Politik
Politik

2738 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

CDU bricht mit Merkels Islam-Politik

BILD enthüllt geheime Programm-Sätze: CDU bricht mit Merkels Islam-Politik
BILD enthüllt geheime Programm-Sätze: CDU bricht mit Merkels Islam-Politik

Die CDU wagt die Kehrtwende – und bricht mit der Islam-Politik von Alt-Kanzlerin Merkel.

Quelle: bild.de

SPD leidet unter Realitätsverlust. Will Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten

Parteitagsbeschlüsse der SPD: „Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ - WELT
Parteitagsbeschlüsse der SPD: „Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ - WELT

Die SPD will den Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten – und löst damit einen neuen Konflikt in der Koalition aus. Die FDP widerspricht scharf und nennt den Beschluss der Kanzlerpartei „realitätsfern“. Die Union befürchtet neue Anreize für die Flucht nach Deutschland.

Quelle: DIE WELT

Prinz bei Wahl zum Landesvorsitz dreimal durchgefallen. Grünen stehen vor Scherbenhaufen

Keine Vorsitzende gewählt: Berliner Grüne brechen Parteitag ab
Keine Vorsitzende gewählt: Berliner Grüne brechen Parteitag ab

Zuvor war die 44-jährige Tanja Prinz in drei Wahlgängen durchgefallen. Ihre Partei sucht nach der richtigen Richtung.

Quelle: Süddeutsche.de

USA lehnen Waffenstillstand in Gaza ab. Die Nacht im Überblick

USA lehnen Waffenstillstand in Gaza ab - Die Nacht im Überblick
USA lehnen Waffenstillstand in Gaza ab - Die Nacht im Überblick

Im Gaza-Krieg schlagen Hilfsorganisationen Alarm, die Versorgung der Zivilisten stehe vor dem Kollaps - Dennoch stellen sich die USA als Israels Verbündeter gegen einen Waffenstillstand. Im Folgenden ein Überblick über die Ereignisse der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Quelle: GMX News

So viele Menschen wie nie mit Scholz und Ampel unzufrieden

Umfragen: So viele Menschen wie nie sind mit Scholz und Ampel unzufrieden
Umfragen: So viele Menschen wie nie sind mit Scholz und Ampel unzufrieden

So kritisch haben die Deutschen wohl noch nie auf die Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampel-Koalition geblickt. Nur 20 Prozent bewerten Scholz‘ Arbeit positiv, während zwei Drittel der Befragten sie als schlecht ansehen. Das Vertrauen in die Regierungsführung ist selbst bei den meisten SPD-Wählern erschüttert.

Quelle: RND.de

Ukraine-Krieg: Russland evakuiert Siedlung im Süden - Raketenangriffe auf Charkiw

Ukraine-Krieg: Russland evakuiert Siedlung im Süden - Raketenangriffe auf Charkiw
Ukraine-Krieg: Russland evakuiert Siedlung im Süden - Raketenangriffe auf Charkiw

Moskaus Truppen konzentrieren ihre Angriffe weiter auf die Ostukraine. Ein Wärmekraftwerk wird schwer beschädigt. Der News-Ticker zum Ukraine-Krieg.

Quelle: www.fr.de

Non-Paper zum Cum-Ex-Skandal. Druck auf Kanzler Scholz wächst

Cum-Ex-Skandal: Neues Dokument erhöht Druck auf Olaf Scholz - WELT
Cum-Ex-Skandal: Neues Dokument erhöht Druck auf Olaf Scholz - WELT

Seit ein bisher unbekanntes Non-Paper zum Cum-Ex-Skandal neue Zweifel zu seinen Gedächtnislücken weckt, wächst der Druck auf Kanzler Olaf Scholz. Auch die Hamburger Staatsanwaltschaft prüft nun das Dokument, das WELT AM SONNTAG am vergangenen Wochenende enthüllt hatte.

Quelle: DIE WELT

SPD zieht dicksten Brocken, die Bürgergelderhöhung, trotz Kritik und leerer Kassen glashart durch

SPD-Chef gibt bei „Maischberger“ zu: Haushalt ist „größte innenpolitische Krise“
SPD-Chef gibt bei „Maischberger“ zu: Haushalt ist „größte innenpolitische Krise“

SPD-Chef Lars Klingbeil räumt über den Haushaltsstreit ein: „Das ist gerade die größte innenpolitische Krise, die die Ampel zu bewältigen hat“.

Quelle: bild.de

Lettische Präsident Edgars Rinkevics reagiert auf Putins Drohung

Lettlands Präsident reagiert auf Putin-Drohung
Lettlands Präsident reagiert auf Putin-Drohung

Einen Tag nach Putins Drohung gegen Lettland reagiert der lettische Präsident Edgars Rinkevics. Er nennt die Aussagen "Einschüchterungspolitik".

Quelle: ZDFheute

PISA-Schock für Deutschland. Staatsversagen und Bildungsnotstand! Wer konnte das nur ahnen!?

