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2992 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Ramelow will sich keinen Pazifismus unterschieben lassen

“In Transnistrien liegen die Sowjet-Waffen aus der DDR“
"In Transnistrien liegen die Sowjet-Waffen aus der DDR"

Beim Thema Bundeswehr und Verteidigungspolitik wird es laut im ntv-Silberlocken-Talk. Ex-Ministerpräsident Ramelow will sich keinen Pazifismus unterschieben lassen und warnt vor Baustellen in Osteuropa. Die Bundeswehr müsse gut ausgerüstet werden, ohne eine Interventionsarmee zu werden.

Quelle: n-tv.de

Angehender US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, muss zur Anhörung vor den Senats

“Hegseth ist in allen Teilen durchgefallen“
"Hegseth ist in allen Teilen durchgefallen"

Trumps Nominierter für das Amt des US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, muss sich in einer Anhörung den Fragen des Senats stellen. Dabei gehe es neben politischen Themen auch um Charakter und Kompetenzen, erklärt Thomas Jäger. Der Politologe attestiert dem designierten Trump-Minister, in allen Teilen durchgefallen zu sein.

Quelle: n-tv.de

Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje geht von Merz als Kanzler aus

“Merz macht einen Fehlervermeidungs-Wahlkampf“
"Merz macht einen Fehlervermeidungs-Wahlkampf"

Zur heißen Wahlkampfphase rüsten die Parteien an den politischen Rändern verbal auf. Für die SPD scheint das Rennen um das Kanzleramt derweil bereits gelaufen. Laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje geht Merz auf Nummer sicher, während sich die AfD "beunruhigend radikalisiert und professionalisiert".

Quelle: n-tv.de

Weidek äußert Kritik an Energiepolitik

AfD-Chefin Weidel: Kritik an Energie-Politik und Windrädern
AfD-Chefin Weidel: Kritik an Energie-Politik und Windrädern

Der Begriff "Remigration" werde "von außen verschwurbelt", sagt AfD-Chefin Weidel im ZDF-Interview - und spricht über ihre Energiemarkt-Pläne.

Quelle: ZDFheute

Nach Ansicht Haseloffs, müssen wir einen Politikwechsel hinbekommen

“Olaf Scholz ist ein Kämpfertyp. Ehrlich“
"Olaf Scholz ist ein Kämpfertyp. Ehrlich"

Österreich wird womöglich bald von einem Rechtsradikalen regiert, wie lässt sich so eine Entwicklung in Deutschland verhindern? Darüber sprechen Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff, SPD-Chefin Esken und ein "Stern"-Journalist. Das macht Spaß.

Quelle: n-tv.de

Ehemaliger BSW-Mitgründer erhebt schwere Vorwürfe

BSW-Mitgründer teilt gegen Sahra Wagenknecht aus
BSW-Mitgründer teilt gegen Sahra Wagenknecht aus

Die Partei von Sahra Wagenknecht steckt in der Krise. In Hamburg könnte sie sich zerlegen. Nun meldet sich ein ehemaliger Mitstreiter zu Wort: Er macht der Frau an der Spitze schwere Vorwürfe.

Quelle: www.spiegel.de

Vorwurf von Wahlbetrugs bei Maduro

Dritte Amtszeit für Maduro - Sofort neue internationale Sanktionen
Dritte Amtszeit für Maduro - Sofort neue internationale Sanktionen
Quelle: Süddeutsche.de

Kritik an Weidels X-Talk

“Wurde interessant, wenn Weidel über Deutschland herzog“
"Wurde interessant, wenn Weidel über Deutschland herzog"

Sieben Wochen vor der Bundestagswahl spricht Musk fast eineinhalb Stunden lang auf X live mit AfD-Chefin Weidel - "auf dem Niveau eines Stammtischgespräches", so Peter Kleim. Der ntv-Reporter erklärt, welche Strategie der US-Multimilliardär verfolgt und wie sich die Gesprächspartner gegenseitig entlarvten.

Quelle: n-tv.de

Mehrere EU-Länder üben scharfe Kritik an Musks Einmischung in der Politik

Scharfer Gegenwind aus Europa für Elon Musk und X
Scharfer Gegenwind aus Europa für Elon Musk und X

Donald Trumps aktuell bester Freund Elon Musk hat kein politisches Amt inne, versucht sich aber weltweit einzumischen - und ergreift dabei Partei für Rechtsradikale. Aus mehreren Ländern gibt es nun deutlichen Gegenwind für den Tech-Milliardär.

Quelle: n-tv.de

Günther attackiert Söder bei Markus Lanz

CDU-Ministerpräsident Günther empfiehlt Söder, »einfach den Mund zu halten«
CDU-Ministerpräsident Günther empfiehlt Söder, »einfach den Mund zu halten«

Immer wieder wettert CSU-Chef Markus Söder gegen schwarz-grüne Koalitionen. Schleswig-Holsteins Landeschef Daniel Günther regiert mit einem solchen Bündnis und kontert nun deutlich.

