6 Artikel unter dem Schlagwort verfassungsgericht gefunden
Verfassungsgericht kommt mit Urteil zu Wahlpannen von 2021 in Berlin
Schon jetzt ist klar, dass die Bundestagswahl 2021 in Berlin eine besondere war - so chaotisch, wie sie verlief. Die Frage lautet aber: Hat das Ergebnis Bestand oder muss noch einmal gewählt werden?
Quelle: DIE WELTUmfang von Wahlwiederholung der Berliner Chaoswahl wird von Verfassungsgericht geprüft
Bei der vergangenen Bundestagswahl ist in Berlin einiges schief gegangen. Nun prüft das Bundesverfassungsgericht, in wie vielen Wahlbezirken der Hauptstadt die Wahl wiederholt werden muss. Von Gigi Deppe.
Quelle: tagesschau.deVerfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst
Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen. Nun hätte der Bundestag das sogenannte Heizungsgesetz eigentlich beschließen sollen. Aber dazu wird es so schnell nicht kommen.
Quelle: tagesschau.deKonsequenzen aus Superwahl-Chaos werden ab Mittwoch vom Berliner Verfassungsgericht verhandelt
Aus dem Super-Wahltag wurde ein Superwahl-Chaos. Was sind die Konsequenzen? Darüber verhandelt das Berliner Verfassungsgericht ab Mittwoch. Es geht um die Frage, ob die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden muss.
Quelle: www.rbb24.deOpposition hat gegen Erhöhung der Parteienfinanzierung um 15 Prozent geklagt. Bundesverfassungsgericht verhandelt.
Opposition klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen eine Erhöhung der Parteienfinanzierung.
Quelle: Süddeutsche.deOpposition hat gegen Erhöhung der Parteienfinanzierung um 15 Prozent geklagt. Bundesverfassungsgericht verhandelt. #politik #verfassungsgericht #parteienfinanzierung
Als erstes Team hat sich Deutschland für die Endrunde der Fußballweltmeisterschaft 2022 in Katar qualifiziert. Der vierfache Weltmeister gewann am Montag in der Qualifikation in Nordmazedonien mit 4:0 (0:0) und kann in der Gruppe J nicht mehr von Platz eins verdrängt werden. Bisher stand nur der Gastgeber als Teilnehmer an der Endrunde fest.
Quelle: sport.ORF.at