gesetz
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18 Artikel unter dem Schlagwort gesetz gefunden

Ladenöffnungsgesetz in MV in neuer Fassung beschlossen

Landtag beschließt neues Ladenöffnungsgesetz: Mehr Sonntage - WELT
Landtag beschließt neues Ladenöffnungsgesetz: Mehr Sonntage - WELT

Offene Geschäfte auch an Sonntagen gelten als Standortvorteil. Vor allem für Tourismusorte. Von den Ausnahmeregelungen sollen in MV künftig noch mehr Kommunen profitieren.

Quelle: DIE WELT

Viel Kritik am neuen Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung in MV

Neues Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung stößt in MV auf Kritik
Neues Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung stößt in MV auf Kritik

Die Bundesregierung will dem Fachkäftemangel in Deutschland entgegenwirken und dazu das Fachkräfteeinwanderungsgesetz überarbeiten. Die Reaktionen aus Mecklenburg-Vorpommern fallen unterschiedlich aus.

Gesetz in Kraft - Putin erleichtert Einberufung zum Militär

Gesetz in Kraft: Putin erleichtert Einberufung zum Militär
Gesetz in Kraft: Putin erleichtert Einberufung zum Militär

Bisher konnten Russen dem Militär entgehen, indem sie sich einfach nicht an ihrer registrierten Adresse aufhielten. Damit macht Putin Schluss.

Quelle: www.zdf.de

Umstrittenes 100-Prozent-Versorgungs-Gesetz auf den Weg gebracht

Abgeordnetenhaus bringt umstrittenes 100-Prozent-Versorgungs-Gesetz auf den Weg
Abgeordnetenhaus bringt umstrittenes 100-Prozent-Versorgungs-Gesetz auf den Weg

CDU, SPD, Grüne und Linke legen im Parlament einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor, der die Neubesetzung der Berliner Bezirksämter regeln soll. Dies ist notwendig, weil sich durch die Wiederholungswahl Mehrheitsverhältnisse geändert haben. Von Sabine Müller

Quelle: www.rbb24.de

Tourismus in MV soll mit neuem Gesetz gestärkt werden

Neues Gesetz soll mehr Geld für Tourismus in MV bringen
Neues Gesetz soll mehr Geld für Tourismus in MV bringen

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) zeigt sich nach einer Österreichreise entschlossen, ein Tourismusgesetz für MV auf den Weg zu bringen. Es wäre das erste dieser Art in Deutschland.

Mit dem Schienenlärmschutzgesetz wollte die Bundesregierung für leisere Güterzüge sorgen. Scheuer verzichtet dennoch auf die Erhebung von Bußgeldern

Gesetze im Test: Schienenlärmschutz - Capital.de
Gesetze im Test: Schienenlärmschutz - Capital.de

Mit dem Schienenlärmschutzgesetz wollte die Bundesregierung für leisere Güterzüge sorgen. Doch Bundesverkehrsminister Scheuer verzichtet auf die Erhebung

Quelle: Capital.de

Angela Merkels knallhartes Notbremsen-Gesetz: Diese Maßnahmen plant die Kanzlerin

Angela Merkels knallhartes Notbremsen-Gesetz: Diese Maßnahmen plant die Kanzlerin
Angela Merkels knallhartes Notbremsen-Gesetz: Diese Maßnahmen plant die Kanzlerin

Angela Merkel will nun das Infektionsschutzgesetz ändern. Der Entwurf des Notbremsen-Gesetzes sieht unter anderem eine Ausgangssperre vor. Alle News im Ticker.

Quelle: https://www.hna.de

Hasskriminalität im Internet soll künftig schärfer verfolgt werden. Bundespräsident Steinmeier unterschrieb am Dienstag ein entsprechendes Gesetz

Frank-Walter Steinmeier: Bundespräsident unterschreibt Gesetz gegen Hass im Netz
Frank-Walter Steinmeier: Bundespräsident unterschreibt Gesetz gegen Hass im Netz

Hasskriminalität im Internet soll künftig schärfer verfolgt werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterschrieb am Dienstag ein entsprechendes Gesetz.

