Bundesregierung
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48 Artikel unter dem Schlagwort Bundesregierung gefunden

Bundesregierung sagt Ukraine bislang größtes Waffenpaket zu

Ukraine-Krieg: Bundesregierung sagt bislang größte Rüstungspaket für die Ukraine zu - Wert von 2,7 Milliarden Euro
Ukraine-Krieg: Bundesregierung sagt bislang größte Rüstungspaket für die Ukraine zu - Wert von 2,7 Milliarden Euro

Die Bundesregierung liefert der Ukraine Panzer, Waffen und Munition im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Euro. Deutschland will die Landstreitkräfte der Ukraine mithilfe der Schützen- und Kampfpanzer stärken und die Flugabwehr deutlich aufrüsten.

Quelle: www.manager-magazin.de

Köln kann Cannabis-Stadt werden - Legalisierung von Cannabis

Köln kann Cannabis-Stadt werden
Köln kann Cannabis-Stadt werden

Die Bundesregierung hat ein Eckpunktepapier zur Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Köln könnte als eine der ersten Städte Cannabis-Modellregion werden.

Quelle: www1.wdr.de

20 Stunden Krisenmarathon – kein Ergebnis. Sind die zu müde zum Regieren?

20 Stunden Krisenmarathon – kein Ergebnis: Sind die zu müde zum Regieren?
20 Stunden Krisenmarathon – kein Ergebnis: Sind die zu müde zum Regieren?

Lange Gesichter, Augenringe, Wuschelhaare – und keine Ergebnisse ... Frust-Gipfel der Ampel: Gegen 14.15 Uhr verließen die Spitzen von SPD, Grünen und FD...

Quelle: bild.de

Bundesregierung betreibt in der Migrationspolitik ein doppeltes Spiel

Flüchtlingspolitik: Doppeltes Spiel der Bundesregierung bei Migration
Flüchtlingspolitik: Doppeltes Spiel der Bundesregierung bei Migration

Die Bundesregierung betreibt in der Migrationspolitik ein doppeltes Spiel. Sie lässt in der EU die „Hardliner“ die Arbeit machen, zu der sie selbst nicht bereit ist.

Quelle: FAZ.NET

Eine Regierung ist kein Kegelclub. Ministerposten nach Geschlecht zu vergeben, funktioniert nicht

Parität in der Politik - Eine Regierung ist kein Kegelclub
Parität in der Politik - Eine Regierung ist kein Kegelclub

Ministerposten nach Geschlecht zu vergeben, funktioniert nicht. Das zeigen die Beispiele Anne Spiegel und Christine Lambrecht überdeutlich. Nicht, weil sie Frauen sind, sondern ihren Jobs nicht gewachsen waren. Höchste Zeit, sich vom Quotenirrsinn zu verabschieden.

Quelle: Cicero Online

“Leopard“-Panzer für Ukraine Druck aus Estland, Finnland und Polen

“Leopard“-Panzer: Druck aus Estland, Finnland und Polen
"Leopard"-Panzer: Druck aus Estland, Finnland und Polen

Seit Tagen wächst der Druck auf die Bundesregierung, sich zu einer Lieferung von "Leopard"-Panzern an die Ukraine zu positionieren. Heute kamen Forderungen aus drei westliche Staaten, vom Kanzler gab es dazu wieder keine Aussage.

Quelle: tagesschau.de

Lieferung von Kampfpanzern “Leopard“-Debatte - Druck auf Berlin steigt

Lieferung von Kampfpanzern: “Leopard“-Debatte - Druck auf Berlin steigt
Lieferung von Kampfpanzern: "Leopard"-Debatte - Druck auf Berlin steigt

Die Bundesregierung hat ihr Nein zur Lieferung von Kampfpanzern bekräftigt - auch wenn sich mancher in der Ampel dafür einsetzt. Aus Großbritannien und Polen kommen nun Signale, die den Druck erhöhen.

Quelle: tagesschau.de

Wenig Spielraum für die Politik: Die Bundesregierung steht vor einem China-Dilemma

Handel: Wenig Spielraum für die Politik: Die Bundesregierung steht vor einem China-Dilemma
Handel: Wenig Spielraum für die Politik: Die Bundesregierung steht vor einem China-Dilemma

Berlin will, dass sich die deutsche Wirtschaft mit Blick auf China stärker diversifiziert. Doch die Möglichkeiten, das zu beeinflussen, sind begrenzt.

Quelle: www.handelsblatt.com

Klima-Terror? Wie die Politik an der “Letzten Generation“ verzweifelt

Klima-Terror? Wie Politik an der “Letzten Generation“ verzweifelt
Klima-Terror? Wie Politik an der "Letzten Generation" verzweifelt

Was die "Letzte Generation" unter zivilem Ungehorsam versteht, ist für konservative Politiker nur noch "Terror". Und der gehöre schärfer verfolgt.

