3220 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Trumps Feldzug gegen die Pharma-Industrie: Schweiz beruft Krisentreffen ein

Nach Trumps Zollhammer sucht der Bundesrat das Gespräch mit der Pharmabranche. Roche und Novartis sollen gemeinsam mit dem Bund Lösungen für den Standort Schweiz beraten.
Quelle: www.focus.deKanzler im freien Fall – Zwei Drittel der Deutschen vertrauen Merz nicht
Die Bürger strafen ihre Regierung und den Kanzler im Deutschlandtrend ab: Die Zufriedenheit mit Schwarz-Rot sinkt auf den bislang tiefsten Wert. Eine deutliche Mehrheit stellt Friedrich Merz (CDU) ein desaströses Zwischenzeugnis aus – etwa mit Blick auf seine Führungsqualitäten.
Quelle: DIE WELTUnion lehnt Kandidatur von Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin ab
Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf kandidiert nicht mehr für das Verfassungsgericht. Die Union habe ihr signalisiert, dass ihre Wahl ausgeschlossen sei.
Quelle: DIE ZEITUS-Präsident Trump droht Indien mit Zusatzzöllen von 25 Prozent, wenn sie weiter russisches Öl kaufen, um es an die USA zu liefern

Trump droht Indien, um Russlands Ölgeschäft zu schaden. Deutschland braucht neue Partner für die atomare Abschreckung. Und der Trend geht zur Kurzparty. Das ist die Lage am Mittwochabend.
Quelle: www.spiegel.deKabinett tagt zu etlichen Beschlüßen zum Rentengesetz, Gas und anderen

Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD vorgenommen, das Rentenniveau auf 48 Prozent festzuschreiben. Ein entsprechendes Gesetz soll im Laufe des Tages durchs Kabinett gehen. Die Minister wollen zudem weitere Gesetzesvorhaben anschieben.
Quelle: n-tv.deWahlkreis-Streit in USA eskaliert Abgeordnete setzen sich ab - Republikaner schäumen

Das US-Wahlsystem lässt es zu, Wahlen auch ohne Mehrheit zu gewinnen. Diesen Umstand machen sich Parteien seit jeher gezielt zunutze, indem Wahlkreise mitunter völlig verzerrt zugeschnitten werden - je nachdem, welche Wähler wo leben. In Texas eskaliert nun der Widerstand der Demokraten gegen ein solches Vorhaben.
Quelle: n-tv.deNetanjahu denkt über Einnahme des gesamten Gaza-Streifens nach

Monatelang laufen in Doha Verhandlungen um einen Waffenstillstand in Gaza und um ein Ende der Geiselnahme. Doch zuletzt sorgen Gräuel-Videos der Hamas von den Geiseln für Entsetzen. Jetzt scheint Israels Regierungschef Netanjahu Berichten zufolge bei seinen Zielen voll auf die Armee zu setzen.
Quelle: n-tv.deCDU-Politiker attackiert Söder für Aussagen über Bürgergeld für Ukrainer

Bayerns Ministerpräsident Söder bedient sich nach Einschätzung eines CDU-Sozialpolitikers beim "Arschgeweih der deutschen Politik". Die Menschen erwarteten mehr von der Union, mahnt er.
Quelle: WEB.DE NewsErstmals seit Mai: AfD erreicht in Wahlumfrage wieder 25 Prozent

Im Insa-Sonntagstrend legt die AfD leicht zu. Sie kommt dort auf ihren höchsten Wert seit Mai. Die anderen Parteien bleiben stabil.
Quelle: www.tagesspiegel.dePOLITIKVERSAGEN! “Mehr als 45 %“ SPD fordert immer lauter Steuererhöhungen

Die Debatte ist delikat. Doch in der Sozialdemokratie wird der Ruf nach neuen Steuern inzwischen lauter. Die Haushaltslöcher werden derweil immer größer.
Quelle: t-onlineUS-Finanzminister Bessent gibt Pläne für neue Saktionen gegen Teheran bekannt

Nach Angaben von US-Finanzminister Bessent ist es die größte Zahl neuer Sanktionen gegen Teheran seit 2018. Dabei nimmt Washington Dutzende Schiffe ins Visier, die an Ölgeschäften beteiligt sind.
Quelle: www.spiegel.deChina-USA: “Kein wesentlicher Fortschritt“ nach Gesprächen

Nach den Verhandlungen zwischen China und den USA konnte keine Einigung verkündet werden. Im Raum steht lediglich eine weitere Aussetzung der Strafzölle. Die Gespräche dürften schwierig gewesen sein, so Experten.
Quelle: dw.comAfD offenbart sich bei New York Times
Brisantes Geständnis aus der AfD-Führungsriege: Die Partei fürchtet sich konkret vor einer Maßnahme der Regierung.
Quelle: bild.deBundesregierung äußert scharfe Kritik an Israel-Politik in Gaza

In der Bundesregierung wächst die Kritik an Israels Kriegsführung. Kanzler Merz mahnt humanitäre Hilfe an. SPD will Waffenlieferung-Stopp.
Quelle: Süddeutsche.deMerz-Beliebtheit auf Allzeittief – Forsa-Analyse zeigt, wie die CDU Wähler verprellt
Bundeskanzler Merz wollte mit einer Abkehr von der Merkel-Politik überzeugen. Doch eine Analyse von Wahlergebnissen und neuesten Umfragewerten zeigt, dass diese Strategie aktuell nicht aufgeht.
Quelle: DIE WELT