bundestag
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53 Artikel unter dem Schlagwort bundestag gefunden

Christian Lindner rechnet fest mit Sitz im Bundestag

Christian Lindner plant mit Baby und Politik
Christian Lindner plant mit Baby und Politik

Die Umfragen für die FDP sehen nicht rosig aus. Den Liberalen droht der Rauswurf aus dem Bundestag. Doch Parteichef Christian Lindner rechnet fest damit, weiter Abgeordneter oder gar wieder Minister zu sein - neben seinem kommenden "Baby-Dienst".

Quelle: n-tv.de

Übergriffen auf Wahlhelfer und Plakate im Zuge der Bundestagswahl 2025 nehmen zu

Berlin stellt hohe Zunahme von Übergriffen im Wahlkampf fest
Berlin stellt hohe Zunahme von Übergriffen im Wahlkampf fest

Angriffe auf Wahlhelfende, zerstörte Plakate, Pöbeleien: Knapp zwei Wochen vor der Wahl ist der Ton rau geworden. Allein Berlin registrierte mehr als 250 Fälle. Am meisten hat die CDU unter den Attacken zu leiden.

Quelle: www.spiegel.de

Nach Wahlumfragen AfD deutlich zweitstärkste Kraft hinter der CDU

Umfragewerte: Wie die Bürgerinnen und Bürger wählen würden
Umfragewerte: Wie die Bürgerinnen und Bürger wählen würden

Nach dem Bruch der Ampel findet die Bundestagswahl bereits am 23. Februar 2025 statt. Wie würden die Bürgerinnen und Bürger sich jetzt entscheiden? Ein laufend aktualisierter Überblick über die Antworten auf die Sonntagsfrage der Meinungsforschungsinstitute.

Quelle: RND.de

Erhalt der “Brandmauer“ gefordert

Demonstration in Berlin: Zehntausende fordern Erhalt der “Brandmauer“
Demonstration in Berlin: Zehntausende fordern Erhalt der "Brandmauer"

Das gemeinsame Votum von Union und AfD treibt auch am Sonntag zahlreiche Menschen auf die Straße. In Berlin versammelten sich etwa 80.000 Demonstranten vor dem Reichstagsgebäude, die den Erhalt der "Brandmauer" gegen die AfD forderten.

Quelle: tagesschau.de

Baerbock der Lüge bezichtigt

Frei bezichtigt Baerbock der Lüge - “Bin ich gewöhnt“
Frei bezichtigt Baerbock der Lüge - "Bin ich gewöhnt"

Im Bundestag werfen sich die Parteien gegenseitig Fehlverhalten vor. Nach der Rede von Annalena Baerbock meldet sich Thorsten Frei, der parlamentarische Geschäftsführer der Union, zu Wort. Er wirft Baerbock eine "Lüge" vor. Es folgt ein hitziger Schlagabtausch.

Quelle: n-tv.de

Asyl-Wende im Bundestag beschlossene Sache

Mehrheit für Merz! Bundestag stimmt für Asyl-Wende
Mehrheit für Merz! Bundestag stimmt für Asyl-Wende

Großer Erfolg für Friedrich Merz, Riesen-Zoff im Bundestag! Der Asyl-Stopp hat die Mehrheit.

Quelle: bild.de

Auf Fairness-Abkommen im Wahlkampf geeinigt

Parteien einigen sich auf Fairness-Abkommen für Wahlkampf
Parteien einigen sich auf Fairness-Abkommen für Wahlkampf
Quelle: Süddeutsche.de

Scholz ist der Ansicht, dass die Bürger in wichtigen Fragen “seiner Meinung“ sind

Scholz: Bürger sind in wichtigen Fragen “meiner Meinung“
Scholz: Bürger sind in wichtigen Fragen "meiner Meinung"

Nachdem Olaf Scholz die Vertrauensfrage verloren hat, blickt er zuversichtlich auf den bevorstehenden Wahlkampf. Im Gespräch mit ntv zeigt sich der Kanzler schon beinahe siegessicher und erklärt, was er in einer neuen Wahlperiode umsetzen würde und warum er an eine erneute Kanzler-Wahl glaubt.

Quelle: n-tv.de

Wanderwitz sieht sich Anfeindungen und Hass gegenüber

Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück
Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Quelle: n-tv.de

Marco Wanderwitz will sich aus der Politik zurückziehen

Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück
Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurück

Über 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden.

