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Grüne wüten wegen Spahns AfD-Satz
Unionsfraktionsvize Jens Spahn plädiert für einen normaleren Umgang mit der AfD im Bundestag, was bei den Grünen für Aufruhr sorgt.
Quelle: bild.dePanama und USA: Offene Fragen bei Einigung über Panamakanal

Kehrt nun wieder Ruhe ein? Panama und die USA haben sich darauf geeinigt, dass US-Kriegsschiffe den Panamakanal praktisch kostenlos nutzen können. Doch für Panama gibt es wohl weiterhin Grund zur Sorge.
Quelle: dw.com“Weniger Netto für die Beschäftigten“: Arbeitgeber kritisieren Rentenpläne

Mit dem Koalitionsvertrag hat schwarz-rot auch seine Rentenpläne vorgestellt. Beim Arbeitgeberverband liest man vor allem sehr teure Ideen aus dem Papier – und warnt vor den Kosten.
Quelle: WEB.DE NewsNeue Bundesregierung will Bürgergeld für Ukrainer streichen

Nach dem Willen der wohl künftigen schwarz-roten Koalition soll das Bürgergeld für ukrainische Geflüchtete gestrichen werden. Künftig sollen sie mit anderen Asylbewerbern gleichgestellt werden.
Quelle: www.mdr.deZoll-Streit zwischen den USA und China eskaliert

China hat die Vergeltungszölle in Höhe von 84 Prozent auf Importe aus den USA in Kraft gesetzt. In Erwartung dieser Maßnahme hatte US-Präsident Trump die Zölle auf Importe aus China gestern seinerseits auf 125 Prozent erhöht. Viele andere Länder bekommen dagegen eine "Pause": 90 Tage lang gilt für ihre Einfuhren in die USA nur noch ein Basiszoll von zehn Prozent. Gerade erst verhängte höhere Zölle werden ausgesetzt.
Quelle: Die NachrichtenMerz-Vertrauter gibt Abschiebe-Versprechen - Erste SPD-Gruppe will Koalitionsvertrag ablehnen

Union und SPD haben sich am Dienstagabend noch nicht auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Verhandler vertagten die Gespräche auf Mittwochvormittag.
Quelle: www.focus.de“Sie küssen meinen Arsch“ Trump macht sich über Handelspartner lustig

Die Telefone in Washington klingeln pausenlos. Zahlreiche Länder- und Unternehmensvertreter rufen im Weißen Haus an, um die Trump-Administration zu einem Einlenken hinsichtlich der verhängten Zölle zu bewegen. Der US-Präsident freut sich sichtlich über diese Entwicklung.
Quelle: n-tv.de“Sie küssen meinen Arsch“ Trump macht sich über Handelspartner lustig

Die Telefone in Washington klingeln pausenlos. Zahlreiche Länder- und Unternehmensvertreter rufen im Weißen Haus an, um die Trump-Administration zu einem Einlenken hinsichtlich der verhängten Zölle zu bewegen. Der US-Präsident freut sich sichtlich über diese Entwicklung.
Quelle: n-tv.deProvokation im Bundestag, Köktürk trägt Palästinensertuch
Cansın Köktürk, Linke-Abgeordnete, sorgt für Aufsehen, indem sie ein Palästinensertuch im Bundestag trägt – ein Symbol für Antisemitismus und Israel-Hass.
Quelle: bild.deTrump ristikiert politische Rückschläge

Trump schwingt den Strafzollhammer und riskiert mit seiner Handelspolitik nicht nur Wirtschaftsverluste, sondern auch politische Rückschläge. Warum der Plan ins Leere laufen könnte, erklärt USA-Korrespondent Peter Klein aus Washington.
Quelle: n-tv.deJournalist als “Widerling“ und die Europäer als “Schmarotzer“ beschimpft

Donald Trump spielt die dramatische Chatpanne um US-Luftangriffe im Jemen herunter. Während der Präsident über den Enthüller und die Europäer herzieht, geraten die Beteiligten vor dem Senat unter Druck.
Quelle: www.spiegel.deOlaf Scholz und seine Minister werden vom Bundespräsidenten entlassen

In Berlin tritt das neu gewählte Parlament zusammen, der Bundespräsident entlässt die Regierung. Ein Überblick über den Tag.
Quelle: Süddeutsche.dePariser wollen 500 Straßen dichtmachen

Die Pariser haben abgestimmt und wollen lieber mehr Stadtgrün als Parkplätze. Autos sollen deshalb aus etlichen Straßen der Stadt verbannt werden. Schon in drei Jahren könnte das Vorhaben umgesetzt sein - allerdings nur unter einer wichtigen Voraussetzung.
Quelle: n-tv.deBundespräsident Steinmeier unterschreibt die Grundgesetzänderung

Der Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben.
Quelle: Süddeutsche.deEU will bis 2030 800 Milliarden Euro in die Rüstung stecken

800 Milliarden Euro - so viel will die EU in den kommenden Jahren für die Rüstung bereitstellen. Für die Pläne der EU-Kommission kommt auf einem Gipfel in Brüssel Zustimmung von den Staats- und Regierungschefs.
Quelle: tagesschau.deAngeblich sollen Trump und Putin bei ihrem Telefonat über Eishockeyduelle beider Nationen gesprochen haben

Mehr als eineinhalb Stunden sollen US-Präsident Donald Trump und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin telefoniert haben. Es ging dabei vor allem um den Krieg in der Ukraine – laut Kreml aber auch um Eishockey.
Quelle: www.spiegel.deTrump und Putin einigen sich auf 30-tägige Feuerpause auf Infrastruktur

Trump telefoniert ein zweites Mal mit Putin. Der US-Präsident bezeichnet das Gespräch als produktiv. Doch zu einem langfristigen Waffenstillstand kann er den Kreml-Chef nicht bewegen. Stattdessen einigen sie sich auf eine 30-tägige Feuerpause auf Infrastruktur. Ein Lieferstopp der USA sei kein Thema gewesen, so Trump.
Quelle: n-tv.deDonald Trump schraubt Erwartungen an Telefonat mit Putin herunter

»Ich freue mich auf das Gespräch mit Präsident Putin«, schreibt US-Präsident Trump vor dem für heute erwarteten Telefonat mit dem russischen Machthaber über die Zukunft der Ukraine. Doch es bleibe noch viel zu tun.
Quelle: www.spiegel.deBSW will Milliardenpaket von Union, SPD und Grünen zur geplanten Aufrüstung der Bundeswehr noch stoppen

Das BSW verpasst den Einzug in den Bundestag. Dennoch hat Partei-Chefin Wagenknecht eine Idee, wie die von Union, SPD und Grünen geplante Aufrüstung der Bundeswehr noch gestoppt werden könnte: Linke und AfD müssten gemeinsam das neue Parlament einberufen lassen.
Quelle: n-tv.deBrand in Nachtklub in Nordmazedonien kostet mindestens 51 Menschen das Leben

Bei einem Brand in einer Diskothek in der nordmazedonischen Kleinstadt Kocani hat es viele Tote gegeben. Nach Angaben des Innenministeriums starben 51 Menschen, mehr als 100 seien verletzt worden.
Quelle: tagesschau.de