Pipeline-Ausbau Rostock-Schwedt in der Schwebe

Die PCK-Raffinerie in Schwedt, die ein wichtiger Versorger für Ostdeutschland ist, sieht sich erneut mit Unsicherheiten konfrontiert. Der lang geplante Ausbau der Pipeline zwischen Rostock und Schwedt wird von der Bundesregierung auf die Probe gestellt. Laut einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Christian Görke ist das seit Jahren diskutierte Vorhaben einer Neubewertung unterzogen worden. Die EU hat bisher keine Zustimmung für die staatlichen Beihilfen von bis zu 400 Millionen Euro gegeben, sodass der Bau der Pipeline ins Stocken gerät. Gleichzeitig ist der Bund über die Situation informiert und lässt die Gelder für potenzielle andere Projekte offen, falls die Modernisierung nicht stattfinden sollte. Die PCK-Raffinerie bezieht wesentliche Rohölmengen aus der Pipeline, die seit dem Embargo für russisches Öl eine zentrale Rolle spielt. Die Verhandlungen mit der EU-Kommission stehen still, da die Gesellschafter der Raffinerie sich erst positionieren müssen. Während einige Stimmen, wie Görke, die Schließung der Pipeline als unausweichlich betrachten, sieht das Wirtschaftsministerium in Mecklenburg-Vorpommern die Ankündigung der Neubewertung strategisch. In zwischenzeitlichen Umständen, wie dem Stopp der kasachischen Ölströme durch Russland, verschärft sich die Lage weiter. Die Raffinerie versorgt nicht nur Schwedt, sondern auch Berlin und den Nordosten Deutschlands mit entscheidenden Energieträgern wie Diesel und Benzin, was die Bedeutung des Projekts noch erhöht.