Neue PISA-Studie: Deutsche Schüler stürzen ab
Neue PISA-Studie: Deutsche Schüler stürzen ab

In Berlin und Paris wurden heute die neuen PISA -Ergebnisse vorgestellt. Die neuen Ergebnisse der internationalen Schulleistungsstudie der OECD zeigen: In Mathe, in den Naturwissenschaften und beim Lesen rutschen die deutschen Schülerinnen und Schüler deutlich nach unten.

Quelle: www1.wdr.de

„Grüne haben nie große Kraft entwickelt, Andersdenkende zu überzeugen – im Gegenteil“

„Grüne haben nie große Kraft entwickelt, Andersdenkende zu überzeugen – im Gegenteil“ - WELT
„Grüne haben nie große Kraft entwickelt, Andersdenkende zu überzeugen – im Gegenteil“ - WELT

Viele Grüne tun sich schwer, Restriktionen in der Migrationspolitik zu akzeptieren. Politikwissenschaftler Peter Graf Kielmansegg erklärt das mit einem „extremen Wirklichkeitsverlust“. Der führe dazu, dass man „das Elend der ganzen Welt“ aufnehmen wolle. Damit stärkten Grüne aber Rechtsextreme.

Quelle: DIE WELT

Angebliche ErinnerungslückeNeues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal

Neues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal
Neues Dokument belastet Scholz in Cum-Ex-Skandal

Bundeskanzler Olaf Scholz beteuert stets, keine Erinnerung an den Inhalt seiner Gespräche mit den Cum-Ex-Bankern zu haben. Nun taucht ein Dokument auf, das nahelegt, dass sich Scholz doch an einige Details erinnert.

Quelle: FOCUS online

Weniger Angriffe durch russische Bodentruppen so der Bürgermeister Barabasch

Ukraine-News: Tote und Verletzte durch russischen Angriff auf Cherson | MDR.DE
Ukraine-News: Tote und Verletzte durch russischen Angriff auf Cherson | MDR.DE

Die heute aktuellen Nachrichten im Ukraine-Krieg hier zuammengefasst.

Quelle: www.mdr.de

Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben

Asylpolitik: Wer gar nicht erst einreisen sollte
Asylpolitik: Wer gar nicht erst einreisen sollte

Deutschland wird es auch in Zukunft kaum gelingen, diejenigen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben. Man sollte daher versuchen, diese Gruppe gar nicht erst ins Land zu lassen.

Quelle: FAZ.NET

Ja Frau FAESER - Frau Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland

„Erhebliche Gefahr“: Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland - WELT
„Erhebliche Gefahr“: Faeser warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland - WELT

Der Gaza-Krieg habe unmittelbare Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Es werde gegen die islamistische Szene vorgegangen. Sie warnt vor „islamistischen Terrororganisationen, aber auch Einzeltätern“.

Quelle: DIE WELT

Fronten im Ukraine-Krieg verhärtet, Geheimdienste sehen derzeit militärischen Patt

In drei Monaten kommt für Russland „der große Moment der Wahrheit“
In drei Monaten kommt für Russland „der große Moment der Wahrheit“

Militärexperte Keupp sieht in drei Monaten den „großen Moment der Wahrheit“ für Russland gekommen. Die russische Armee feiert derweil in Awdijiwka die größten Geländegewinne seit Beginn des Jahres. Den Preis dafür zahlen mehrere tausend tote Soldaten. Alle News zum Krieg in der Ukraine im Ticker.

Quelle: FOCUS online

Charlie Munger, Vizepräsident von Berkshire Hathaway, im Alter von 99 Jahren verstorben

Charlie Munger ist tot
Charlie Munger ist tot

Charlie Munger, Vizepräsident von Berkshire Hathaway und langjähriger Partner von Warren Buffett, ist im Alter von 99 Jahren verstorben.

Quelle: www.deraktionaer.de

Ukraine News: Russen rücken weiter auf Awdijiwka vor

Ukraine-News: London - Russen rücken weiter auf Awdijiwka vor  | MDR.DE
Ukraine-News: London - Russen rücken weiter auf Awdijiwka vor | MDR.DE

Die heute aktuellen Nachrichten im Ukraine-Krieg hier zuammengefasst.

Quelle: www.mdr.de

Hannover-Hammer. SPD lässt Koalition mit Grünen platzen!

Grüner OB ohne Mehrheit: Hannover-SPD lässt Rathaus-Bündnis platzen
Grüner OB ohne Mehrheit: Hannover-SPD lässt Rathaus-Bündnis platzen

Politisches Erdbeben in Hannovers Rathaus! Die SPD steigt aus der rot-grünen Koalition aus. OB Belit Onay (Grüne) hat keine eigene Mehrheit mehr.

Quelle: bild.de

Experte fürchtet nukleare Bedrohung gegen Deutschland

Ohne Unterstützung für die Ukraine: Experte fürchtet nukleare Bedrohung gegen Deutschland
Ohne Unterstützung für die Ukraine: Experte fürchtet nukleare Bedrohung gegen Deutschland

Die Ukraine kann keine Offensiven gegen die russische Armee wagen und der Westen zögert mit Waffen. Ein Experte warnt vor einer Bedrohung gegen Berlin.

Quelle: www.fr.de