grundgesetz
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7 Artikel unter dem Schlagwort grundgesetz gefunden

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe kippt das neue Wahlrecht in Teilen

Bundesverfassungsgericht kippt das neue Wahlrecht in Teilen
Bundesverfassungsgericht kippt das neue Wahlrecht in Teilen

Am Vormittag verkündet Karlsruhe sein Urteil zur Wahlrechtsreform der Ampel. Etwa zwölf Stunden vorher kursierte die komplette Entscheidung kurzzeitig im Internet: Die Fünf-Prozent-Klausel ohne Ausnahmen ist verfassungswidrig. Von K. Schwartz und F. Bräutigam.

Quelle: tagesschau.de

Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht

Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht
Alle Jahre wieder: Eine Bürgergelddebatte, die völlig fehl geht

Wie angeblich christliche Politiker in der Bürgergeld-Debatte arme Bürger diffamieren und das Grundgesetz missachten: Unsere Autorin Janina Lütt hat das alles schon mal erlebt

Quelle: www.freitag.de

Aktivisten der “Letzten Generation“ beschmieren Grundgesetz-Skulptur in Berlin

„Letzte Generation“ in Berlin: Klimaaktivisten beschmieren Grundgesetz-Skulptur am Bundestag
„Letzte Generation“ in Berlin: Klimaaktivisten beschmieren Grundgesetz-Skulptur am Bundestag

Aktivisten schmierten Farbe an eine Glasskulptur und klebten Plakate an. Mit der Aktion wollen sie eigenen Angaben zufolge gegen die Nutzung von Erdöl demonstrieren.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Die Verankerung der Rechte von Kindern im Grundgesetz ist laut Justiz- und Familienministerin Lambrecht für diese Legislaturperiode gescheitert

Rechte von Kindern: Verankerung im Grundgesetz gescheitert
Rechte von Kindern: Verankerung im Grundgesetz gescheitert

Die Verankerung der Rechte von Kindern im Grundgesetz ist laut Justiz- und Familienministerin Lambrecht für diese Legislaturperiode gescheitert.

Quelle: www.zdf.de

Dem Wohle der Allgemeinheit dienen: Eigentum Laut Grundgesetz ist Gemeinwirtschaft der Marktwirtschaft ebenbürtig

Eigentum - Dem Wohle der Allgemeinheit dienen
Eigentum - Dem Wohle der Allgemeinheit dienen

Laut Grundgesetz ist Gemeinwirtschaft der Marktwirtschaft ebenbürtig

Quelle: www.freitag.de

Semantische Kosmetik oder Symbolpolitik? Grüne, FDP, Linke und SPD-Justizministerin Christine Lambrecht wünschen sich eine Grundgesetzänderung in Artikel 3. Das Wort Rasse soll entfernt werden.

Finger weg vom Grundgesetz!
Finger weg vom Grundgesetz!

Im Grundgesetz soll das Wort "Rasse" wegfallen. Das mag Politiker-Gewissen beruhigen, aber unsere Verfassung hat keinen Nachholbedarf und den Opfern von Diskriminierung hilft es nicht.

Quelle: n-tv.de

Familienministerin Franziska Giffey: Kinderrechte ins Grundgesetz

Familienministerin Giffey fordert: „Kinder brauchen besondere Rechte gegenüber dem Staat“
Familienministerin Giffey fordert: „Kinder brauchen besondere Rechte gegenüber dem Staat“

Vor der Debatte im Bundestag macht sich SPD-Familienministerin Franziska Giffey für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz stark. Bis Ende des Jahres soll es einen Formulierungsvorschlag geben.

Quelle: RP ONLINE