Quelle: stuttgarter-zeitung.de

Polen News: Das Abtreibungsverbot tritt jetzt in Kraft. Proteste in ganz Polen

Abtreibungsverbot tritt in Kraft - Proteste in ganz Polen
Abtreibungsverbot tritt in Kraft - Proteste in ganz Polen

Das neue Gesetz sieht Schwangerschaftsabbrüche nur in Fällen von Vergewaltigung, Inzest und Gesundheitsbedenken bei der Mutter vor.

Quelle: Süddeutsche.de

Großbritannien - Brexit-Gesetz nimmt letzte große Hürde. Parlament hat Ratifizierungsgesetz für das Brexit-Abkommen verabschiedet via @sz

Großbritannien - Brexit-Gesetz nimmt letzte große Hürde
Großbritannien - Brexit-Gesetz nimmt letzte große Hürde

Die britische Regierung setzte sich gegen das House of Lords durch, das unter anderem erreichen wollte, dass EU-Bürger ohne bürokratischen Aufwand auch nach dem Brexit im Land bleiben dürfen.

Quelle: Süddeutsche.de

Erreichbarkeit: Bundessozialgericht stärkt Rechte von Arbeitslosen

Erreichbarkeit: Bundessozialgericht stärkt Rechte von Arbeitslosen - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
Erreichbarkeit: Bundessozialgericht stärkt Rechte von Arbeitslosen - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft

Arbeitslose müssen während einer Weiterbildungsmaßnahme nicht permanent für ihre Arbeitsagentur erreichbar sein. Eine strenge Meldepflicht widerspreche dem Geist des Gesetzes, urteilte das Bundessozialgericht.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Vergabegesetz, Mietendeckel - IHK rechnet mit dem Senat ab

Mietendeckel, Vergabegesetz - IHK rechnet mit dem Senat ab
Mietendeckel, Vergabegesetz - IHK rechnet mit dem Senat ab

Der Vertrauensverlust der Wirtschaft in den Senat ist groß. Dabei muss Berlin an sich arbeiten, will es mit großen Zentren mithalten.

Quelle: www.morgenpost.de

Mietendeckel-Tipps vom Experten

Mietendeckel-Tipps vom Experten
Mietendeckel-Tipps vom Experten

Der Mietendeckel kommt. Was muss ein Mieter jetzt beachten? Kann man bei hohen Mieten einen Teil einbehalten? Ein Interview mit Reiner Wild vom Mieterverein.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Mietendeckel in Berlin: So funktioniert das 9,80-Euro-Gesetz

Mietendeckel in Berlin: So funktioniert das 9,80-Euro-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
Mietendeckel in Berlin: So funktioniert das 9,80-Euro-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft

Lange wurde gerungen, am Ende steht ein Kompromiss: Berlin bekommt den Mietendeckel. Was kommt auf Bewohner und Vermieter zu? Und wie wird das Gesetz den Markt verändern?

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Pflegekosten für die Eltern: Keine Angst mehr vorm Sozialamt

Pflegekosten für die Eltern: Keine Angst mehr vorm Sozialamt - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft
Pflegekosten für die Eltern: Keine Angst mehr vorm Sozialamt - SPIEGEL ONLINE - Wirtschaft

Die Pflege der gebrechlichen Eltern kann ganz schön ins Geld gehen. Gute Nachricht: Ab kommenden Jahr soll davon verschont bleiben, wer weniger als 100.000 Euro verdient. Eine schwierige Reform.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Britische Regierung gibt Widerstand gegen Anti-No-Deal-Gesetz auf via @sz

Regierung gibt Widerstand gegen Anti-No-Deal-Gesetz auf
Regierung gibt Widerstand gegen Anti-No-Deal-Gesetz auf

Einem Bericht zufolge haben sich Opposition und Regierung im Brexit-Streit geeinigt. Der Entwurf soll das Oberhaus nun zeitnah passieren.

Quelle: Süddeutsche.de

Trotz Protest: Putin unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen “Fake News“

Trotz Protest: Putin unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen “Fake News“ - SPIEGEL ONLINE - Politik
Trotz Protest: Putin unterzeichnet umstrittenes Gesetz gegen "Fake News" - SPIEGEL ONLINE - Politik

Russlands Präsident hat ein Gesetz unterzeichnet, das Strafen für die Verbreitung von Falschinformationen im Internet vorsieht. Viele fürchten dadurch verschärfte Zensur.

Quelle: SPIEGEL ONLINE