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19 Artikel unter dem Schlagwort urteil gefunden

Skandal-Urteil gegen Trainer Nenad Bjelica nach Attacke gegen Bayern-Spieler Sané

Union Berlin: Skandal-Urteil für Skandal-Trainer Nenad Bjelica nach Sané-Attacke!
Union Berlin: Skandal-Urteil für Skandal-Trainer Nenad Bjelica nach Sané-Attacke!

Skandal-Urteil! Milde Strafe für Union-Trainer Nenad Bjelica nach Attacke auf Bayern-Star Leroy Sané.

Quelle: bild.de

Im Fall von gewerbsmäßigem Betrug mit Corona-Schnelltests soll noch heute das Urteil gesprochen werden

Prozess um gewerbsmäßigen Betrug mit Corona-Schnelltests
Prozess um gewerbsmäßigen Betrug mit Corona-Schnelltests

Ein 25-Jähriger aus Torgelow soll in großem Stil beim Verkauf von Corona-Tests betrogen haben. Nun muss er sich vor dem Amtsgericht Pasewalk verantworten.

Warum ein Prozess gegen Putin derzeit unwahrscheinlch ist

Warum ein Prozess gegen Putin derzeit unwahrscheinlch ist
Warum ein Prozess gegen Putin derzeit unwahrscheinlch ist

Das Weltstrafgericht in Den Haag hat gegen Präsident Putin einen Haftbefehl erlassen. Zurzeit hat diese Anweisung aber vor allem eine symbolische Bedeutung. Denn ein Prozess gegen Putin scheint ausgeschlossen.

Quelle: GMX News

Striktes Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Zeiterfassung alarmiert deutsche Unternehmen

Ein striktes Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur Zeiterfassung alarmiert deutsche Unternehmen. Nun will die Bundesregierung das entsprechende Gesetz präzisieren. Die FDP appelliert: Flexibilität muss erhalten bleiben!

Urteil in Wiesbaden : Bewährungsstrafen für Cum-ex-Banker

Urteil in Wiesbaden: Bewährungsstrafen für Cum-ex-Banker
Urteil in Wiesbaden: Bewährungsstrafen für Cum-ex-Banker

Die Strafjustiz lässt bei Nebenakteuren des Finanzskandals Milde walten. Längst nicht alles konnte aufgeklärt werden.

Quelle: FAZ.NET

Nach Kontogebühren-Urteil des Bundesgerichts­hofs wollen sich einige Banken um Rückzahlungen drücken

Nach BGH-Urteil: Unmöglicher Umgang mit Bankkunden
Nach BGH-Urteil: Unmöglicher Umgang mit Bankkunden

Nach dem Kontogebühren-Urteil des Bundesgerichtshofs wollen sich einige Banken um Rückzahlungen drücken. Das ist dreist, findet Wirtschaftsredakteurin Barbara Schäder.

Quelle: stuttgarter-nachrichten.de

Das Urteil aus Karlsruhe ist ein großer Erfolg für die Aktivisten von Fridays for Future

Urteil aus Karlsruhe: ein Meilenstein für die Klimabewegung
Urteil aus Karlsruhe: ein Meilenstein für die Klimabewegung

Das Bundesverfassungsgericht hat den Beschwerden mehrerer Klimaschützer und Klimaschützerinnen recht gegeben: Das aktuelle Klimaschutzgesetz geht nicht nur nicht weit genug – es verstößt in weiten Teilen sogar gegen die Verfassung. Damit erkennen die Karlsruher Richter erstmals die Notwendigkeit an, 1,5-Grad-konforme Politik für zukünftige Generationen zu machen. Das ist ein Durchbruch und Erfolg, auf den sich nicht nur die Klima- und Umweltbewegung noch lange berufen wird, kommentiert Maximilian Arnhold.

Quelle: www.rnd.de

Banken BGH Urteil: Keine fiktive Zustimmung zu Banken-AGB

Keine Erhöhung von Bankgebühren durch fiktive Zustimmung
Keine Erhöhung von Bankgebühren durch fiktive Zustimmung

Plötzlich ist das Konto teurer: Bislang konnten Banken ihre geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann anwenden, wenn der Kunde nicht ausdrücklich zugestimmt hat. Nach einem BGH-Urteil geht das nun nicht mehr.

Quelle: tagesschau.de

Reaktionen auf Urteil zu George Floyd: »Das ist ein Tag der Gerechtigkeit in Amerika«

George Floyd: Barack Obama, Joe Biden und Kamala Harris reagieren auf das Urteil
George Floyd: Barack Obama, Joe Biden und Kamala Harris reagieren auf das Urteil

Von Joe Biden bis Barack Obama: Nach dem Schuldspruch im Floyd-Prozess gibt es erleichterte Reaktionen. Aber klar wird auch: Der Kampf für mehr Gerechtigkeit ist keineswegs gewonnen.

Quelle: www.spiegel.de

Nawalny steht in einem Käfig im Babuskinsky Bezirksgericht. Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Berufung gescheitert: Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny
Berufung gescheitert: Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Die Verurteilung von Alexej Nawalny zu mehreren Jahren Straflager hat international für Empörung gesorgt. Der Kremlgegner wehrte sich dagegen - und muss vor der russischen Justiz wieder eine Niederlage einstecken. Und der nächste Schuldspruch droht bereits.

