ampelregierung
ampelregierung

63 Artikel unter dem Schlagwort ampelregierung gefunden

Wieder gepfuscht: Experten zerlegen Scholz-Haushalt!

Prüfer haben „erhebliche Zweifel“: Ampel-Haushalt für 2025 wackelt!
Prüfer haben „erhebliche Zweifel“: Ampel-Haushalt für 2025 wackelt!

Es wackelt gehörig! Die Ampel muss ihren mühsam ausgehandelten Kompromiss zum Bundeshaushalt 2025 möglicherweise grundlegend nachverhandeln.

Quelle: bild.de

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe kippt das neue Wahlrecht in Teilen

Bundesverfassungsgericht kippt das neue Wahlrecht in Teilen
Bundesverfassungsgericht kippt das neue Wahlrecht in Teilen

Am Vormittag verkündet Karlsruhe sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampel. Etwa zwölf Stunden vorher kursierte die komplette Entscheidung kurzzeitig im Internet: Die Fünf-Prozent-Klausel ohne Ausnahmen ist verfassungswidrig. Von K. Schwartz und F. Bräutigam.

Quelle: tagesschau.de

Der Schweigefuchs. Ähnlichkeit „konstruiert“, Verbot „völlig überzogen“

Umfrage: Schweigefuchs-Verbot in Schulen kein Thema
Umfrage: Schweigefuchs-Verbot in Schulen kein Thema

Der Wolfsgruß gilt als Erkennungszeichen türkischer Rechtsextremisten - und sieht genau so aus wie der Schweigefuchs in Schulen und Kitas. Braucht es mehr Sensibilisierung oder gar ein Verbot?

Quelle: Echo Online

Scholz und Baerbock treffen brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei

Scholz und Baerbock treffen eine brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei
Scholz und Baerbock treffen eine brisante Entscheidung - einfach so, am Volk vorbei

Olaf Scholz und Annalena Baerbock wollen eine neue Raketen-Nachrüstung in Deutschland durchsetzen. Das aber könnte Deutschland ins Fadenkreuz von Putin rücken. Eine Debatte darüber gab es bislang nicht. Nun regt sich Widerstand gegen den Plan.

Quelle: FOCUS online

Deutsches Budget 2025 noch längst nicht in trockenen Tüchern

Haushalt von Deutschland - Deutsches Budget 2025 noch längst nicht in trockenen Tüchern
Haushalt von Deutschland - Deutsches Budget 2025 noch längst nicht in trockenen Tüchern

Finanzminister Lindner würdigt den zäh erkämpften Haushaltsentwurf als Zeichen für Stabilität. Wer bekommt neu wieviel?

Quelle: Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

„Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“

Verbot von „Compact“-Magazin: „Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“ - Video - WELT
Verbot von „Compact“-Magazin: „Heikel, dass eine Regierung ein regierungskritisches Pressemedium verbietet“ - Video - WELT

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechtsextreme Magazin „Compact“ und seine Online- und Video-Ableger. Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler sieht diesen Vorgang kritisch: „Wir haben in Deutschland die Pressefreiheit“.

Quelle: DIE WELT

„Eine Katastrophe für die Energiewende“

Was bringen die neuen Details der Bundesregierung zur Kraftwerksstrategie? Thorsten Kramer, Chef des Lausitzer Kohleverstromers Leag, findet: Vorerst wenig.

Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief

Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief
Ampel-Parteien fallen auf Rekordtief

Wen würden die Menschen in Deutschland bei einer Bundestagswahl wählen? Eine Umfrage zeigt: Für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sieht es nicht gut aus.

Quelle: WEB.DE News

Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise

Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Was ist da los?
Die heimische Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Was ist da los?

Kein Wachstum, die Industrie schwächelt, und Konsumentinnen und Konsumenten kaufen zehntausende Autos weniger als in Spitzenzeiten. Ökonomen suchen Erklärungen für die Verunsicherung

Quelle: DER STANDARD

Scholz will Möglichkeiten zum Missbrauch des Bürgergeldes weiter einschränken

Sommerinterview: Scholz will Möglichkeiten zum Missbrauch des Bürgergeldes weiter einschränken | MDR.DE
Sommerinterview: Scholz will Möglichkeiten zum Missbrauch des Bürgergeldes weiter einschränken | MDR.DE

Bundeskanzler Olaf Scholz will Möglichkeiten zum Missbrauch des Bürgergeldes weiter einschränken. Zudem verteidigte er die Einsparungen für den Haushalt 2025, lehnt aber Einsparungen im Sozialen weiter ab.

