2949 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Jens Spahn verhindert Sterbehilfe
Ein Arzneimittel-Institut verweigert Schwerkranken Suizidmedikamente – auf persönliche Weisung des Gesundheitsministers. Das belegen Regierungsdokumente.
Quelle: www.tagesspiegel.deBilanz: Was von der Sicherheitskonferenz bleibt
Nach dem Ende des Treffens bedeutender Sicherheitsexperten in München bleibt die Weltlage unübersichtlich. Führende Bundespolitiker hoffen dennoch auf eine Rückkehr zu geordneteren Verhältnissen. Von Nina Barth.
Quelle: tagesschau.deStreit mit Netanjahu: Polens Regierungschef sagt Treffen in Israel kurzfristig ab
Im Streit um eine Aussage von Benjamin Netanjahu über die Rolle Polens im Zweiten Weltkrieg spitzt sich zu. Die polnische Regierung sagte nun eine Israel-Reise des Ministerpräsidenten ab.
Quelle: DIE WELT“Den Sozialstaat erneuern“: Was taugen die Vorschläge der SPD?
Bürgergeld statt Hartz IV, eine Kindergrundsicherung zum Schutz vor Kinderarmut und eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung: Doch wie praxistauglich sind die Vorschläge der SPD in den Augen der Betroffenen? Von Tom Schneider.
Quelle: tagesschau.de“Kaliphat vor seinem Fall“: US-Präsident verlangt von Europa, Hunderte IS-Kämpfer aufzunehmen
Donald Trump hat die Europäer aufgefordert, mehr als 800 gefangene IS-Kämpfer vor Gericht zu stellen. Europa sollte außerdem Soldaten zum Aufräumen schicken - denn das Kaliphat in Syrien stehe "vor seinem Fall".
Quelle: SPIEGEL ONLINEStreit über Grenzmauer: Großer Widerstand gegen Trumps Notstand
Sich über den Notstand auf andere Weise Milliarden für den Bau der Mauer zu Mexiko zu beschaffen, ist rechtlich hoch umstritten - bei Demokraten und Republikanern. Trump sieht sich massiver Kritik ausgesetzt. Von Sebastian Schreiber.
Quelle: tagesschau.deUS-Vizepräsident und Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Die transatlantischen Beziehungen, die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen und die Krisen im Nahen Osten zählen zu den Hauptthemen der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Rund 30 Staats- und Regierungschefs und etwa 90 Minister sind zum wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen weltweit gekommen. Verfolgen Sie die wichtigsten Ereignisse der Konferenz im Ticker von FOCUS Online.
Quelle: FOCUS Online#Neuer #Termin 23. #Februar : #Präsidentenwahl in #Nigeria verschoben
Nur Stunden vor Wahlbeginn wurde die Präsidentenwahl in Afrikas bevölkerungsreichten Land abgesagt. Es gebe noch „Herausforderungen“.
Quelle: www.handelsblatt.comStreit um Grenzmauer: US-Haushalt steht - Notstand kommt
Der US-Kongress hat am Abend dem Haushaltskompromiss zugestimmt. Ein Shutdown scheint abgewendet, weil auch Präsident Trump unterzeichnen will. Doch zugleich werde er den Nationalen Notstand ausrufen, so das Weiße Haus.
Quelle: tagesschau.deDonald Trump wird wohl nationalen Notstand erklären - was bedeutet das?
Mit einem Trick will Donald Trump offenbar von seiner Schlappe im Mauerstreit ablenken: Er soll die Ausrufung des nationalen Notstands planen. Ob er sein Lieblingsprojekt so retten kann, ist fraglich.
Quelle: SPIEGEL ONLINENeuer Solidarpakt? „Auch in Baden-Württemberg gibt es Orte, wo nicht alles super ist“
Der Solidarpakt II läuft Ende 2019 aus. Nun stellt die Bundesregierung eine Alternative in Aussicht: ein neuer Finanztopf, der strukturschwachen Regionen in Ost- und Westdeutschland hilft. Familienministerin Giffey nennt erste Details.
Quelle: DIE WELT#infos_unter #meinung #politik
“Besser eine späte als keine Einsicht, Respekt Herr Jauch!!! https://t.co/4DyA0WTh8K”
Quelle: TwitterGünther Jauch kritisiert ARD und ZDF: “Sie sind nicht so frei und unabhängig, wie man es sich vorstellen könnte”
2011 bekam Jauch einen der begehrtesten Sendeplätze im deutschen Fernsehen, talkte fortan sonntagabends nach dem "Tatort" über Politik und ...
Quelle: meedia.deDer mutmaßliche Messerstecher Amir W. steht in Stuttgart vor Gericht
Ein 20-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan muss wegen versuchten Mordes fast sieben Jahre ins Gefängnis. In seiner Urteilsbegründung erinnert das Landgericht Stuttgart an die Folgen der Bluttat und lobt die heldenhafte Haltung des niedergestochenen Familienvaters.
Quelle: FOCUS OnlineUS-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump
Die Russland-Ermittlungen stehen kurz vor dem Abschluss. Und bisher gibt es offenbar keinen klaren Beweis, dass US-Präsident Trump an einer mutmaßlichen Wahlmanipulation durch Moskau beteiligt war.
Quelle: SPIEGEL ONLINEMigrationspolitik: Als „Ultima Ratio“ hält Kramp-Karrenbauer Grenzschließung für möglich
Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wiederholen, will die Parteichefin auch harte Optionen nicht mehr ausschließen.
Quelle: DIE WELT#infos_unter #meinung #politik
“@DerSPIEGEL Was gibt es da zu entscheiden? Wer illegal in Deutschland ist und /oder keine Persolaperpiere vorweisen kann, hat das Land zu verlassen oder gehört in Gewahrsam genommen. Schluss mit diesem Kasperletheater 😠.”
Quelle: TwitterBamf beschleunigt Verfahren: Asylbewerber müssen nicht mehr ganz so lange auf eine Entscheidung warten
Eigentlich sollen sie drei Monate dauern, doch noch immer werden Asylverfahren zu langsam entschieden: Im Schnitt warten Antragsteller sechs Monate, minderjährige Afghanen jedoch deutlich länger.
Quelle: SPIEGEL ONLINEPetr Bystron (AfD), Bundestagsabgeordneter, steht vor dem Kino International im Rahmen der Premiere des Films «Who do you think I am» und spricht in eine Kamera
Berlinale-Chef Kosslick lädt AfD-Vertreter zu einem Ghetto-Film ein. Doch von den Adressaten kommen nur wenige zur Vorstellung. In der Nähe des Kinos gibt es einen Zwischenfall: Ein Politiker der Partei soll angegriffen worden sein.
Quelle: FOCUS OnlineSäbelrasseln vor dem Brexit: Britisches Militär soll “mehr tödliche Schlagkraft entwickeln“
Gavin Williamson, britischer Verteidigungsminister, will das Militär nach einem EU-Austritt seines Landes stärken. Es solle seine globale Präsenz stärken - und bereit sein, Interessen auch mit Gewalt durchzusetzen.
Quelle: SPIEGEL ONLINE