Quelle: n-tv.de

Frederik Bouffier soll Nachfolge von Helge Braun antreten

Frederik Bouffier soll Nachfolger von Helge Braun im Bundestag werden
Frederik Bouffier soll Nachfolger von Helge Braun im Bundestag werden

Frederik Bouffier soll nach dem angekündigten Rückzug von Helge Braun in den Bundestag einziehen. Die CDU-Kreisverbände haben den Sohn des früheren hessischen Ministerpräsidenten für den Wahlkreis Gießen-Alsfeld nominiert.

Quelle: hessenschau.de

Helge Braun will sich aus der Politik zurückziehen

Merkel-Vertrauter Helge Braun kehrt der Politik den Rücken
Merkel-Vertrauter Helge Braun kehrt der Politik den Rücken

Lange Jahre organisiert er für Kanzlerin Merkel entscheidende Teile ihrer Politik. Nun will sich Helge Braun beruflich noch einmal neu orientieren und kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an.

Quelle: n-tv.de

Antrag auf ein Verbot der AfD soll an die Bundestagsfraktionen übergeben werden

AfD-Verbotsverfahren könnte Fahrt aufnehmen
AfD-Verbotsverfahren könnte Fahrt aufnehmen

Seit Monaten wird unter Politikern ein möglicher Antrag auf ein Verbot der in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD diskutiert. Nun soll nach Medien-Informationen in Kürze ein solches Dokument an die Bundestagsfraktionen übergeben und in den Bundestag eingebracht werden. Ein mögliches Verbotsverfahren ist jedoch schwierig - und auch riskant.

Quelle: n-tv.de

Schuld sind die Anderen

Wirtschaftspolitik: Gegenseitige Schuldzuweisungen im Bundestag
Wirtschaftspolitik: Gegenseitige Schuldzuweisungen im Bundestag

Wer ist für die Wirtschaftsschwäche verantwortlich? Die Opposition gibt bei der Debatte im Bundestag der Ampel die Schuld. Wirtschaftsminister Habeck hingegen wirft der Union vor, Zukunftstechnologien schlechtzureden.

Quelle: tagesschau.de

Danke Steuerzahler! Bundestagsabgeordneten winkt ab den 1 Juli satte Gehaltserhöhung

Nicht akzeptabel!: Steuerzahlerbund kritisiert Diäten-Erhöhung
Nicht akzeptabel!: Steuerzahlerbund kritisiert Diäten-Erhöhung

Unseren Bundestagsabgeordneten winkt bald eine satte Gehaltserhöhung. Ab dem 1. Juli werden die Diäten voraussichtlich um sechs Prozent steigen.

Quelle: bild.de

Wiederholungswahl nach Pannenwahl von 2021 in Berlin hat begonnen

Bundestagswahl: Wiederholungswahl in Berlin hat begonnen
Bundestagswahl: Wiederholungswahl in Berlin hat begonnen

Wegen Pannen wiederholen Teile von Berlin die Bundestagswahl 2021. An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird sich nichts ändern – dennoch sind Änderungen möglich.

Quelle: ZEIT ONLINE

Ein möglicher Bundestag nach der Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin

Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: So könnte der Bundestag nach der Wahl am Sonntag aussehen
Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: So könnte der Bundestag nach der Wahl am Sonntag aussehen

Knapp ein Prozent der Stimmen der Bundestagswahl 2021 sind ungültig, Teile von Berlin wählen neu. Was heißt das für Bundestag? Unsere Grafik erklärt verschiedene Szenarien.

Demo mit mehr als 200.000 Menschen gegen Rechtsextremismus in Berlin

Demonstrationen: Mehr als 200.000 Menschen gegen Rechtsextremismus
Demonstrationen: Mehr als 200.000 Menschen gegen Rechtsextremismus

Zehntausende Menschen haben in Deutschland gegen Rechtsextremismus protestiert. Allein in Berlin waren es laut Polizei 150.000 Demonstranten. Auch in anderen Städten gingen zahlreiche Menschen auf die Straßen.

Quelle: tagesschau.de

Was sagt man dazu? Aserbaidschan-Affäre: Korruptionsanklage gegen Ex-Unionsabgeordnete

Zwei Ex-Unionsabgeordnete wegen Korruption angeklagt
Zwei Ex-Unionsabgeordnete wegen Korruption angeklagt

Aserbaidschan soll Parlamentarier im Europarat mit Millionen bestochen haben. Auch zwei Ex-Unionsabgeordnete sollen Geld angenommen haben.

Quelle: ZDFheute

Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerungen

Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerungen
Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerungen

Der Bundestag hat heute eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierte eine Mehrheit der Abgeordneten für die Reform. Der Weg zum deutschen Pass soll einfacher werden. Es gibt aber auch Verschärfungen.

Quelle: BR24