Politik
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2885 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst

Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst
Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz vorerst

Monatelang hat die Ampel-Koalition um Regeln für den Umstieg auf klimafreundlichere Heizungen gerungen. Nun hätte der Bundestag das sogenannte Heizungsgesetz eigentlich beschließen sollen. Aber dazu wird es so schnell nicht kommen.

Quelle: tagesschau.de

Russische Truppen sind bei Bachmut in der Defensive

Ukraine rückt bei Bachmut vor: Kommandeur berichtet von verheerenden Verlusten Russlands
Ukraine rückt bei Bachmut vor: Kommandeur berichtet von verheerenden Verlusten Russlands

Russische Truppen sind bei Bachmut in der Defensive. In einem Gericht in Kiew kommt es zu einer tödlichen Explosion. Der News-Ticker zum Ukraine-Krieg.

Quelle: www.fr.de

Aktuelle AFD MV-Umfrage - AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD

AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD
AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD

Die AfD machte jüngst durch kommunale Wahlerfolge auf sich aufmerksam. Auch in Mecklenburg-Vorpommern steigt die Zustimmung für die Partei.

Quelle: Westdeutsche Zeitung

Ukraine News - Putin zufrieden mit Wirtschaftsentwicklung

Ukraine-Ticker: Putin zufrieden mit Wirtschaftsentwicklung
Ukraine-Ticker: Putin zufrieden mit Wirtschaftsentwicklung

Nach Angaben von Putin entwickelt sich die russische Wirtschaft besser als erwartet. Der Internationale Währungsfonds erwartet für Russland in diesem Jahr ein Wachstum von 0,7 Prozent. Alle News im Ticker.

Quelle: BR24

AfD jetzt auch in Brandenburg stärkste Kraft

Insa-Umfrage: AfD jetzt auch in Brandenburg stärkste Kraft - WELT
Insa-Umfrage: AfD jetzt auch in Brandenburg stärkste Kraft - WELT

Laut einer neuen Insa-Umfrage erreicht die AfD in Brandenburg 28 Prozent – sieben Prozentpunkte mehr als die regierende SPD. Auch bundesweit nimmt der Zuspruch für die Partei weiter zu, sie verringert ihren Abstand auf die Union.

Quelle: DIE WELT

Russland: Fünf Drohnen über Region Moskau abgeschossen

++ Newsblog zu Ukraine ++ Russische Luftabwehr: Fünf Drohnen über Region Moskau abgeschossen
++ Newsblog zu Ukraine ++ Russische Luftabwehr: Fünf Drohnen über Region Moskau abgeschossen

Tag 496: Präsident Selenskyj bedankt sich bei Bundeskanzler Olaf Scholz. Russland gibt an, ukrainische Drohnen über Moskau abgefangen zu haben. Alle Infos im Newsblog.

Quelle: www.t-online.de

Neue Taktik der Ukraine: Werden die Russen jetzt böse überrascht?

Neue Taktik der Ukraine: Werden die Russen jetzt böse überrascht?
Neue Taktik der Ukraine: Werden die Russen jetzt böse überrascht?

Der große Erfolg der ukrainischen Offensive blieb aus. Jetzt ändern die Streitkräfte ihr Vorgehen und setzen ausgerechnet auf eine Taktik, mit dem die Russen vor einem Jahr einen blutigen und brutalen Vormarsch im Osten der Ukraine vorgenommen haben.

Quelle: RND.de

Kretschmer zu AfD-Hoch: “In diesem Land gerät etwas ins Rutschen“

Kretschmer zu AfD-Hoch: “In diesem Land gerät etwas ins Rutschen“
Kretschmer zu AfD-Hoch: "In diesem Land gerät etwas ins Rutschen"

Angesichts des AfD-Höhenflugs hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor einer zunehmenden Polarisierung in Deutschland gewarnt.

Quelle: WEB.DE News

Ukraine News aktuell - Durchbruch bei Bachmut?

Ukraine-Durchbruch bei Bachmut? Mitarbeiter-Schwund am AKW Saporischschja gibt Rätsel auf
Ukraine-Durchbruch bei Bachmut? Mitarbeiter-Schwund am AKW Saporischschja gibt Rätsel auf

Rund um eine Brücke in der Region Cherson toben heftige Kämpfe. Sorge bereitet auch das AKW Saporischschja. Der News-Ticker zum Ukraine-Krieg.

Quelle: www.fr.de

Ukrainische Armee meldet weitere Geländegewinne bei ihrer Gegenoffensive

Ukraine-Krieg - Kiew meldet weitere Erfolge bei Offensive
Ukraine-Krieg - Kiew meldet weitere Erfolge bei Offensive

Die ukrainische Armee meldet weitere Geländegewinne bei ihrer Gegenoffensive.

