Politik
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3297 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Wenn Linke Rentenpaket rettet: „Höhle der Löwen“-Star droht mit CDU-Austritt „Hab die Schnauze voll“

Christian Miele droht mit CDU-Austritt: Zoff um die Linkspartei
Christian Miele droht mit CDU-Austritt: Zoff um die Linkspartei

Höhle der Löwen-Star Christian Miele attackiert die CDU wegen der Rentenreform scharf. Auf der Plattform X drohte er der Partei sogar mit seinem Austritt.

Quelle: bild.de

Selenskyjs Hoffnung auf amerikanische Unterstützung im Friedensprozess in der Ukraine schwindet

Selenskyj warnt: Schwindet US-Interesse an Ukraine-Frieden?
Selenskyj warnt: Schwindet US-Interesse an Ukraine-Frieden?

Selenskyj befürchtet nach US-Vorschlag zum Ukraine-Krieg ein schwindendes Interesse der USA am Frieden.

Quelle: bild.de

Kreml sieht offenbar kaum Erfolge nach US-Treffen

Kreml sieht offenbar kaum Fortschritte nach Putin-Witkoff-Treffen
Kreml sieht offenbar kaum Fortschritte nach Putin-Witkoff-Treffen

Fünf Stunden lang tauschten sich Russlands Präsident Putin und der US-Sondergesandte Witkoff über den überarbeiteten US-Vorschlag zu einem Ende des Ukraine-Krieges aus. Aus Sicht des Kremls gab es dabei offenbar kaum Fortschritte.

Quelle: tagesschau.de

„Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“

Mächtiger CDU-Politiker: „Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“
Mächtiger CDU-Politiker: „Arbeitsministerin Bas ist Fehlbesetzung“

Bärbel Bas sorgt mit Angriffen auf Arbeitgeber für Spannungen in der Koalition. Indirekte Rücktrittsforderungen werden laut.

Quelle: bild.de

USA und Ukraine geben sich zuversichtlich nach Treffen in Florida

USA und Ukraine geben sich zuversichtlich nach Treffen in Florida
USA und Ukraine geben sich zuversichtlich nach Treffen in Florida
Quelle: Süddeutsche.de

Suche nach UN-Generalsekretär

Grossi will Vereinte Nationen wieder „aktiver“ machen
Grossi will Vereinte Nationen wieder „aktiver“ machen
Quelle: Süddeutsche.de

Kulturstaatsminister Weimer zieht nach Vorwürfen keine weiteren Konsequenzen

Bundesregierung - Weimer sieht sich als Zielscheibe der Politik
Bundesregierung - Weimer sieht sich als Zielscheibe der Politik

Kulturstaatsminister Weimer will nach den Vorwürfen, sein Amt zum persönlichen Vorteil zu nutzen, keine weiteren Konsequenzen ziehen.

Quelle: Die Nachrichten

Haben Union und SPD eine Lösung im Rentenstreit gefunden?

Haben Union und SPD eine Lösung im Rentenstreit gefunden?
Haben Union und SPD eine Lösung im Rentenstreit gefunden?

Langer Arbeitstag für die Regierung: Bis tief in die Nacht berieten Union und SPD – wohl auch zur Rente. Ist nun endlich eine Lösung gefunden?

Quelle: stern.de

Nach Ansicht des Verteidigungsminister von Estland ist der Westen Russland überlegen

Estlands Verteidigungsminister: „Der Westen ist Russland überlegen“
Estlands Verteidigungsminister: „Der Westen ist Russland überlegen“

Kampfansage von Estland-Verteidigungsminister Hanno Pevkur an Russlands Machthaber Wladimir Putin (73)!

Quelle: bild.de

Wegen Renten-Satz: Ministerin Bas auf der Bühne ausgelacht

Wegen Rentenpaket und Mindestlohn: Ministerin Bas auf der Bühne ausgelacht
Wegen Rentenpaket und Mindestlohn: Ministerin Bas auf der Bühne ausgelacht

Beim Arbeitgebertag in Berlin verteidigt Bärbel Bas umstrittene Reformen und trifft auf Widerstand von Unternehmern.

