gericht
gericht

23 Artikel unter dem Schlagwort gericht gefunden

VW unterliegt in einem Rechtsstreit dem Bundesstaat Ohio. Neue Bußbelder drohen. VW will vor das Oberste Gericht ziehen

Autobauer: VW drohen im Dieselskandal neue Milliarden-Bußgelder in den USA
Autobauer: VW drohen im Dieselskandal neue Milliarden-Bußgelder in den USA

Der Autobauer unterliegt in einem Rechtsstreit dem Bundesstaat Ohio. Der Richter beziffert die möglichen Bußgelder auf „mehr als eine Billion Dollar“. VW will vor das Oberste Gericht ziehen.

Quelle: www.handelsblatt.com

Amazon soll 250 Millionen Euro Steuern in Luxemburg nachzahlen

Mögliche Steuernachzahlungen: EU-Gericht urteilt zu Vergünstigungen für Amazon & Co.
Mögliche Steuernachzahlungen: EU-Gericht urteilt zu Vergünstigungen für Amazon & Co.

Amazon soll nach Willen der EU-Kommission rund 250 Millionen Euro Steuern in Luxemburg nachzahlen. Beide Seiten halten die Forderung für völlig ungerechtfertigt. Jetzt soll ein Gericht entscheiden.

Quelle: FOCUS Online

Reaktionen auf Urteil zu George Floyd: »Das ist ein Tag der Gerechtigkeit in Amerika«

George Floyd: Barack Obama, Joe Biden und Kamala Harris reagieren auf das Urteil
George Floyd: Barack Obama, Joe Biden und Kamala Harris reagieren auf das Urteil

Von Joe Biden bis Barack Obama: Nach dem Schuldspruch im Floyd-Prozess gibt es erleichterte Reaktionen. Aber klar wird auch: Der Kampf für mehr Gerechtigkeit ist keineswegs gewonnen.

Quelle: www.spiegel.de

Flammt der Streit zwischen Dietmar Hopp und den Ultras wieder auf?

Der Prozess. Wie Dietmar Hopp zur Hassfigur der Ultras wurde
Der Prozess. Wie Dietmar Hopp zur Hassfigur der Ultras wurde

Dietmar Hopp gegen Fan Ultras. Oder der Kommerz im Fussball gegen die Tradition. Wie die Kollektivstrafe ganze Stadien und den DFB beschäftigt.

Quelle: www.zdf.de

Nawalny steht in einem Käfig im Babuskinsky Bezirksgericht. Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Berufung gescheitert: Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny
Berufung gescheitert: Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Die Verurteilung von Alexej Nawalny zu mehreren Jahren Straflager hat international für Empörung gesorgt. Der Kremlgegner wehrte sich dagegen - und muss vor der russischen Justiz wieder eine Niederlage einstecken. Und der nächste Schuldspruch droht bereits.

Quelle: RP ONLINE

Eilmeldung: OVG Greifswald prüft Schließung im Einzelhandel wegen Coronavirus

OVG Greifswald prüft Schließung im Einzelhandel wegen Corona
OVG Greifswald prüft Schließung im Einzelhandel wegen Corona

Mecklenburg-Vorpommern

Quelle: n-tv.de

Rigaer Straße 94 News: „Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“

„Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“
„Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“

Wieder mal ist die Rigaer 94 ein Fall fürs Gericht: Nun geht es um Brandschutzmängel. Florian Schmidt über seine Sicht auf den verfahrenen Streit um das Haus.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Gericht kippt Ausgangssperre und 15-km-Regel für Kläger

Gericht kippt Ausgangssperre und 15-km-Regel für Kläger
Gericht kippt Ausgangssperre und 15-km-Regel für Kläger

Das Verwaltungsgericht Greifswald hat Einsprüchen gegen die seit Montag im Landkreis Vorpommern-Greifswald geltenden verschärften Corona-Regeln stattgegeben. Die nächtliche Ausgangssperre sowie die 15-Kilometer-Regel gelten für die Kläger nicht mehr.

Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown “katastrophale Fehlentscheidung“

Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown katastrophale Fehlentscheidung - und spricht Regelbrecher frei
Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown katastrophale Fehlentscheidung - und spricht Regelbrecher frei

Das Amtsgericht Weimar hat einen Mann freigesprochen, der im April 2020 gegen die Corona-Beschränkungen verstoßen hatte. FOCUS Online liegt das hochbrisante Urteil vor. Es stuft das vom Staat angeordnete allgemeine Kontaktverbot als verfassungswidrigen Tabubruch ein. Damit stellt es die gesamte deutsche Lockdown-Politik infrage.

Quelle: FOCUS Online

Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk vor Gericht bestätigt

Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk vor Gericht bestätigt
Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk vor Gericht bestätigt

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das bundesweite Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk bestätigt. Das teilte das Gericht am Montagabend mit.

