Scholz bricht sein Abschiebe-Versprechen „Endlich im großen Stil“? Von wegen!

So bricht Scholz sein Versprechen für mehr Abschiebungen

Vor über einem halben Jahr kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vollmundig die große Wende bei Abschiebungen an. Sie ist ausgeblieben.

Quelle: bild.de

vor 5 Mon.

Schlagwörter zu diesem Thema

Zu diesem Beitrag wurden noch keine Meinungen veröffentlicht.

Weitere spannende News zum Thema Politik

2024-06-20 – Plötzlich macht selbst die Union die Heizgesetz-Kehrtwende
2024-06-20 – Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus
2024-06-19 – Wirtschaft, Gesundheit und die AfD: Ost-Ministerpräsidenten sprechen mit Kanzler Scholz
2024-06-18 – Forschungsmittel-Affäre: Eine Ministerin ohne Plan und ohne Rückhalt
2024-06-18 – Zulagen-Wahnsinn bei der Bundesregierung. Fast 100 Millionen Euro!

Landwirtschaftsminister stellt Acht-Punkte-Plan auf MeLa vor

Bauerntag auf der MeLa: Acht-Punkte-Plan von Backhaus soll Bauern mit diesen Maßnahmen entlasten

Mecklenburg-Vorpommerns Bauernpräsident hat beim Bauerntag auf der MeLa die massiven Proteste der deutschen Landwirte zu Jahresbeginn verteidigt. Von der Politik fordert er verlässliche Rahmenbedingungen, vom Landwirtschaftsminister kommt ein Acht-Punkte-Plan zur Entlastung.

Quelle: @ndr

Thailand bekommt neue Regierungschefin

Milliardärserbin wird neue Regierungschefin in Thailand

Quelle: Süddeutsche.de

Zweithöchste Sicherheitsstufe auf Nato-Luftwaffenstützpunkt in Geilenkirchen

Zweithöchste Sicherheitsstufe an Nato-Flugplatz in NRW

Der Nato-Luftwaffenstützpunkt in Geilenkirchen hat seine Alarmstufe erhöht. Es gilt "Charlie", die zweithöchste von insgesamt vier Stufen.

Quelle: ZDFheute