Quelle: Die Nachrichten

Von Entlastung der Mittelschicht, über ein „Nein“ zum Heizungsgesetz, bis hin zum „Frauensicherheits-Paket“

CDU und CSU beschließen “Agenda für Deutschland“: Mit diesem AfD-Programm will die Union überzeugen
CDU und CSU beschließen "Agenda für Deutschland": Mit diesem AfD-Programm will die Union überzeugen

So wollen Söder und Merz die Ampel-Regierung angreifen. Entlastung der Mittelschicht oder auch ein „Nein“ zum Heizungsgesetz.

Quelle: RTL Online

Wagner-Söldner werden nicht mehr in der Ukraine kämpfen

Russland: Wagner-Söldner werden nicht mehr in der Ukraine kämpfen
Russland: Wagner-Söldner werden nicht mehr in der Ukraine kämpfen

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der russischen Duma gab bekannt, dass die Miliz nicht mehr eingesetzt wird. Was nun?

Quelle: Berliner Zeitung

Plötzlich verschwunden: Putins „General Armageddon“ nach Wagner-Rebellion angeblich verhaftet

Plötzlich verschwunden: Putins „General Armageddon“ nach Wagner-Rebellion angeblich verhaftet
Plötzlich verschwunden: Putins „General Armageddon“ nach Wagner-Rebellion angeblich verhaftet

General Sergei Surowikin soll über Prigoschins Pläne informiert gewesen sein. In Russland wird über eine mögliche Festnahme spekuliert.

Quelle: www.fr.de

Putin-Vertrauter plappert Geheim-Infos aus. Es geht um das Russen-Militär

Putin-Vertrauter plappert Geheim-Infos zum Wagner-Söldner-Aufstand aus
Putin-Vertrauter plappert Geheim-Infos zum Wagner-Söldner-Aufstand aus

Einer der engsten Vertrauten des Russen- Diktators sprach offen über den Wagner-Aufmarsch.

Quelle: bild.de

Wussten russische Generäle vom Wagner-Plan?

Söldner-Aufstand:Wussten russische Generäle vom Wagner-Plan?
Söldner-Aufstand:Wussten russische Generäle vom Wagner-Plan?

Mit dem Aufstand der Wagner-Gruppe gegen Moskaus Militärführung spitzte sich die Lage für Putin zuletzt zu. Wie viel wussten russische Generäle?

Quelle: www.zdf.de

Selenskyj-Berater: „Prigoschins Aufstand war der erste Schritt“

Selenskyj-Berater: „Prigoschins Aufstand war der erste Schritt“
Selenskyj-Berater: „Prigoschins Aufstand war der erste Schritt“

Oleksandr Bogomolov berät den ukrainischen Präsident Selenskyj in Sicherheitsfragen. Der Putschversuch des Wagner-Chefs Jewgeni Prigoschin läutet Machtkämpfe ein, die Russland mehr beschäftigen werden als seine Invasion in der Ukraine, glaubt Bogomolov. Russland bleibe aber eine Gefahr für die Ukraine und Europa.

Quelle: RND.de

“Der Machtkampf in Moskau ist längst nicht vorbei“

EU-Außenminister einig: “Machtkampf in Moskau ist nicht vorbei“
EU-Außenminister einig: "Machtkampf in Moskau ist nicht vorbei"

Die Prigoschin-Revolte hat Russland hart getroffen - doch der Aufstand könnte auch Auswirkungen auf Europa haben. Die EU müsse sich vorbereiten, sagt der Außenbeauftragte Borrell. Von Stephan Ueberbach.

Quelle: tagesschau.de

Wagner-Chef bestreitet jedweden Umsturzversuch in Russland

Aktuell: Lebenszeichen von Prigoschin – DW – 26.06.2023
Aktuell: Lebenszeichen von Prigoschin – DW – 26.06.2023

Der Wagner-Chef bestreitet jedweden Umsturzversuch in Russland. In Litauen findet ein NATO-Manöver statt. Bundesverteidigungsminister Pistorius verspricht dem baltischen Staat deutsche Unterstützung. Ein Überblick.

Quelle: dw.com

Die Strategie gegen die AfD ist gescheitert. AfD-Kandidat gewinnt Landratswahl im thüringischen Sonneberg

Update am Morgen: Strategie gegen die AfD ist gescheitert
Update am Morgen: Strategie gegen die AfD ist gescheitert

Die AfD stellt erstmals einen Landrat. Warum knackt die als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte Partei einen Rekord nach dem anderen?

Quelle: www.zdf.de

Nach Wagner-Aufstand: Putins Ansehen erheblich angekratzt – Machtwahnsinn im Kreml außer Kontrolle

Nach Wagner-Aufstand: Putins Ansehen erheblich angekratzt – Machtwahnsinn im Kreml außer Kontrolle
Nach Wagner-Aufstand: Putins Ansehen erheblich angekratzt – Machtwahnsinn im Kreml außer Kontrolle

War Prigoschins Putschversuch inszeniert? Auch nach dem Abzug der Wagner-Söldner werden die Turbulenzen in Russland wohl anhalten. Der News-Ticker.

Quelle: www.merkur.de