Bundestag
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0 Artikel unter dem Schlagwort Bundestag gefunden

Bundestag stimmt über Apothekenreform ab:

Deutscher Bundestag - Bundestag entscheidet über Apothekenreform
Deutscher Bundestag - Bundestag entscheidet über Apothekenreform

Der Bundestag stimmt am Freitag, 22. Mai 2026, über die Apothekenreform der Bundesregierung ab. Das Gesetz sieht vor, dass Apotheken wirtschaftlich gestärkt und mit mehr Befugnissen...

Quelle: Deutscher Bundestag

Mehr als 5000 Straftaten: Attacken auf Parteimitglieder nehmen deutlich zu:

Mehr als 5000 Straftaten: Attacken auf Parteimitglieder nehmen deutlich zu
Mehr als 5000 Straftaten: Attacken auf Parteimitglieder nehmen deutlich zu

Beleidigungen, Volksverhetzung, Angriffe: Attacken auf Mitglieder politischer Parteien haben in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Besonders häufig betroffen waren 2025 Vertreter der AfD.

Quelle: www.spiegel.de

Insa-Umfrage: AfD bei 29% – Union fällt auf 22%:

Sieben Prozentpunkte vor Union: AfD erreicht mit 29 Prozent Umfrage-Höchstwert
Sieben Prozentpunkte vor Union: AfD erreicht mit 29 Prozent Umfrage-Höchstwert

Der Umfrage-Vorsprung der AfD vor der Union wächst. Laut einer Insa-Umfrage kommt die AfD auf 29 Prozent. Auch die Grünen legen zu.

Quelle: www.tagesspiegel.de

AfD fragt nach Bundesförderung für Tourismusprojekte in MV:

Touristische Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern
Touristische Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern

Berlin: (hib/STO) Nach der Förderung touristischer Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5814(Dokument, öffnet ein neues...

Quelle: Deutscher Bundestag

Umfrage im ARD-Deutschlandtrend: AfD liegt erstmals vor der Union:

AfD überholt Union erstmals im ARD-„Deutschlandtrend”
AfD überholt Union erstmals im ARD-„Deutschlandtrend”

Die AfD liegt im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ erstmals vor der Union.

Quelle: FOCUS online

Berlin: Gericht stärkt Bundestag im Streit um AfD-Spende (2,3 Mio. €):

Parteien: Bundestag muss AfD-Spende nicht zurückzahlen
Parteien: Bundestag muss AfD-Spende nicht zurückzahlen

2,3 Millionen Euro für die AfD. Doch das Geld bleibt beim Bundestag. Warum ein Gericht Zweifel an der Herkunft der Spende hat - und was Österreich damit zu tun hat.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Zuckersteuer wieder auf dem Tisch: Bund diskutiert Aufschlag auf stark gezuckerte Getränke:

Gesündere Ernährung: Hat die Zuckersteuer jetzt eine Chance?
Gesündere Ernährung: Hat die Zuckersteuer jetzt eine Chance?

Beim Kampf gegen Übergewicht und Diabetes sind Preisaufschläge für gesüßte Getränke ein Reizthema. Lange war die Debatte blockiert. Nun steht die Frage auf der aktuellen Agenda - Ausgang offen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Greifswald Volksstadion erhält 8 Millionen Euro aus Sportmilliarde:

357,5 Millionen Euro sind 2026 für den Sport eingeplant
357,5 Millionen Euro sind 2026 für den Sport eingeplant

Berlin: (hib/HAU) Im Haushaltsentwurf für 2026 (21/600) sind 357,5 Millionen Euro für den Sport eingeplant. 'Das ist ein neuer Rekordwert', sagte die Staatsministerin für Sport und...

Quelle: Deutscher Bundestag

US-Republikaner im Bundestag: AfD setzt auf Nähe zu Trump-Lager

AfD-Fraktion empfängt US-Republikaner im Bundestag
AfD-Fraktion empfängt US-Republikaner im Bundestag

Bei einem Vortrag nehmen Stefano Forte, Präsident des New York Young Republican Club und glühender Trump-Unterstützer, sowie David Goldman, Berater im US-Außenministerium, teil.

Quelle: Süddeutsche.de

Musterung für alle ab 1. Juli 2027: Bundestag beschließt Wehrdienst-Reform

Bundeswehr: Neuer freiwilliger Wehrdienst startet
Bundeswehr: Neuer freiwilliger Wehrdienst startet

Bundestag beschließt neuen Wehrdienst zur Stärkung der Bundeswehr. Musterung ab 2027 für alle jungen Männer.

