afdverbot
afdverbot

2 Artikel unter dem Schlagwort afdverbot gefunden

AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot

AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot
AfD kritisiert Steinmeier nach Aussagen zu möglichem Parteiverbot

Die AfD hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren reagiert.„Nie hat ein Bundespräsident sein Amt so missbraucht“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, dem „Handelsblatt“. Er reagierte auf eine Rede Steinmeiers bei einer Veranstaltung zum 9. November in seinem Berliner Amtssitz, ...

Quelle: Oldenburger Onlinezeitung

Antrag auf ein Verbot der AfD soll an die Bundestagsfraktionen übergeben werden

AfD-Verbotsverfahren könnte Fahrt aufnehmen
AfD-Verbotsverfahren könnte Fahrt aufnehmen

Seit Monaten wird unter Politikern ein möglicher Antrag auf ein Verbot der in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD diskutiert. Nun soll nach Medien-Informationen in Kürze ein solches Dokument an die Bundestagsfraktionen übergeben und in den Bundestag eingebracht werden. Ein mögliches Verbotsverfahren ist jedoch schwierig - und auch riskant.

Quelle: n-tv.de