Politik
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3426 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

GKV-Kommission: Unbequeme Reformen bei den Krankenkassen stehen an:

GKV-Kommission: Das wird unbequem
GKV-Kommission: Das wird unbequem

Eine Kommission hat Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung vorgelegt. Doch Union und SPD liegen bei vielem auseinander. Was realistisch ist – und was nicht.

Quelle: DIE ZEIT

Rechnungshof kritisiert 500-Mrd.-Sondervermögen:

500-Milliarden-Sondervermögen: Bundesrechnungshofspräsident nennt Sondervermögen “Verschiebebahnhof“
500-Milliarden-Sondervermögen: Bundesrechnungshofspräsident nennt Sondervermögen "Verschiebebahnhof"

Der Präsident des Bundesrechnungshofs mahnt Bund und Länder, das Sondervermögen für neue Investitionen zu nutzen. Bisher würden damit Haushaltslücken geschlossen.

Quelle: DIE ZEIT

Iran-Konflikt: Was eine US-Bodenoffensive bedeuten würde

US-Militär: Was eine Bodenoffensive im Iran bedeuten würde
US-Militär: Was eine Bodenoffensive im Iran bedeuten würde

Tausende US-Soldaten befinden sich im Nahen Osten. Ein Bodeneinsatz wäre gefährlich – für die Truppen und auch ihren Präsidenten. Denn der Iran ist vorbereitet.

Quelle: DIE ZEIT

Trump verschärft Ton gegen Kuba: „Als Nächstes dran“

Donald Trump: „Kuba ist als Nächstes dran“, droht der US-Präsident - WELT
Donald Trump: „Kuba ist als Nächstes dran“, droht der US-Präsident - WELT

Vor Kurzem hatte US-Präsident Donald Trump bereits eine „Übernahme“ Kubas ins Spiel gebracht. Nun verschärft er den Ton gegenüber dem sozialistischen Nachbarland weiter.

Quelle: DIE WELT

Dänemark-Wahl: Sozialdemokraten vorn – aber mit historischem Dämpfer

Prognose: Sozialdemokraten führen bei Wahlen in Dänemark
Prognose: Sozialdemokraten führen bei Wahlen in Dänemark

Bei der Parlamentswahl in Dänemark fahren die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis ein, bleiben aber stärkste Kraft. Ob Ministerpräsidentin Frederiksen weiterregieren kann, ist noch offen.

Quelle: ntv.de

US-Republikaner im Bundestag: AfD setzt auf Nähe zu Trump-Lager

AfD-Fraktion empfängt US-Republikaner im Bundestag
AfD-Fraktion empfängt US-Republikaner im Bundestag

Bei einem Vortrag nehmen Stefano Forte, Präsident des New York Young Republican Club und glühender Trump-Unterstützer, sowie David Goldman, Berater im US-Außenministerium, teil.

Quelle: Süddeutsche.de

Ungarn-Wahl: Trump stellt sich hinter Orbán – Signal mit Sprengkraft

Parlamentswahlen in Ungarn: Trump ruft Ungarn zur Wiederwahl von Viktor Orbán auf
Parlamentswahlen in Ungarn: Trump ruft Ungarn zur Wiederwahl von Viktor Orbán auf

Kurz vor der ungarischen Parlamentswahl hat Donald Trump Regierungschef Viktor Orbán seine Unterstützung ausgesprochen. Dieser liegt in Umfragen aktuell hinten.

Quelle: DIE ZEIT

Geheimdienste deuten Großangriff von Putin an – Selenskyj erteilt Befehle an Flugabwehr

Ukraine-Krieg aktuell: Geheimdienste deuten Großangriff von Putin an – Selenskyj erteilt Befehle an Flugabwehr
Ukraine-Krieg aktuell: Geheimdienste deuten Großangriff von Putin an – Selenskyj erteilt Befehle an Flugabwehr
Quelle: www.az-online.de

SPD stürzt über FC-Bayern-Affäre: Ein Grüner regiert künftig die Hauptstadt des weiß-blauen Bayern

Ein Grüner regiert künftig die Hauptstadt des weiß-blauen Bayern
Ein Grüner regiert künftig die Hauptstadt des weiß-blauen Bayern

Seit den 1980er Jahren stehen Sozialdemokraten in München an der Spitze. Das ist vorbei: In der Stichwahl unterliegt Amtsinhaber Dieter Reiter dem grünen Herausforderer Dominik Krause. Der Physiker wird Münchens erster grüner OB.