Quelle: bild.de

Kreml lehnt Friedensplan ab – Trump-Vorstoß „zweite Zeitenwende“

Ukraine-Krieg aktuell: Kreml lehnt Friedensplan ab – Trump-Vorstoß „zweite Zeitenwende“
Ukraine-Krieg aktuell: Kreml lehnt Friedensplan ab – Trump-Vorstoß „zweite Zeitenwende“
Quelle: www.fr.de

USA und Ukraine arbeiten an neuem Rahmen für Friedensplan

USA und Ukraine arbeiten an neuem Rahmen für Friedensplan
USA und Ukraine arbeiten an neuem Rahmen für Friedensplan
Quelle: Süddeutsche.de

In Genf treffen sich Vertreter der USA, Ukraine und EU-Ländern zu Friedensgesprächen

Krieg gegen die Ukraine: US-Außenminister Rubio zu Beratungen in Genf eingetroffen
Krieg gegen die Ukraine: US-Außenminister Rubio zu Beratungen in Genf eingetroffen

In Genf treffen sich Vertreter von USA, Ukraine und EU-Ländern zu Gesprächen über den US-Plan. Die Ukraine meldet mehrere Verletzte durch russische Angriffe. Das Liveblog

Quelle: DIE ZEIT

AfD erreicht Rekordwert in Umfrage – aber auch die Union gewinnt hinzu

Umfrage: AfD erreicht Rekordwert – aber auch die Union gewinnt hinzu - WELT
Umfrage: AfD erreicht Rekordwert – aber auch die Union gewinnt hinzu - WELT

Im ZDF-„Politbarometer“ gibt es gleich zwei Erstplatzierte: Union und AfD kommen jeweils auf 27 Prozent. Die SPD verharrt im Umfragetief – und die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung erreicht einen neuen Tiefstwert.

Quelle: DIE WELT

Nichtangriffsabkommen, Rückkehr in die G 8, keine Nato-Erweiterung – Der Friedensplan im Wortlaut

Ukraine-Krieg: Nichtangriffsabkommen, Rückkehr in die G 8, keine Nato-Erweiterung – Der Friedensplan im Wortlaut - WELT
Ukraine-Krieg: Nichtangriffsabkommen, Rückkehr in die G 8, keine Nato-Erweiterung – Der Friedensplan im Wortlaut - WELT

Ein amerikanisch-russischer Friedensplan für die Ukraine soll den Ukraine-Krieg beenden – mit weitreichenden Zugeständnissen an Moskau. Der Entwurf enthält konkrete Bestimmungen zu Gebieten, Sicherheit und Wirtschaft. WELT dokumentiert die Vereinbarung im Wortlaut.

Quelle: DIE WELT

„Hätte sie nur genügend Kompetenz“ – SPD verliert in Vierteljahrhundert rund 60 Prozent ihrer Wähler

Umfrage: „Hätte sie nur genügend Kompetenz“ – SPD verliert seit 1998 rund 60 Prozent ihrer Wähler - WELT
Umfrage: „Hätte sie nur genügend Kompetenz“ – SPD verliert seit 1998 rund 60 Prozent ihrer Wähler - WELT

Die aktuelle Forsa-Umfrage zeigt die steigende Unzufriedenheit mit Kanzler Merz. Die SPD kann davon aber nicht profitieren. Insgesamt hat sie im letzten Vierteljahrhundert bundesweit schon 60 Prozent ihrer Wähler verloren.

Quelle: DIE WELT

„Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“

Hans-Werner Sinn: „Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“ - WELT
Hans-Werner Sinn: „Deutschland ist zu einem abschreckenden Beispiel geworden“ - WELT

Erst schaltet sich Hans-Werner Sinn in die aktuelle Rentendebatte ein, nun treibt den Ökonomen die Lage der deutschen Wirtschaft um. Diese sei „dramatisch“, wie er in einem Interview sagt. Für Bundeskanzler Merz hat Sinn einen besonderen Rat.

Quelle: DIE WELT

Klingbeil bekommt für seine China-Reise Anti-Spionage-Handy

Für China-Reise: Minister Klingbeil bekommt Anti-Spionage-Handy
Für China-Reise: Minister Klingbeil bekommt Anti-Spionage-Handy

Bundesfinanzminister Klingbeil (SPD) muss auf seiner China-Reise strenge Sicherheitsvorschriften beachten – und auf sein eigenes Handy verzichten.

Quelle: bild.de

CDU streitet um Gasimporte aus Russland

Streit in der CDU um Gasimporte aus Russland
Streit in der CDU um Gasimporte aus Russland

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer will nach einem möglichen Waffenstillstand wieder Energie aus Russland beziehen - und wird dafür aus seiner eigenen Partei scharf kritisiert.

Quelle: Süddeutsche.de

Asylrecht in Großbritannien soll nach dänischem Vorbild verschärft werden

Migrations-Politik - Großbritannien plant deutliche Asylrechts-Verschärfung nach dänischem Vorbild
Migrations-Politik - Großbritannien plant deutliche Asylrechts-Verschärfung nach dänischem Vorbild

Die britische Labour-Regierung will ihre Asylpolitik deutlich verschärfen

Quelle: Die Nachrichten