Das Bundesverteidigungsministerium will Reservisten per Gesetz künftig zu Übungen verpflichten können. Bisher waren diese freiwillig. Ziel ist es, eine »verlässliche Verfügbarkeit der Reserve« herzustellen.
Quelle: www.spiegel.de
Nach Außenminister Wadephul hat auch der Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament das Einstimmigkeitsprinzip infrage gestellt. Europa müsse handlungsfähig sein.
Quelle: DIE ZEIT
CDU, CSU und SPD wollten ursprünglich einen schnellen Aufbruch zustande bringen. Knapp ein Jahr nach der Kanzlerwahl steckt die Koalition aber im Stimmungstief. Gelingt ein Ende der Reibereien?
Quelle: www.tagesspiegel.de,regionOfInterest=(1466,565)&hash=38969668e6398ca39823e937f97d0452c7949fb8a467d6afe83246e428e9ca43 "AfD überholt Union erstmals im ARD-„Deutschlandtrend”")
Die AfD liegt im neuen ARD-„Deutschlandtrend“ erstmals vor der Union.
Quelle: FOCUS online