Bundestag
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21 Artikel unter dem Schlagwort Bundestag gefunden

Wohnungsmarkt heiß umkämpft, Kevin Kühnert seit einem Jahr auf Wohnungssuche

Kevin Kühnert seit mehr als einem Jahr in Berlin auf Wohnungssuche
Kevin Kühnert seit mehr als einem Jahr in Berlin auf Wohnungssuche

Seit mehr als einem Jahr findet der SPD-Generalsekretär keine Bleibe in seinem Wahlkreis. Im Podcast spricht er über Ursachen der Wohnungsmisere.

Quelle: www.tagesspiegel.de

“Ein bodenloses, beschämendes Trauerspiel“ Vorgehen des Bundestags nach Rede von Selenskyj

“Ein bodenloses, beschämendes Trauerspiel“
"Ein bodenloses, beschämendes Trauerspiel"

Die Empörung über den Umgang mit der Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Bundestag kennt auch in der Presse keine Grenzen. Die Pressestimmen im Überblick.

Quelle: www.t-online.de

Scholz nach Selenskyj Rede wortlos. Symbol für einen Tiefpunkt seiner bisherigen Kanzlerschaft

Scholz und der Tiefpunkt seiner bisherigen Kanzlerschaft
Scholz und der Tiefpunkt seiner bisherigen Kanzlerschaft

Der Kanzler ist nicht der Typ für Emotionen. Nach Kriegsbeginn überraschte er, doch jetzt wachsen die Probleme. Im Bundestag verpasste er ein Momentum.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Bundestag gespalten – Erste ausführliche Impflicht-Debatten

Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflicht
Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflicht

Wird in Deutschland eine generelle Impfpflicht eingeführt? Darüber wird heute der Bundestag diskutieren. Die Meinungen gehen deutlich auseinander.

Quelle: www.t-online.de

Bundestag gespalten – Erste ausführliche Impflicht-Debatten

Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflicht
Bundestag debattiert erstmals ausführlich über Impfpflicht

Wird in Deutschland eine generelle Impfpflicht eingeführt? Darüber wird heute der Bundestag diskutieren. Die Meinungen gehen deutlich auseinander.

Quelle: www.t-online.de

Ringen um weitere Corona-Maßnahmen auch für Geimpfte - Bundestag soll beraten

Ringen um weitere Corona-Maßnahmen - Bundestag soll beraten
Ringen um weitere Corona-Maßnahmen - Bundestag soll beraten

Im Kampf gegen die hohen Infektionszahlen haben Bund und Länder schon eine Reihe schärferer Auflagen beschlossen. Bisher geht es vor allem um Einschränkungen für Ungeimpfte. Die nächsten Schritte kommen aber schon in Sicht - auch im Parlament.

Quelle: WEB.DE News

Union bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages

Erster Krach zwischen Union und Ampel
Erster Krach zwischen Union und Ampel

Die Ampel aus SPD, Grünen und FDP steht zwar noch nicht, doch hagelt es bereits massiv Kritik seitens der Union. Diese bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages. Dies sei gefährlich, da hier Themen wie das Infektionsschutzgesetz besprochen werden.

Quelle: n-tv.de

Erste Sitzung des neuen Bundestags – Wahl des neuen Bundestagspräsidenten

Bundestag: Das passiert in der ersten Sitzung des Parlaments - WELT
Bundestag: Das passiert in der ersten Sitzung des Parlaments - WELT

Wäre die Union bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden, wäre Wolfgang Schäuble Bundestagspräsident geblieben. Nun leitet er die erste Sitzung nur für kurze Zeit. Auch die AfD stellt einen Kandidaten für die Wahl der Vizepräsidenten.

Quelle: DIE WELT

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt

„Isch over“ - ein harter Hund verlässt die große politische Bühne
„Isch over“ - ein harter Hund verlässt die große politische Bühne

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt. Er beendet eine große und umstrittene Politkarriere so, wie er sie vor knapp 50 Jahren begann – als einfacher CDU-Parlamentarier. Und doch: Die Stimme des 79-Jährigen wird weiter Gewicht haben.

Quelle: www.rnd.de

Trotz großem Widerstand im Bundestag: Corona-Notlage um drei Monate verlängert

Corona-Notlage gilt jetzt bis Ende November – aber warum?
Corona-Notlage gilt jetzt bis Ende November – aber warum?

Ist es das letzte Mal? Die gesamte Opposition sieht die Grundlage nicht mehr gegeben - dennoch werden die Corona-Sonderrechte um drei Monate verlängert.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Bundestag berät über Fluthilfe für Hochwassergebiete. Der Wiederaufbau soll mit 30 Milliarden Euro vorangebracht werden.

Im Bundestag: Beratung über 30 Milliarden Euro Fluthilfe
Im Bundestag: Beratung über 30 Milliarden Euro Fluthilfe

Noch vor der Bundestagswahl soll die milliardenschwere Aufbauhilfe für die Hochwasserregionen besiegelt werden. Es geht um 30 Milliarden Euro.