Quelle: www.spiegel.de

FPÖ-Chef Kickl wird vom österreichischen Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt

FPÖ-Chef Kickl erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Österreich
FPÖ-Chef Kickl erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Österreich

Alexander Van der Bellen beauftragt Herbert Kickl mit der Bildung einer Regierung, nachdem Verhandlungen für eine Dreier-Koalition gescheitert waren. ÖVP kündigt Bündnisgespräche mit der FPÖ an.

Quelle: Süddeutsche.de

Biden äußert Kritik zu Trumps Pläne zur Abschaffung des Geburtsrechts

US-Staatsbürgerschaft: Biden kritisiert Trumps Pläne zur Abschaffung des Geburtsrechts
US-Staatsbürgerschaft: Biden kritisiert Trumps Pläne zur Abschaffung des Geburtsrechts
Quelle: Süddeutsche.de

Bundeskanzler Olaf Scholz will gegenüber Elon Musk “cool bleiben“

Scholz plädiert für “coolen“ Umgang mit Musk
Scholz plädiert für "coolen" Umgang mit Musk

Tesla-Chef und Trump-Berater Elon Musk wirbt für die AfD und beschimpft auf seiner Plattform X deutsche Politiker. Kanzler Scholz plädiert dafür, "cool" zu bleiben. SPD-Vorsitzender Klingbeil wirft dem Multimilliardär vor, den deutschen Staat zerstören zu wollen.

Quelle: n-tv.de

Baerbock bekommt in Syrien keinen Handschlag

Syriens Machthaber verweigert Baerbock den Handschlag
Syriens Machthaber verweigert Baerbock den Handschlag

Bei ihrem Besuch in Damaskus wird Außenministerin Baerbock von De-facto-Herrscher Ahmed al-Scharaa der Handschlag verweigert. Anders sieht es bei Baerbocks Amtskollegen Barrot aus, dem al-Scharaa - wenn auch etwas unbeholfen - die Hand reicht. Im Anschluss an das Treffen verrät sie, mit solchem Verhalten gerechnet zu haben.

Quelle: n-tv.de

Tesla Chef in der AfD nicht unumstritten

“Musk ist innerhalb der AfD sicher nicht unumstritten“
"Musk ist innerhalb der AfD sicher nicht unumstritten"

Elon Musk erklärt öffentlich seine Unterstützung für die AfD. Das könnte Chefin Alice Weidel für ihren Wahlkampf nutzen, es wird über gemeinsame Auftritte spekuliert. Doch die Partei müsse aufpassen, so Politik-Experte Hendrik Wieduwilt - denn der Tesla-Chef dürfte in der AfD nicht nur Fans haben.

Quelle: n-tv.de

Berliner CDU fordert Konsequenzen gegen illegale Kugelbomben

CDU in Berlin fordert Maßnahmen gegen Kugelbomben
CDU in Berlin fordert Maßnahmen gegen Kugelbomben
Quelle: Süddeutsche.de

Union will neuen Regierungsstil etablieren

CDU und CSU wollen neuen Regierungsstil etablieren - Politik
CDU und CSU wollen neuen Regierungsstil etablieren - Politik

In der Ampel hat es oft gekracht. Auch öffentlich. Unions-Kanzlerkandidat Merz verspricht für den Fall eines Wahlsieges einen anderen Führungsstil. ...

Quelle: www.rheinpfalz.de

Musk bezeichnet Steinmeier als “antidemokratischen Tyrann“

Bundestagswahl 2025: Musk zeichnet Steinmeier als “antidemokratischen Tyrann“
Bundestagswahl 2025: Musk zeichnet Steinmeier als "antidemokratischen Tyrann"

Der Milliardär verbreitet unbelegte Behauptungen, wonach der Bundespräsident die kommende Bundestagswahl annullieren wolle

Quelle: Süddeutsche.de

Merz sieht kaum Chancen für Friedenstruppe

Merz sieht kaum Chancen für Einsatz von Friedenstruppen
Merz sieht kaum Chancen für Einsatz von Friedenstruppen

Nichts deutet derzeit darauf hin, dass Russland zu einem Frieden bereit ist und einem Kompromiss zu westlichen Friedenstruppen zustimmen würde. Dennoch tobt seit Wochen eine Debatte dazu. Auch CDU-Chef Merz hat aktuell wenig Hoffnung, er würde sich eine Einigung mit Moskau aber wünschen.

Quelle: n-tv.de

Prowestlicher georgischer Präsidentin droht Festnahme

Georgische Präsidentin räumt Palast - Nachfolger vereidigt
Georgische Präsidentin räumt Palast - Nachfolger vereidigt

Seit Wochen protestieren Tausende Menschen für eine Wahlwiederholung in Georgien. Die prowestliche Staatschefin erkennt ihren Nachfolger nicht an, verlässt den Amtssitz nun aber doch. Es übernimmt Ex-Fußballprofi und EU-Gegner Kawelaschwili.

Quelle: n-tv.de