Bundesregierung
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23 Artikel unter dem Schlagwort Bundesregierung gefunden

Wie regiert Scholz? Auf diesen Kanzler müssen wir uns einstellen

Wie regiert Scholz? Auf diesen Kanzler müssen wir uns einstellen
Wie regiert Scholz? Auf diesen Kanzler müssen wir uns einstellen

Olaf Scholz soll am heutigen Mittwoch zum neuen Bundeskanzler gewählt und ins Amt eingeführt werden. Bisher ist er in der Öffentlichkeit vor allem als ruhiger und zurückhaltender Politiker aufgetreten. Doch der Schein trügt, sagen Politiker und Politikwissenschaftler über den oft unterschätzen Scholz.

Quelle: www.rnd.de

Abwärtstrend setzt sich fort: Deutschland genehmigt weniger Rüstungsexporte

Wirtschaftsministerium: Deutschland genehmigt weniger Rüstungsexporte
Wirtschaftsministerium: Deutschland genehmigt weniger Rüstungsexporte

In der ersten Jahreshälfte hat die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 2,3 Milliarden Euro genehmigt. Das waren 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Quelle: ZEIT ONLINE

Erste Sitzung des neuen Bundestags – Wahl des neuen Bundestagspräsidenten

Bundestag: Das passiert in der ersten Sitzung des Parlaments - WELT
Bundestag: Das passiert in der ersten Sitzung des Parlaments - WELT

Wäre die Union bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden, wäre Wolfgang Schäuble Bundestagspräsident geblieben. Nun leitet er die erste Sitzung nur für kurze Zeit. Auch die AfD stellt einen Kandidaten für die Wahl der Vizepräsidenten.

Quelle: DIE WELT

WHO will neuen Standort in Berlin. Bundesregierung stellt 85 Millionen Euro zur Verfügung.

Corona und andere Pandemien: Was das Berliner WHO-Zentrum leisten soll
Corona und andere Pandemien: Was das Berliner WHO-Zentrum leisten soll

Die Weltgesundheitsorganisation will Wissenschaft und Praxis in der deutschen Hauptstadt zusammenbringen. Der neue Standort soll der Welt dabei helfen, schneller auf neue Erreger zu reagieren.

Quelle: FAZ.NET

Einschätzung der Bundes­regierung über die Lage in Kabul war grundfalsch

Afghanistan-Politik: Zögern, Warten, Fehleinschätzungen
Afghanistan-Politik: Zögern, Warten, Fehleinschätzungen

Die Einschätzung der Bundesregierung, wie sich die Lage in Kabul entwickeln würde, war grundfalsch. Die Folgen für Afghanen, die für Deutschland und die Menschenrechte gearbeitet haben, sind unabsehbar. Wie konnte es dazu kommen? Eine Chronologie.

Quelle: BR24

Bundesregierung führt bei vertraulichem Treffen in Doha Gespräche mit der Taliban

Treffen in Doha: Bundesregierung führt Gespräche mit Taliban
Treffen in Doha: Bundesregierung führt Gespräche mit Taliban

Bei einer diskreten Begegnung mit deutschen Diplomaten versprechen ranghohe Taliban, die afghanischen Ortskräfte zu schützen.

Quelle: www.zdf.de

Deutsche Bundesregierung plant Ende von kostenlosen Coronatests

Bundesregierung plant Ende von kostenlosen Coronatests
Bundesregierung plant Ende von kostenlosen Coronatests

Die Bundesregierung plant ein Ende der kostenlosen Coronatests. Derweil steigt die Sieben-Tage-Inzidenz seit nun dreieinhalb Wochen an. Alle News zum Coronavirus in unserem Live-Ticker.

Quelle: GMX News

Lohnentwicklung zu schlecht Regierung muss Renten-Erhöhung kassieren

Lohnentwicklung zu schlecht - Regierung muss Renten-Erhöhung kassieren
Lohnentwicklung zu schlecht - Regierung muss Renten-Erhöhung kassieren

Weil die Regierung mit ihrer Einschätzung zur Lohnentwicklung zu optimistisch war, wird nun bei der Rente nach unten korrigiert.

Quelle: bild.de

Der neue Eifer der Berliner Regierungsparteien für den Klimaschutz sorgt für Kopfschütteln bei der Autoindustrie

“Klimagesetz gefährdet Planungssicherheit“
"Klimagesetz gefährdet Planungssicherheit"

Der neue Eifer der Berliner Regierungsparteien für den Klimaschutz sorgt für Kopfschütteln bei der Autoindustrie. Die Branche muss ohnehin die Transformation hin zur E-Mobilität bewältigen. Immer neue Klimaziele seien da Gift, argumentiert die Präsidentin des VDA.

Quelle: n-tv.de

Merkels Machterweiterung: Dieses Gesetz führt uns in den Corona-Absolutismus

Merkels Machterweiterung: Das Infektionsschutzgesetz führt uns in den Corona-Absolutismus
Merkels Machterweiterung: Das Infektionsschutzgesetz führt uns in den Corona-Absolutismus

An diesem Freitagmorgen verabschiedet die Bundesregierung ein Infektionsschutzgesetz. Und politisch ist es ein seltsames Signal, weil: Eine Bundesregierung, die in der Corona-Krise viel falsch gemacht hat, gönnt sich noch mehr Macht. Dies ist schon in gewisser Weise asymmetrisch – muss man sich Meriten nicht erst verdienen?

