36 Artikel unter dem Schlagwort koalition gefunden
Koalitionsverhandlungen in Österreich geplatzt, keine-Kanzler-Gefahr sehr gross
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und Neos kündigte Bundeskanzler Karl Nehammer seinen Rückzug an.
Quelle: Süddeutsche.deKoalition in Berlin will das Mietwagengewerbe deutlich einschränken
Die Koalition in Berlin will das Mietwagengewerbe von Uber, Bolt und anderen deutlich einschränken. Die Regierung prüft deshalb, ob Fahrgäste für diese Angebote einen Mindestfahrpreis zahlen müssen.
Quelle: n-tv.deScholz war “nicht Schuld am Koalitionsstreit“
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich weiter zuversichtlich und glaubt, dass er mit seiner SPD die wahrscheinlichen Neuwahlen im Februar gewinnen kann. Das macht er am Abend beim RTL-Jahresrückblick bei Hackfleisch-Klößen deutlich.
Quelle: n-tv.deGroße Koalition von Union und SPD ist Favorit bei kommenden Neuwahlen
Welche Koalition soll Deutschland künftig reagieren? Die Wählerinnen und Wähler haben eine klare Präferenz.
Quelle: bild.deScholz will Vertrauensfrage stellen
Die Ampelregierung ist am Ende. Bundeskanzler Scholz hat angekündigt, dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Es könnte also zu Neuwahlen in nur wenigen Monaten kommen. Das wäre für Berlin eine enorme Herausforderung.
Quelle: www.rbb24.deCDU und SPD verlieren Mehrheit in Berlin
Die Berliner schwarz-rote Koalition feiert in diesen Tage einjähriges Amtsjubiläum. Der neue BerlinTrend ist für die Koalition weniger feierlich - CDU und SPD büßen ihre Mehrheit ein. Der größte Verlierer ist allerdings eine andere Partei.
Quelle: www.rbb24.deHannover-Hammer. SPD lässt Koalition mit Grünen platzen!
Politisches Erdbeben in Hannovers Rathaus! Die SPD steigt aus der rot-grünen Koalition aus. OB Belit Onay (Grüne) hat keine eigene Mehrheit mehr.
Quelle: bild.deKritik an Wohnbaupolitik: Zahl der Sozialwohnungen im vergangenen Jahr weiter gesunken
Die Zahl an Sozialwohnungen ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Dabei hat die Ampel-Koalition eigentlich ambitionierte Ziele. Kritik gibt es an der Umsetzung der Wohnungsbaupolitik.
Quelle: tagesschau.deBerliner SPD ringt um die Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe
Die Berliner SPD hat am Wahlergebnis noch ordentlich zu knabbern. Auf Drängen der Jusos muss sich der Landesvorstand künftig neu aufstellen.
Quelle: Süddeutsche.deNiederlande und Großbritannien planen Kampfjet-Koalition für die Ukraine
Großbritannien und die Niederlande wollen eine "internationale Koalition" schmieden, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen zu beliefern. Bisher hatten die NATO-Partner das abgelehnt. Kiew begrüßte die Initiative.
Quelle: tagesschau.deBerliner SPD-Mitglieder stimmen mit 54,3 Prozent für Koalition mit der CDU
Beim Mitgliederentscheid der Berliner SPD hat sich eine knappe Mehrheit für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Die Parteispitze zeigt sich erleichtert, die Jusos diplomatisch.
Quelle: www.tagesspiegel.deCDU und SPD stellen ihr Regierungsprogramm in Berlin vor
Gut drei Wochen nach dem Start ihrer Koalitionsverhandlungen haben CDU und SPD in Berlin ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Schwerpunkte sind unter anderem der Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen und eine Reform der Verwaltung.
Quelle: www.rbb24.deKühnert will sich in die Koalition-Entscheidung seiner Berliner Genossen nicht einmischen
Berlins Juso-Vorstand will morgen auf der Landesdelegiertenkonferenz einen Antrag gegen Schwarz-Rot einbringen. Der SPD-Generalsekretär widerspricht Hinweisen, er unterstütze die Kampagne.
Quelle: www.tagesspiegel.deGiffey (SPD) strebt offenbar Schwarz-Rot an
Die Berliner CDU will morgen bei einer Sitzung des Landesvorstands entscheiden, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Das gab Spitzenkandidat Wegner am Abend nach dem dritten und letzten Sondierungsgespräch mit den Grünen bekannt.
Quelle: Die NachrichtenMalu Dreyer, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz, wünscht sich mehr Disziplin von der Berliner Ampel
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mahnt die Ampel-Koalition in Berlin zu mehr Disziplin. Zwar seien im Gegensatz zum Bund die...
Quelle: Süddeutsche.deMehrheit wünscht sich Große Koalition in Berlin
Einen Tag nach der Wahl sind mehrere Optionen für ein neues Regierungsbündnis denkbar. Die Berlinerinnen und Berliner trauen einer Großen Koalition am meisten zu.
Quelle: www.tagesspiegel.deJarasch sieht keine Zusammenarbeit mit der CDU in einer zukünftigen Koalition
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat sich kritisch zur Möglichkeit einer Koalition mit der CDU geäußert. "Bei der Wahl am 12. Februar wird entschieden,...
Quelle: Süddeutsche.deDoppelhaushalt: Koalition verteilt 300 Millionen an Fraktionen
Geld für Klimaschutz, Schule, Verkehr - die Berliner Koalition verteilt den Haushalt an die Fraktionen. Die wissen teilweise auch schon, was sie mit dem Geld machen wollen. Nur die Linke hält sich noch bedeckt. Von Ute Schumacher
Quelle: www.rbb24.de