Politik
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2738 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Ostbeauftragter der Bundesregierung gegen AfD-Verbot

Alternative für Deutschland : Ostbeauftragter der Bundesregierung gegen AfD-Verbot
Alternative für Deutschland : Ostbeauftragter der Bundesregierung gegen AfD-Verbot

Carsten Schneider hält ein Verbot der in drei Bundesländern als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuften AfD für falsch. Man mache es sich damit "zu einfach".

Quelle: ZEIT ONLINE

Ersatzteilmangel und Reparaturen: Ukraine: Viele Leopard-Panzer sind defekt

Viele Leopard-Panzer defekt - “sehr geringe Zahl“ im Einsatz
Viele Leopard-Panzer defekt - "sehr geringe Zahl" im Einsatz

Von den gelieferten Leopard-Panzern in der Ukraine sind nur noch wenige im Einsatz. Grund dafür ist nicht nicht nur russischer Beschuss.

Quelle: ZDFheute

„Wir brauchen den hier nicht“: Frau irritiert Reporter bei Scholz-Besuch in Verden

„Wir brauchen den hier nicht“: Frau irritiert Reporter bei Scholz-Besuch in Verden
„Wir brauchen den hier nicht“: Frau irritiert Reporter bei Scholz-Besuch in Verden

Olaf Scholz hat die Einsatzkräfte in Verden besucht, die dort gegen das Hochwasser kämpfen. In einem TV-Beitrag macht eine Frau deutlich, was sie davon hält.

Quelle: www.merkur.de

Schwerste russische Luftangriffe auf Ukraine seit Beginn des Kriegs

Ukraine-News: Schwerste russische Luftangriffe auf Ukraine seit Beginn des Kriegs | MDR.DE
Ukraine-News: Schwerste russische Luftangriffe auf Ukraine seit Beginn des Kriegs | MDR.DE

Die täglich aktuellen Ereignisse in der Ukraine hier zusammengefasst.

Quelle: www.mdr.de

Bundeswehr-General: Durchhaltefähigkeit Russlands wurde unterschätzt

Bundeswehr-General: Durchhaltefähigkeit Russlands wurde unterschätzt
Bundeswehr-General: Durchhaltefähigkeit Russlands wurde unterschätzt

Fast zwei Jahre dauert Russlands Krieg gegen die Ukraine nun schon an. Dass die Russen so lange durchhalten würden, sei anfangs nicht erkannt worden, sagt ein Bundeswehr-Generalmajor. Er sieht aber auch positive Entwicklungen für die Ukraine.

Quelle: RND.de

Russischer Durchbruchsversuch an der Südfront bei Stepowe

Wieder „Fiasko“ für russische Truppen? Ukraine schildert massive Verluste
Wieder „Fiasko“ für russische Truppen? Ukraine schildert massive Verluste

Erneut gibt es Berichte über massive russische Verluste im Ukraine-Krieg. Dieses Mal allerdings nicht bei Kämpfen um Awdijiwka.

Quelle: www.merkur.de

Wie die Regierung beim Klimageld rumeiert

Kommt es oder nicht? Wie die Regierung beim Klimageld rumeiert
Kommt es oder nicht? Wie die Regierung beim Klimageld rumeiert

Zitterpartie für das nächste grüne Herzensprojekt! Das sagt die Regierung jetzt zum versprochenen Klimageld.

Quelle: bild.de

“Soldaten aufsparen“: Ukraine räumt Rückzug aus Marjinka ein

“Soldaten aufsparen“: Ukraine räumt Rückzug aus Marjinka ein
"Soldaten aufsparen": Ukraine räumt Rückzug aus Marjinka ein

Einen Tag nach der Mitteilung des russischen Verteidigungsministers hat die Ukraine den Rückzug aus dem umkämpften Marjinka eingeräumt.

Quelle: ZDFheute

AfD, Migration, Wagenknecht. Experten schlagen Alarm. Deutschland droht ein Polit-Beben

Ampel, AfD, Migration, Wagenknecht: Deutschland droht 2024 Polit-Beben
Ampel, AfD, Migration, Wagenknecht: Deutschland droht 2024 Polit-Beben

Führende Politikwissenschaftler rechnen mit einem Polit-Beben im nächsten Jahr.

Quelle: bild.de

“Einladung“ an Wehrpflichtige. Ukraine will Männer aus Deutschland zurückholen

Ukraine will Männer aus Deutschland zurückholen
Ukraine will Männer aus Deutschland zurückholen

Die ukrainische Armee braucht mehr Soldaten, von 450.000 bis 500.000 ist die Rede. Wenn es zu einer Mobilisierung kommt, will der neue Verteidigungsminister auch Männer heranziehen, die inzwischen im Ausland leben.