Quelle: www.zdf.de

Fußball-WM: Kampagne gegen Katar ist überzogen

Fußball-WM: Kampagne gegen Katar ist überzogen
Fußball-WM: Kampagne gegen Katar ist überzogen

Wer darf künftig noch WM-Ausrichter sein? Unser Autor Lutz Herden findet, dass die Angriffe auf den Gastgeber Katar an Heuchelei und Doppelmoral kaum zu übertreffen sind

Quelle: www.freitag.de

Ex-SPD-Chef Gabriel ärgert sich über deutsche „Überheblichkeit“ gegenüber Katar

Menschenrechte: Sigmar Gabriel ärgert sich über deutsche „Überheblichkeit“ - WELT
Menschenrechte: Sigmar Gabriel ärgert sich über deutsche „Überheblichkeit“ - WELT

Pünktlich zur Fußball-WM ist die Kritik von deutschen Politikern und Medien an Gastgeberland Katar allgegenwärtig. Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel findet das angesichts der deutschen Bilanz in Menschenrechtsfragen fehl am Platz.

Quelle: DIE WELT

“Verfügbarkeit aktuell nicht gegeben“ – Bundesregierung zu Nord Stream 2

Laut Bundesregierung kann kein Gas durch Nord Stream 2 fließen
Laut Bundesregierung kann kein Gas durch Nord Stream 2 fließen

Die Bundesregierung hält es aktuell nicht für möglich, russisches Gas durch die von Explosionen beschädigte Pipeline Nord Stream 2 zu transportieren. Sie tritt damit Aussagen von Russlands Präsidenten Putin entgegen.

Quelle: tagesschau.de

Habeck wirbt für Scholz' AKW-Entscheidung - Grüne Jugend entrüstet

Habeck wirbt für Scholz' AKW-Entscheidung - Grüne Jugend entrüstet
Habeck wirbt für Scholz' AKW-Entscheidung - Grüne Jugend entrüstet

Der Kanzler spricht ein Machtwort im Atomstreit - Ruhe kehrt danach nicht ein. Die Grünen reagieren zurückhaltend, teils kommt deutliche Kritik. Wirtschaftsminister Habeck versucht, die Reihen zu schließen.

Quelle: WEB.DE News

Konjunkturprognose von Habeck: Bundesregierung rechnet mit Rezession

Bundesregierung rechnet mit Rezession
Bundesregierung rechnet mit Rezession

Die neue Konjunkturprognose von Wirtschaftsminister Robert Habeck dürfte düster ausfallen: Die Regierung erwartet, dass die Wirtschaft im kommenden Jahr schrumpft – und die Inflation hoch bleibt.

Quelle: www.spiegel.de

CIA soll Berlin vor Nord-Stream-Anschlägen gewarnt haben

CIA soll Berlin vor Nord-Stream-Anschlägen gewarnt haben
CIA soll Berlin vor Nord-Stream-Anschlägen gewarnt haben

An mehreren Stellen der Gas-Pipelines zwischen Russland und Deutschland treten große Mengen an Gas aus. Folgen eines gezielten Anschlags? US-Geheimdienste haben laut einem Bericht die Bundesregierung bereits vor Wochen vor einer möglichen Sabotage gewarnt.

Quelle: n-tv.de

“Das ist eine Klatsche für unseren Umgang mit Wirtschaft“

“Das ist eine Klatsche für unseren Umgang mit Wirtschaft“
"Das ist eine Klatsche für unseren Umgang mit Wirtschaft"

Im europäischen Vergleich haben die Deutschen extrem wenig Vermögen. Das könnte sich aber ändern, wenn sich mehr Menschen mit Wirtschaftsthemen befassen würden, sagt Alexander Hagelüken. Im Interview mit ntv.de spricht der Autor von "Wirtschaft für Kids" darüber, wie das Taschengeld dabei helfen könnte.

Quelle: n-tv.de

Bei Demos gegen die Regierungspolitik waren landesweit wieder mehr als 10.500 Menschen auf der Straße

Mehr als 10.500 Menschen bei Demos gegen Regierungspolitik
Mehr als 10.500 Menschen bei Demos gegen Regierungspolitik

Mehr als 10.000 Menschen haben sich am Montag landesweit an Demonstrationen gegen die Energiepolitik der Bundesregierung beteiligt. Die größte Versammlung gab es in der Landeshauptstadt.

„Wasser bis zum Hals“ Schwesig verliert die Geduld mit der Bundesregierung

„Wasser bis zum Hals“: Schwesig verliert die Geduld mit der Bundesregierung | Nordkurier.de
„Wasser bis zum Hals“: Schwesig verliert die Geduld mit der Bundesregierung | Nordkurier.de

MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat im Fernsehen deutliche Worte für das Zögern der Bundesregierung in Sachen Energiepreisdeckel gefunden. Vielen stehe das „Wasser bis zum Hals“.

Quelle: www.nordkurier.de

Zu wenig, „um den Schwächsten zu helfen“: Bundestagspräsidentin Bas kritisiert Entlastungspakete der Ampel

Zu wenig, „um den Schwächsten zu helfen“: Bundestagspräsidentin Bas kritisiert Entlastungspakete der Ampel
Zu wenig, „um den Schwächsten zu helfen“: Bundestagspräsidentin Bas kritisiert Entlastungspakete der Ampel

Die Bundestagspräsidentin ist alarmiert wegen der sozialen Lage im Land. Bas plädiert für weitere Entlastungen vor allem für die Ärmeren.

Quelle: www.tagesspiegel.de