17 Artikel unter dem Schlagwort klage gefunden
Sammelklage gegen Vodafone. Zehntausende wollen bereits mitmachen
Die Verbraucherzentrale geht wegen mutmaßlich rechtswidriger Preiserhöhung vor Gericht gegen Vodafone vor. An der Sammelklage können sich Betroffene beteiligen. Schon in den ersten Tagen meldeten sich dafür Zehntausende.
Quelle: tagesschau.deKiew verklagt seine EU-Nachbarn wegen des Importverbots für Getreide vor der WTO
Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in New York eingetroffen, um vor den UN zu sprechen. Kiew verklagt derweil seine EU-Nachbarn wegen des Importverbots für Getreide vor der WTO. Ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.
Quelle: WEB.DE NewsKunden verklagen Burger King auf Millionen – wegen zu kleiner Whopper
Burger King ist in den USA mit einer Millionen-Forderung wegen irreführender Werbung konfrontiert. Auch McDonald’s, Wendys und Taco Bell kämpfen mit Klagen.
Quelle: stern.deFluglinien prüfen Klagen gegen “Letzte Generation“
Die Blockadeaktionen der "Letzten Generation" auf deutschen Flughäfen könnten ein juristisches Nachspiel haben. Mehrere Airlines wollen Schadensersatzansprüche geltend machen, heißt es in einem Medienbericht.
Quelle: tagesschau.deTiktok klagt gegen Verbot in US-Bundesstaat Montana
Nach dem Verbot der Video-App Tiktok im US-Bundesstaat Montana hat das Unternehmen Widerstand angekündigt. „Wir fechten das verfassungswidrige Tiktok-Verbot von Montana an“, hieß es am Montag. Das Unternehmen habe Klage eingereicht.
Quelle: RND.deWegen Zwangsverwaltung: Russischer Ölkonzern Rosneft verklagt Wirtschaftsministerium
Im September stellt die Bundesregierung die Eigner der Raffinerie in Schwedt unter staatliche Kontrolle. Die Konzernmutter Rosneft wirft Deutschland schon damals Zwangsenteignung vor. Nun wehrt sich der russische Ölkonzern mit einer Klage.
Quelle: n-tv.deAltkanzler Schröder verklagt Bundestag wegen entzogener Sonderrechte
Im Mai strich der Bundestag Gaslobbyist Gerhard Schröder Sondermittel und schloss sein Büro. Das sei willkürlich und unrechtmäßig, sagt sein Anwalt und reicht Klage ein.
Quelle: ZEIT ONLINEDonald Trump verklagt Hillary Clinton wegen Verleumdung auf 73 Millionen Euro
Gerade selbst einer Klage entgangen, holt Donald Trump zum Gegenschlag aus und zeigt Hillary Clinton wegen angeblicher Verleumdung an.
Quelle: www.fr.deDürfen hier bald wieder mehr Zuschauer sitzen? RB Leipzig klagt gegen die Zuschauer-Obergrenze
RB Leipzig klagt + Klarheit zur Impfpflicht bis Mitte Februar + Köpping: Gewisse Regionen faktisch "unregierbar" + "Grenzüberschreitung" bei Demo
Quelle: www.saechsische.deRente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium
Zwei Experten wiesen die Doppelbesteuerung der Rente nach. Ein Steuerberater zieht nun gegen das Finanzministerium um Olaf Scholz vor Gericht.
Quelle: https://www.fr.deUS-Regierung und weitere 48 Bundesstaaten verklagen Facebook wegen des Vorwurfs des unfairen Wettbewerbs
Die Regierung der USA und 48 Bundesstaaten verklagen die Social-Media-Plattform Facebook. Der Vorwurf: Aufbau eines illegalen Monopols.
Quelle: www.zdf.deAfD-Klage erfolgreich: Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Landesgesetz zur paritätischen Besetzung von Männern und Frauen auf den Wahllisten der Parteien für nichtig erklärt
Mit der Paritätsegelung sollten Listenplätze abwechselnd mit Männer und Frauen besetzt werden. Dagegen hatte die AfD geklagt. Nun gaben die Thüringer Verfassungsrichter der AfD recht - sie erklärten das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz für nichtig.
Quelle: RP ONLINEProteste in den USA: Infos Unter Politik - Bürgerrechtler klagen gegen Trump-Regierung via @sz
Der Einsatz von Tränengas, um dem Präsidenten den Weg für einen Fototermin freizumachen, verletze die Bürgerrechte der Demonstranten.
Quelle: Süddeutsche.deKlage gegen Berliner Mietendeckel steht - 190 Abgeordnete der CDU-/CSU-Fraktion im Bundestag stellen sich hinter diese Klage
Mehr als ein Viertel der Bundestagsabgeordneten will den Mietendeckel durch das Verfassungsgericht prüfen lassen. In etwa sechs Wochen könnte es soweit sein.
Quelle: www.tagesspiegel.deAfD-Politiker klagen gegen Verfassungsschutz-Gutachten
Ist die AfD ein „Prüffall“? Dazu hat der Verfassungsschutz Material gesammelt, darf es nicht veröffentlichen. Es kursiert aber in Internet, nun gibt es Klagen.
Quelle: www.tagesspiegel.deUmweltaktivist verklagt „Ben & Jerry's“ wegen Werbung mit Kühen
Der Eishersteller muss sich in seinem US-Heimatstaat Vermont einer Klage stellen. Milch und Sahne für das Eis komme gar nicht wie in der Werbung versprochen von „glücklichen Kühen“, meint ein Umweltaktivist.
Quelle: RP ONLINE