Quelle: berlin.de

Tiktok bekommt mehr Zeit, ihre Zukunft in den USA zu sichern. Ein Gericht in Washington setzte mit einer einstweiligen Verfügung den Download-Stopp aus, den die Nutzer am Montag zu spüren bekommen hätten

Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok in den USA aus
Gericht setzt Download-Stopp für Tiktok in den USA aus

Die populäre Video-App Tiktok bekommt mehr Zeit, ungestört ihre Zukunft in den USA zu sichern. Ein Gericht in Washington setzte mit einer einstweiligen Verfügung den Download-Stopp aus, den die Nutzer am Montag zu spüren bekommen ...

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger

Tiktok wollen ungeachtet der Gespräche über eine rettenden Vereinbarung den immer noch drohenden Download-Stopp in den Vereinigten Staaten rasch vor Gericht stoppen

Einstweilige Verfügung: Tiktok will Download-Stopp von Gericht aufhalten lassen
Einstweilige Verfügung: Tiktok will Download-Stopp von Gericht aufhalten lassen

Donald Trump hat die Vereinbarung zwischen Tiktok, Oracle und Walmart zwar abgesegnet. Doch noch ist vieles unklar. Daher will Tiktok nun erst einmal gegen das drohende Download-Verbot vorgehen.

Quelle: FAZ.NET

Pop-up-Radwege von Gericht gekippt. Die in Berlin errichteten Pop-up-Radwege müssen zurückgebaut werden. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden

Pop-up-Radwege in Berlin gekippt - Senat kündigt Beschwerde an
Pop-up-Radwege in Berlin gekippt - Senat kündigt Beschwerde an

Die in Berlin errichteten Pop-up-Radwege müssen zurückgebaut  werden, entscheidet das Verwaltungsgericht. Doch der Senat will in die nächste Instanz.

Quelle: www.morgenpost.de

Urteil am Bundesgerichtshof erwartet: Süßigkeiten vor Gericht. bisher darf in Deutschland nur Ritter Sport Schokolade in Quadratform verkaufen

BGH entscheidet über Ritter Sport-Verpackung
BGH entscheidet über Ritter Sport-Verpackung

"Quadratisch - praktisch - gut" - bisher darf in Deutschland nur Ritter Sport Schokolade in Quadratform verkaufen. Ob das so bleibt, soll der BGH entscheiden. Es ist nicht der erste "süße" Fall für Karlsruhe. Von Michael-Matthias Nordhardt.

Quelle: tagesschau.de

Kampf gegen Clan-Kriminalität: Zwei Immobilien des Rammo-Clans werden eingezogen

Gericht ordnet Einziehung von Rammo-Villa an - DER SPIEGEL - Panorama
Gericht ordnet Einziehung von Rammo-Villa an - DER SPIEGEL - Panorama

Zwei Immobilien des Rammo-Clans werden eingezogen. Sie seien mit Straftaten finanziert worden, teilt das Berliner Landgericht mit. "Das ist eine Erpressung vom Staat", sagt das Familienoberhaupt zu SPIEGEL TV.

Quelle: www.spiegel.de

Gericht kippt Reisebeschränkungen in MV

Gericht kippt Reisebeschränkungen in MV
Gericht kippt Reisebeschränkungen in MV

Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat die verschärften Oster-Reisebeschränkungen für Einheimische in MV kassiert. Informationen und Einschätzungen von Jette Studier.

Quelle: NDR Mediathek

Rüstungsindustrie: Machtkampf beim Waffenhersteller Heckler & Koch spitzt sich zu

Rüstungsindustrie: Machtkampf beim Waffenhersteller Heckler & Koch spitzt sich zu - WELT
Rüstungsindustrie: Machtkampf beim Waffenhersteller Heckler & Koch spitzt sich zu - WELT

Zwei Investoren ringen vor Gericht um die Macht beim Waffenhersteller Heckler & Koch. Für das Unternehmen könnte der Streit zu keinem schlechteren Zeitpunkt kommen: Gerade steht die Entscheidung über ein neues Sturmgewehr für die Bundeswehr an.

Quelle: DIE WELT

Diesel-Betrug in Australien. Gericht überrascht VW mit hoher Strafe

Gericht überrascht VW mit hoher Strafe
Gericht überrascht VW mit hoher Strafe

Bei den Manipulationen von Abgastests hat Volkswagen auch in Australien keine Ausnahme gemacht. Mit der ansässigen Verbraucherschutzbehörde einigt sich der deutsche Autobauer später auf eine Millionenstrafe. Doch ein Gericht fällt nun ein wesentlich härteres Urteil.

Quelle: n-tv.de

Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht

Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht
Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht

Merkel, Merkel, Merkel – das ist die Botschaft des Bundespresseamts auf Facebook und Instagram. Ein Rechtanwalt klagt deshalb vor einem Berliner Gericht.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Angeheiratete Cousine gefesselt und vergewaltigt?

Angeheiratete Cousine gefesselt und vergewaltigt?
Angeheiratete Cousine gefesselt und vergewaltigt?

Weil sie den Sex verweigerte, soll er sie gefesselt und vergewaltigt haben: Vor dem Berliner Landgericht begann der Prozess gegen Eymen S. (29).

Quelle: www.bz-berlin.de