3136 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Bannon will Musk aus den USA abschieben: „Schmeißt ihn raus, er ist ein illegaler Einwanderer!“
Ex-Trump-Berater Bannon beschuldigt Tesla-Chef Musk, illegaler Einwanderer zu sein. Er fordert eine Untersuchung zu Musks Status.
Quelle: bild.de„Erwachsene Demokratie“: Merz weist US-Belehrungen zur AfD bei Fox News energisch zurück

Nach dem Treffen mit Trump betont Merz im Interview bei Fox News Deutschlands Unabhängigkeit. Der Kanzler verzichtet auf US-Ratschläge zur AfD.
Quelle: www.fr.de„Was hier passiert, ist außenpolitisches Harakiri“ – Wadephul wird in Union zurückgepfiffen
Die Union setzt dem Außenminister ein Stopp-Schild: Dessen Kritik an Israel dürfe nicht zu weit gehen. Vor der Fraktion gibt Wadephul offenbar bei. Doch die Zurechtweisungen aus CDU und CSU klingen drastisch. Auch mit Merz sind nicht alle zufrieden.
Quelle: DIE WELTCDU-Politiker Kiesewetter fliegt aus Kontrollgremium
Mit Kritik an Friedrich Merz (CDU) hat Roderich Kiesewetter selten gespart. Nun verliert der 61 Jahre alte Bundestagsabgeordnete einen wichtigen Posten: Er wurde nicht mehr für das Parlamentarische Kontrollgremium nominiert.
Quelle: DIE WELTDobrindt will an Zurückweisungen festhalten – Grüne und Linke kritisieren Asylpolitik
Obwohl das Verwaltungsgericht die Zurückweisungen an den deutschen Grenzen in einem Fall als rechtswidrig erklärt, will Innenminister Dobrindt (CSU) an der umstrittenen Maßnahme festhalten. Scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der Unionsparteien üben dagegen Grüne und Linke.
Quelle: DIE WELTDas Bild, was die SPD derzeit abgibt, erscheint konturlos und unscharf

Die Genossen wollen sich neu aufstellen. Aber wie? Der frühere Parteichef Norbert Walter-Borjans mahnt: Die Arbeiter müssten wieder ins Zentrum der Programmatik rücken.
Quelle: stern.deEs herrscht Vewirrung. Merz relativiert Aussage zu Reichweitenbeschränkung von gelieferten Waffen

Bundeskanzler Merz hat die Bedeutung seiner Bemerkung relativiert, dass für die Ukraine keine Reichweitenbeschränkung der westlichen Verbündeten für den Einsatz gelieferter Waffen bestehe. Er habe nur beschrieben, was schon seit Monaten geschehe, sagte Merz. Eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ist einem Medienbericht zufolge vom Tisch.
Quelle: Die NachrichtenVon Israel und den USA unterstützte Organisation startet mit Verteilung von Hilfslieferungen

Im Gazastreifen hat eine von Israel und den USA unterstützte Organisation mit der Verteilung von Hilfslieferungen begonnen. Die Gaza Humanitarian Foundation teilte mit, dass sie ihren Betrieb aufgenommen habe.
Quelle: Die NachrichtenGrüne-Jugend-Chefin löst mit „ACAB“-Pullover Empörung aus – und rudert teilweise zurück
Auf ihrem Instagram-Kanal präsentiert sich Jette Nietzard, Vorsitzende der Grünen Jugend, mit einem Pullover, auf dem der polizeifeindliche Spruch „ACAB“ zu sehen ist. Auch aus der eigenen Partei kommt Kritik. Nietzard selbst sagt, sie habe den Pullover „als Privatperson“ getragen.
Quelle: DIE WELTBundesaußenminister Wadephul kritisiert US-Präsident Trump für Androhung von Zöllen gegen EU

Außenminister Wadephul hat vor den Konsequenzen eines Zollstreits mit den USA gewarnt. "Ich glaube, derartige Zölle helfen niemandem, sondern führen nur dazu, dass die wirtschaftliche Entwicklung in beiden Märkten darunter leiden würde", sagte der CDU-Politiker bei einer Pressekonferenz mit seinem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar.
Quelle: Die NachrichtenUkraine lehnt Putins Pläne für Pufferzone ab
Eine Pufferzone soll russische Gebiete vor ukrainischen Gegenangriffen schützen, sagt Wladimir Putin. Die Ukraine lehnt das entschieden ab.
Quelle: ZDFheuteAfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch

Sechs Bundestagsausschüsse würde die AfD gerne leiten, doch nun scheiterten alle AfD-Kandidaten bei Wahlen zum Vorsitz. Posten in anderen Ausschüssen gingen an prominente Politiker der CDU, SPD und Grünen.
Quelle: tagesschau.deAfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch

Sechs Bundestagsausschüsse würde die AfD gerne leiten, doch nun scheiterten alle AfD-Kandidaten bei Wahlen zum Vorsitz. Posten in anderen Ausschüssen gingen an prominente Politiker der CDU, SPD und Grünen.
Quelle: tagesschau.deGutachter erklärt Aschaffenburger Messerangreifer für nicht schuldfähig

Im Januar stach ein Afghane in Aschaffenburg auf mehrere Menschen ein, tötete so ein zweijähriges Kind und einen Mann. Womöglich war er wegen einer psychiatrischen Erkrankung schuldunfähig – das sagt jedenfalls ein Sachverständiger.
Quelle: DIE WELTPutin habe gesagt, dass Russland einen Vorschlag unterbreiten werde, der zu einer Waffenruhe führen werde

Nach dem Telefonat mit Putin spricht Trump über „unverzügliche Verhandlungen“ fürs Ende vom Ukraine-Krieg. Selenskyj äußert sich. Alle News im Live-Ticker.
Quelle: www.merkur.deNach Telefonat mit Putin: Europäische Verbündete enttäuscht von Trump

Die Präsidenten der USA und Russlands sprechen über ein Ende des Krieges in der Ukraine. Der ukrainische Staatschef macht anschließend eine klare Ansage. Wird es bald ein Treffen im Vatikan geben?
Quelle: WEB.DE NewsRumänien-Wahl: Proeuropäer Dan gewinnt Der Proeuropäer Nicusor Dan wird neuer rumänischer Staatspräsident. Von Paris bis Kiew sorgte das für Freude und Erleichterung, auch aus Brüssel kamen Glückwünsche.
Nicusor Dan wird neuer rumänischer Staatspräsident. Von Paris bis Kiew sorgt das für Erleichterung, auch aus Brüssel kamen Glückwünsche.
Quelle: ZDFheuteTürkei: Gespräche von Ukraine und Russland am Mittag geplant

Der Start der Verhandlungen zwischen ukrainischen und russischen Gesandten in Istanbul ist auf diesen Freitag verschoben worden.
Quelle: Süddeutsche.deTürkei: Gespräche von Ukraine und Russland am Mittag geplant

Der Start der Verhandlungen zwischen ukrainischen und russischen Gesandten in Istanbul ist auf diesen Freitag verschoben worden.
Quelle: Süddeutsche.dePutin und Trump nehmen nicht an Gesprächen in Istanbul teil – Moskau schickt führenden Ideologen

Die Gespräche über den Ukraine-Krieg in Istanbul werden ohne den russischen Präsidenten geführt, obwohl er selbst die Gespräche vorgeschlagen hatte. Darauf sagte auch US-Präsident Trump seine Teilnahme ab. Der ukrainische Präsident befindet sich dagegen bereits auf dem Weg.
Quelle: DIE WELT