Berliner Linke berät über Ausschluss von Vanessa Emde

Die Berliner Linksfraktion trifft sich heute, um über den möglichen Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde zu beraten. Emde war in die Kritik geraten, weil sie kontroverse Aussagen zum Existenzrecht Israels getroffen hatte, darunter die Behauptung, dass Staaten kein Existenzrecht hätten. Der Fraktionsvorstand sieht in ihren Positionen eine mangelnde gemeinsame Basis für die Zusammenarbeit. Ob ein Ausschlussantrag gegen Emde in Betracht gezogen wird, bleibt abzuwarten; eine Abstimmung könnte in einer Woche stattfinden. Emde, die am 20. September in das Abgeordnetenhaus gewählt wurde, hatte während ihres Wahlkampfs für Palästina-Solidarität geworben und mehrmals Diskussionen über ihre israelkritischen Standpunkte ausgelöst. In einem jüngsten Video bekräftigte sie ihre Haltung und wies darauf hin, dass sie zu ihren Aussagen steht und keine davon zurücknimmt.