3047 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
NRW reagiert auf Ablehnung des Migrationsgesetzes

Es war ein offen ausgetragener Streit im Bundestag - mitten im Wahlkampf. Auch die Politik in NRW reagiert enstprechend.
Quelle: www1.wdr.deWagenknecht findet es “völlig albern“

Im Talk bei "RTL Direkt" reagiert Sahra Wagenknecht auf die Bundestagsabstimmung über den Fünf-Punkte-Plan der Unionsfraktion und die damit einhergehende Empörung über die Mitwirkung der AfD. Doch die BSW-Chefin stellt sich andere Fragen.
Quelle: n-tv.deKriminelle Migranten sollen nach Ansicht Trumps in Guantánamo untergebracht werden

In einem Haftzentrum könnten dort künftig 30 000 Einwanderer inhaftiert werden, sagt der US-Präsident.
Quelle: Süddeutsche.deKlingbeil wirft Merz Wortbruch vor

Kanzlerkandidat Friedrich Merz will im Bundestag über eine verschärfte Migrationspolitik abstimmen lassen – Zuspruch der AfD nimmt er in Kauf. SPD-Chef Lars Klingbeil spricht von Wortbruch.
Quelle: www.spiegel.deEinmischung Musks in EU-Politik nach Ansicht von Bill Gates “völlig irre“

Dass Elon Musk die politische Lage in anderen Ländern beeinflussen könne, sei »wirklich irrsinnig«, sagt Bill Gates. Und rät: Man sollte sicherstellen, dass superreiche Ausländer Wahlen nicht verzerren könnten.
Quelle: www.spiegel.deKritik an Trumps Forderung, Palästinenser aus dem Gaza-Streifen umzusiedeln

US-Präsident Donald Trump sorgt für Aufregung mit seiner Forderung, Palästinenser aus dem Gaza-Streifen umzusiedeln. ntv-Reporter Peter Kleim in Washington glaubt, diese Haltung Trumps sei richtungsweisend für die Nahost-Politik der US-Regierung für die kommenden Jahre.
Quelle: n-tv.deTauschwitz fordert Klingbeil heraus
Es ist ein Kampf wie David gegen Goliath. Die CDU-Aufsteigerin Vivian Tauschwitz fordert den SPD-Chef Lars Klingbeil heraus.
Quelle: bild.deTrauma keine Entschuldigung für ein Verbrechen

Ein 28-jähriger Afghane hat zwei Menschen getötet und drei weitere verletzt. Die politischen Reaktionen wirken hilflos. Ein Armutszeugnis, findet Nils R. Kawig.
Quelle: www.otz.deUnion lehnt Zusammenarbeit mit Weidel ab

Der Wahlkampf in Deutschland hat ein neues Top-Thema: Nach der Messerattacke eines behördenbekannten Täters in Aschaffenburg weisen sich der Bund und das Land Bayern gegenseitig die Schuld zu. Gleichzeitig fordern immer mehr Politiker eine härtere Gangart gegenüber Einwanderern.
Quelle: n-tv.deWirtschaftsminister Robert Habeck bringt sein Entsetzen und seine Anteilnahme zum Messerangrif in Aschaffenburg zum Ausdruck

In Aschaffenburg sterben nach einem Messerangriff ein Erwachsener und ein Kind. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos bringt Wirtschaftsminister Robert Habeck sein Entsetzen und seine Anteilnahme zum Ausdruck.
Quelle: n-tv.deKeine Entschuldigung im Fall des Verdachts der Falschaussage von Gelbhaar

Nach Vorwürfen sexueller Belästigung verliert der Grünenpolitiker Stefan Gelbhaar die Kandidatur für den Bundestag. Dann stellt sich heraus, dass Aussagen wohl gefälscht waren. Nun nimmt sein Kreisverband dazu Stellung.
Quelle: www.spiegel.deDonald Trump erneut als US-Präsident vereidigt

Donald Trump wird erneut als Präsident vereidigt und kündigt eine harte Einwanderungspolitik an. Biden trifft Vorsichtsmaßnahmen mit Präventivbegnadigungen.
Quelle: Süddeutsche.deDeutscher US-Botschafter, Andreas Michaelis, warnt ungewöhnlich klar vor Trump

Die Agenda Trump 2.0 bedeute letztlich eine Neudefinition der verfassungsrechtlichen Ordnung, schreibt Michaelis an das Außenministerium.
Quelle: Süddeutsche.deUSA bereitet sich auf Amtseinführung Trumps vor

Mit Spannung erwartet die us-amerikanische Hauptstadt Washington die Amtseinführung von Donald Trump. Bereits zum zweiten Mal wird er Präsident - und bricht zu diesem Anlass mit einer wichtigen Tradition.
Quelle: n-tv.deZweifel an der Identität der Frau im Fall über konkrete Belästigungsvorwürfe gegen den grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar

Über die Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Gelbhaar berichtete der rbb auf Basis eidesstattlicher Versicherungen. Bei einer Frau gab es nun Zweifel an der Identität. rbb-Recherchen weisen auf Betrug hin. Von U. Schuhmacher, V. Kleber u. T. Gabriel
Quelle: www.rbb24.deRamelow will sich keinen Pazifismus unterschieben lassen

Beim Thema Bundeswehr und Verteidigungspolitik wird es laut im ntv-Silberlocken-Talk. Ex-Ministerpräsident Ramelow will sich keinen Pazifismus unterschieben lassen und warnt vor Baustellen in Osteuropa. Die Bundeswehr müsse gut ausgerüstet werden, ohne eine Interventionsarmee zu werden.
Quelle: n-tv.deAngehender US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, muss zur Anhörung vor den Senats

Trumps Nominierter für das Amt des US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, muss sich in einer Anhörung den Fragen des Senats stellen. Dabei gehe es neben politischen Themen auch um Charakter und Kompetenzen, erklärt Thomas Jäger. Der Politologe attestiert dem designierten Trump-Minister, in allen Teilen durchgefallen zu sein.
Quelle: n-tv.dePolitik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje geht von Merz als Kanzler aus

Zur heißen Wahlkampfphase rüsten die Parteien an den politischen Rändern verbal auf. Für die SPD scheint das Rennen um das Kanzleramt derweil bereits gelaufen. Laut Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje geht Merz auf Nummer sicher, während sich die AfD "beunruhigend radikalisiert und professionalisiert".
Quelle: n-tv.deWeidek äußert Kritik an Energiepolitik
Der Begriff "Remigration" werde "von außen verschwurbelt", sagt AfD-Chefin Weidel im ZDF-Interview - und spricht über ihre Energiemarkt-Pläne.
Quelle: ZDFheuteNach Ansicht Haseloffs, müssen wir einen Politikwechsel hinbekommen

Österreich wird womöglich bald von einem Rechtsradikalen regiert, wie lässt sich so eine Entwicklung in Deutschland verhindern? Darüber sprechen Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff, SPD-Chefin Esken und ein "Stern"-Journalist. Das macht Spaß.
Quelle: n-tv.de