6 Artikel unter dem Schlagwort innenpolitik gefunden
Dobrindt plant 10 Mrd. für Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung:
Im Bedrohungsfall sollen Bundeswehr und Zivilisten besser zusammenarbeiten. Dafür will Innenminister Dobrindt zehn Milliarden Euro in den Bevölkerungsschutz stecken. Die fließen in die Bunker-Infrastruktur, Hunderttausende Feldbetten und ein neues ziviles Kommando.
Quelle: ntv.deGroßrazzien in 12 Bundesländern gegen junge Neonazi-Strukturen:
Sie sollen als „Deutsche Jugend Voran“ und „Jung & Stark“ kriminelle Vereinigungen gegründet haben: Razzia bei 36 jungen Rechtsextremen.
Quelle: taz.deMV: Streit um Polizeebelastung – Gewerkschaft warnt vor „Systemkollaps“:
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat Innenminister Christian Pegel (SPD) vorgeworfen, die Überlastung in der Polizei klein zu reden. Der scheidende Landesvorsitzende Schumacher warnte vor einem "Systemkollaps". Pegel widerspricht.
Quelle: ndr.deKlarnamenpflicht: Jetzt startet das politische Tauziehen
„Grundsätzlich nachvollziehbar“ seien Forderungen nach einer Klarnamenpflicht im Internet. So positioniert sich das Innenministerium von CSU-Mann Dobrindt. Doch breiter Widerstand formiert sich – auch wegen der Meinungsfreiheit.
Quelle: DIE WELTCDU siegt klar in NRW – AfD im Aufschwung
Das vorläufige Ergebnis der NRW-Wahl 2025 ist da. Rund 13,7 Millionen Wahlberechtigte hatten ihre Stimme abgegeben.
Quelle: t-onlineAfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch
Sechs Bundestagsausschüsse würde die AfD gerne leiten, doch nun scheiterten alle AfD-Kandidaten bei Wahlen zum Vorsitz. Posten in anderen Ausschüssen gingen an prominente Politiker der CDU, SPD und Grünen.
Quelle: tagesschau.deAfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch
Sechs Bundestagsausschüsse würde die AfD gerne leiten, doch nun scheiterten alle AfD-Kandidaten bei Wahlen zum Vorsitz. Posten in anderen Ausschüssen gingen an prominente Politiker der CDU, SPD und Grünen.
Quelle: tagesschau.de