32 Artikel unter dem Schlagwort Bundestag gefunden
Bundestag berät über den Nachtragshaushalt der Ampel
In der Lesung dürfte es hitzige Diskussionen geben.
Quelle: Süddeutsche.deWagenknecht-Partei: Neue Sitzordnung im Bundestag? Entscheidung fällt spätestens Januar

"Bündnis Sahra Wagenknecht" ist der Vorläufer der neuen Wagenknecht-Partei. Doch wo soll die neue Fraktion sitzen?
Quelle: DerWesten.deNach Beschwerden zur Bundestagswahl: Verfassungsrichter verhandeln über Teilwiederholung
Wie umfangreich sollte die Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin stattfinden? Darüber berät ab heute das Bundesverfassungsgericht.
Quelle: ZEIT ONLINEAfD stoppt Abstimmung. Nächste Klatsche für die Ampel. Hammelsprung, Abgeordneten gezählt
Die AfD konnte ein Ampel-Vorhaben stoppen.
Quelle: bild.deUnion fordert im Bundestag nach Graichen-Fall Transparenz vom Wirtschaftsministerium
Die wirtschaftspolitische Sprecherin von CDU und CSU, Julia Klöckner, verlangt Konsequenzen aus dem Fall Graichen.
Quelle: Süddeutsche.deLinke zerlegt sich, Grüne rutschen ab - ein anti-bürgerlicher Traum endet

Die Grünen rutschen hinter die AfD. Dafür gibt es gute Gründe. Und in Berlin gerät ein alter anti-bürgerlicher Traum an sein Ende.
Quelle: FOCUS onlineWahlrechtsreform in der Wissenschaft umstritten

Am Freitag soll in Berlin über eine Wahlrechtsreform abgestimmt werden. Die ist auch in der Wissenschaft umstritten. In MV könnte sie sich auf Kandidaten in Vorpommern auswirken.
Quelle: n-tv.deDer Bundestag hat eine steuerliche Entlastung für 48 Millionen Bürger auf den Weg gebracht

Der Bundestag hat eine steuerliche Entlastung für 48 Millionen Bürger auf den Weg gebracht. Die negativen Auswirkungen der hohen Inflation auf die
Quelle: HIT RADIO FFHStörung durch falsche Feueralarme auf Weltgesundheitsgipfel und im Reichstagsgebäude

In dieser Woche gab es bereits falsche Feueralarme im Reichstagsgebäude und in Bundestags-Büros. Nun schrillt der Alarm auf der Eröffnungsveranstaltung des Weltgesundheitsgipfels. Kanzler Scholz macht dafür Klimaaktivisten verantwortlich.
Quelle: n-tv.deSahra Wagenknecht: „Was denn? Die hat doch Recht“
Sahra Wagenknecht stellt im Bundestag Offensichtliches fest und die Russland-Sanktionen in Frage. Wegen dreier Worte schäumen einige Genossen – kurz nach der ersten erfolgreichen Demo seit langem geht es wieder in Richtung Partei-Exitus
Quelle: www.freitag.deAltkanzler Schröder verklagt Bundestag wegen entzogener Sonderrechte
Im Mai strich der Bundestag Gaslobbyist Gerhard Schröder Sondermittel und schloss sein Büro. Das sei willkürlich und unrechtmäßig, sagt sein Anwalt und reicht Klage ein.
Quelle: ZEIT ONLINEWohnungsmarkt heiß umkämpft, Kevin Kühnert seit einem Jahr auf Wohnungssuche

Seit mehr als einem Jahr findet der SPD-Generalsekretär keine Bleibe in seinem Wahlkreis. Im Podcast spricht er über Ursachen der Wohnungsmisere.
Quelle: www.tagesspiegel.de“Ein bodenloses, beschämendes Trauerspiel“ Vorgehen des Bundestags nach Rede von Selenskyj

Die Empörung über den Umgang mit der Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Bundestag kennt auch in der Presse keine Grenzen. Die Pressestimmen im Überblick.
Quelle: www.t-online.deScholz nach Selenskyj Rede wortlos. Symbol für einen Tiefpunkt seiner bisherigen Kanzlerschaft

Der Kanzler ist nicht der Typ für Emotionen. Nach Kriegsbeginn überraschte er, doch jetzt wachsen die Probleme. Im Bundestag verpasste er ein Momentum.
Quelle: www.tagesspiegel.deBundestag gespalten – Erste ausführliche Impflicht-Debatten

Wird in Deutschland eine generelle Impfpflicht eingeführt? Darüber wird heute der Bundestag diskutieren. Die Meinungen gehen deutlich auseinander.
Quelle: www.t-online.deBundestag gespalten – Erste ausführliche Impflicht-Debatten

Wird in Deutschland eine generelle Impfpflicht eingeführt? Darüber wird heute der Bundestag diskutieren. Die Meinungen gehen deutlich auseinander.
Quelle: www.t-online.deRingen um weitere Corona-Maßnahmen auch für Geimpfte - Bundestag soll beraten

Im Kampf gegen die hohen Infektionszahlen haben Bund und Länder schon eine Reihe schärferer Auflagen beschlossen. Bisher geht es vor allem um Einschränkungen für Ungeimpfte. Die nächsten Schritte kommen aber schon in Sicht - auch im Parlament.
Quelle: WEB.DE NewsUnion bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages

Die Ampel aus SPD, Grünen und FDP steht zwar noch nicht, doch hagelt es bereits massiv Kritik seitens der Union. Diese bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages. Dies sei gefährlich, da hier Themen wie das Infektionsschutzgesetz besprochen werden.
Quelle: n-tv.deErste Sitzung des neuen Bundestags – Wahl des neuen Bundestagspräsidenten

Wäre die Union bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden, wäre Wolfgang Schäuble Bundestagspräsident geblieben. Nun leitet er die erste Sitzung nur für kurze Zeit. Auch die AfD stellt einen Kandidaten für die Wahl der Vizepräsidenten.
Quelle: DIE WELTBundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble scheidet Ende des Monats aus dem Amt. Er beendet eine große und umstrittene Politkarriere so, wie er sie vor knapp 50 Jahren begann – als einfacher CDU-Parlamentarier. Und doch: Die Stimme des 79-Jährigen wird weiter Gewicht haben.
Quelle: www.rnd.de