Sondervermögen und Zweckentfremdung: Hohe Schulden, geringe Investitionen
Kaum ein Zehntel der neuen Kredite floss 2025 wirklich in die Infrastruktur, zeigen zwei neue Studien. Die Regierung widerspricht.
Quelle: FAZ.NET
In der angespannten Weltlage gibt Kanzler Merz heute eine Regierungserklärung ab. Zu Amtsbeginn versprach er Führung – doch das lässt sich in der Praxis nicht immer leicht umsetzen.
Bei Terror- und OK-Ermittlungen sind digitale Daten zentral. Die Bundesregierung plant, KI zur besseren Auswertung einzusetzen – was genau ist vorgesehen?
Russische Staatsbürger müssen für einen dauerhaften Aufenthalt in Lettland eine Sprachprüfung bestehen. Andernfalls droht die Ausweisung – für Ältere oft ein mühsamer Prozess.
Trotz Waffenruhe in Gaza kommt es weiter zu Gewalt: Laut palästinensischen Angaben gab es in Gaza und im Westjordanland Tote nach israelischen Angriffen.
EU setzt wieder stärker auf Atomkraft. CSU-Chef Söder unterstützt das für Deutschland und schlägt ein Pilotprojekt mit Mini-AKW in Bayern vor. In der Regierung bleibt das umstritten.
SPD erhöht den Druck auf eine Reform der Schuldenbremse und verweist auf den Koalitionsvertrag. Kanzler Merz und die CDU gehen dabei zuletzt auf Distanz.
Detonation beschädigt jüdische Schule in Amsterdam. Bürgermeisterin vermutet gezielten Angriff. Niemand verletzt. Zuvor wurde eine Synagoge in Rotterdam angegriffen.
Eine Recherche nennt angeblich Banksys bürgerlichen Namen. Viele Fans sind unzufrieden, denn seine Anonymität gilt als wichtiger Teil seiner Kunst.
In Istanbul treffen sich Russland und die Ukraine erneut zu Verhandlungen. Ein Waffenstillstand steht nicht auf der Agenda. Kiews Prioritäten sind der Gefangenenaustausch, die Rückholung verschleppter Kinder und ein mögliches Treffen zwischen Selenskyj und Putin. Der Kreml lehnt Zugeständnisse ab und pocht weiter auf seine Maximalforderungen, darunter den Verzicht der Ukraine auf einen NATO-Beitritt. Ein Durchbruch gilt als unwahrscheinlich.
Renault hat mit einem starken Rückgang im Nutzfahrzeuggeschäft zu kämpfen. Im ersten Halbjahr brach der Absatz in diesem Bereich um 29 Prozent ein. Grund sind laut Renault die wirtschaftliche Unsicherheit und ein harter Wettbewerb. Während der Nutzfahrzeugverkauf schwächelt, stieg der Autoabsatz um 8,4 Prozent. Trotzdem musste Renault seine Gewinnprognose senken.
Jule Brand überzeugt im EM-Viertelfinale gegen Frankreich mit großem Einsatz. In Unterzahl blockt sie in der Verlängerung eine gefährliche Aktion und zeigt vollen Kampfgeist. Mit ihrem Einsatz beeindruckt sie nicht nur ihre Mitspielerinnen, sondern auch internationale Gegner wie Spanien. Künftig spielt sie für den Champions-League-Rekordsieger.