Quelle: ntv.de

Verfassungsfeindlich – aber nicht verboten: Was das Urteil politisch bedeutet

Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten
Compact: Verfassungsfeindlich, aber nicht verboten

Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bedeutet.

Quelle: netzpolitik.org

USA erwägen laut Trump, Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“

Trump zum Iran: USA erwägen Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“ - WELT
Trump zum Iran: USA erwägen Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“ - WELT

Ist das die Ankündigung für den US-Rückzug auf dem Iran-Krieg? US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er erwäge ein Auslaufen der militärischen Aktivitäten im Nahen Osten. Die Kriegsziele seien fast erreicht.

Quelle: DIE WELT

Israel gibt Tot von iranischem Geheimdienstminister Esmail Chatib bekannt

Krieg in Nahost: Israel tötet Irans Geheimdienst-Chef
Krieg in Nahost: Israel tötet Irans Geheimdienst-Chef

Israel meldet die Tötung des iranischen Geheimdienstministers Esmail Chatib.

Quelle: bild.de

Politische Debatte zur Atomkraft ist zurück

Atomkraft kehrt in die politische Debatte zurück
Atomkraft kehrt in die politische Debatte zurück

Die Debatte um die Atomkraft ist im Bundestag neu entbrannt – zwischen Forderungen nach einem Wiedereinstieg und scharfer Ablehnung der Mehrheit der Parteien.

Quelle: The Epoch Times

CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer

CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer
CDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer

Offiziell lehnen die Unionsparteien in Deutschland Kooperationen mit der teilweise rechtsextremen AfD ab. Zugleich wird diskutiert, ob diese Abgrenzung politisch tatsächlich Bestand hat.

Quelle: dw.com

Merz kritisiert Trumps Haltung zu Nato-Bündnis

Merz und Minister: Nato “nicht zuständig“ für Straße von Hormus
Merz und Minister: Nato "nicht zuständig" für Straße von Hormus

Mit Nato-Unterstützung will US-Präsident Trump die Straße von Hormus sichern. Kanzler Merz und die Minister Wadephul und Pistorius lehnen das ab.

Quelle: ZDFheute

Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz

Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz
Kommunalwahl Hessen: Ergebnisse zeigen AfD-Siege und CDU-Dominanz
Quelle: www.merkur.de

Iran-News: USA greifen iranische Öl-Insel an – Marine-Eskorte in Straße von Hormus geplant

Iran-News: USA greifen iranische Öl-Insel an – Marine-Eskorte in Straße von Hormus geplant
Iran-News: USA greifen iranische Öl-Insel an – Marine-Eskorte in Straße von Hormus geplant
Quelle: www.fr.de

„Wahlarena“ zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Schlagabtausch mit scharfem Tonfall

Kurz vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Schweitzer und sechs Kontrahenten in großer „Wahlarena“
Kurz vor Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Schweitzer und sechs Kontrahenten in großer „Wahlarena“
Quelle: www.fr.de

Sprit-Tourismus: Polen wollen Deutschen das Tanken verbieten

Sprit-Tourismus: Polen wollen Deutschen das Tanken verbieten
Sprit-Tourismus: Polen wollen Deutschen das Tanken verbieten

Im Nachbarland wächst der Unmut über Spritschnäppchenjäger.

Quelle: bild.de

Eskalation in Straße von Hormus: USA zerstören 16 Minenleger-Schiffe

Straße von Hormus: USA zerstören 16 Minenleger-Schiffe des Irans
Straße von Hormus: USA zerstören 16 Minenleger-Schiffe des Irans

Will der Iran eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt verminen?

Quelle: bild.de