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6 Artikel unter dem Schlagwort bundestag gefunden

Mehrere Tausend Menschen haben in Berlin-Mitte gegen die deutsche Corona-Politik demonstriert. Anlass waren Beratungen im Bundestag zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Polizei beendet Demo mit Wasserwerfern - 365 Festnahmen
Polizei beendet Demo mit Wasserwerfern - 365 Festnahmen

Erstmals seit Jahren sind am Mittwoch bei einer Demo in Berlin Wasserwerfer eingesetzt worden. Gegner der Corona-Maßnahmen verharrten am Brandenburger Tor, obwohl die Polizei die Kundgebung für aufgelöst erklärt hatte. Es gab Festnahmen und Verletzte.

Quelle: www.rbb24.de

Gegner der staatlichen Corona-Politik sind empört. Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz

Corona-Krise: Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz
Corona-Krise: Bundestag und Bundesrat entscheiden über neues Infektionsschutzgesetz

Bundestag und Bundesrat wollen über das dritte Bevölkerungsschutzpaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abstimmen. Gegner der staatlichen Corona-Politik sind empört.

Quelle: https://www.fr.de

Polizei will bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Regeln Hygienebestimmungen durchsetzen. Das kündigte Polizeipräsidentin Slowik mit Blick auf die geplante Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag an

Demonstration vor Reichstag: Polizei will härter vorgehen
Demonstration vor Reichstag: Polizei will härter vorgehen

Die Berliner Polizei will besonders bei Demonstrationen von Gegnern der Corona-Regeln die Hygienebestimmungen mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Das...

Quelle: Süddeutsche.de

Michael Müller hat das Rennen um die SPD-Bundestagskandidatur im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf gewonnen. Er setzte sich bei gegen seine Konkurrentin Sawsan Chebli durch

Müller setzt sich bei SPD-Befragung für Bundestagswahl durch
Müller setzt sich bei SPD-Befragung für Bundestagswahl durch

Der Weg für eine Bundestagskandidatur des Berliner Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) ist frei. Bei einer Mitgliederbefragung im SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf setzte er sich gegen Staatssekretärin Sawsan Chebli durch.

Quelle: www.rbb24.de

Bundestag entscheidet: Widerruf oder eigene Entscheidung? Darum geht es bei der Organspende-Reform

Organspende: Widerruf oder eigene Entscheidung? Darum geht es bei der Organspende-Reform - WELT
Organspende: Widerruf oder eigene Entscheidung? Darum geht es bei der Organspende-Reform - WELT

Heute entscheidet der Bundestag, ob jeder automatisch zum Organspender werden soll, der nicht explizit widerspricht. Das will Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dabei gäbe es eine Alternative zu dem Vorstoß.

Quelle: DIE WELT

Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems
Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Die Thüringenwahl sei eine Zäsur gewesen, sagt Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Nun macht er konkrete Vorschläge, was sich ändern müsse. Darunter: ein kleinerer Bundestag und weniger Minister.

Quelle: SPIEGEL ONLINE