Politik
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2969 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Der 23. Februar 2025 ist aus Sicht Steinmeiers als Termin für Neuwahlen realistisch

Termin für Neuwahlen steht: 23. Februar 2025
Termin für Neuwahlen steht: 23. Februar 2025

Die Fraktionen von SPD und Union einigen sich auf einen Zeitplan für die Bundestagswahl. Bundespräsident Steinmeier stimmt zu.

Quelle: Süddeutsche.de

SPD-Politiker fordern Pistorius als Kanzlerkandidaten

Kanzler-Hammer: Erste Genossen wollen Pistorius statt Scholz
Kanzler-Hammer: Erste Genossen wollen Pistorius statt Scholz

Die Zweifel an Kanzler Olaf Scholz wachsen auch in der SPD. Erste Genossen fordern nun Boris Pistorius als Kanzlerkandidat.

Quelle: bild.de

Selenskyj auf Instagram von Trump Jr. verspottet

Trump Jr. verspottet Selenskyj auf Instagram
Trump Jr. verspottet Selenskyj auf Instagram

Die Ukraine ist von westlichen Militärhilfen bei ihrem Verteidigungskampf abhängig. Den Großteil tragen bisher die USA. Das könnte sich unter einem Präsidenten Trump allerdings schnell ändern. Sein Sohn kündigt eine Aussetzung des angeblichen "Taschengelds" für Selenskyj bereits an.

Quelle: n-tv.de

Trump für Gespräche mit Putin bereit

Trump signalisiert Gesprächsbereitschaft mit Putin nach Wahlsieg
Trump signalisiert Gesprächsbereitschaft mit Putin nach Wahlsieg

Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl zeigt sich Donald Trump offen für Gespräche mit Kreml-Diktator Wladimir Putin. Auch Putin zeigt Bereitschaft.

Quelle: bild.de

Ampel-Koalition am Ende - Scholz entlässt Finanzminister Lindner

Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner - Vertrauensfrage am 15. Januar
Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner - Vertrauensfrage am 15. Januar

Die Ampel-Koalition ist am Ende. Finanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Abend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entlassen worden. Scholz will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen, bekommt er keine Mehrheit, soll es Ende März Neuwahlen geben.

Quelle: www.rbb24.de

Frederik Bouffier soll Nachfolge von Helge Braun antreten

Frederik Bouffier soll Nachfolger von Helge Braun im Bundestag werden
Frederik Bouffier soll Nachfolger von Helge Braun im Bundestag werden

Frederik Bouffier soll nach dem angekündigten Rückzug von Helge Braun in den Bundestag einziehen. Die CDU-Kreisverbände haben den Sohn des früheren hessischen Ministerpräsidenten für den Wahlkreis Gießen-Alsfeld nominiert.

Quelle: hessenschau.de

Helge Braun will sich aus der Politik zurückziehen

Merkel-Vertrauter Helge Braun kehrt der Politik den Rücken
Merkel-Vertrauter Helge Braun kehrt der Politik den Rücken

Lange Jahre organisiert er für Kanzlerin Merkel entscheidende Teile ihrer Politik. Nun will sich Helge Braun beruflich noch einmal neu orientieren und kündigt seinen Abschied aus dem Bundestag an.

Quelle: n-tv.de

Ampel steht vor heiklem Koalitionsgipfel

Ampel: FDP macht klare Ansage an die SPD – Krisenrunden im Kanzleramt
Ampel: FDP macht klare Ansage an die SPD – Krisenrunden im Kanzleramt

FDP warnt, die SPD-Spitze verkenne den Ernst der Lage. Im Kanzleramt kommt es am Sonntagabend mit Lindner zu Krisenberatungen.

Quelle: Süddeutsche.de

Lindner provoziert Ampelpartner mit Wunschliste für die Verhandlungen über den Haushalt

Christian Lindner: Ein Angriff auf 18 Seiten
Christian Lindner: Ein Angriff auf 18 Seiten

FDP-Chef Christian Lindner legt eine Wunschliste für die Verhandlungen über den Haushalt vor – und provoziert seine Koalitionspartner.

Quelle: Süddeutsche.de

Wagenknecht macht Druck bei Thüringer Regierungsbeteiligung

Wagenknecht stellt Ultimatum für Thüringer Regierungsbeteiligung
Wagenknecht stellt Ultimatum für Thüringer Regierungsbeteiligung

Sahra Wagenknecht verschärft den Ton gegenüber Thüringer BSW-Verhandlungsführern und stellt Bedingungen für eine gemeinsame Regierung mit CDU und SPD.

Quelle: bild.de

Politik soll sich aus VW-Konzern raushalten

Ifo-Institut rät Politik zu Rückzug aus VW-Konzern
Ifo-Institut rät Politik zu Rückzug aus VW-Konzern

Wirtschaft – Der Präsident des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, sieht die staatliche Beteiligung an Volkswagen kritisch...

