45 Artikel unter dem Schlagwort bundestag gefunden

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Frederik Bouffier soll nach dem angekündigten Rückzug von Helge Braun in den Bundestag einziehen. Die CDU-Kreisverbände haben den Sohn des früheren hessischen Ministerpräsidenten für den Wahlkreis Gießen-Alsfeld nominiert.

Lange Jahre organisiert er für Kanzlerin Merkel entscheidende Teile ihrer Politik. Nun will sich Helge Braun beruflich noch einmal neu orientieren und kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an.

Seit Monaten wird unter Politikern ein möglicher Antrag auf ein Verbot der in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD diskutiert. Nun soll nach Medien-Informationen in Kürze ein solches Dokument an die Bundestagsfraktionen übergeben und in den Bundestag eingebracht werden. Ein mögliches Verbotsverfahren ist jedoch schwierig - und auch riskant.

Wer ist für die Wirtschaftsschwäche verantwortlich? Die Opposition gibt bei der Debatte im Bundestag der Ampel die Schuld. Wirtschaftsminister Habeck hingegen wirft der Union vor, Zukunftstechnologien schlechtzureden.

Unseren Bundestagsabgeordneten winkt bald eine satte Gehaltserhöhung. Ab dem 1. Juli werden die Diäten voraussichtlich um sechs Prozent steigen.

Wegen Pannen wiederholen Teile von Berlin die Bundestagswahl 2021. An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird sich nichts ändern – dennoch sind Änderungen möglich.

Knapp ein Prozent der Stimmen der Bundestagswahl 2021 sind ungültig, Teile von Berlin wählen neu. Was heißt das für Bundestag? Unsere Grafik erklärt verschiedene Szenarien.

Zehntausende Menschen haben in Deutschland gegen Rechtsextremismus protestiert. Allein in Berlin waren es laut Polizei 150.000 Demonstranten. Auch in anderen Städten gingen zahlreiche Menschen auf die Straßen.

Aserbaidschan soll Parlamentarier im Europarat mit Millionen bestochen haben. Auch zwei Ex-Unionsabgeordnete sollen Geld angenommen haben.

Der Bundestag hat heute eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierte eine Mehrheit der Abgeordneten für die Reform. Der Weg zum deutschen Pass soll einfacher werden. Es gibt aber auch Verschärfungen.

Am letzten Tag der Protestwoche der Bauern wollen Tausende in Berlin zusammenkommen. Die Hauptstadt stellt sich auf Staus und Verkehrschaos ein.

In der Lesung dürfte es hitzige Diskussionen geben.

"Bündnis Sahra Wagenknecht" ist der Vorläufer der neuen Wagenknecht-Partei. Doch wo soll die neue Fraktion sitzen?

Wie umfangreich sollte die Teilwiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin stattfinden? Darüber berät ab heute das Bundesverfassungsgericht.

Die AfD konnte ein Ampel-Vorhaben stoppen.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin von CDU und CSU, Julia Klöckner, verlangt Konsequenzen aus dem Fall Graichen.

Die Grünen rutschen hinter die AfD. Dafür gibt es gute Gründe. Und in Berlin gerät ein alter anti-bürgerlicher Traum an sein Ende.

Am Freitag soll in Berlin über eine Wahlrechtsreform abgestimmt werden. Die ist auch in der Wissenschaft umstritten. In MV könnte sie sich auf Kandidaten in Vorpommern auswirken.