2750 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Markus Söder: Nüßlein und Löbel sollen Mandate in Maskenaffäre abgeben und spenden
In der Affäre um Provisionen von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Betroffenen aufgefordert, ihre Mandate zurückzugeben.
Quelle: RP ONLINEPhilipp Amthor – CDU-Spitzenkandidat trotz Lobbyismus-Affäre
Mit Lobbyarbeit geriet die Karriere von Philipp Amthor ins Schlingern. Nun macht ihn die CDU in Mecklenburg-Vorpommern zum Spitzenkandidaten.
Quelle: https://www.fr.deMehrere Abgeordnete in Maskendeals verstrickt. Parlamentarier verdient eine Viertelmillion Euro
Nikolas Löbel gibt zu, mit den Deals eine Viertelmillion Euro verdient zu haben. Mehrere Dutzend andere sollen das ebenfalls versucht haben.
Quelle: Süddeutsche.deSchleppende Impfkampagne verärgert die Wirtschaf. Unternehmen wollen selbst impfen
Die schleppende Impfkampagne verärgert die Wirtschaft. Die Zahl vor allem größerer Unternehmen, die die Sache nun in eigene Hände nehmen wollen, wächst. Sie bieten an, dass Betriebsärzte die Beschäftigten impfen.
Quelle: tagesschau.deAlle Schülerinnen und Schüler können noch im März wieder in die Schulen gehen
Britta Ernst, Präsidentin der Kultusministerkonferenz, kündigt an, dass alle Schüler noch im März wieder zur Schule gehen sollen.
Quelle: www.zdf.deCorona-Gipfel: Angela Merkel verkündet Lockerungen – mit der Möglichkeit der Notbremse
Bund und Länder beraten auf dem Corona-Gipfel über Lockerungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilt anschließend die Ergebnisse mit.
Quelle: https://www.fr.deLaschets und Söders Corona-Politik. Inzwischen unterscheidet sich der Corona-Kurs von Söder und Laschet kaum noch
Der eine galt einst als Lockerungsmeister, der andere als Hardliner. Doch inzwischen unterscheidet sich der Corona-Kurs der Länderchefs Söder und Laschet kaum mehr. Oder ist es der Kurs Richtung Kanzleramt? Von Sabine Henkel.
Quelle: tagesschau.deRente: Doppelbesteuerung „verfassungswidrig“ - Experte klagt gegen Finanzministerium
Zwei Experten wiesen die Doppelbesteuerung der Rente nach. Ein Steuerberater zieht nun gegen das Finanzministerium um Olaf Scholz vor Gericht.
Quelle: https://www.fr.deCorona-Gipfel: Merkels 35er-Ziel wackelt - kommen Lockerungen viel früher?
Am Mittwoch wollen Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über weitere mögliche Öffnungsschritte beraten. Streit bahnt sich vor allem bei der Festlegung möglicher Inzidenzwerte für Lockerungen an. Die Länder-Chefs haben da ganz eigene Vorstellungen.
Quelle: FOCUS OnlineWerden die Grenze geschlossen? Corona-Mutation: Nun trifft es auch die Grenze zu Frankreich
"Brutal" und "einseitig" findet die französische Seite die deutsche Entscheidung, die Region Moselle zum Virusvariantengebiet zu erklären - und die Einreiseregeln zu verschärfen.
Quelle: DW.COMPolizeigewalt gegen Demonstrierende: USA kündigen neue Sanktionen gegen Militärregime in Myanmar an
Einen Monat nach dem Putsch ist die Militärjunta in Myanmar brutal gegen friedliche Demonstranten im Land vorgegangen. Mindestens 18 Menschen starben. US-Außenminister Blinken nannte das Vorgehen »verabscheuungswürdig«.
Quelle: www.spiegel.deRufe nach weiteren Corona-Lockerungen werden lauter. Zu denen, die auf die Bremse treten, gehört indes der Städte- und Gemeindebund
Die Rufe nach weiteren Öffnungsschritten in der Corona-Krise werden lauter. Zu denen, die auf die Bremse treten, gehört indes der Städte- und Gemeindebund. Erleichterungen könnten nur auf Bewährung stattfinden, heißt es im Namen der Kommunen. Ins gleiche Horn stößt der CSU-Generalsekretär.
Quelle: n-tv.deHamburger müssen jetzt mit Maske spazieren gehen
Für Hamburger gelten ab sofort neue Maskenregelungen. Aus Angst vor steigenden Infektionszahlen weitet die Stadt die bestehende Maskenpflicht auf beliebte Parks und "enge" öffentliche Räume aus. Die Verschärfung gilt allerdings nur an den Wochenenden.
Quelle: n-tv.deDemokraten sind empört. Erstmals seit Antritt des neuen US-Präsidenten haben die USA Ziel im Ausland angegriffen
Erstmals seit Antritt des neuen US-Präsidenten haben die USA ein militärisches Ziel im Ausland angegriffen. Einige Demokraten im Kongress sind darüber empört.
Quelle: ZEIT ONLINEVerteidigungspolitik der EU: Die EU strebt eine „strategische Autonomie“ in der Verteidigungspolitik an – ohne die Nato zu schwächen
Die EU strebt eine „strategische Autonomie“ in der Verteidigungspolitik an – ohne die Nato zu schwächen. Über die künftige Rolle der Amerikaner in Europa haben Berlin und Paris jedoch gegensätzliche Vorstellungen.
Quelle: FAZ.NETUS-Präsident mit erstem Militärschlag. Biden ordnet Luftangriff in Syrien an
US-Präsident Biden ordnet einen Luftangriff gegen eine pro-iranische Miliz in Syrien an. Laut Pentagon geht es um Vergeltung für einen Anschlag.
Quelle: www.zdf.deBerlin verbietet radikal-islamistische Vereinigung. Es handelt sich hierbei um die “Jihad-salafistische Vereinigung Jama'atu Berlin alias Tauhid
Mit einer Großrazzia ist die Polizei am Donnerstag gegen Clankriminalität in Berlin und Umgebung vorgegangen. Zuvor wurde die Vereinigung Jama'atu Berlin verboten.
Quelle: Augsburger AllgemeineJura-Professor warnt Angela Merkel und Jens Spahn vor Strafbarkeit
Angela Merkel und Jens Spahn könnten sich bei der Impfstoffbeschaffung wegen Körperverletzung und Totschlages durch Unterlassen strafbar gemacht haben.
Quelle: https://www.fr.deToepffer, regt eine Debatte über den künftigen Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften in der Coronavirus-Pandemie an
Der Fraktionschef der CDU im niedersächsischen Landtag, Dirk Toepffer, regt eine Debatte über den künftigen Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften in der
Quelle: www.t-online.deCorona-Lockdown: Jetzt geht Merkel bei der Debatte über Öffnungsstrategie ins Detail
Die Kanzlerin hat ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten konkretisiert. Demnach will sie die Kontaktbeschränkungen sowie den Bildungs- und den Wirtschaftsbereich Schritt für Schritt lockern.
Quelle: RP ONLINE