Quelle: www.zdf.de

Bundestag: FDP und Grüne gegen Verlängerung der Pandemie-Notlage

Coronavirus: FDP und Grüne wollen gegen Verlängerung der Notlage stimmen
Coronavirus: FDP und Grüne wollen gegen Verlängerung der Notlage stimmen

Die Bundesregierung will die epidemische Lage um weitere drei Monate verlängern. FDP und Grüne sind dagegen: Sie sehen durch den Impffortschritt keine Grundlage dafür.

Quelle: ZEIT ONLINE

Merkels Machterweiterung: Dieses Gesetz führt uns in den Corona-Absolutismus

Merkels Machterweiterung: Das Infektionsschutzgesetz führt uns in den Corona-Absolutismus
Merkels Machterweiterung: Das Infektionsschutzgesetz führt uns in den Corona-Absolutismus

An diesem Freitagmorgen verabschiedet die Bundesregierung ein Infektionsschutzgesetz. Und politisch ist es ein seltsames Signal, weil: Eine Bundesregierung, die in der Corona-Krise viel falsch gemacht hat, gönnt sich noch mehr Macht. Dies ist schon in gewisser Weise asymmetrisch – muss man sich Meriten nicht erst verdienen?

Quelle: FOCUS Online

Nach 4 Legislaturperioden wird Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Amt weitergeben

Deutschland wählt einen neuen Bundestag - Angela Merkel gibt Kanzleramt ab
Deutschland wählt einen neuen Bundestag - Angela Merkel gibt Kanzleramt ab

Der 26. September 2021 ist richtungsweisend für die Bundesrepublik Deutschland: Er ist der Wahl-Sonntag zur Bundestagswahl. Hier erfahren Sie alles im Überblick.

Quelle: https://www.fr.de

Vor den Bundestagsberatungen über die Frauenquote in Vorständen hat der DGB das Vorhaben begrüßt aber weitergehende Maßnahmen gefordert

DGB begrüßt Beratungen über Frauenquote und fordert mehr
DGB begrüßt Beratungen über Frauenquote und fordert mehr

Der Bundestag debattiert an diesem Donnerstag zum ersten Mal über die Pläne der Regierung zur Einführung einer Frauenquote in Vorständen. Kritikern greift der vorliegende Entwurf allerdings zu kurz.

Quelle: www.morgenpost.de

Mehrere Tausend Menschen haben in Berlin-Mitte gegen die deutsche Corona-Politik demonstriert. Anlass waren Beratungen im Bundestag zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Polizei beendet Demo mit Wasserwerfern - 365 Festnahmen
Polizei beendet Demo mit Wasserwerfern - 365 Festnahmen

Erstmals seit Jahren sind am Mittwoch bei einer Demo in Berlin Wasserwerfer eingesetzt worden. Gegner der Corona-Maßnahmen verharrten am Brandenburger Tor, obwohl die Polizei die Kundgebung für aufgelöst erklärt hatte. Es gab Festnahmen und Verletzte.

Quelle: www.rbb24.de

Gegner der staatlichen Corona-Politik sind empört. Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz

Corona-Krise: Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz
Corona-Krise: Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz

Bundestag und Bundesrat wollen über das dritte Bevölkerungsschutzpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abstimmen. Gegner der staatlichen Corona-Politik sind empört.

Quelle: https://www.fr.de

Polizei will bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Regeln Hygienebestimmungen durchsetzen. Das kündigte Polizeipräsidentin Slowik mit Blick auf die geplante Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag an

Demonstration vor Reichstag: Polizei will härter vorgehen
Demonstration vor Reichstag: Polizei will härter vorgehen

Die Berliner Polizei will besonders bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Regeln die Hygienebestimmungen mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Das...

Quelle: Süddeutsche.de

Michael Müller hat das Rennen um die SPD-Bundestagskandidatur im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gewonnen. Er setzte sich bei gegen seine Konkurrentin Sawsan Chebli durch

Müller setzt sich bei SPD-Befragung für Bundestagswahl durch
Müller setzt sich bei SPD-Befragung für Bundestagswahl durch

Der Weg für eine Bundestagskandidatur des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung im SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf setzte er sich gegen Staatssekretärin Sawsan Chebli durch.

Quelle: www.rbb24.de

Bundestag entscheidet: Widerruf oder eigene Entscheidung? Darum geht es bei der Organspende-Reform

Organspende: Widerruf oder eigene Entscheidung? Darum geht es bei der Organspende-Reform - WELT
Organspende: Widerruf oder eigene Entscheidung? Darum geht es bei der Organspende-Reform - WELT

Heute entscheidet der Bundestag, ob jeder automatisch zum Organspender werden soll, der nicht explizit widerspricht. Das will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dabei gäbe es eine Alternative zu dem Vorstoß.

Quelle: DIE WELT