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7 Artikel unter dem Schlagwort enteignung gefunden

Nachdem sich die Mehrheit beim Volksentscheid für die Enteignung großer Wohnungskonzerne ausgesprochen hat: DIW-Chef warnt: schädlich und kontraproduktiv.

DIW-Chef warnt vor Wohnungsenteignungen in Berlin: schädlich und kontraproduktiv
DIW-Chef warnt vor Wohnungsenteignungen in Berlin: schädlich und kontraproduktiv

Die Berliner haben sich bei einem bundesweit einmaligen Volksentscheid für die Enteignung großer Wohnungskonzerne ausgesprochen. Jetzt soll der neue Senat ein entsprechendes Gesetz erarbeiten. Experten warnen vor steigenden Mieten.

Quelle: www.bz-berlin.de

Berliner stimmen mehrheitlich für Enteignung von Wohnungskonzernen

Berliner stimmen mehrheitlich für Enteignung von Wohnungskonzernen
Berliner stimmen mehrheitlich für Enteignung von Wohnungskonzernen

Jubel bei den Initiatoren des Volksbegehrens zur Enteignung großer Wohnungskonzerne in Berlin: Am Sonntag haben ausreichend Berlinerinnen und Berliner ihre Zustimmung für die Initiative gegeben. Damit ist nun der künftige Senat am Zug.

Quelle: www.rbb24.de

Grüne Spitzenkandidatin in Berlin will für Enteignung stimmen

Jarasch: Grüne Spitzenkandidatin in Berlin will für Enteignung stimmen - WELT
Jarasch: Grüne Spitzenkandidatin in Berlin will für Enteignung stimmen - WELT

Bei der Volksabstimmung „Deutsche Wohnen enteignen“ will auch die grüne Spitzenkandidatin in Berlin, Bettina Jarasch, für eine Vergesellschaftung stimmen. Diese solle aber nur „Ultima Ratio“ sein. Jarasch hat gute Chancen, Berlins neue Regierungschefin zu werden.

Quelle: DIE WELT

Enteignungs-Initiative hat wohl genügend Unterschriften für Volksentscheid

Enteignungs-Initiative hat wohl genügend Unterschriften für Volksentscheid
Enteignungs-Initiative hat wohl genügend Unterschriften für Volksentscheid

Große private Wohnungskonzerne in Berlin vergesellschaften: Dafür hat die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" 349.658 Unterschriften gesammelt - darunter laut Landeswahlleitung wohl genügend gültige, damit es zum Volksentscheid kommt.

Quelle: www.rbb24.de

Sollen die Besitzer von Wassergrundstücken enteignet werden?

Sollen die Besitzer von Wassergrundstücken enteignet werden?
Sollen die Besitzer von Wassergrundstücken enteignet werden?

SPD, Grüne und Linke haben beschlossen, „alle Ufer der Berliner Gewässer grundsätzlich öffentlich zugänglich“ zu machen. Die SPD sprach sich bisher gegen Enteignungen aus, hat ihren radikalen Koalitionspartnern nun aber offenbar nachgegeben, meint Gunnar Schupelius.

Quelle: www.bz-berlin.de

Kohlebergbau: Umsiedlung von fünf Dörfern – Ministerium hielt brisantes Gutachten unter Verschluss

Kohleausstieg: Wirtschaftsministerium hielt brisante Studie unter Verschluss - DER SPIEGEL - Wirtschaft
Kohleausstieg: Wirtschaftsministerium hielt brisante Studie unter Verschluss - DER SPIEGEL - Wirtschaft

Das Wirtschaftsministerium hat rund ein Jahr die Herausgabe eines Gutachtens verweigert, das Grundlage für das Gesetz zum Kohleausstieg war. Die öffentliche Debatte wurde so womöglich manipuliert.

Quelle: www.spiegel.de

Steglitz-Zehlendorf enteignet erstmals Mietshaus

Steglitz-Zehlendorf enteignet erstmals Mietshaus
Steglitz-Zehlendorf enteignet erstmals Mietshaus

Wer Mietshäuser oder Wohnungen unerlaubt leer stehen oder verfallen lässt, kann zwangsweise enteignet werden. Dies sehen sowohl das Baugesetzbuch als auch das im April 2018 in Kraft getretene Berliner Zweckentfremdungsverbotsgesetz vor.

Quelle: www.bz-berlin.de