Quelle: fuldainfo

Grünen Sprecher Außendorf lehnt Unions-Fraktionssaal wegen christlichem Kreuz ab

Grüner will wegen Kruzifix nicht im Unions-Fraktionssaal tagen
Grüner will wegen Kruzifix nicht im Unions-Fraktionssaal tagen

Ein christliches Kreuz an der Wand eines Saals ist ein Zankapfel im Bundestag. Der digitalpolitische Sprecher der Grünen Außendorf weigert sich laut einem Bericht deswegen, an einer Sitzung teilzunehmen. Die Union findet das respektlos und fordert Konsequenzen.

Quelle: n-tv.de

Trump bei US Wahlen auch in Demokraten-Hochburgen erfolgreich

Neue Umfrage zur US-Wahl: Trump führt plötzlich in Demokraten-Hochburg
Neue Umfrage zur US-Wahl: Trump führt plötzlich in Demokraten-Hochburg

New Hampshire ist nur ein kleiner Bundesstaat und entsendet gerade mal vier Wahlleute bei der US-Wahl. Diese könnten jedoch eine große Auswirkung haben.

Quelle: bild.de

Hulk Hogan misslingt “T-Shirt-Show“ bei Trump Veranstaltung

Bizarre Trump-Show in New York liefert nächsten Skandal
Bizarre Trump-Show in New York liefert nächsten Skandal

Bei seiner Wahlkampfveranstaltung in New York steht Donald Trump von Anfang an auf verlorenem Posten. Zu deutlich sind die örtlichen Wahlumfragen für Konkurrentin Kamala Harris. Trotz Auftritten von Elon Musk und Hulk Hogan wird danach vor allem über den Witz eines Komikers diskutiert.

Quelle: n-tv.de

Thüringens SPD-Chef will keine Zeit für Regierungsbildung verlieren

Thüringens SPD-Chef: „Uns läuft die Zeit davon“
Thüringens SPD-Chef: „Uns läuft die Zeit davon“
Quelle: Süddeutsche.de

Nach Lindners Steuerschätzung könnten bis 2028 58 Milliarden Euro fehlen

“Kein Spielraum“: Lindner legt Steuerschätzung vor
"Kein Spielraum": Lindner legt Steuerschätzung vor

Bundesfinanzminister Lindner meldet sich von seiner USA-Reise und stellt dort die Schätzung der Steuereinnahmen des Bundes vor. In den Zahlen, so erklärt er, zeige sich deutlich die aktuelle wirtschaftliche Situation Deutschlands. Für Forderungen nach weiteren Ausgaben sei kein Spielraum - im Gegenteil.

Quelle: n-tv.de

Im SPIEGEL-Talk über Scheitern und Ehrlichkeit in der Politik

100. Spitzengespräch auf der Bühne: Ricarda Lang, Gregor Gysi, Michel Friedman über Ehrlichkeit und Scheitern in der Politik
100. Spitzengespräch auf der Bühne: Ricarda Lang, Gregor Gysi, Michel Friedman über Ehrlichkeit und Scheitern in der Politik

Im SPIEGEL-Talk diskutieren Gregor Gysi, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Philipp Amthor, Ricarda Lang und Michel Friedman über die großen Fragen unserer Zeit. Und sprechen dabei offen über Scheitern und Ehrlichkeit in der Politik.

Quelle: www.spiegel.de

Politik weist alleinige Schuld an der Misere beim Commerzbank-Verkauf von sich

Misere bei Commerzbank-Verkauf: Die Politik hat es nicht allein vermasselt
Misere bei Commerzbank-Verkauf: Die Politik hat es nicht allein vermasselt

Wieso konnte die Unicredit so leicht bei der Commerzbank einsteigen? Es war nicht allein die Politik, zeigt ein Schreiben der Regierung.

Quelle: Süddeutsche.de

SPD warnt BSW vor “Erpressung“ in Sachen Ukraine-Politik

„Wir werden Politik nicht betreiben, indem man sich erpressen lässt“: SPD-Generalsekretär warnt BSW vor überzogenen Forderungen in Ukraine-Politik
„Wir werden Politik nicht betreiben, indem man sich erpressen lässt“: SPD-Generalsekretär warnt BSW vor überzogenen Forderungen in Ukraine-Politik

Laut SPD-Generalsekretär Miersch könnten einige BSW-Forderungen mögliche Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gefährden. Auch der CDU-Politiker Frei äußert seine Kritik an der Wagenknecht-Partei.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Harris sieht Trump wegen “fehlenden Anstands“ als Wahlverlierer

US-Wahl 2024 aktuell: Harris nach Trumps Genitalien-Spruch: Amerikaner verdienen Besseres
US-Wahl 2024 aktuell: Harris nach Trumps Genitalien-Spruch: Amerikaner verdienen Besseres

Trump habe das Amt nicht verdient, sagt die demokratische Kandidatin. Zuvor hat der Republikaner die Genitalien eines verstorbenen Golfers gelobt.

Quelle: Süddeutsche.de