2969 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Der 23. Februar 2025 ist aus Sicht Steinmeiers als Termin für Neuwahlen realistisch
Die Fraktionen von SPD und Union einigen sich auf einen Zeitplan für die Bundestagswahl. Bundespräsident Steinmeier stimmt zu.
Quelle: Süddeutsche.deSPD-Politiker fordern Pistorius als Kanzlerkandidaten
Die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz wachsen auch in der SPD. Erste Genossen fordern nun Boris Pistorius als Kanzlerkandidat.
Quelle: bild.deSelenskyj auf Instagram von Trump Jr. verspottet
Die Ukraine ist von westlichen Militärhilfen bei ihrem Verteidigungskampf abhängig. Den Großteil tragen bisher die USA. Das könnte sich unter einem Präsidenten Trump allerdings schnell ändern. Sein Sohn kündigt eine Aussetzung des angeblichen "Taschengelds" für Selenskyj bereits an.
Quelle: n-tv.deTrump für Gespräche mit Putin bereit
Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl zeigt sich Donald Trump offen für Gespräche mit Kreml-Diktator Wladimir Putin. Auch Putin zeigt Bereitschaft.
Quelle: bild.deAmpel-Koalition am Ende - Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Die Ampel-Koalition ist am Ende. Finanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Abend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen worden. Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, bekommt er keine Mehrheit, soll es Ende März Neuwahlen geben.
Quelle: www.rbb24.deFrederik Bouffier soll Nachfolge von Helge Braun antreten
Frederik Bouffier soll nach dem angekündigten Rückzug von Helge Braun in den Bundestag einziehen. Die CDU-Kreisverbände haben den Sohn des früheren hessischen Ministerpräsidenten für den Wahlkreis Gießen-Alsfeld nominiert.
Quelle: hessenschau.deHelge Braun will sich aus der Politik zurückziehen
Lange Jahre organisiert er für Kanzlerin Merkel entscheidende Teile ihrer Politik. Nun will sich Helge Braun beruflich noch einmal neu orientieren und kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an.
Quelle: n-tv.deAmpel steht vor heiklem Koalitionsgipfel
FDP warnt, die SPD-Spitze verkenne den Ernst der Lage. Im Kanzleramt kommt es am Sonntagabend mit Lindner zu Krisenberatungen.
Quelle: Süddeutsche.deLindner provoziert Ampelpartner mit Wunschliste für die Verhandlungen über den Haushalt
FDP-Chef Christian Lindner legt eine Wunschliste für die Verhandlungen über den Haushalt vor – und provoziert seine Koalitionspartner.
Quelle: Süddeutsche.deWagenknecht macht Druck bei Thüringer Regierungsbeteiligung
Sahra Wagenknecht verschärft den Ton gegenüber Thüringer BSW-Verhandlungsführern und stellt Bedingungen für eine gemeinsame Regierung mit CDU und SPD.
Quelle: bild.dePolitik soll sich aus VW-Konzern raushalten
Wirtschaft – Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht die staatliche Beteiligung an Volkswagen kritisch...
Quelle: fuldainfoGrünen Sprecher Außendorf lehnt Unions-Fraktionssaal wegen christlichem Kreuz ab
Ein christliches Kreuz an der Wand eines Saals ist ein Zankapfel im Bundestag. Der digitalpolitische Sprecher der Grünen Außendorf weigert sich laut einem Bericht deswegen, an einer Sitzung teilzunehmen. Die Union findet das respektlos und fordert Konsequenzen.
Quelle: n-tv.deTrump bei US Wahlen auch in Demokraten-Hochburgen erfolgreich
New Hampshire ist nur ein kleiner Bundesstaat und entsendet gerade mal vier Wahlleute bei der US-Wahl. Diese könnten jedoch eine große Auswirkung haben.
Quelle: bild.deHulk Hogan misslingt “T-Shirt-Show“ bei Trump Veranstaltung
Bei seiner Wahlkampfveranstaltung in New York steht Donald Trump von Anfang an auf verlorenem Posten. Zu deutlich sind die örtlichen Wahlumfragen für Konkurrentin Kamala Harris. Trotz Auftritten von Elon Musk und Hulk Hogan wird danach vor allem über den Witz eines Komikers diskutiert.
Quelle: n-tv.deNach Lindners Steuerschätzung könnten bis 2028 58 Milliarden Euro fehlen
Bundesfinanzminister Lindner meldet sich von seiner USA-Reise und stellt dort die Schätzung der Steuereinnahmen des Bundes vor. In den Zahlen, so erklärt er, zeige sich deutlich die aktuelle wirtschaftliche Situation Deutschlands. Für Forderungen nach weiteren Ausgaben sei kein Spielraum - im Gegenteil.
Quelle: n-tv.deIm SPIEGEL-Talk über Scheitern und Ehrlichkeit in der Politik
Im SPIEGEL-Talk diskutieren Gregor Gysi, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Philipp Amthor, Ricarda Lang und Michel Friedman über die großen Fragen unserer Zeit. Und sprechen dabei offen über Scheitern und Ehrlichkeit in der Politik.
Quelle: www.spiegel.dePolitik weist alleinige Schuld an der Misere beim Commerzbank-Verkauf von sich
Wieso konnte die Unicredit so leicht bei der Commerzbank einsteigen? Es war nicht allein die Politik, zeigt ein Schreiben der Regierung.
Quelle: Süddeutsche.deSPD warnt BSW vor “Erpressung“ in Sachen Ukraine-Politik
Laut SPD-Generalsekretär Miersch könnten einige BSW-Forderungen mögliche Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gefährden. Auch der CDU-Politiker Frei äußert seine Kritik an der Wagenknecht-Partei.
Quelle: www.tagesspiegel.deHarris sieht Trump wegen “fehlenden Anstands“ als Wahlverlierer
Trump habe das Amt nicht verdient, sagt die demokratische Kandidatin. Zuvor hat der Republikaner die Genitalien eines verstorbenen Golfers gelobt.
Quelle: Süddeutsche.de