26 Artikel unter dem Schlagwort landtag gefunden
Ab heute beginnt die dreitägige Plenartagung im Schweriner Landtag
Zu Beginn der Aprilsitzung stehen im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns mehrere Gesetze zur Abstimmung. Eines ist wichtig für die Kommunalwahlen Anfang Juni.
Quelle: n-tv.deCannabis-Freigabe in MV spaltet Landtag, CDU und AfD sind dagegen
Durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommerns geht beim Thema Cannabis ein Riss. Selbst im Regierungslager gibt es unterschiedliche Auffassungen zur Teilfreigabe des Konsums der Droge.
Ladenöffnungsgesetz in MV in neuer Fassung beschlossen
Offene Geschäfte auch an Sonntagen gelten als Standortvorteil. Vor allem für Tourismusorte. Von den Ausnahmeregelungen sollen in MV künftig noch mehr Kommunen profitieren.
Quelle: DIE WELT
Wetterauer CDU-Politiker Norbert Kartmann verlässt Ende des Jahres den hessischen Landtag
Der Wetterauer CDU-Politiker Norbert Kartmann verlässt Ende des Jahres den hessischen Landtag. Niemand war länger Parlamentspräsident.
Quelle: hessenschau.deLandtag in MV hält an Corona Isolation und Maskenpflicht fest
Einige Bundesländer lockern bei der coronabedingten Isolation- und Maskenpflicht. Mecklenburg-Vorpommern hält aber daran fest.
Selling droht in Sachen Klimaschutz e.V. Landtag mit Klagen
Mitarbeiter der "Nord Stream 2 AG" haben bei der Gründung einer Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern Einfluss bis in die Spitze der Landesregierung nehmen können, dies geht aus Mails hervor, die MDR Investigativ vorliegen.
Quelle: www.mdr.deSchwesig würdigt Rolle der Bundeswehr, erntet aber Kritik für ihre Zustimmungsverweigerung zum Bundeswehr-Sondervermögen
Es soll ein Zeichen für die Bundeswehr sein. Landtagspräsidentin Birgit Hesse will heute gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (beide SPD) die Arbeit der Soldaten und Soldatinnen würdigen. Der Termin im Plenarsaal des Landtags löst allerdings Kritik aus.
SPD-Landtagskandidatin Kirakosjan zieht sich nach Veröffentlichung von Statements des russischen Präsidenten aus Politik zurück
Die ehemalige SPD-Landtagskandidatin Gayane Kirakosjan hat für russische und belarussische Staatsmedien Interviewpartner in Mecklenburg-Vorpommern gesucht und vermittelt. Ministerpräsidentin Schwesig gibt sich in dem Fall einsilbig.
Landtag debattiert über Ukraine-Hilfe aus Landesmitteln
Auf Antrag von CDU, FDP und Bündnisgrünen debattiert der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern heute über Hilfen für die Ukraine. Die selbsternannte Jamaika-Opposition fordert, dafür Mittel aus dem Landeshaushalt bereitzustellen.
Diäten erhöht: Mehr Geld für Berlins Abgeordnete während der Pandemie
Die Kollegen im Potsdamer Landtag haben verzichtet, die Abgeordneten in Berlin beharren dagegen auf ihr gutes Recht: Die Diäten für die 147 Volksvertreter steigen ab diesem Monat um 125 auf monatlich 6 657 Euro.
Quelle: www.bz-berlin.deMecklenburg-Vorpommern - “Die Frau für MV“ und ihre neue Regierung
Am Montag soll die neue rot-rote Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern vereidigt werden. Manuela Schwesigs Rolle wird dabei immer sichtbarer.
Quelle: www.zdf.deLandtagsverwaltung droht AfD-Mitglied mit Strafanzeige
Nachdem ein AfD-Mitglied aus Greifswald von freizügigen Feiern im Schweriner Schloss berichtete, geht die Verwaltung des Landtags nun juristisch gegen ihn vor.
Quelle: www.nordkurier.deManuela Schwesig erklärt, die neue Regierung mit der Linken bilden zu wollen
Zweieinhalb Wochen nach der deutlich gewonnenen Landtagswahl hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt, die neue Regierung mit der Linken bilden zu wollen. Seit 2006 hatte die SPD mit der CDU regiert.
Quelle: DIE WELTStillschweigen nach ersten Sondierungsgesprächen in MV
SPD und CDU in Mecklenburg-Vorpommern sind zu ersten Sondierungsgesprächen zusammengekommen. Die Wahlsiegerin SPD beriet am Freitag mehr als drei Stunden mit dem bisherigen Regierungspartner CDU. Über Ergebnisse wurde Stillschweigen vereinbart. Am Abend sollte noch mit der Linken sondiert werden.
MV-Werften abermals Thema im Landtag: Regierungs-parteien SPD und CDU sowie die Linksopposition treten ausdrücklich für den Erhalt der Betriebe ein
Für die Rettung der MV-Werften mit Staatshilfen sind positive Zukunftsaussichten entscheidend. Entsprechende Konzepte sind überfällig. Der angeschlagene Schiffbauer ist erneut Thema im Landtag.
Landtage in Kiel und Schwerin beraten in Sondersitzung über neue Lockdown-Regeln in MV und SH.
Ministerpräsidentin Schwesig und Ministerpräsident Günther geben Regierungserklärungen ab. Mehr Corona-News im Live-Ticker.