Quelle: FOCUS Online

Bundesregierung ist für einen “kurzen einheitlichen Lockdown“

Laschet-Vorschlag: Bundesregierung für kurzen einheitlichen Lockdown - Frankenpost
Laschet-Vorschlag: Bundesregierung für kurzen einheitlichen Lockdown - Frankenpost

Nach viel Kritik bekommt CDU-Chef Laschet nun Beifall für seine «Brücken-Lockdown»-Idee - aus Bayern und indirekt auch aus Berlin. Eine frühere Bund-Länder-Runde ist aber offenbar vom Tisch.

Quelle: www.frankenpost.de

Nach dem Anstieg der Buchungen für Mallorca hat die Bundesregierung zum generellen Verzicht auf touristische Reisen aufgerufen

Bundesregierung ruft zum Verzicht auf Urlaubsreisen auf
Bundesregierung ruft zum Verzicht auf Urlaubsreisen auf

Das Reisen in mehrere beliebte Urlaubsländer ist wieder ohne Quarantäne möglich, die Zahl der Buchungen steigt vor Ostern. Der Bund ruft aber dazu auf, notwendige Reisen weiter zu unterlassen.

Quelle: www.t-online.de

Noch nie in der Geschichte der Bundesregierung wurden Entscheidungen so schlecht getroffen wie während der Coronakrise

Noch nie in der Geschichte der Bundesregierung wurden Entscheidungen so schlecht getroffen wie während der Coronakrise. Damit sinkt auch das Vertrauen in die Politik.

„Die Bundesregierung hat die Lage nicht unter Kontrolle“ Kritik an Corona-Politik

Kritik an Corona-Politik - „Die Bundesregierung hat die Lage nicht unter Kontrolle“
Kritik an Corona-Politik - „Die Bundesregierung hat die Lage nicht unter Kontrolle“

Auch ein Jahr nach Ausbruch der Pandemie schleppt sich die Bundesregierung Woche für Woche durch und zieht dabei das ganze Land hinter sich her. Dabei bräuchte es jetzt eine positive Perspektive für die Gesellschaft nach Corona, schreibt der Linken-Politiker Jan Korte in seinem Gastbeitrag.

Quelle: Cicero Online

Autoindustrie News: Chip-Mangel der Autobranche fordert die Bundesregierung

Fehlende Halbleiter: Chip-Mangel der Autobranche beschäftigt nun auch die Regierung
Fehlende Halbleiter: Chip-Mangel der Autobranche beschäftigt nun auch die Regierung

Die Covid-19-Pandemie hat den globalen Automarkt durcheinandergewirbelt. Wegen Engpässen bei dringend benötigten Halbleitern sind tausende Mitarbeiter deutscher Hersteller in Kurzarbeit. Jetzt soll die Regierung helfen.

Quelle: FAZ.NET

Milliarden-Schutzschirm für den Handel bis Juni verlängert

Milliarden-Schutzschirm für den Handel wird bis Juni verlängert
Milliarden-Schutzschirm für den Handel wird bis Juni verlängert

München (Reuters) - Die Bundesregierung sichert auch im neuen Jahr Zahlungsausfälle im Handel mit einem 30 Milliarden Euro schweren Schutzschirm ab. Finanz- und Wirtschaftsministerium einigten sich mit den großen Warenkreditversicherern darauf, d... Informationen rund um News & Analysen, Kurse, Charts, Kontrakte, Handel

Quelle: onvista.de

News zum Wirekard-Skandal: Opposition erhöht Druck auf Bundesregierung

Wirecard-Affäre: Opposition erhöht Druck auf Bundesregierung
Wirecard-Affäre: Opposition erhöht Druck auf Bundesregierung

Im Skandal um den inzwischen insolventen Dax-Konzern Wirecard erhöht die Opposition den Druck auf die Bundesregierung. Die Obleute der Bundestagsfraktionen im...

Quelle: Süddeutsche.de

Subventionen der Regierung - Gefangen im Verwaltungsdickicht. Regierung gibt mehr Geld aus denn je. Doch sie versäumt, mit einfachen Mitteln Bürokratie einzusparen

Subventionen der Regierung: Gefangen im Verwaltungsdickicht
Subventionen der Regierung: Gefangen im Verwaltungsdickicht

Die Regierung gibt mehr Geld aus denn je. Doch sie versäumt, mit einfachen Mitteln Bürokratie einzusparen, sagen Kritiker. Und die Planungsbeschleunigung? Verzögert sich.

Quelle: FAZ.NET

Lohnfortzahlung für Eltern wird auf bis zu 20 Wochen verlängert - Infos Unter Politik Nachrichten

Beschlussvorlage im Kabinett: Lohnfortzahlung für Eltern wird auf bis zu 20 Wochen verlängert
Beschlussvorlage im Kabinett: Lohnfortzahlung für Eltern wird auf bis zu 20 Wochen verlängert

Die Bundesregierung hat sich auf eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für Mütter und Väter in der Corona-Krise geeinigt. Eltern, deren Kinder wegen der coronabedingten Kita- und Schulschließungen nicht arbeiten können, erhalten deutlich länger Lohnersatz vom Staat.

Quelle: RP ONLINE

Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht

Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht
Social-Media-Angebot der Bundesregierung kommt vor Gericht

Merkel, Merkel, Merkel – das ist die Botschaft des Bundespresseamts auf Facebook und Instagram. Ein Rechtanwalt klagt deshalb vor einem Berliner Gericht.

Quelle: www.tagesspiegel.de