klage
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16 Artikel unter dem Schlagwort klage gefunden

Kiew verklagt seine EU-Nachbarn wegen des Importverbots für Getreide vor der WTO

Kiew verklagt seine EU-Nachbarn – Die Lage im Überblick
Kiew verklagt seine EU-Nachbarn – Die Lage im Überblick

Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in New York eingetroffen, um vor den UN zu sprechen. Kiew verklagt derweil seine EU-Nachbarn wegen des Importverbots für Getreide vor der WTO. Ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Quelle: WEB.DE News

Kunden verklagen Burger King auf Millionen – wegen zu kleiner Whopper

Kunden verklagen Burger King auf Millionen – wegen zu kleiner Whopper
Kunden verklagen Burger King auf Millionen – wegen zu kleiner Whopper

Burger King ist in den USA mit einer Millionen-Forderung wegen irreführender Werbung konfrontiert. Auch McDonald’s, Wendys und Taco Bell kämpfen mit Klagen.

Quelle: stern.de

Fluglinien prüfen Klagen gegen “Letzte Generation“

Fluglinien prüfen nach Klimaprotest Klagen gegen “Letzte Generation“
Fluglinien prüfen nach Klimaprotest Klagen gegen "Letzte Generation"

Die Blockadeaktionen der "Letzten Generation" auf deutschen Flughäfen könnten ein juristisches Nachspiel haben. Mehrere Airlines wollen Schadensersatzansprüche geltend machen, heißt es in einem Medienbericht.

Quelle: tagesschau.de

Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana

Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
Tiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana

Nach dem Verbot der Video-App Tiktok im US-Bundesstaat Montana hat das Unternehmen Widerstand angekündigt. „Wir fechten das verfassungswidrige Tiktok-Verbot von Montana an“, hieß es am Montag. Das Unternehmen habe Klage eingereicht.

Quelle: RND.de

Wegen Zwangsverwaltung: Russischer Ölkonzern Rosneft verklagt Wirtschaftsministerium

Rosneft verklagt Wirtschaftsministerium
Rosneft verklagt Wirtschaftsministerium

Im September stellt die Bundesregierung die Eigner der Raffinerie in Schwedt unter staatliche Kontrolle. Die Konzernmutter Rosneft wirft Deutschland schon damals Zwangsenteignung vor. Nun wehrt sich der russische Ölkonzern mit einer Klage.

Quelle: n-tv.de

Altkanzler Schröder verklagt Bundestag wegen entzogener Sonderrechte

Altkanzler: Gerhard Schröder verklagt Bundestag wegen Verlust der Sonderrechte
Altkanzler: Gerhard Schröder verklagt Bundestag wegen Verlust der Sonderrechte

Im Mai strich der Bundestag Gaslobbyist Gerhard Schröder Sondermittel und schloss sein Büro. Das sei willkürlich und unrechtmäßig, sagt sein Anwalt und reicht Klage ein.

Quelle: ZEIT ONLINE

Donald Trump verklagt Hillary Clinton wegen Verleumdung auf 73 Millionen Euro

Donald Trump verklagt Hillary Clinton und will 73 Millionen Euro
Donald Trump verklagt Hillary Clinton und will 73 Millionen Euro

Gerade selbst einer Klage entgangen, holt Donald Trump zum Gegenschlag aus und zeigt Hillary Clinton wegen angeblicher Verleumdung an.

Quelle: www.fr.de

Dürfen hier bald wieder mehr Zuschauer sitzen? RB Leipzig klagt gegen die Zuschauer-Obergrenze

Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Politik in Sachsen – Die Morgenlage

RB Leipzig klagt + Klarheit zur Impfpflicht bis Mitte Februar + Köpping: Gewisse Regionen faktisch "unregierbar" + "Grenzüberschreitung" bei Demo

Quelle: www.saechsische.de

Rente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium

Rente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium
Rente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium

Zwei Experten wiesen die Doppelbesteuerung der Rente nach. Ein Steuerberater zieht nun gegen das Finanzministerium um Olaf Scholz vor Gericht.

Quelle: https://www.fr.de

US-Regierung und weitere 48 Bundesstaaten verklagen Facebook wegen des Vorwurfs des unfairen Wettbewerbs

Unfairer Wettbewerb: USA verklagen Facebook
Unfairer Wettbewerb: USA verklagen Facebook

Die Regierung der USA und 48 Bundesstaaten verklagen die Social-Media-Plattform Facebook. Der Vorwurf: Aufbau eines illegalen Monopols.

Quelle: www.zdf.de

AfD-Klage erfolgreich: Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Landesgesetz zur paritätischen Besetzung von Männern und Frauen auf den Wahllisten der Parteien für nichtig erklärt

AfD-Klage erfolgreich: Verfassungsgerichtshof kippt Paritätsgesetz für Wahllisten in Thüringen
AfD-Klage erfolgreich: Verfassungsgerichtshof kippt Paritätsgesetz für Wahllisten in Thüringen

Mit der Paritätsegelung sollten Listenplätze abwechselnd mit Männer und Frauen besetzt werden. Dagegen hatte die AfD geklagt. Nun gaben die Thüringer Verfassungsrichter der AfD recht - sie erklärten das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz für nichtig.

Quelle: RP ONLINE

Proteste in den USA: Infos Unter Politik - Bürgerrechtler klagen gegen Trump-Regierung via @sz

Proteste in den USA: Klage gegen US-Regierung
Proteste in den USA: Klage gegen US-Regierung

Der Einsatz von Tränengas, um dem Präsidenten den Weg für einen Fototermin freizumachen, verletze die Bürgerrechte der Demonstranten.

Quelle: Süddeutsche.de

Klage gegen Berliner Mietendeckel steht - 190 Abgeordnete der CDU-/CSU-Fraktion im Bundestag stellen sich hinter diese Klage

Klage gegen Berliner Mietendeckel steht
Klage gegen Berliner Mietendeckel steht

Mehr als ein Viertel der Bundestagsabgeordneten will den Mietendeckel durch das Verfassungsgericht prüfen lassen. In etwa sechs Wochen könnte es soweit sein.

Quelle: www.tagesspiegel.de

AfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz-Gutachten

AfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz-Gutachten
AfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz-Gutachten

Ist die AfD ein „Prüffall“? Dazu hat der Verfassungsschutz Material gesammelt, darf es nicht veröffentlichen. Es kursiert aber in Internet, nun gibt es Klagen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Umweltaktivist verklagt „Ben & Jerry's“ wegen Werbung mit Kühen

Eishersteller aus den USA: Umweltaktivist verklagt „Ben & Jerry's“ wegen Werbung mit glücklichen Kühen
Eishersteller aus den USA: Umweltaktivist verklagt „Ben & Jerry's“ wegen Werbung mit glücklichen Kühen

Der Eishersteller muss sich in seinem US-Heimatstaat Vermont einer Klage stellen. Milch und Sahne für das Eis komme gar nicht wie in der Werbung versprochen von „glücklichen Kühen“, meint ein Umweltaktivist.

Quelle: RP ONLINE