2759 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Zu viele Vorschriften, nicht einsatzbereites Gerät, zu langsame Beschaffung: Der Wehrbeauftragte des Bundestages beklagt fehlende Fortschritte bei altbekannten Problemen. Von Christian Feld.

Die neuen Daten von Transparency International zum Ausmaß von Korruption und Bestechung zeigen: Deutschland steht im Ranking mit Platz elf zwar optisch um einen Platz besser da – tatsächlich aber ist die erreichte Punktzahl gesunken.

Der venezolanische Staatschef ist angezählt. Ob und wie lange sich Nicolás Maduro überhaupt noch halten kann, entscheidet am wenigsten er selbst – sondern vor allem die Großmächte. Eine Aufstellung der externen Akteure im Überblick.

Multinationale Unternehmen drücken sich in den meisten EU-Ländern um Steuerzahlungen. Laut einer Studie liegt die Abgabenlast teils deutlich unter dem offiziellen Steuersatz.

Am 19. November 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Eine kleine Geschichte des Frauenwahlrechts in Deutschland.

“Wieso kann man die Gewalttat gegen Frank #Magnitz nicht einfach abscheulich finden, ohne seine politische Distanz zur AFD betonen zu müssen? Kann solche Tweets nur verlogen und eitel finden.”

Der AfD-Politiker Frank Magnitz wurde in Bremen schwer verletzt. Die Behörden veröffentlichten nun ein Video der Tat. Auch gegen Magnitz selbst wird ermittelt.

Der designierte CSU-Vorsitzende Markus Söder verkündet im BILD-Interview, dass Horst Seehofer das Amt des Bundesinnenministers behalten soll.

Es werden immer mehr Details über den Datendieb  bekannt. Außerdem kommen Zweifel auf, ob der 20-Jährige ein Einzeltäter ist. Nun gibt Horst Seehofer ein Versprechen ab.

Die Liste der vom Hackerangriff betroffenen Personen ist lang. Während die AfD verschont blieb, wurden Politiker, Künstler und Journalisten geschädigt, die oft von rechts attackiert werden. Von Patrick Gensing.

Umfrage-Paukenschlag zum Auftakt des Super-Wahljahres: 2019 könnte Brandenburg ein AfD-Beben drohen!

Die neue CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird bei den Wählern immer beliebter – nur eine Politikerin ist populärer!

die Landesgruppe der CSU im Bundestag trifft sich heute zu ihrer weltberühmten Klausur in Seeon. Gäste sind unter anderem der Ministerpräsident von Irland, Leo Varadkar, der Vorsitzende der griechischen Partei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis,...

Jeder Haushalt in Deutschland muss monatlich 17,50 Euro Rundfunkbeitrag zahlen. Der ist bis 2020 festgelegt. Die Ministerpräsidenten entscheiden, ob und um wie viel der Beitrag ab 2020 steigt. Dazu müssen bereits im Frühjahr 2019 die öffentlich-rechtlichen Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mitteilen, wie viel Geld sie für 2021 bis 2024 brauchen.

Das Verfahren gegen Deniz Yücel wird im Frühjahr fortgesetzt. Bis dahin soll der Journalist in Deutschland aussagen, hat das Istanbuler Gericht verfügt. Die Details sind aber noch offen.

Donald Trump will die US-Truppen aus Syrien abziehen - in der Bundesregierung sorgt das für Irritationen. Das wurde am Freitag offenkundig.

Die Tochter des  US-Präsidenten,  Ivanka Trump, hat einem Medienbericht zufolge Hunderte dienstliche E-Mails von einem privaten E-Mail-Konto aus verschickt und damit in vielen Fällen wohl gegen Vorgaben des Weißen Hauses verstoßen. Das berichtete die ' Washington Post'.