77 Artikel unter dem Schlagwort fdp gefunden
Vorwurf des Geheimnisverrats, FDP fordert Ermittlung gegen Strobl
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Politik“. Lesen Sie jetzt „FDP will Ermittlung gegen Strobl erzwingen: Geheimnisverrat“.
Quelle: ZEIT ONLINEFinanzminister Christian Lindner (FDP) fordert Exploration von Öl- und Gasreserven in der Nordsee
Die Koalition will kein neues Öl und Gas in der Nordsee fördern. Finanzminister Lindner sieht diese Vereinbarung angesichts der geopolitischen Entwicklungen "für aus der Zeit gefallen". Vielmehr müsse man nun mit den Nachbarländern schauen, was konkret möglich sei.
Quelle: n-tv.deFDP beharrt auf Lockerungen: Die Kritik an den geplanten Corona-Lockerungen wird deutlicher
Schon am Sonntag könnten die meisten Maßnahmen gegen das Coronavirus fallen. Patientenschützer sehen das kritisch, die FDP beharrt auf den Lockerungen.
Quelle: www.tagesspiegel.deEs gibt nicht nur Lob. Das sagt die Wirtschaft zum Koalitionsvertrag
Die Ampelkoalition könne einen Ruck durch das Land gehen lassen, heißt es von Gesamtmetall, einem wichtigen Lobbyverband der deutschen Arbeitgeber. Doch aus der Wirtschaft gibt es nicht nur Lob.
Quelle: www.spiegel.deGrüne bekommen Klima- und Außenministerium, FDP Verkehr
In der Ampel-Regierung wird die SPD zusätzlich zu Bundeskanzler Olaf Scholz sechs Ministerien bekommen, die Grünen führen fünf und die FDP vier. Ein neues Ministerium für Bauen übernimmt die SPD. Die Details und den Koalitionsvertrag stellen die Parteien in Kürze vor.
Quelle: www.manager-magazin.deDeutschland hängt in der Luft zwischen zwei politischen Epochen
Kein guter Zufall: Gerade jetzt, in dieser heiklen Corona-Phase, bräuchte das Land eine entschlossene Regierung, die sich ihrer selbst sicher ist. Stattdessen hängt Deutschland in der Luft zwischen zwei politischen Epochen.
Quelle: FAZ.NET„Lockdown für Ungeimpfte, das ist die Vulgärübersetzung“
Die möglichen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben sich auf deutliche Verschärfungen bei der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Grünen-Chef Habeck erläuterte die Pläne in der ARD. Das Interview zeigt zudem, wie angespannt die Lage bei den Ampelgesprächen ist.
Quelle: DIE WELTKoalitionsstreit eskaliert – Grüne warnen vor Neuwahlen
Viel zu kleine Schritte beim Klimaschutz: Das kritisieren die Grünen in den Koalitionsgesprächen mit FDP und SPD. Der grüne Landesverkehrsminister Hermann warnt nun laut vor drastischen Konsequenzen.
Quelle: www.t-online.deGeplante Ampel-Koalition. Keine identitätsfixierte Politik!
Die Koalitions-Anbahnungen von Grünen, SPD und FDP sind „Pflegestationen für jeweils identitäre Politik“. Wo ist das Gemeinsame?
Quelle: taz.deEs geht um Steuererhöhungen. Diese will die FDP verhindern!
Ampelalarm! Bisher hielten sich SPD, Grüne und FDP an die auferlegte Schweigepflicht.
Quelle: bild.deAmpel zur Corona-Notlage »Der 25. November wird kein Freedom Day sein«
SPD, Grüne und FDP wollen die »epidemische Lage von nationaler Tragweite« auslaufen lassen. Es soll aber weiterhin Coronamaßnahmen geben – sie sollen über Änderungen im Infektionsschutzgesetz möglich sein.
Quelle: www.spiegel.deRobert Habeck bei „Anne Will“: „Olaf Scholz wird ein Klimakanzler sein“
Dominierte die FDP die Sondierungsgespräche? Was für ein Kanzler wird Olaf Scholz? Robert Habeck sieht Welten, die aufeinander prallen, aber auch viel Gutes.
Quelle: www.tagesspiegel.deWas ist hier los? Die FDP wehrt sich gegen versteckte Schulden
FDP-Vize Kubicki sagt zur Idee von SPD und Grünen, Investitionen über Bundesfirmen zu finanzieren: "Es wird keine Umgehung der Schuldenbremse geben."
Quelle: Süddeutsche.deRegierungsbildung: Das steht im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP
Die Sondierer von SPD, Grünen und FDP betonten, es gehe ihnen nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern um einen ambitionierten Zukunftsentwurf. Das steht in dem Papier.
Quelle: GMX NewsAmpel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin
Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.
Quelle: tagesschau.deAmpel in Reichweite? Vorerst letzte Sondierungsrunde in Berlin
Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.
Quelle: tagesschau.deEs brauche mehr als „legales Kiffen“ für eine Ampel-Koalition, so Jung-Liberalen Chef Teutrine
Der Chef der Jungen Liberalen, Jens Teutrine, macht deutlich, dass es für eine Ampel-Koalition mehr brauche als „legales Kiffen“ – er fordert eine Modernisierungsagenda. Ministerpräsident Michael Kretschmer will nicht als Nachfolger von Armin Laschet antreten. Mehr im Liveticker.
Quelle: DIE WELTAuf ein Scheitern der Gespräche von SPD, Grünen und FDP wäre die Öffentlichkeit kaum vorbereitet
Nach anfänglich demonstrativer Harmonie versuchen die Verhandler die hohen Erwartungen zu dämpfen
Quelle: Süddeutsche.deDas sind die Knackpunkte zwischen SPD, Grünen und der FDP
SPD, Grüne und FDP sondieren nun zu dritt. Ob die Ampel zu Stande kommt, hängt von der Kompromissfähigkeit bei Themen wie Steuern, Schuldenbremse und Klimapolitik ab. Ein Überblick.
Quelle: FAZ.NET„Mit der Ampel droht in Europa die Schuldenunion“
CDU-Europapolitiker Daniel Caspary warnt vor einer Aufgabe von Jamaika. SPD und Grüne seien auf Linie Italiens und anderer Südeuropäer, die eine dauerhafte Umverteilung zu Lasten der deutschen Arbeitnehmer, Rentner und Steuerzahler wollen, so der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament.
Quelle: DIE WELT