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53 Artikel unter dem Schlagwort gericht gefunden

Landgericht Stralsund muss entscheiden, ob gegen Autodiebesbande Anklage erhoben wird

Mecklenburg-Vorpommern: Anklage gegen Bande von Autodieben erhoben
Mecklenburg-Vorpommern: Anklage gegen Bande von Autodieben erhoben

Mann zersägt Doppelhaus mit Flex

Nachbar zersägt Doppelhaus in Berlin mit der Flex
Nachbar zersägt Doppelhaus in Berlin mit der Flex

Ein Berliner Ehepaar hat ein Doppelhaus mit einer Flex in der Mitte durchgesägt – zum Leidweisen der Nachbarin.

Quelle: www.t-online.de

Panzerwrack darf vor russischer Botschaft aufgestellt werden

Streit um Kunst in Berlin: Russisches Panzerwrack darf vor Botschaft stehen
Streit um Kunst in Berlin: Russisches Panzerwrack darf vor Botschaft stehen

Vor der russischen Botschaft in Berlin steht bald ein russischer Panzer – der in der Ukraine zerstört worden ist.

Quelle: www.t-online.de

Amtsgericht Tiergarten verurteilt Klimademonstrant in Berlin

Straßenblockaden - Klimademonstrant in Berlin verurteilt
Straßenblockaden - Klimademonstrant in Berlin verurteilt

Im ersten Strafprozess nach den Straßenblockaden von Klimademonstranten in Berlin ist ein Aktivist verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach den...

Quelle: Süddeutsche.de

Mit Spannung erwartet: Revisionsurteil zu “Yachthafenresidenz Hohe Düne“

Revisionsurteil zu “Yachthafenresidenz Hohe Düne“ erwartet
Revisionsurteil zu "Yachthafenresidenz Hohe Düne" erwartet

Im Prozess um einen möglichen Subventionsbetrug in Millionenhöhe beim Bau der Rostocker "Yachthafenresidenz Hohe Düne" will der Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe heute sein Urteil verkünden.

Drogendealer in Rostock vor Gericht

Prozessbeginn in Rostock: Mutmaßliche Drogendealer vor Gericht
Prozessbeginn in Rostock: Mutmaßliche Drogendealer vor Gericht

Wegen Drogenhandels unter anderem mit mehr als 1,2 Kilogramm Kokain müssen sich von heute an zwei Männer vor dem Landgericht Rostock verantworten.

Haftstrafe für Akademikerin nach jahrelangem Missbrauch des Patensohns

Prozess in Berlin: Akademikerin missbraucht jahrelang Patensohn
Prozess in Berlin: Akademikerin missbraucht jahrelang Patensohn

Eine Berliner Kulturwissenschaftlerin wurde für den sexuellen Missbrauch ihres Patensohnes zu zwei Jahren Haft verurteilt. Das Amtsgericht Tiergarten setzte die Strafe zur Bewährung aus. Die Akademikerin Petra L. (48) muss dem heute 22-jährigen Musiker außerdem 3000 Euro zahlen.

Quelle: B.Z. – Die Stimme Berlins

Bundesgericht entscheidet: Djokovic darf nicht in Australien bleiben

Bundesgericht entscheidet: Djokovic darf nicht in Australien bleiben
Bundesgericht entscheidet: Djokovic darf nicht in Australien bleiben

Novak Djokovic hat das juristische Tauziehen gegen die australische Regierung um seine Aufenthaltsgenehmigung vorerst verloren. Ein Bundesgericht wies am Sonntag den Einspruch des 34 Jahre alten Serben gegen die erneute Annullierung seines Visums vom Freitag zurück.

Quelle: WEB.DE News

Intensivstation-Auslastung als Kriterium für Corona-Maßnahmen in MV wurde von Gericht gekippt

Gericht kippt Intensivstation-Auslastung als Kriterium für Corona-Maßnahmen in MV
Gericht kippt Intensivstation-Auslastung als Kriterium für Corona-Maßnahmen in MV

Richter aus Mecklenburg-Vorpommern haben Teile des Corona-Stufensystems der Landesregierung außer Kraft gesetzt. Die Belegung der Intensivstationen mit Corona-Patienten kann nicht mehr als Kriterium für Maßnahmen verwendet werden.

Quelle: www.rnd.de

“Kur zur Teufelsaustreibung“ endet tödlich. Ehemann und Schwiegereltern zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt

Berlin: Frau starb nach »Kur zur Teufelsaustreibung« – Ehemann verurteilt
Berlin: Frau starb nach »Kur zur Teufelsaustreibung« – Ehemann verurteilt

Eine 22-Jährige bekam wegen ihrer Kinderlosigkeit eine Woche lang Salzwasser verabreicht – und starb an den Folgen. Ihr Mann und dessen Eltern wurden nun verurteilt, ein vermeintlicher »Heiler« ebenso.

