3426 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
GKV-Kommission: Unbequeme Reformen bei den Krankenkassen stehen an:
Eine Kommission hat Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung vorgelegt. Doch Union und SPD liegen bei vielem auseinander. Was realistisch ist – und was nicht.
Quelle: DIE ZEITRechnungshof kritisiert 500-Mrd.-Sondervermögen:
Der Präsident des Bundesrechnungshofs mahnt Bund und Länder, das Sondervermögen für neue Investitionen zu nutzen. Bisher würden damit Haushaltslücken geschlossen.
Quelle: DIE ZEITIran-Konflikt: Was eine US-Bodenoffensive bedeuten würde
Tausende US-Soldaten befinden sich im Nahen Osten. Ein Bodeneinsatz wäre gefährlich – für die Truppen und auch ihren Präsidenten. Denn der Iran ist vorbereitet.
Quelle: DIE ZEITTrump verschärft Ton gegen Kuba: „Als Nächstes dran“
Vor Kurzem hatte US-Präsident Donald Trump bereits eine „Übernahme“ Kubas ins Spiel gebracht. Nun verschärft er den Ton gegenüber dem sozialistischen Nachbarland weiter.
Quelle: DIE WELTDänemark-Wahl: Sozialdemokraten vorn – aber mit historischem Dämpfer

Bei der Parlamentswahl in Dänemark fahren die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis ein, bleiben aber stärkste Kraft. Ob Ministerpräsidentin Frederiksen weiterregieren kann, ist noch offen.
Quelle: ntv.deUS-Republikaner im Bundestag: AfD setzt auf Nähe zu Trump-Lager

Bei einem Vortrag nehmen Stefano Forte, Präsident des New York Young Republican Club und glühender Trump-Unterstützer, sowie David Goldman, Berater im US-Außenministerium, teil.
Quelle: Süddeutsche.deUngarn-Wahl: Trump stellt sich hinter Orbán – Signal mit Sprengkraft
Kurz vor der ungarischen Parlamentswahl hat Donald Trump Regierungschef Viktor Orbán seine Unterstützung ausgesprochen. Dieser liegt in Umfragen aktuell hinten.
Quelle: DIE ZEITGeheimdienste deuten Großangriff von Putin an – Selenskyj erteilt Befehle an Flugabwehr

SPD stürzt über FC-Bayern-Affäre: Ein Grüner regiert künftig die Hauptstadt des weiß-blauen Bayern

Seit den 1980er Jahren stehen Sozialdemokraten in München an der Spitze. Das ist vorbei: In der Stichwahl unterliegt Amtsinhaber Dieter Reiter dem grünen Herausforderer Dominik Krause. Der Physiker wird Münchens erster grüner OB.
Quelle: ntv.deVerfassungsfeindlich – aber nicht verboten: Was das Urteil politisch bedeutet

Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bedeutet.
Quelle: netzpolitik.orgUSA erwägen laut Trump, Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“
Ist das die Ankündigung für den US-Rückzug auf dem Iran-Krieg? US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er erwäge ein Auslaufen der militärischen Aktivitäten im Nahen Osten. Die Kriegsziele seien fast erreicht.
Quelle: DIE WELTIsrael gibt Tot von iranischem Geheimdienstminister Esmail Chatib bekannt
Israel meldet die Tötung des iranischen Geheimdienstministers Esmail Chatib.
Quelle: bild.dePolitische Debatte zur Atomkraft ist zurück

Die Debatte um die Atomkraft ist im Bundestag neu entbrannt – zwischen Forderungen nach einem Wiedereinstieg und scharfer Ablehnung der Mehrheit der Parteien.
Quelle: The Epoch TimesCDU/CSU und AfD: Risse in der Brandmauer

Offiziell lehnen die Unionsparteien in Deutschland Kooperationen mit der teilweise rechtsextremen AfD ab. Zugleich wird diskutiert, ob diese Abgrenzung politisch tatsächlich Bestand hat.
Quelle: dw.comMerz kritisiert Trumps Haltung zu Nato-Bündnis
Mit Nato-Unterstützung will US-Präsident Trump die Straße von Hormus sichern. Kanzler Merz und die Minister Wadephul und Pistorius lehnen das ab.
Quelle: ZDFheuteIran-News: USA greifen iranische Öl-Insel an – Marine-Eskorte in Straße von Hormus geplant

„Wahlarena“ zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Schlagabtausch mit scharfem Tonfall

Sprit-Tourismus: Polen wollen Deutschen das Tanken verbieten
Im Nachbarland wächst der Unmut über Spritschnäppchenjäger.
Quelle: bild.deEskalation in Straße von Hormus: USA zerstören 16 Minenleger-Schiffe
Will der Iran eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt verminen?
Quelle: bild.de