57 Artikel unter dem Schlagwort bundestag gefunden

Cansın Köktürk, Linke-Abgeordnete, sorgt für Aufsehen, indem sie ein Palästinensertuch im Bundestag trägt – ein Symbol für Antisemitismus und Israel-Hass.

Als "gottlose Type" wurde sie einst beschimpft, nun verlässt Petra Pau den Bundestag als dessen dienstälteste Vizepräsidentin. Zum Abschied blickt sie mit Sorge auf die Lage der deutschen Demokratie - und sagt Antisemitismus von links den Kampf an.

Die nächste Bundesregierung darf sich verschulden wie keine vor ihr - das gibt dem künftigen Kanzler Merz die Chance für kraftvolles Regieren. Damit der Schuss nicht nach hinten losgeht, muss er jetzt aber sein zweites großes Versprechen einhalten.

Abgeordnete dürfen Gäste mit in den Bundestag bringen, das Parlament soll für die Deutschen ein offenes Haus sein. Die AfD nutzte die Regel, um Extremisten einzuschleusen. Nun gelten leicht verschärfte Regeln.

Die Umfragen für die FDP sehen nicht rosig aus. Den Liberalen droht der Rauswurf aus dem Bundestag. Doch Parteichef Christian Lindner rechnet fest damit, weiter Abgeordneter oder gar wieder Minister zu sein - neben seinem kommenden "Baby-Dienst".

Angriffe auf Wahlhelfende, zerstörte Plakate, Pöbeleien: Knapp zwei Wochen vor der Wahl ist der Ton rau geworden. Allein Berlin registrierte mehr als 250 Fälle. Am meisten hat die CDU unter den Attacken zu leiden.

Nach dem Bruch der Ampel findet die Bundestagswahl bereits am 23. Februar 2025 statt. Wie würden die Bürgerinnen und Bürger sich jetzt entscheiden? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

Das gemeinsame Votum von Union und AfD treibt auch am Sonntag zahlreiche Menschen auf die Straße. In Berlin versammelten sich etwa 80.000 Demonstranten vor dem Reichstagsgebäude, die den Erhalt der "Brandmauer" gegen die AfD forderten.

Im Bundestag werfen sich die Parteien gegenseitig Fehlverhalten vor. Nach der Rede von Annalena Baerbock meldet sich Thorsten Frei, der parlamentarische Geschäftsführer der Union, zu Wort. Er wirft Baerbock eine "Lüge" vor. Es folgt ein hitziger Schlagabtausch.

Großer Erfolg für Friedrich Merz, Riesen-Zoff im Bundestag! Der Asyl-Stopp hat die Mehrheit.

Nachdem Olaf Scholz die Vertrauensfrage verloren hat, blickt er zuversichtlich auf den bevorstehenden Wahlkampf. Im Gespräch mit ntv zeigt sich der Kanzler schon beinahe siegessicher und erklärt, was er in einer neuen Wahlperiode umsetzen würde und warum er an eine erneute Kanzler-Wahl glaubt.

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Frederik Bouffier soll nach dem angekündigten Rückzug von Helge Braun in den Bundestag einziehen. Die CDU-Kreisverbände haben den Sohn des früheren hessischen Ministerpräsidenten für den Wahlkreis Gießen-Alsfeld nominiert.

Lange Jahre organisiert er für Kanzlerin Merkel entscheidende Teile ihrer Politik. Nun will sich Helge Braun beruflich noch einmal neu orientieren und kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an.

Seit Monaten wird unter Politikern ein möglicher Antrag auf ein Verbot der in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD diskutiert. Nun soll nach Medien-Informationen in Kürze ein solches Dokument an die Bundestagsfraktionen übergeben und in den Bundestag eingebracht werden. Ein mögliches Verbotsverfahren ist jedoch schwierig - und auch riskant.

Wer ist für die Wirtschaftsschwäche verantwortlich? Die Opposition gibt bei der Debatte im Bundestag der Ampel die Schuld. Wirtschaftsminister Habeck hingegen wirft der Union vor, Zukunftstechnologien schlechtzureden.

Unseren Bundestagsabgeordneten winkt bald eine satte Gehaltserhöhung. Ab dem 1. Juli werden die Diäten voraussichtlich um sechs Prozent steigen.

Wegen Pannen wiederholen Teile von Berlin die Bundestagswahl 2021. An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird sich nichts ändern – dennoch sind Änderungen möglich.