verfassungsgericht
verfassungsgericht

6 Artikel unter dem Schlagwort verfassungsgericht gefunden

Verfassungsgericht kommt mit Urteil zu Wahlpannen von 2021 in Berlin

Verfassungsgericht urteilt zu Pannen in Berlin - WELT
Verfassungsgericht urteilt zu Pannen in Berlin - WELT

Schon jetzt ist klar, dass die Bundestagswahl 2021 in Berlin eine besondere war - so chaotisch, wie sie verlief. Die Frage lautet aber: Hat das Ergebnis Bestand oder muss noch einmal gewählt werden?

Quelle: DIE WELT

Umfang von Wahlwiederholung der Berliner Chaoswahl wird von Verfassungsgericht geprüft

Verfassungsgericht prüft Umfang von Wahlwiederholung in Berlin
Verfassungsgericht prüft Umfang von Wahlwiederholung in Berlin

Bei der vergangenen Bundestagswahl ist in Berlin einiges schief gegangen. Nun prüft das Bundesverfassungsgericht, in wie vielen Wahlbezirken der Hauptstadt die Wahl wiederholt werden muss. Von Gigi Deppe.

Quelle: tagesschau.de

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst
Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen. Nun hätte der Bundestag das sogenannte Heizungsgesetz eigentlich beschließen sollen. Aber dazu wird es so schnell nicht kommen.

Quelle: tagesschau.de

Konsequenzen aus Superwahl-Chaos werden ab Mittwoch vom Berliner Verfassungsgericht verhandelt

Berliner Verfassungsgericht verhandelt über Konsequenzen der Pannenwahl
Berliner Verfassungsgericht verhandelt über Konsequenzen der Pannenwahl

Aus dem Super-Wahltag wurde ein Superwahl-Chaos. Was sind die Konsequenzen? Darüber verhandelt das Berliner Verfassungsgericht ab Mittwoch. Es geht um die Frage, ob die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden muss.

Quelle: www.rbb24.de

Opposition hat gegen Erhöhung der Parteienfinanzierung um 15 Prozent geklagt. Bundesverfassungsgericht verhandelt.

Parteien kämpfen gegen mehr Einnahmen
Parteien kämpfen gegen mehr Einnahmen

Opposition klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen eine Erhöhung der Parteienfinanzierung.

Quelle: Süddeutsche.de

Opposition hat gegen Erhöhung der Parteienfinanzierung um 15 Prozent geklagt. Bundesverfassungsgericht verhandelt. #politik #verfassungsgericht #parteienfinanzierung

WM-Qualifikation: Deutschland bucht Ticket für Katar
WM-Qualifikation: Deutschland bucht Ticket für Katar

Als erstes Team hat sich Deutschland für die Endrunde der Fußballweltmeisterschaft 2022 in Katar qualifiziert. Der vierfache Weltmeister gewann am Montag in der Qualifikation in Nordmazedonien mit 4:0 (0:0) und kann in der Gruppe J nicht mehr von Platz eins verdrängt werden. Bisher stand nur der Gastgeber als Teilnehmer an der Endrunde fest.

Quelle: sport.ORF.at