33 Artikel unter dem Schlagwort landtag gefunden
Thadäus König wird Landtags-Präsident in Thüringen
In der Abstimmung setzt sich der CDU-Mann Thadäus König gegen Wiebke Muhsal von der AfD durch.
Quelle: Süddeutsche.deChaos bei erster Sitzung des Thüringer Landtags
Knapp vier Wochen nach den Thüringer Landtagswahlen findet eine erste Sitzung statt. Dabei soll ein Präsident oder eine Präsidentin gewählt und weitere Ämter vergeben werden. Doch dazu kommt es nicht. Stattdessen streiten sich die Fraktionen. Nach mehreren Unterbrechungen endet das Treffen.
Quelle: n-tv.deSPD gewinnt Landtagswahl in Brandenburg
Die SPD-Spitze in Berlin feiert das Wahlergebnis in Brandenburg. Generalsekretär Kühnert lobt eine furiose Aufholjagd. Die CDU spricht dagegen von einer "bitteren Niederlage". Die AfD feiert - auch wenn sie ihr Ziel verfehlt hat.
Quelle: tagesschau.deLaut Schwesig, Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen “für alle Demokraten schlimm“
Die Hochrechnungen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind laut Ministerpräsidentin Schwesig (SPD) für alle Demokraten schlimm. Die Grünen setzen nun auf Gespräche unter Demokraten.
Quelle: n-tv.deAfD und BSW feiert nach Erfolgen bei Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen vom Sonntag standen in Brandenburg unter besonderer Beobachtung. Hier wird am 22. September ein neuer Landtag gewählt. Die AfD und das BSW waren die Gewinner - so fielen die Reaktionen in Brandenburg und Berlin aus.
Quelle: www.rbb24.deCDU könnte bei Landtagswahlen in Sachsen noch von der AfD geschlagen werden
Laut Politbarometer liegt die CDU knapp vor der AfD. Doch es gibt keine klaren Optionen für eine stabile Koalition nach der Wahl.
Quelle: ZDFheuteMehr Geld für Beamte in MV
Der Landtag will heute beschließen, dass ihre Besoldung mindestens 15 Prozent über dem Niveau des Bürgergeldes liegt.
Ab heute beginnt die dreitägige Plenartagung im Schweriner Landtag
Zu Beginn der Aprilsitzung stehen im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns mehrere Gesetze zur Abstimmung. Eines ist wichtig für die Kommunalwahlen Anfang Juni.
Quelle: n-tv.deCannabis-Freigabe in MV spaltet Landtag, CDU und AfD sind dagegen
Durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns geht beim Thema Cannabis ein Riss. Selbst im Regierungslager gibt es unterschiedliche Auffassungen zur Teilfreigabe des Konsums der Droge.
Ladenöffnungsgesetz in MV in neuer Fassung beschlossen
Offene Geschäfte auch an Sonntagen gelten als Standortvorteil. Vor allem für Tourismusorte. Von den Ausnahmeregelungen sollen in MV künftig noch mehr Kommunen profitieren.
Quelle: DIE WELTWetterauer CDU-Politiker Norbert Kartmann verlässt Ende des Jahres den hessischen Landtag
Der Wetterauer CDU-Politiker Norbert Kartmann verlässt Ende des Jahres den hessischen Landtag. Niemand war länger Parlamentspräsident.
Quelle: hessenschau.deLandtag in MV hält an Corona Isolation und Maskenpflicht fest
Einige Bundesländer lockern bei der coronabedingten Isolation- und Maskenpflicht. Mecklenburg-Vorpommern hält aber daran fest.
Selling droht in Sachen Klimaschutz e.V. Landtag mit Klagen
Mitarbeiter der "Nord Stream 2 AG" haben bei der Gründung einer Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern Einfluss bis in die Spitze der Landesregierung nehmen können, dies geht aus Mails hervor, die MDR Investigativ vorliegen.
Quelle: www.mdr.deSchwesig würdigt Rolle der Bundeswehr, erntet aber Kritik für ihre Zustimmungsverweigerung zum Bundeswehr-Sondervermögen
Es soll ein Zeichen für die Bundeswehr sein. Landtagspräsidentin Birgit Hesse will heute gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (beide SPD) die Arbeit der Soldaten und Soldatinnen würdigen. Der Termin im Plenarsaal des Landtags löst allerdings Kritik aus.
SPD-Landtagskandidatin Kirakosjan zieht sich nach Veröffentlichung von Statements des russischen Präsidenten aus Politik zurück
Die ehemalige SPD-Landtagskandidatin Gayane Kirakosjan hat für russische und belarussische Staatsmedien Interviewpartner in Mecklenburg-Vorpommern gesucht und vermittelt. Ministerpräsidentin Schwesig gibt sich in dem Fall einsilbig.
Landtag debattiert über Ukraine-Hilfe aus Landesmitteln
Auf Antrag von CDU, FDP und Bündnisgrünen debattiert der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern heute über Hilfen für die Ukraine. Die selbsternannte Jamaika-Opposition fordert, dafür Mittel aus dem Landeshaushalt bereitzustellen.