31 Artikel unter dem Schlagwort koalition gefunden
Scholz will Vertrauensfrage stellen
Die Ampelregierung ist am Ende. Bundeskanzler Scholz hat angekündigt, dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Es könnte also zu Neuwahlen in nur wenigen Monaten kommen. Das wäre für Berlin eine enorme Herausforderung.
Quelle: www.rbb24.deCDU und SPD verlieren Mehrheit in Berlin
Die Berliner schwarz-rote Koalition feiert in diesen Tage einjähriges Amtsjubiläum. Der neue BerlinTrend ist für die Koalition weniger feierlich - CDU und SPD büßen ihre Mehrheit ein. Der größte Verlierer ist allerdings eine andere Partei.
Quelle: www.rbb24.deHannover-Hammer. SPD lässt Koalition mit Grünen platzen!
Politisches Erdbeben in Hannovers Rathaus! Die SPD steigt aus der rot-grünen Koalition aus. OB Belit Onay (Grüne) hat keine eigene Mehrheit mehr.
Quelle: bild.deKritik an Wohnbaupolitik: Zahl der Sozialwohnungen im vergangenen Jahr weiter gesunken
Die Zahl an Sozialwohnungen ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Dabei hat die Ampel-Koalition eigentlich ambitionierte Ziele. Kritik gibt es an der Umsetzung der Wohnungsbaupolitik.
Quelle: tagesschau.deBerliner SPD ringt um die Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe
Die Berliner SPD hat am Wahlergebnis noch ordentlich zu knabbern. Auf Drängen der Jusos muss sich der Landesvorstand künftig neu aufstellen.
Quelle: Süddeutsche.deNiederlande und Großbritannien planen Kampfjet-Koalition für die Ukraine
Großbritannien und die Niederlande wollen eine "internationale Koalition" schmieden, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen zu beliefern. Bisher hatten die NATO-Partner das abgelehnt. Kiew begrüßte die Initiative.
Quelle: tagesschau.deBerliner SPD-Mitglieder stimmen mit 54,3 Prozent für Koalition mit der CDU
Beim Mitgliederentscheid der Berliner SPD hat sich eine knappe Mehrheit für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Die Parteispitze zeigt sich erleichtert, die Jusos diplomatisch.
Quelle: www.tagesspiegel.deCDU und SPD stellen ihr Regierungsprogramm in Berlin vor
Gut drei Wochen nach dem Start ihrer Koalitionsverhandlungen haben CDU und SPD in Berlin ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Schwerpunkte sind unter anderem der Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen und eine Reform der Verwaltung.
Quelle: www.rbb24.deKühnert will sich in die Koalition-Entscheidung seiner Berliner Genossen nicht einmischen
Berlins Juso-Vorstand will morgen auf der Landesdelegiertenkonferenz einen Antrag gegen Schwarz-Rot einbringen. Der SPD-Generalsekretär widerspricht Hinweisen, er unterstütze die Kampagne.
Quelle: www.tagesspiegel.deGiffey (SPD) strebt offenbar Schwarz-Rot an
Die Berliner CDU will morgen bei einer Sitzung des Landesvorstands entscheiden, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Das gab Spitzenkandidat Wegner am Abend nach dem dritten und letzten Sondierungsgespräch mit den Grünen bekannt.
Quelle: Die NachrichtenMalu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, wünscht sich mehr Disziplin von der Berliner Ampel
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mahnt die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin. Zwar seien im Gegensatz zum Bund die...
Quelle: Süddeutsche.deMehrheit wünscht sich Große Koalition in Berlin
Einen Tag nach der Wahl sind mehrere Optionen für ein neues Regierungsbündnis denkbar. Die Berlinerinnen und Berliner trauen einer Großen Koalition am meisten zu.
Quelle: www.tagesspiegel.deJarasch sieht keine Zusammenarbeit mit der CDU in einer zukünftigen Koalition
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat sich kritisch zur Möglichkeit einer Koalition mit der CDU geäußert. "Bei der Wahl am 12. Februar wird entschieden,...
Quelle: Süddeutsche.deDoppelhaushalt: Koalition verteilt 300 Millionen an Fraktionen
Geld für Klimaschutz, Schule, Verkehr - die Berliner Koalition verteilt den Haushalt an die Fraktionen. Die wissen teilweise auch schon, was sie mit dem Geld machen wollen. Nur die Linke hält sich noch bedeckt. Von Ute Schumacher
Quelle: www.rbb24.deAmpelkoalition einigt sich auf “umfangreiche und entschlossene Maßnahmen“ bezüglich des Energie-Entlastungspakets
Seit dem Abend haben die Spitzen der Ampelkoalition über ein Entlastungspaket als Reaktion auf die gestiegenen Energiepreise verhandelt. Nun gibt es einen Durchbruch. Man habe sich auf "umfangreiche und entschlossene Maßnahmen" geeinigt.
Quelle: tagesschau.dePolitik-Hammer in Hamburg! Grün-schwarze Koalition in Eimsbüttel zerbrochen
Es war eine der spannendsten Koalitionen der Stadt: die grün-schwarze Regierung im Hamburger Bezirk Eimsbüttel. Doch an diesem Sonntagabend ist sie nach MOPO-Informationen zerbrochen. Zuvor waren noch einmal beide Parteien zusammengekommen, doch das brachte nichts mehr. Die Gräben, die sich zuletzt aufgetan hatten, waren unüberwindbar. Die Gründe für das Scheitern der Koalitionäre suchen Grüne und […]
Quelle: MOPOEs brauche mehr als „legales Kiffen“ für eine Ampel-Koalition, so Jung-Liberalen Chef Teutrine
Der Chef der Jungen Liberalen, Jens Teutrine, macht deutlich, dass es für eine Ampel-Koalition mehr brauche als „legales Kiffen“ – er fordert eine Modernisierungsagenda. Ministerpräsident Michael Kretschmer will nicht als Nachfolger von Armin Laschet antreten. Mehr im Liveticker.
Quelle: DIE WELTBundestagswahl 2021: Deutschland hat gewählt. Welche Koalitionen sind jetzt möglich?
Welche Koalitionen sind im Bund jetzt möglich? Eine Übersicht aller Optionen und wo die Parteien inhaltlich am besten zusammenarbeiten könnten.
Quelle: www.zdf.de“maybrit illner“ - Münch: Rot-Grün-Rot “extrem unwahrscheinlich“
Eine rot-rot-grüne Koalition sei, so Expertin Münch bei "illner", "unwahrscheinlich". SPD-Kandidat Scholz wolle "diesen Typus Regierung" nicht.
Quelle: www.zdf.de