3413 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Städtetag fordert Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln:
Ein nächtlicher Einsatz von Mährobotern kann für Igel und andere Kleintiere tödlich enden. Der Städtetag fordert deshalb strengere Regeln: Geräte sollen nachts stillstehen, Hersteller nachbessern – und auch Gartenbesitzer sollen stärker Verantwortung übernehmen.
Quelle: DIE WELTWeber stellt EU-Vetorecht infrage:
Nach Außenminister Wadephul hat auch der Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament das Einstimmigkeitsprinzip infrage gestellt. Europa müsse handlungsfähig sein.
Quelle: DIE ZEITKubicki will neuer FDP-Chef werden:

Wolfgang Kubicki möchte künftig die FDP anführen. Damit fordert der Parteivize beim Parteitag im Mai den nordrhein-westfälischen FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Höne und Amtsinhaber Dürr heraus.
Quelle: tagesschau.deWeber zur Brandmauer: Nicht als „Bunker“ verstehen:
EVP-Chef Weber sieht sich in der Abgrenzung zu Extremisten auf dem richtigen Weg. Kürzlich waren Absprachen mit Rechtsaußen-Parteien im EU-Parlament bekannt geworden.
Quelle: DIE ZEITRamstein und Iran-Krieg: Welche Verantwortung trägt Deutschland?:

Viele Völkerrechtler sind sich einig: Der Krieg gegen Iran ist nicht vom Völkerrecht gedeckt. Drohnen der USA werden womöglich auch vom US-Militärstützpunkt Ramstein aus gesteuert. Was hieße das für die Bundesregierung? Von Christoph Kehlbach.
Quelle: tagesschau.deKommunen machen 2025 Rekordschulden – trotz steigender Einnahmen:

Die Kommunen in Deutschland haben laut Statistischem Bundesamt im vergangenen Jahr 31,9 Milliarden Euro neue Schulden gemacht - ein Rekordstand. Und das, obwohl die Steuereinnahmen eigentlich gestiegen sind.
Quelle: tagesschau.deUmfrage: Viele Deutsche lehnen Reformideen zu Rente, GKV und Steuern ab:

Die Kosten für die Sozialversicherungen steigen. Der Staat muss teilweise Milliarden zuschießen. Doch wie lässt sich das Problem lösen? Etliche Vorschläge kamen in den vergangenen Wochen auf. An vier Beispielen zeigt sich, wie die Bundesbürger dazu stehen.
Quelle: ntv.deGKV-Kommission: Unbequeme Reformen bei den Krankenkassen stehen an:
Eine Kommission hat Vorschläge zur Reform der Krankenversicherung vorgelegt. Doch Union und SPD liegen bei vielem auseinander. Was realistisch ist – und was nicht.
Quelle: DIE ZEITRechnungshof kritisiert 500-Mrd.-Sondervermögen:
Der Präsident des Bundesrechnungshofs mahnt Bund und Länder, das Sondervermögen für neue Investitionen zu nutzen. Bisher würden damit Haushaltslücken geschlossen.
Quelle: DIE ZEITIran-Konflikt: Was eine US-Bodenoffensive bedeuten würde
Tausende US-Soldaten befinden sich im Nahen Osten. Ein Bodeneinsatz wäre gefährlich – für die Truppen und auch ihren Präsidenten. Denn der Iran ist vorbereitet.
Quelle: DIE ZEITTrump verschärft Ton gegen Kuba: „Als Nächstes dran“
Vor Kurzem hatte US-Präsident Donald Trump bereits eine „Übernahme“ Kubas ins Spiel gebracht. Nun verschärft er den Ton gegenüber dem sozialistischen Nachbarland weiter.
Quelle: DIE WELTDänemark-Wahl: Sozialdemokraten vorn – aber mit historischem Dämpfer

Bei der Parlamentswahl in Dänemark fahren die Sozialdemokraten ein historisch schlechtes Ergebnis ein, bleiben aber stärkste Kraft. Ob Ministerpräsidentin Frederiksen weiterregieren kann, ist noch offen.
Quelle: ntv.deUS-Republikaner im Bundestag: AfD setzt auf Nähe zu Trump-Lager

Bei einem Vortrag nehmen Stefano Forte, Präsident des New York Young Republican Club und glühender Trump-Unterstützer, sowie David Goldman, Berater im US-Außenministerium, teil.
Quelle: Süddeutsche.deUngarn-Wahl: Trump stellt sich hinter Orbán – Signal mit Sprengkraft
Kurz vor der ungarischen Parlamentswahl hat Donald Trump Regierungschef Viktor Orbán seine Unterstützung ausgesprochen. Dieser liegt in Umfragen aktuell hinten.
Quelle: DIE ZEITGeheimdienste deuten Großangriff von Putin an – Selenskyj erteilt Befehle an Flugabwehr

SPD stürzt über FC-Bayern-Affäre: Ein Grüner regiert künftig die Hauptstadt des weiß-blauen Bayern

Seit den 1980er Jahren stehen Sozialdemokraten in München an der Spitze. Das ist vorbei: In der Stichwahl unterliegt Amtsinhaber Dieter Reiter dem grünen Herausforderer Dominik Krause. Der Physiker wird Münchens erster grüner OB.
Quelle: ntv.deVerfassungsfeindlich – aber nicht verboten: Was das Urteil politisch bedeutet

Das Bundesverwaltungsgericht hat letzten Sommer das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH aufgehoben, obwohl es verfassungsfeindliche Positionen fand. David Werdermann analysiert, ob das ein Erfolg für die Pressefreiheit ist und was das Urteil für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren bedeutet.
Quelle: netzpolitik.orgUSA erwägen laut Trump, Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“
Ist das die Ankündigung für den US-Rückzug auf dem Iran-Krieg? US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er erwäge ein Auslaufen der militärischen Aktivitäten im Nahen Osten. Die Kriegsziele seien fast erreicht.
Quelle: DIE WELTIsrael gibt Tot von iranischem Geheimdienstminister Esmail Chatib bekannt
Israel meldet die Tötung des iranischen Geheimdienstministers Esmail Chatib.
Quelle: bild.dePolitische Debatte zur Atomkraft ist zurück

Die Debatte um die Atomkraft ist im Bundestag neu entbrannt – zwischen Forderungen nach einem Wiedereinstieg und scharfer Ablehnung der Mehrheit der Parteien.
Quelle: The Epoch Times