3436 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Armin Laschet erleidet bei E-Scooter-Unfall in Berlin Schulterbruch:

Sie sind ein prominentes Duo auf Berlins Straßen: Armin Laschet und ein E-Scooter. Doch jetzt ist der frühere CDU-Parteichef mit einem solchen Roller gestürzt.
Quelle: www.spiegel.deUngarn gibt Blockade auf: EU-Hilfen für Ukraine und Sanktionen gegen Russland:

Ungarn hat seine monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben. Die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Orban trug eine Entscheidung mit, die ein Darlehen in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro ermöglicht.
Quelle: Die NachrichtenGesundheitsreform: Kritik an Plänen von Ministerin Warken - Unionspolitiker drohen mit Blockade:

Gesundheitssenatorin Ina Czyborra warnt: Die Reformpläne aus dem Gesundheitsministerium könnten die stationäre Krankenversorgung in Berlin gefährden. Sie erwartet Widerstand aus den Ländern.
Quelle: www.tagesspiegel.deMerz fordert SPD zu Ende der Blockaden bei strittigen Vorhaben auf:

Kanzler Friedrich Merz verschärft den Ton gegenüber dem Koalitionspartner. Er drängt die Sozialdemokraten zu schnelleren Reformen in den Bereichen Energie, Rente und Gesundheit, noch am Abend wolle er mit der SPD sprechen.
Quelle: www.spiegel.deMerz beruft Sicherheitsrat wegen Energieversorgung-Sorgen:

Bundeskanzler Merz will wegen der Sorgen um die Energieversorgung in Deutschland den Nationalen Sicherheitsrat einberufen.
Quelle: Die NachrichtenSpannungen im Iran: Marine bereitet sich auf Einsatz in Straße von Hormus vor

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Quelle: Die NachrichtenKanzler Merz signalisiert Bereitschaft für Bundeswehreinsatz in Hormusstraße

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Quelle: www.spiegel.deKlingbeil fordert Vorbereitungen auf Kerosinmangel:

Vizekanzler Klingbeil fordert, die Möglichkeit einer Kerosinknappheit "sehr ernst" zu nehmen. Damit geht er auf Konfrontation zu Wirtschaftsministerin Reiche, die beim Thema Kerosinmangel vor "Alarmismus" warnt.
Quelle: tagesschau.deHubig legt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor:

Cyberstalking, ungewollte Nacktfotos oder mithilfe von künstlicher Intelligenz hergestellte Fake-Pornos - all das fällt unter digitale Gewalt. Was Ministerin Hubig dagegen unternehmen will. Von Nicole Markwald.
Quelle: tagesschau.deUSA: ICE-Chef tritt zurück – nach Berichten über Abschiebungs-Prahlerei:
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Der kommissarische Direktor der umstrittenen US-Einwanderungsbehörde ICE, Todd Lyons, wird Ende Mai zurücktreten. Das teilte der für Innere Sicherheit zuständige Heimatschutzminister Markwayne Mullin auf der Plattform X mit.
Quelle: www.focus.deLinke: Jan van Aken hört als Co-Vorsitzender auf:

Noch im Januar hatte Jan van Aken bekundet, erneut in der Doppelspitze mit Ines Schwerdtner antreten zu wollen. Nun teilt er mit, sein Amt als Linkenchef abzulegen – aus gesundheitlichen Gründen ab Juni.
Quelle: www.spiegel.deUngarn nach Magyars Wahlsieg: Wie es politisch weitergeht:

Wahlsieger Magyar kündigt einen Neustart an: Ungarns Volk habe für einen Systemwechsel gestimmt. Nun will er die Gewaltenteilung wiederherstellen, die Korruption ausmerzen - und die Orban-Loyalisten feuern. Von D. Freches.
Quelle: tagesschau.deKanada: Carney sichert Liberalen die absolute Mehrheit im Unterhaus:
Bei einer Nachwahl im Unterhaus haben sich die regierenden Liberalen die parlamentarische Mehrheit geholt. Premierminister Mark Carney gelang damit Ungewöhnliches.
Quelle: DIE ZEITUngarn-Wahl: Wahlsieger Magyar kündigt Kampf gegen Orbáns „Marionetten“ an:
Machtwechsel in Ungarn: Die Oppositionspartei Tisza von Péter Magyar erreicht eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Magyar kündigt nun einen politischen Neuanfang an – und will zentrale Figuren des alten Systems aus ihren Ämtern drängen.
Quelle: DIE WELTParlamentswahl in Ungarn hat begonnen:
Die Wahllokale in Ungarn sind geöffnet. Viktor Orbán könnte nach 16 Jahren die Macht verlieren. In Umfragen lag Herausforderer Péter Magyar zuletzt vorn.
Quelle: DIE ZEITIran und USA starten in Islamabad erste Gespräche über ein Kriegsende:

Erstmals seit Beginn des Krieges wollen Iraner und Amerikaner in Pakistan an einem Tisch zusammenkommen. Die Israeli sind jedoch nicht mit von der Partie. Dies ist nicht die einzige Gefahr für den Erfolg der Verhandlungen.
Quelle: Neue Zürcher ZeitungTrump droht Journalisten nach Leak zur Rettungsmission mit Haft:
US-Präsident Trump gibt Einblicke in die Evakuierung des Offiziers, dessen Kampfjet über dem Iran abgeschossen worden war. Dabei setzt er ein Medium unter Druck: Ein Leak habe die Rettungsmission gefährdet – werde der Informant nicht preisgegeben, drohe Haft.
Quelle: DIE WELTPistorius: Keine Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte:

Müssen sich jetzt alle wehrfähigen Männer Auslandsreisen genehmigen lassen? Laut neuem Wehrdienstgesetz ist das der Fall. Doch Verteidigungsminister Pistorius versichert, dass diese Pflicht nicht greifen wird - solange kein Ernstfall eintritt.
Quelle: tagesschau.de