Berlin: Abschied aus dem Bundestag: Petra Pau (Linke) über die Lage der Demokratie und den Kapmf gegen Antisemitismus
Als "gottlose Type" wurde sie einst beschimpft, nun verlässt Petra Pau den Bundestag als dessen dienstälteste Vizepräsidentin. Zum Abschied blickt sie mit Sorge auf die Lage der deutschen Demokratie - und sagt Antisemitismus von links den Kampf an.
Dobrindt will an Zurückweisungen festhalten – Grüne und Linke kritisieren Asylpolitik - WELT
Obwohl das Verwaltungsgericht die Zurückweisungen an den deutschen Grenzen in einem Fall als rechtswidrig erklärt, will Innenminister Dobrindt (CSU) an der umstrittenen Maßnahme festhalten. Scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der Unionsparteien üben dagegen Grüne und Linke.