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2949 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Jens Spahn verhindert Sterbehilfe

Jens Spahn verhindert Sterbehilfe
Jens Spahn verhindert Sterbehilfe

Ein Arzneimittel-Institut verweigert Schwerkranken Suizidmedikamente – auf persönliche Weisung des Gesundheitsministers. Das belegen Regierungsdokumente.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Bilanz: Was von der Sicherheitskonferenz bleibt

Bilanz: Was von der Sicherheitskonferenz bleibt
Bilanz: Was von der Sicherheitskonferenz bleibt

Nach dem Ende des Treffens bedeutender Sicherheitsexperten in München bleibt die Weltlage unübersichtlich. Führende Bundespolitiker hoffen dennoch auf eine Rückkehr zu geordneteren Verhältnissen. Von Nina Barth.

Quelle: tagesschau.de

Streit mit Netanjahu: Polens Regierungschef sagt Treffen in Israel kurzfristig ab

Streit mit Israel: Polens Ministerpräsident macht Ernst - WELT
Streit mit Israel: Polens Ministerpräsident macht Ernst - WELT

Im Streit um eine Aussage von Benjamin Netanjahu über die Rolle Polens im Zweiten Weltkrieg spitzt sich zu. Die polnische Regierung sagte nun eine Israel-Reise des Ministerpräsidenten ab.

Quelle: DIE WELT

“Den Sozialstaat erneuern“: Was taugen die Vorschläge der SPD?

“Den Sozialstaat erneuern“: Was taugen die Vorschläge der SPD?
"Den Sozialstaat erneuern": Was taugen die Vorschläge der SPD?

Bürgergeld statt Hartz IV, eine Kindergrundsicherung zum Schutz vor Kinderarmut und eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung: Doch wie praxistauglich sind die Vorschläge der SPD in den Augen der Betroffenen? Von Tom Schneider.

Quelle: tagesschau.de

“Kaliphat vor seinem Fall“: US-Präsident verlangt von Europa, Hunderte IS-Kämpfer aufzunehmen

“Kaliphat vor seinem Fall“: US-Präsident verlangt von Europa, Hunderte IS-Kämpfer aufzunehmen - SPIEGEL ONLINE - Politik
"Kaliphat vor seinem Fall": US-Präsident verlangt von Europa, Hunderte IS-Kämpfer aufzunehmen - SPIEGEL ONLINE - Politik

Donald Trump hat die Europäer aufgefordert, mehr als 800 gefangene IS-Kämpfer vor Gericht zu stellen. Europa sollte außerdem Soldaten zum Aufräumen schicken - denn das Kaliphat in Syrien stehe "vor seinem Fall".

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Streit über Grenzmauer: Großer Widerstand gegen Trumps Notstand

Großer Widerstand gegen Trumps Notstand
Großer Widerstand gegen Trumps Notstand

Sich über den Notstand auf andere Weise Milliarden für den Bau der Mauer zu Mexiko zu beschaffen, ist rechtlich hoch umstritten - bei Demokraten und Republikanern. Trump sieht sich massiver Kritik ausgesetzt. Von Sebastian Schreiber.

Quelle: tagesschau.de

US-Vizepräsident und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

Heute Redeshowdown von Merkel und Pence: Die fünf wichtigsten Streitpunkte
Heute Redeshowdown von Merkel und Pence: Die fünf wichtigsten Streitpunkte

Die transatlantischen Beziehungen, die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen und die Krisen im Nahen Osten zählen zu den Hauptthemen der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Rund 30 Staats- und Regierungschefs und etwa 90 Minister sind zum wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen weltweit gekommen. Verfolgen Sie die wichtigsten Ereignisse der Konferenz im Ticker von FOCUS Online.

Quelle: FOCUS Online

#Neuer #Termin 23. #Februar : #Präsidentenwahl in #Nigeria verschoben

Neuer Termin 23. Februar: Präsidentenwahl in Nigeria verschoben
Neuer Termin 23. Februar: Präsidentenwahl in Nigeria verschoben

Nur Stunden vor Wahlbeginn wurde die Präsidentenwahl in Afrikas bevölkerungsreichten Land abgesagt. Es gebe noch „Herausforderungen“.

Quelle: www.handelsblatt.com

Streit um Grenzmauer: US-Haushalt steht - Notstand kommt

US-Haushalt steht - Trump will nationalen Notstand ausrufen
US-Haushalt steht - Trump will nationalen Notstand ausrufen

Der US-Kongress hat am Abend dem Haushaltskompromiss zugestimmt. Ein Shutdown scheint abgewendet, weil auch Präsident Trump unterzeichnen will. Doch zugleich werde er den Nationalen Notstand ausrufen, so das Weiße Haus.

Quelle: tagesschau.de

Donald Trump wird wohl nationalen Notstand erklären - was bedeutet das?

Donald Trump wird wohl nationalen Notstand erklären - was bedeutet das?
Donald Trump wird wohl nationalen Notstand erklären - was bedeutet das?