Quelle: www.mdr.de

Scholz bricht sein Abschiebe-Versprechen „Endlich im großen Stil“? Von wegen!

So bricht Scholz sein Versprechen für mehr Abschiebungen
So bricht Scholz sein Versprechen für mehr Abschiebungen

Vor über einem halben Jahr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vollmundig die große Wende bei Abschiebungen an. Sie ist ausgeblieben.

Quelle: bild.de

Wass denn nun? Bundesregierung blockiert bei Russland-Sanktionen der EU

Bundesregierung blockiert bei Russland-Sanktionen der EU
Bundesregierung blockiert bei Russland-Sanktionen der EU
Quelle: Süddeutsche.de

Die deutsche Wirtschaft wird aller Wahrscheinlichkeit das laufende Jahr mit einem Minus beenden

Deutschlands Wirtschaft: Geht es weiter bergab? – DW – 02.01.2024
Deutschlands Wirtschaft: Geht es weiter bergab? – DW – 02.01.2024

Die deutsche Volkswirtschaft steht vor unsicheren Zeiten. Ein kleines Plus ist 2024 zwar möglich, von dynamischem Wachstum ist aber keine Spur.

Quelle: dw.com

Messerangriff Mannheim. 25 jähriger Afghane tötet jungen Polizisten

Messer-Anschlag in Mannheim: Sprengt dieses Foto die Europawahl?
Messer-Anschlag in Mannheim: Sprengt dieses Foto die Europawahl?

Es ist ein Anschlag mit großer politischer Sprengkraft: Am Freitag stach in Mannheim ein 25-jähriger Afghane, ein mutmaßlicher Islamist, auf einen Islam-Kritiker ein.

Quelle: bild.de

„Beginnende Deindustrialisierung“: In fast allen Branchen verliert Deutschland den Anschluss

„Beginnende Deindustrialisierung“: In fast allen Branchen verliert Deutschland den Anschluss
„Beginnende Deindustrialisierung“: In fast allen Branchen verliert Deutschland den Anschluss

Noch ist Deutschland die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt. Doch die Unternehmen hierzulande ringen um ihre Wettbewerbsposition auf dem Weltmarkt.

Quelle: www.merkur.de

Schock-Zahlen! Firmen wandern ab: Ist Deutschland seine Industrie bald ganz los?

Firmen-Abwanderungen: Ist Deutschland seine Industrie bald ganz los?
Firmen-Abwanderungen: Ist Deutschland seine Industrie bald ganz los?

Seit vielen Jahrzehnten macht die Produktion von Maschinen, Autos und Chemikalien Deutschland zu einem reichen Land. Doch jetzt wandern viele Betriebe au...

Quelle: bild.de

IHK-Umfrage: Wirtschaft in Baden-Württemberg stagniert weiter

Konjunjkturumfrage der IHK: Wirtschaft in Baden-Württemberg stagniert weiter
Konjunjkturumfrage der IHK: Wirtschaft in Baden-Württemberg stagniert weiter

Eine Umfrage des Industrie- und Handelskammertags zeigt: die Wirtschaft im Land stagniert weiter. Die Branchenvertreter sehen die Politik in der Pflicht.

Quelle: swr.online

„Spektakuläres Eigentor“, „überfordert“: Presse rasiert Ampel und spottet fies

„Lage nicht verstanden“: Auslands-Presse zweifelt an Deutschland und legt Spott nach
„Lage nicht verstanden“: Auslands-Presse zweifelt an Deutschland und legt Spott nach

Deutschland ist nur noch bei Schwarzwälder Kirschtorte Exportsieger  Ausländische Beobachter haben die deutsche Wirtschaft bis auf Weiteres abgeschrieben. Sie wundern sich über die Bequemlichkeit und den mangelnden Arbeitseinsatz des Volkes, das sie ursprünglich als besonders fleißig eingeschätzt hatten.

Quelle: FOCUS online

ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt

ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt
ifo Konjunkturprognose Frühjahr 2024: Deutsche Wirtschaft wie gelähmt

Unter Unternehmen und Haushalten ist die Stimmung schlecht und die Unsicherheit hoch. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr nur um 0,2% im Vergleich zum Vorjahr zunehmen. Im kommenden Jahr wird die Wirtschaftsleistung dann um 1,5% zulegen. Damit wurde die Wachstumsprognose für das laufende Jahr im Vergleich zur ifo Konjunkturprognose Winter 2023 deutlich herabgesetzt (0,7 Prozentpunkte) und für das Jahr 2025 leicht angehoben (0,2 Prozentpunkte). Anders als erwartet, befindet sich die deutsche Wirtschaft im Winterhalbjahr 2023/24 in einer Rezession.