PRÜF-Demo in Schwerin: Musik, Protest und Bürgerengagement

Am 10. Oktober um 14 Uhr beginnt die PRÜF-Demo in Schwerin am Stadthafen. Organisiert von der Initiative PRÜF MV, soll die Veranstaltung auf die Verfassungswidrigkeit von Parteien mit rechtsextremen Verdachtsfällen hinweisen. Dies ist die zwölfte Demo dieser Initiative und es sind musikalische Auftritte von Künstlern wie Leonore-Lilja und Nicci Smirnoff sowie ein neues PopUpTrio angekündigt.

Ziel der Demo ist es, ein breites Publikum für die Demokratie und den Verfassungsschutz zu sensibilisieren. Neben musikalischen Darbietungen wird es politische Redebeiträge geben. Außerdem werden Unterschriften für einen offenen Brief gesammelt, der an die neu gewählten demokratischen Parteien im Landtag gerichtet ist. Der Brief fordert die Abgeordneten auf, sich für die Einleitung eines Verfahrens beim Bundesverfassungsgericht einzusetzen, um die Verfassungsmäßigkeit von Parteien zu prüfen, die die demokratische Grundordnung gefährden.

Mit kreativen Aktionen und einer großen Bühne wird auch das Halloween-Motto berücksichtigt, um eine Atmosphäre des Mitmachens zu schaffen. Ziel ist es, Unterstützung für die demokratischen Prinzipien und den Rechtsstaat zu mobilisieren, wobei das Bundesverfassungsgericht die entscheidende Instanz in Fragen der Verfassungswidrigkeit von Parteien ist.