Quelle: RP ONLINE

Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown “katastrophale Fehlentscheidung“

Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown katastrophale Fehlentscheidung - und spricht Regelbrecher frei
Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown katastrophale Fehlentscheidung - und spricht Regelbrecher frei

Das Amtsgericht Weimar hat einen Mann freigesprochen, der im April 2020 gegen die Corona-Beschränkungen verstoßen hatte. FOCUS Online liegt das hochbrisante Urteil vor. Es stuft das vom Staat angeordnete allgemeine Kontaktverbot als verfassungswidrigen Tabubruch ein. Damit stellt es die gesamte deutsche Lockdown-Politik infrage.

Quelle: FOCUS Online

Oberstleutnant muss nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen zunächst in der Bundeswehr weiterbeschäftigt werden, ist aber nicht im Dienst und „KzH” - Krank zu Hause

Entlassung von Ex-KSK-Offizier vor Verwaltungsgerichtshof
Entlassung von Ex-KSK-Offizier vor Verwaltungsgerichtshof

Im Streit um die Entlassung eines politisch in die Schlagzeilen geratenen früheren Offiziers des Kommandos Spezialkräfte (KSK) stößt das Verteidigungsministerium auf juristische Hürden.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

900 Euro für die Terror-Tat. Kopfschütteln über Skandal-Urteil gegen Mohammed T. (30) des Amtsgerichts Brandenburg. ICE nach Bombendrohung gestoppt

ICE nach Bombendrohung gestoppt – 900 Euro Strafe wegen Schwarzfahrens
ICE nach Bombendrohung gestoppt – 900 Euro Strafe wegen Schwarzfahrens

Kopfschütteln über ein Skandal-Urteil des Amtsgerichts Nauen (Brandenburg): Am 3. Juli war Mohammed T. (30) bei einer Fahrscheinkontrolle im ICE 802 (Berlin-Hamburg) ausgerastet, drohte, den Zug in die Luft zu sprengen. Jetzt das Urteil: 60 Tagessätze zu 15 Euro fürs Schwarzfahren!

Quelle: www.bz-berlin.de

Bundesverfassungsgericht: AfD hat im Rechtsstreit um eine harsche Kritik von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an der Partei einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht gewonnen

Bundesverfassungsgericht: AfD-Klage gegen Kritik Seehofers erfolgreich - WELT
Bundesverfassungsgericht: AfD-Klage gegen Kritik Seehofers erfolgreich - WELT

Bundesinnenminister Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Internetseite seines Ministeriums veröffentlichen dürfen. Das Bundesverfassungsgericht gab jetzt einer Klage der AfD statt.

Quelle: DIE WELT

Amazon droht unangenehmes EuGH-Urteil wegen Markenrechtsverletzungen

Amazon droht unangenehmes EuGH-Urteil wegen Markenrechtsverletzungen
Amazon droht unangenehmes EuGH-Urteil wegen Markenrechtsverletzungen

Durch ihr Programm "Versand durch Amazon" könnte die Firma Amazon nun öfter wegen Markenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden.

Quelle: WEB.DE News

Eigentlich hatte das Verfassungsgericht Sanktionen für Hartz IV-Bezieher eingeschränkt. Das Arbeitsministerium versucht das Medienberichten zufolge zu umgehen

Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts: Höhere Sanktionen doch möglich
Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts: Höhere Sanktionen doch möglich

Eigentlich hatte das Verfassungsgericht Sanktionen für Hartz IV-Bezieher eingeschränkt. Das Arbeitsministerium versucht das Medienberichten zufolge zu umgehen.

Quelle: taz.de

Nach tödlichen Schüssen auf einen 26-Jährigen in einem Berliner Wettbüro geht der Prozess gegen zehn...

Urteil im Mordprozess gegen Rocker soll diese Woche fallen
Urteil im Mordprozess gegen Rocker soll diese Woche fallen

Nach tödlichen Schüssen auf einen 26-Jährigen in einem Berliner Wettbüro geht der Prozess gegen zehn Rocker der "Hells Angels" auf sein Ende zu. Für acht Männer fordert die Anklage lebenslang - ein weiterer soll zehn Jahre in Haft.

Quelle: www.rbb24.de

Urteil im Rostocker Prostituierten-Prozess erwartet

Urteil im Rostocker Prostituierten-Prozess erwartet
Urteil im Rostocker Prostituierten-Prozess erwartet

Im Prozess um brutale Übergriffe auf zwei Prostituierte soll am Landgericht Rostock am Montag (14.00 Uhr) das Urteil fallen. Die Staatsanwaltschaft hatte dem

Quelle: www.t-online.de

#Urteil #Saarbrücken Mörder, Vergewaltiger und die ratlose Justiz - Panorama | STERN.DE

Mörder, Vergewaltiger und die ratlose Justiz
Mörder, Vergewaltiger und die ratlose Justiz

Die Justiz findet einfach keinen geeigneten Weg, um mit den gefährlichsten Straftätern der Republik umzugehen.

Quelle: stern.de