3382 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden
Erster Ministerpräsident fordert Strafsteuer für Mineralölkonzerne
Die Debatte über die steigenden Benzinpreise infolge des Iran-Kriegs nimmt Fahrt auf. Während innerhalb der Union um mögliche Entlastungen von Wirtschaft und Verbrauchern diskutiert wird, fordert ein SPD-Regierungschef eine Strafsteuer auf überhöhte Spritpreise.
Quelle: DIE WELTChamenei-Sohn neuer Führer im Iran – CIA bewaffnet Rebellen für Umsturz

Die Angriffe seitens der USA und Israels gegen den Iran gehen weiter. Der Oberste Führer des Irans, Ali Chamenei, wurde getötet. Laut Trump könnten die Kämpfe noch vier Wochen andauern. Alle Entwicklungen im Liveticker.
Quelle: www.focus.deMachtwechsel im Iran ist laut Vance nebensächlich

Israels Armee greift erneut im Libanon an +++ Israel greift erneut in Teheran an – Explosionen zu hören +++ US-Militär: Iran hat keine Schiffe mehr im Golf von Oman +++ Der Newsblog.
Quelle: www.handelsblatt.comJD Vance: Angriff auf den Iran würde keinen langfristigen Krieg auslösen

Bei den Verhandlungen der USA und des Iran zu einem Atomprogramm in dem Krisenstaat gibt es erste Fortschritte. Dennoch kommen Gerüchte zu einem möglichen US-Schlag gegen das Land auf. JD Vance bezieht dazu Stellung.
Quelle: ntv.deAfD erreicht neuen Höchstwert und kommt erstmals auf Platz zwei – Linke verliert
Im September wählt Berlin ein neues Landesparlament. In einer aktuellen Insa-Umfrage legt die AfD zu, Linke und SPD verlieren – die CDU bleibt stärkste Kraft. Rechnerisch sind zwei Dreierbündnisse möglich.
Quelle: DIE WELTUmfragen bei 20 Prozent: Politik-Expertin gibt Prognose zum AfD-Ergebnis in Bayern ab

EU will Handelsabkommen mit USA aussetzen

Das EU-Parlament will die Umsetzung des US-Handelsdeals pausieren. Papst Leo lässt mit seinen Reiseplänen aufhorchen. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Quelle: t-onlineSchleswig-Holstein will Zuckersteuer über Bundesrat voranbringen
Auf dem CDU-Parteitag fiel ein Antrag für eine Zuckersteuer durch. Das Thema sei damit aber nicht erledigt, sagt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther.
Quelle: DIE ZEITMerz: Unsicherheit „größtes Gift“ für unsere Wirtschaft
Nach dem Knall-Urteil in den USA will Trump die ganze Welt mit neuen Zöllen bestrafen.
Quelle: bild.deDrohnenkauf der Bundeswehr: Wird der Trump-Vertraute Thiel zum Problem?

Drohnen gelten als Kriegswaffe der Zukunft. Da ist es nur verständlich, dass Deutschland hier groß investieren will. Der Investor eines der beauftragten Start-ups sorgt allerdings für Kritik.
Quelle: WEB.DE NewsKurs-Suche beim CDU-Parteitag: Merz in der Zwickmühle – „Als Innenkanzler keine große Hilfe“

Merz fragt in traurigem Ton, was eigentlich in die Grünen gefahren sei, nach dem Kanzlerauftritt in Trier.
Beim politischen Aschermittwoch in Trier spricht Friedrich Merz vor wohlwollendem Publikum. Er macht Donald Trump eine Kampfansage und teilt gegen die Grünen aus. Bei einem Satz über die AfD stehen mehrere Zuschauer klatschend auf.
Quelle: DIE WELTMerz spricht sich klar gegen Steuererhöhungen aus und betont, dass die finanzielle Belastungsgrenze erreicht sei.
Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) zieht bei Steuererhöhungen eine rote Linie – und verpasst dem Koalitionspartner SPD eine deutliche Abfuhr.
Quelle: bild.deKeine Lieferungen mehr aus RusslandUngarn und Slowakei bitten Kroatien um Öl

Seit Ende Januar kommt kein russisches Öl mehr durch die Druschba-Pipeline. Jetzt bekommen Ungarn und die Slowakei Probleme mit der Versorgung.
Quelle: t-onlineUnter Zerstörung: Europa bei der Münchner Sicherheitskonferenz

Die Münchner Sicherheitskonferenz trägt in diesem Jahr den dramatischen Titel „Unter Zerstörung“. In der bayerischen Landeshauptstadt wird das Hauptthema sein: Wie kann Europa in dieser destruktiven Welt als Bund der Demokratien überleben?
Quelle: RND.de„Diese linken Träumereien in Berlin werden in Bayern finanziert“
PREMIUM-GRUPPE-Herausgeber Ulf Poschardt kritisiert Friedrich Merz’ Wahlkampfstrategie und fordert mehr offene Debatten. Poschardt fordert mehr politische Verantwortung. „Den ÖRR halbieren, NGOs defunden, und eine radikale Entbürokratisierung und dann sparen wir 140 Milliarden.“
Quelle: DIE WELTUkraine: Kommandeure fordern wegen Drohnen-Angriffen einen Strategiewechsel
Ukrainische Kommandeure fordern einen Strategiewechsel: Weg von Massenverlusten, hin zu gezielten Angriffen auf Russlands Hinterland.
Quelle: watson.deUS-Vertreter lehnt “alles ab, was ich gehört habe“

Sicherheitskonferenz-Chef Ischinger lädt zum Kickoff: Sein heute vorgestellter MSC-Report warnt vor einer Zerstörung der Weltordnung, der Nato-Botschafter der USA widerspricht rigoros, dafür "hat Wolfgang mich eingeladen".
Quelle: ntv.de