Quelle: bild.de

Trotz Krise! Merz’ Befreiungsschlag bleibt aus

Kanzler-Rede im Check: Trotz Krise! Merz’ Befreiungsschlag bleibt aus
Kanzler-Rede im Check: Trotz Krise! Merz’ Befreiungsschlag bleibt aus

Kanzler Merz bleibt bei vagen Ankündigungen statt konkreter Reform-Agenda.

Quelle: bild.de

Robert Habeck kritisiert Exportschwächen und attackiert Dobrindt zum Abschied aus dem Bundestag.

Meinung: Die Lage am Morgen – Robert Habeck, Exporte, Selbstbestimmungsgesetz
Meinung: Die Lage am Morgen – Robert Habeck, Exporte, Selbstbestimmungsgesetz

Robert Habeck rechnet ab. Deutschland exportiert immer noch. Und Alexander Dobrindt geht einem rechtsextremen Stunt auf den Leim. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Quelle: www.spiegel.de

Bundesverfassungsgericht in Streit über Kandidaten verwickelt

Das Bundesverfassungsgericht als Spielball der Politik – DW – 11.07.2025
Das Bundesverfassungsgericht als Spielball der Politik – DW – 11.07.2025

Der Bundestag wollte drei Richterinnen und Richter wählen. Aber die Wahl fiel wegen Streits über eine Kandidatin aus. Wie es nun weitergeht, ist unklar.

Quelle: dw.com

AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch

AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch
AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch

Sechs Bundestagsausschüsse würde die AfD gerne leiten, doch nun scheiterten alle AfD-Kandidaten bei Wahlen zum Vorsitz. Posten in anderen Ausschüssen gingen an prominente Politiker der CDU, SPD und Grünen.

Quelle: tagesschau.de

AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch

AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch
AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch

Sechs Bundestagsausschüsse würde die AfD gerne leiten, doch nun scheiterten alle AfD-Kandidaten bei Wahlen zum Vorsitz. Posten in anderen Ausschüssen gingen an prominente Politiker der CDU, SPD und Grünen.

Quelle: tagesschau.de

Provokation im Bundestag, Köktürk trägt Palästinensertuch

Eklat im Bundestag: Neu-Abgeordnete Köktürk trägt Palästinensertuch
Eklat im Bundestag: Neu-Abgeordnete Köktürk trägt Palästinensertuch

Cansın Köktürk, Linke-Abgeordnete, sorgt für Aufsehen, indem sie ein Palästinensertuch im Bundestag trägt – ein Symbol für Antisemitismus und Israel-Hass.

Quelle: bild.de

Petra Pau verläßt den Bundestag

Berlin: Abschied aus dem Bundestag: Petra Pau (Linke) über die Lage der Demokratie und den Kapmf gegen Antisemitismus
Berlin: Abschied aus dem Bundestag: Petra Pau (Linke) über die Lage der Demokratie und den Kapmf gegen Antisemitismus

Als "gottlose Type" wurde sie einst beschimpft, nun verlässt Petra Pau den Bundestag als dessen dienstälteste Vizepräsidentin. Zum Abschied blickt sie mit Sorge auf die Lage der deutschen Demokratie - und sagt Antisemitismus von links den Kampf an.

Quelle: tagesschau.de

Schuldenpaket der Bundesregierung ist beschlossene Sache, Experten fordern Reformen

Sein zweites großes Versprechen sollte Merz lieber halten
Sein zweites großes Versprechen sollte Merz lieber halten

Die nächste Bundesregierung darf sich verschulden wie keine vor ihr - das gibt dem künftigen Kanzler Merz die Chance für kraftvolles Regieren. Damit der Schuss nicht nach hinten losgeht, muss er jetzt aber sein zweites großes Versprechen einhalten.

Quelle: n-tv.de

Zugangsregel für den Bundestag sollen verschärft werden

Bundestag will sich besser vor Extremisten schützen
Bundestag will sich besser vor Extremisten schützen

Abgeordnete dürfen Gäste mit in den Bundestag bringen, das Parlament soll für die Deutschen ein offenes Haus sein. Die AfD nutzte die Regel, um Extremisten einzuschleusen. Nun gelten leicht verschärfte Regeln.

Quelle: www.spiegel.de

Christian Lindner rechnet fest mit Sitz im Bundestag

Christian Lindner plant mit Baby und Politik
Christian Lindner plant mit Baby und Politik

Die Umfragen für die FDP sehen nicht rosig aus. Den Liberalen droht der Rauswurf aus dem Bundestag. Doch Parteichef Christian Lindner rechnet fest damit, weiter Abgeordneter oder gar wieder Minister zu sein - neben seinem kommenden "Baby-Dienst".

Quelle: n-tv.de