Bundeskanzler Merz bekräftigt Beistand für Israel
Am dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel bekräftigte Bundeskanzler Friedrich Merz den unerschütterlichen Beistand Deutschlands für den jüdischen Staat. Merz wies darauf hin, dass es eine Lehre aus der Schoah sei, für die Sicherheit und Existenz Israels einzutreten. Gleichzeitig betonte er das Engagement der Bundesregierung, Antisemitismus in all seinen Formen zu bekämpfen, damit jüdisches Leben in Deutschland ohne Angst stattfinden kann. Kritik an Israels Vorgehen müsse möglich sein, dürfe jedoch nicht als Rechtfertigung für antisemitische Äußerungen genutzt werden. Merz hob hervor, dass eine friedliche Lösung im Nahen Osten nur durch die Gründung eines palästinensischen Staates neben Israel erreichbar sei.
Die brutalen Ereignisse, die während des Hamas-Überfalls am 7. Oktober 2023 stattfanden, führten zu massiven Verlusten auf israelischer Seite. In Reaktion darauf hat Israel militärische Maßnahmen gegen die Hamas im Gaza-Streifen ergriffen, welche international zunehmend in der Kritik stehen. Der UN-Menschenrechtsrat spricht von einem möglichen Genozid im Gazastreifen. Außerdem hat es einen alarmierenden Anstieg antisemitischer Straftaten weltweit gegeben, der direkt auf die Eskalation in der Region zurückzuführen ist.