Quelle: www.spiegel.de

VW unterliegt in einem Rechtsstreit dem Bundesstaat Ohio. Neue Bußbelder drohen. VW will vor das Oberste Gericht ziehen

Autobauer: VW drohen im Dieselskandal neue Milliarden-Bußgelder in den USA
Autobauer: VW drohen im Dieselskandal neue Milliarden-Bußgelder in den USA

Der Autobauer unterliegt in einem Rechtsstreit dem Bundesstaat Ohio. Der Richter beziffert die möglichen Bußgelder auf „mehr als eine Billion Dollar“. VW will vor das Oberste Gericht ziehen.

Quelle: www.handelsblatt.com

Amazon soll 250 Millionen Euro Steuern in Luxemburg nachzahlen

Mögliche Steuernachzahlungen: EU-Gericht urteilt zu Vergünstigungen für Amazon & Co.
Mögliche Steuernachzahlungen: EU-Gericht urteilt zu Vergünstigungen für Amazon & Co.

Amazon soll nach Willen der EU-Kommission rund 250 Millionen Euro Steuern in Luxemburg nachzahlen. Beide Seiten halten die Forderung für völlig ungerechtfertigt. Jetzt soll ein Gericht entscheiden.

Quelle: FOCUS Online

Reaktionen auf Urteil zu George Floyd: »Das ist ein Tag der Gerechtigkeit in Amerika«

George Floyd: Barack Obama, Joe Biden und Kamala Harris reagieren auf das Urteil
George Floyd: Barack Obama, Joe Biden und Kamala Harris reagieren auf das Urteil

Von Joe Biden bis Barack Obama: Nach dem Schuldspruch im Floyd-Prozess gibt es erleichterte Reaktionen. Aber klar wird auch: Der Kampf für mehr Gerechtigkeit ist keineswegs gewonnen.

Quelle: www.spiegel.de

Flammt der Streit zwischen Dietmar Hopp und den Ultras wieder auf?

Der Prozess. Wie Dietmar Hopp zur Hassfigur der Ultras wurde
Der Prozess. Wie Dietmar Hopp zur Hassfigur der Ultras wurde

Dietmar Hopp gegen Fan Ultras. Oder der Kommerz im Fussball gegen die Tradition. Wie die Kollektivstrafe ganze Stadien und den DFB beschäftigt.

Quelle: www.zdf.de

Nawalny steht in einem Käfig im Babuskinsky Bezirksgericht. Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Berufung gescheitert: Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny
Berufung gescheitert: Russisches Gericht bestätigt Straflager-Urteil gegen Nawalny

Die Verurteilung von Alexej Nawalny zu mehreren Jahren Straflager hat international für Empörung gesorgt. Der Kremlgegner wehrte sich dagegen - und muss vor der russischen Justiz wieder eine Niederlage einstecken. Und der nächste Schuldspruch droht bereits.

Quelle: RP ONLINE

Eilmeldung: OVG Greifswald prüft Schließung im Einzelhandel wegen Coronavirus

OVG Greifswald prüft Schließung im Einzelhandel wegen Corona
OVG Greifswald prüft Schließung im Einzelhandel wegen Corona

Mecklenburg-Vorpommern

Quelle: n-tv.de

Rigaer Straße 94 News: „Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“

„Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“
„Senat und Eigentümer sind nicht kooperativ“

Wieder mal ist die Rigaer 94 ein Fall fürs Gericht: Nun geht es um Brandschutzmängel. Florian Schmidt über seine Sicht auf den verfahrenen Streit um das Haus.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Gericht kippt Ausgangssperre und 15-km-Regel für Kläger

Gericht kippt Ausgangssperre und 15-km-Regel für Kläger
Gericht kippt Ausgangssperre und 15-km-Regel für Kläger

Das Verwaltungsgericht Greifswald hat Einsprüchen gegen die seit Montag im Landkreis Vorpommern-Greifswald geltenden verschärften Corona-Regeln stattgegeben. Die nächtliche Ausgangssperre sowie die 15-Kilometer-Regel gelten für die Kläger nicht mehr.

Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown “katastrophale Fehlentscheidung“

Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown katastrophale Fehlentscheidung - und spricht Regelbrecher frei
Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown katastrophale Fehlentscheidung - und spricht Regelbrecher frei

Das Amtsgericht Weimar hat einen Mann freigesprochen, der im April 2020 gegen die Corona-Beschränkungen verstoßen hatte. FOCUS Online liegt das hochbrisante Urteil vor. Es stuft das vom Staat angeordnete allgemeine Kontaktverbot als verfassungswidrigen Tabubruch ein. Damit stellt es die gesamte deutsche Lockdown-Politik infrage.

Quelle: FOCUS Online

Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk vor Gericht bestätigt

Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk vor Gericht bestätigt
Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk vor Gericht bestätigt

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das bundesweite Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk bestätigt. Das teilte das Gericht am Montagabend mit.

Quelle: berlin.de