9 Artikel unter dem Schlagwort parlament gefunden
Giffey wird mit 75.000 Euro Strafe wegen Fehlens vor dem Hauptausschuss belangt
Die Regeln im Hauptausschuss des Berliner Parlaments sind streng: Wenn Vertreter des Senats nicht erscheinen, obwohl sie vorgeladen sind, werden saftige Strafen fällig. Franziska Giffey hat das jetzt getroffen. Von Angela Ulrich.
Quelle: tagesschau.de72 von 159 Berliner Abgeordneten verdient dazu
Die Berliner Parlamentarier dürfen Nebentätigkeiten nachgehen, 72 machen von diesem Recht Gebrauch. Einer verdient besonders gut.
Quelle: www.tagesspiegel.deRegierungskrise in Italien: Draghi soll Mehrheit im Parlament suchen
In Italien suchen die Parteien nach einem Ausweg aus der Regierungskrise. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte ein Rücktrittsgesuch von Regierungschefs Mario Draghi abgelehnt. Der 74-Jährige steht nun vor einer Vertrauensfrage im Parlament.
Quelle: euronewsEU-Parlament fordert Sanktionen gegen Ex-Kanzler Schröder
Das Europaparlament hat sich mit großer Mehrheit für Sanktionen gegen Ex-Kanzler Schröder ausgesprochen. Grund ist die Tätigkeit des SPD-Politikers für russische Staatsunternehmen wie den Energiekonzern Rosneft, wie aus einer Resolution hervorgeht.
Quelle: BR24Kremlpartei gewinnt trotz Verlusten die Parlamentswahl in Russland deutlich. Sie kam nach Auszählung aller Stimmzettel auf 49,8 Prozent.
Wie erwartet gewinnt die Kreml-Partei in Russland die Parlamentswahl. Sie muss aber Verluste einstecken. Doch auch die Kommunisten erlangen viele Stimmen.
Quelle: www.tagesspiegel.deCoronapandemie vs. Demokratie. Das Parlament muckt auf. Schäuble wandte sich per Brief an alle Fraktionen und mahnte darin an, „dass der Bundestag seine Rolle als Gesetzgeber deutlich machen muss
Die Parlamente haben bei den Corona-Maßnahmen bislang wenig zu sagen. Abgeordnete schmieden neue Bündnisse für mehr Mitsprache.
Quelle: taz.dePolen: Risse in der Herrschaft der PiS. DIe Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen
Polens Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen. Dann nickt die zweite Kammer nicht mehr ab, was der Sejm vorgibt. Ein Kommentar.
Quelle: www.tagesspiegel.deBritisches Parlament stellt sich gegen Johnson
Aktuelle Nachrichten: Johnsons Kampf im Unterhaus, Hurrikan verwüstet Bahamas, Deutsche Geldwäsche-Aufsicht ist überfordert
Quelle: Süddeutsche.deJohnsons Mehrheit im Parlament schmilzt auf eine Stimme
Der neue britische Premier kassiert schon die erste Niederlage. Doch die Nachwahlen in einer kleinen Grafschaft in Wales haben nicht nur symbolische Bedeutung.
Quelle: www.tagesspiegel.de