Quelle: n-tv.de

Oberstes Gericht von Colorado schließt Donald Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus

Oberstes Gericht von Colorado schließt Donald Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus
Oberstes Gericht von Colorado schließt Donald Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss nach Auffassung des Obersten Gerichts von Colorado von der Wahl fürs Weiße Haus in dem Bundesstaat ausgeschlossen werden.

Quelle: stern.de

Vorläufiges Aufatmen: Die Linke und die Berliner Wiederholungswahl

Vorläufiges Aufatmen: Die Linke und die Berliner Wiederholungswahl
Vorläufiges Aufatmen: Die Linke und die Berliner Wiederholungswahl

Die lebenswichtigen Direktmandate der Linkspartei im Osten Berlins bleiben wohl sicher. Dennoch wird die Berliner Februarwahl wichtig für die Partei – auch als Elchtest für die „Eintrittswelle“, auf die man so gerne verweist

Quelle: www.freitag.de

CDU/SPD-Landesregierung. Rhein und Faeser besiegeln schwarz-rote Koalition für Hessen

CDU und SPD besiegeln Koalition für Hessen: Rhein und Faeser unterzeichnen Koalitionsvertrag
CDU und SPD besiegeln Koalition für Hessen: Rhein und Faeser unterzeichnen Koalitionsvertrag

Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.

Quelle: hessenschau.de

Abhörgerät bei ukrainischem Militärchef Saluschnyj entdeckt

Ukraine-Krieg: Abhörgerät bei ukrainischem Militärchef Saluschnyj entdeckt
Ukraine-Krieg: Abhörgerät bei ukrainischem Militärchef Saluschnyj entdeckt

Zwischen dem Armeechef und dem ukrainischen Präsidenten nehmen offenbar die Spannungen zu. Auch bei Mitarbeitern von Saluschnyj sind Abhörgeräte entdeckt worden.

Quelle: ZEIT ONLINE

AfD-Kandidat gewinnt Wahl zum Oberbürgermeister

Pirna: AfD-Kandidat gewinnt Wahl zum Oberbürgermeister
Pirna: AfD-Kandidat gewinnt Wahl zum Oberbürgermeister

In der zweiten Runde der Wahl für das Amt wurde der von der AfD aufgestellte Tim Lochner gewählt. Damit kann die Partei bundesweit erstmals einen Oberbürgermeister installieren.

Quelle: www.spiegel.de

FDP-Politiker und Rechtsexperten. Ampel-Plan „rechtlich nicht durchsetzbar“

FDP-Bedenken nach Einigung: „Dieser Haushalt ist rechtlich nicht durchsetzbar“
FDP-Bedenken nach Einigung: „Dieser Haushalt ist rechtlich nicht durchsetzbar“

Kaum haben die Ampel-Spitzen ihre Einigung im Haushalts-Streit verkündet, brennt in der Regierungs-Koalition schon wieder die Hütte.

Quelle: bild.de

Milliarden-Lücke Regierung kürzt Klimafonds und erhöht CO2-Abgabe

Regierung kürzt Klimafonds und erhöht CO2-Abgabe | MDR.DE
Regierung kürzt Klimafonds und erhöht CO2-Abgabe | MDR.DE

Die Bundesregierung hat sich auf ein Bündel an Maßnahmen geeinigt, um die Haushaltskrise zu lösen. Um die Milliarden-Lücken zu schließen, wird unter anderem der Klima- und Transformationsfonds gekürzt.

Quelle: www.mdr.de

Sparplan der Ampel: Was jetzt auf die Menschen in Deutschland zukommt

Sparplan der Ampel: Was jetzt auf die Menschen in Deutschland zukommt
Sparplan der Ampel: Was jetzt auf die Menschen in Deutschland zukommt

Vier Wochen nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts haben die Ampel-Chefs ihre Pläne vorgestellt, wie sie die Finanzlöcher stopfen wollen. Dabei wird klar: Auf die Bürgerinnen und Bürger kommen neue Belastungen zu. Und zwar in verschiedenen Bereichen. Eine Übersicht.

Quelle: RND.de

Zahlreiche Verletzte nach Raketenangriffen auf Kiew

Newsblog zum Krieg in der Ukraine
Newsblog zum Krieg in der Ukraine

Russland hat erneut die ukrainische Hauptstadt Kiew mit Raketen angegriffen.Die Lage um die umkämpfte Stadt Awdijiwka hat sich weiter verschärft

Quelle: Die Nachrichten

FDP lässt über Ampel-Verbleib abstimmen

Ampel-Verbleib: FDP lässt Mitglieder abstimmen
Ampel-Verbleib: FDP lässt Mitglieder abstimmen

Die Mitglieder der FDP werden über den Verbleib der Partei in der Ampel abstimmen. Dafür hat der Bundesvorstand jetzt den Weg frei gemacht.

Quelle: ZDFheute