10 Artikel unter dem Schlagwort Parlament gefunden
Giffey wird mit 75.000 Euro Strafe wegen Fehlens vor dem Hauptausschuss belangt
![Berlin: Ausschuss verhängt 75.000 Euro Strafe, weil Giffey fehlte Berlin: Ausschuss verhängt 75.000 Euro Strafe, weil Giffey fehlte](https://images.tagesschau.de/image/271395cd-e810-4c95-b34b-60a4116ce5d9/AAABjAIW9QQ/AAABibBxqrQ/16x9-1280/rbb-80155298-100.jpg)
Die Regeln im Hauptausschuss des Berliner Parlaments sind streng: Wenn Vertreter des Senats nicht erscheinen, obwohl sie vorgeladen sind, werden saftige Strafen fällig. Franziska Giffey hat das jetzt getroffen. Von Angela Ulrich.
Quelle: tagesschau.de72 von 159 Berliner Abgeordneten verdient dazu
![Bis zu 250.000 Euro und mehr: Fast die Hälfte der Berliner Abgeordneten verdient dazu Bis zu 250.000 Euro und mehr: Fast die Hälfte der Berliner Abgeordneten verdient dazu](https://www.tagesspiegel.de/images/wahl-zum-regierenden-ba14rgermeister-von-berlin-das-berliner-abgeordnetenhaus-hat-am-2742023-kai-wegner-zum-neuen-regier/alternates/BASE_16_9_W1400/wahl-zum-regierenden-brgermeister-von-berlin-das-berliner-abgeordnetenhaus-hat-am-2742023-kai-wegner-zum-neuen-regier.jpeg)
Die Berliner Parlamentarier dürfen Nebentätigkeiten nachgehen, 72 machen von diesem Recht Gebrauch. Einer verdient besonders gut.
Quelle: www.tagesspiegel.deRegierungskrise in Italien: Draghi soll Mehrheit im Parlament suchen
![Regierungskrise in Italien: Draghi soll Mehrheit im Parlament suchen Regierungskrise in Italien: Draghi soll Mehrheit im Parlament suchen](https://static.euronews.com/articles/stories/06/85/08/80/1000x563_cmsv2_b6a0d6f3-11a9-5969-8a89-98db7972b1b9-6850880.jpg)
In Italien suchen die Parteien nach einem Ausweg aus der Regierungskrise. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte ein Rücktrittsgesuch von Regierungschefs Mario Draghi abgelehnt. Der 74-Jährige steht nun vor einer Vertrauensfrage im Parlament.
Quelle: euronewsEU-Parlament fordert Sanktionen gegen Ex-Kanzler Schröder
![EU-Parlament fordert Sanktionen gegen Ex-Kanzler Schröder EU-Parlament fordert Sanktionen gegen Ex-Kanzler Schröder](https://img.br.de/ca89ab50-ded4-414b-91f0-d857bb7e1527.jpeg?q=80&rect=0,133,1280,720&w=1600&h=900)
Das Europaparlament hat sich mit großer Mehrheit für Sanktionen gegen Ex-Kanzler Schröder ausgesprochen. Grund ist die Tätigkeit des SPD-Politikers für russische Staatsunternehmen wie den Energiekonzern Rosneft, wie aus einer Resolution hervorgeht.
Quelle: BR24Kremlpartei gewinnt trotz Verlusten die Parlamentswahl in Russland deutlich. Sie kam nach Auszählung aller Stimmzettel auf 49,8 Prozent.
![Kremlpartei gewinnt Russland-Wahl Kremlpartei gewinnt Russland-Wahl](https://www.tagesspiegel.de/images/parlamentswahl-in-russland/27631628/1-format530.jpg)
Wie erwartet gewinnt die Kreml-Partei in Russland die Parlamentswahl. Sie muss aber Verluste einstecken. Doch auch die Kommunisten erlangen viele Stimmen.
Quelle: www.tagesspiegel.deCoronapandemie vs. Demokratie. Das Parlament muckt auf. Schäuble wandte sich per Brief an alle Fraktionen und mahnte darin an, „dass der Bundestag seine Rolle als Gesetzgeber deutlich machen muss
![Demokratie in Coronapandemie: Das Parlament muckt auf Demokratie in Coronapandemie: Das Parlament muckt auf](https://taz.de/picture/4468567/948/Parlament-Coronavirus-merkel-bund-1.jpeg)
Die Parlamente haben bei den Corona-Maßnahmen bislang wenig zu sagen. Abgeordnete schmieden neue Bündnisse für mehr Mitsprache.
Quelle: taz.dePolen: Risse in der Herrschaft der PiS. DIe Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen
![Risse in der Herrschaft der PiS Risse in der Herrschaft der PiS](https://www.tagesspiegel.de/images/people-carry-a-banner-during-a-march-marking-the-101st-anniversary-of-polish-independence-in-warsaw/25215502/1-format530.jpg)
Polens Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen. Dann nickt die zweite Kammer nicht mehr ab, was der Sejm vorgibt. Ein Kommentar.
Quelle: www.tagesspiegel.deBritisches Parlament stellt sich gegen Johnson
Aktuelle Nachrichten: Johnsons Kampf im Unterhaus, Hurrikan verwüstet Bahamas, Deutsche Geldwäsche-Aufsicht ist überfordert
Quelle: Süddeutsche.deJohnsons Mehrheit im Parlament schmilzt auf eine Stimme
![Johnsons Mehrheit im Parlament schmilzt auf eine Stimme Johnsons Mehrheit im Parlament schmilzt auf eine Stimme](https://www.tagesspiegel.de/images/britains-prime-minister-boris-johnson-gestures-during-a-speech-on-domestic-priorities-at-the-science-and-industry-museum-in-manchester-northwest-england-on-july-27-2019-british-prime-minister-boris-johnson-on-saturday-said-brexit-was-a-massive-economic-opportunity-but-had-been-treated-under/24864040/1-format530.jpg)
Der neue britische Premier kassiert schon die erste Niederlage. Doch die Nachwahlen in einer kleinen Grafschaft in Wales haben nicht nur symbolische Bedeutung.
Quelle: www.tagesspiegel.de