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Partei im Niedergang: Größter Landesverband will SPD auf „Rot-Pur“ trimmen

Die einflussreiche NRW-SPD will die Krise der Partei inhaltlich lösen: mit einem „Rot-Pur“-Profil. Zum Personal äußerte sich Bundestagsvizepräsident Oppermann. Er hält Juso-Chef Kühnert noch nicht für geeignet, die Bundespartei zu führen.
Quelle: DIE WELTGroKo-Zoff bei „Maybrit Illner“: SPD-Dreyer hofft auf eine Mehrheit ohne CDU

Die GroKo in der Sackgasse, die SPD auf Talfahrt. Bei Maybrit Illner (ZDF) träumt Malu Dreyer (SPD) von besseren Zeiten ihrer Partei.
Quelle: bild.deFamilienministerin Franziska Giffey: Kinderrechte ins Grundgesetz

Vor der Debatte im Bundestag macht sich SPD-Familienministerin Franziska Giffey für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz stark. Bis Ende des Jahres soll es einen Formulierungsvorschlag geben.
Quelle: RP ONLINEWahl in Dänemark - Streng geregeltes Asylrecht: Warum die dänischen Sozialdemokraten immer weiter nach rechts rücken

Mehr Sozialstaat plus mehr Abschottung: Mit ihrem neuen Politik-Mix kippen Dänemarks Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl am Mittwoch wahrscheinlich Kopenhagens konservative Regierung. Stumm blickt Deutschlands sieche SPD nach Norden: Wäre diese Art von Rechtsruck vielleicht ein Modell?
Quelle: HAZ – Hannoversche AllgemeineBericht des Europarats: Parteienfinanzierung in Deutschland zu undurchsichtig

Die Korruptionswächter des Europarats haben mitgeteilt, was Berlin beim Thema Parteispenden verbessern sollte. Aufgelistet wird zum Beispiel ein komplettes Verbot von anonymen Spenden.
Quelle: SPIEGEL ONLINEWer kann die Genossen retten? Wer könnte Andrea Nahles als Parteivorsitzende beerben?

Der Rückzug von Andrea Nahles stürzt die SPD ins Chaos. Vor schwierigen Landtagswahlen muss sie Nachfolger finden – doch die Personalreserve ist dünn.
Quelle: www.tagesspiegel.deNach dem Kurz-Sturz: Wahlumfrage in Österreich zeigt überraschendes Ergebnis

Österreich-Krise: Österreichs Interims-Kanzlerin heißt Brigitte Bierlein. Doch ihr Vorgänger nimmt schon jetzt Kurs auf eine Rückkehr ins Amt.
Quelle: https://www.merkur.deDebatte über Andrea Nahles: „Für Sigmar Gabriel haben wir uns nie geschämt“

Am Dienstag stellt sich Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende einer vorgezogenen Wahl. Im Interview erklärt ihr Parteikollege Florian Post, warum er sie in diesem Amt für nicht mehr tragbar hält.
Quelle: FAZ.NETUSA: Mehrere Tote durch Schüsse in Virginia. zwölf Menschen erschossen

In einem Gebäude der Stadtverwaltung von Virginia Beach hat ein Schütze das Feuer eröffnet und zwölf Menschen erschossen. Die Polizei lieferte sich mit ihm einen Schusswechsel. Dabei wurde der Mann getötet.
Quelle: tagesschau.deTrump verhängt Strafzölle gegen Mexiko

US-Präsident Donald Trump hat schon vor Monaten einen Notstand an der Grenze zu Mexiko verhängt. Er will härter gegen Migranten vorgehen, die durch das Nachbarland illegal in die USA kommen. Nun straft er Mexiko wirtschaftlich ab - mit Strafzöllen auf alle Importe.
Quelle: Augsburger AllgemeineHorst Seehofer will seine Politik-Karriere 2021 beenden

Nach der nächsten Bundestagswahl möchte Horst Seehofer kein weiteres politisches Amt mehr übernehmen. Das stehe schon seit Längerem fest, sagte der Innenminister nun: Es reiche dann wirklich.
Quelle: SPIEGEL ONLINEHartmann hat das Vorgehen der Ankündigung einer vorgezogenen Abstimmung über den Fraktionsvorsitz im Bundestag kritisiert

Schon vor den herben Schlappen bei der Europa- und der Bremen-Wahl gibt es Spekulationen um SPD- und Fraktionschefin Nahles. Die reagiert auf ihre Weise, ruft vorgezogene Wahlen zum SPD-Fraktionsvorsitz aus. Das sorgt für Unverständnis und Unmut in den eigenen Reihen.
Quelle: n-tv.deWer bekommt die neuen Spitzen-Posten in der EU?
Die Staats- und Regierungschefs beraten am Abend über die neue Führung der EU. In erster Linie geht es um den neuen EU-Kommissionspräsidenten. Wer hat die besten Chancen?
Quelle: www.zdf.deÜberblick zur EU-Wahl: Wie die Wähler in Deutschland wanderten

Das Ergebnisse der Europawahl unterscheiden sich zum Teil sehr deutlich von dem der Bundestagswahl. Die Wählerströme können Sie in der interaktiven Darstellung detailliert nachvollziehen.
Quelle: tagesschau.deTrotz weiterer Waffentests in Nordkorea: Trump bekundet “Vertrauen“ in Kim

Erst vor wenigen Wochen sorgten zwei Raketentests Nordkoreas international für scharfe Kritik. US-Präsident Trump nimmt es gelassen: Er habe ein "Signal" von Machthaber Kim Jong Un erhalten.
Quelle: SPIEGEL ONLINETrumps Handelsattacken auf China sind zum stillen Weltkrieg der Supermächte eskaliert

Donald Trumps Handelsattacken auf China sind zum stillen Weltkrieg der Supermächte eskaliert: Washington und Peking kämpfen um nicht weniger als die globale Vorherrschaft in Wirtschaft, Technik und Militär. Und Europa gerät zunehmend zwischen die Fronten.
Quelle: n-tv.deUnion und SPD suchen Geld für die Grundrente

Der Finanzierungsstreit bei der Grundrente zeigt: Es ist kein frisches Geld mehr da. Aus einer Auflistung geht hervor: Über 50 Milliarden wurden schon verplant.
Quelle: www.tagesspiegel.deTheresa May am Tag der Europawahl in Bedrängnis

Ausgerechnet in Großbritannien beginnt heute die Europawahl. Für die Premierministerin könnte sich die Zukunft entscheiden. Die "Times" berichtet, Theresa May wolle am Freitag ihren Rücktritt ankündigen.
Quelle: SPIEGEL ONLINENiederlande: Minister tritt wegen Bericht zu Flüchtlingskriminalität ab

Weil ein Bericht seines Ministeriums die Kriminalität von Flüchtlingen verharmlost haben soll, muss Einwanderungsminister Harbers gehen. Sexuelle Übergriffe, Mord oder Totschlag fielen unter die Kategorie „Andere“.
Quelle: FAZ.NETMaduro will Parlamentswahl vorziehen. Er will die Volksvertretung neu wählen lassen
Im Parlament in Caracas hat die Opposition die Mehrheit. Nun will Präsident Maduro die Volksvertretung neu wählen lassen. Oppositionsführer Guaidó spricht von einer "neuen Farce".
Quelle: www.zdf.de