Mit einem Trick will Donald Trump offenbar von seiner Schlappe im Mauerstreit ablenken: Er soll die Ausrufung des nationalen Notstands planen. Ob er sein Lieblingsprojekt so retten kann, ist fraglich.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Neuer Solidarpakt? „Auch in Baden-Württemberg gibt es Orte, wo nicht alles super ist“

Pläne für neuen Solidarpakt: „Auch in Baden-Württemberg gibt es Orte, wo nicht alles super ist“ - WELT
Pläne für neuen Solidarpakt: „Auch in Baden-Württemberg gibt es Orte, wo nicht alles super ist“ - WELT

Der Solidarpakt II läuft Ende 2019 aus. Nun stellt die Bundesregierung eine Alternative in Aussicht: ein neuer Finanztopf, der strukturschwachen Regionen in Ost- und Westdeutschland hilft. Familienministerin Giffey nennt erste Details.

Quelle: DIE WELT

#infos_unter #meinung #politik

Klaus R. on Twitter
Klaus R. on Twitter

“Besser eine späte als keine Einsicht, Respekt Herr Jauch!!! https://t.co/4DyA0WTh8K”

Quelle: Twitter

Günther Jauch kritisiert ARD und ZDF: “Sie sind nicht so frei und unabhängig, wie man es sich vorstellen könnte”

Günther Jauch kritisiert ARD und ZDF: “Sie sind nicht so frei und unabhängig, wie man es sich vorstellen könnte” › Meedia
Günther Jauch kritisiert ARD und ZDF: “Sie sind nicht so frei und unabhängig, wie man es sich vorstellen könnte” › Meedia

2011 bekam Jauch einen der begehrtesten Sendeplätze im deutschen Fernsehen, talkte fortan sonntagabends nach dem "Tatort" über Politik und ...

Quelle: meedia.de

Der mutmaßliche Messerstecher Amir W. steht in Stuttgart vor Gericht

Richterin macht Messerstecher klar, dass er in Deutschland keine Zukunft hat
Richterin macht Messerstecher klar, dass er in Deutschland keine Zukunft hat

Ein 20-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan muss wegen versuchten Mordes fast sieben Jahre ins Gefängnis. In seiner Urteilsbegründung erinnert das Landgericht Stuttgart an die Folgen der Bluttat und lobt die heldenhafte Haltung des niedergestochenen Familienvaters.

Quelle: FOCUS Online

US-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump

US-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump
US-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump

Die Russland-Ermittlungen stehen kurz vor dem Abschluss. Und bisher gibt es offenbar keinen klaren Beweis, dass US-Präsident Trump an einer mutmaßlichen Wahlmanipulation durch Moskau beteiligt war.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Migrationspolitik: Als „Ultima Ratio“ hält Kramp-Karrenbauer Grenzschließung für möglich

CDU-Chefin: Annegret Kramp-Karrenbauer hält Grenzschließung für möglich - WELT
CDU-Chefin: Annegret Kramp-Karrenbauer hält Grenzschließung für möglich - WELT

Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wiederholen, will die Parteichefin auch harte Optionen nicht mehr ausschließen.

Quelle: DIE WELT

#infos_unter #meinung #politik

RWausBerlin on Twitter
RWausBerlin on Twitter

“@DerSPIEGEL Was gibt es da zu entscheiden? Wer illegal in Deutschland ist und /oder keine Persolaperpiere vorweisen kann, hat das Land zu verlassen oder gehört in Gewahrsam genommen. Schluss mit diesem Kasperletheater 😠.”

Quelle: Twitter

Bamf beschleunigt Verfahren: Asylbewerber müssen nicht mehr ganz so lange auf eine Entscheidung warten

Bamf beschleunigt Verfahren: Asylbewerber müssen nicht mehr ganz so lange auf eine Entscheidung warten - SPIEGEL ONLINE - Politik
Bamf beschleunigt Verfahren: Asylbewerber müssen nicht mehr ganz so lange auf eine Entscheidung warten - SPIEGEL ONLINE - Politik

Eigentlich sollen sie drei Monate dauern, doch noch immer werden Asylverfahren zu langsam entschieden: Im Schnitt warten Antragsteller sechs Monate, minderjährige Afghanen jedoch deutlich länger.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Petr Bystron (AfD), Bundestagsabgeordneter, steht vor dem Kino International im Rahmen der Premiere des Films «Who do you think I am» und spricht in eine Kamera

AfDler schlagen Einladung zu Ghetto-Film aus – Prügel-Attacke nahe des Kinos
AfDler schlagen Einladung zu Ghetto-Film aus – Prügel-Attacke nahe des Kinos

Berlinale-Chef Kosslick lädt AfD-Vertreter zu einem Ghetto-Film ein. Doch von den Adressaten kommen nur wenige zur Vorstellung. In der Nähe des Kinos gibt es einen Zwischenfall: Ein Politiker der Partei soll angegriffen worden sein.

Quelle: FOCUS Online

Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“

Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“ - SPIEGEL ONLINE - Politik
Säbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll "mehr tödliche Schlagkraft entwickeln" - SPIEGEL ONLINE - Politik

Gavin Williamson, britischer Verteidigungsminister, will das Militär nach einem EU-Austritt seines Landes stärken. Es solle seine globale Präsenz stärken - und bereit sein, Interessen auch mit Gewalt durchzusetzen.

Quelle: SPIEGEL ONLINE