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41 Artikel unter dem Schlagwort koalition gefunden

Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen gestalten sich schwierig

Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen: Union und SPD streiten um Wehrpflicht, Israel-Politik und das 3,5-Prozent-Ziel
Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen: Union und SPD streiten um Wehrpflicht, Israel-Politik und das 3,5-Prozent-Ziel

Bei ihren Koalitionsgesprächen können sich die Fachpolitiker von CDU, CSU und SPD bei zentralen Fragen zur Außen- und Sicherheitspolitik nicht einigen. Nun müssen die Parteispitzen ran.

Quelle: www.tagesspiegel.de

SPD und Grüne fordern Kompromissbereitschaft in Sachen Schuldenkoalition von der CDU

Meinung: SPD und Grüne: Forderungen an CDU im Schulden-Koalitionsstreit
Meinung: SPD und Grüne: Forderungen an CDU im Schulden-Koalitionsstreit

SPD und Grüne wollen Kompromisse von der CDU. Die AfD will sie zerstören. Müssen Konservative auch mal schmutzig spielen, um zu gewinnen?

Quelle: www.spiegel.de

Union und SPD haben sich auf erste Punkte geeinigt

Worauf sich Union und SPD bereits geeinigt haben
Worauf sich Union und SPD bereits geeinigt haben

Union und SPD einigen sich auf eine Zurückweisung von Asylsuchenden an allen deutschen Grenzen, Österreich und Polen protestieren bereits. Auch soll das Bürgergeld gekürzt und in "Grundsicherung" umbenannt werden. Viele Details sind jedoch noch offen.

Quelle: n-tv.de

Union und SPD nähern sich im Zuge der Koalitionsverhandlungen an

Schwarz-rote Sondierung geht in entscheidende Phase
Schwarz-rote Sondierung geht in entscheidende Phase

Bis spät in die Nacht verhandeln Vertreter der Union und der SPD. Erste Annäherungen soll es im Bereich innerer Sicherheit geben, so etwa beim Thema mehr Befugnisse für die Bundespolizei. Beim Thema Migration klaffen die Standpunkte auseinander.

Quelle: n-tv.de

Klingbeil erwartet, dass Merz seinen Ton deutlich ändert

Bundestagswahl 2025 live: Klingbeil: Union muss einige Zugeständnisse machen
Bundestagswahl 2025 live: Klingbeil: Union muss einige Zugeständnisse machen

„Die Erwartung ist schon, dass Merz seinen Kurs und auch seinen Ton deutlich ändert“, sagt der SPD-Chef zu möglichen Koalitionsgesprächen.

Quelle: Süddeutsche.de

Koalitionsverhandlungen in Österreich geplatzt, keine-Kanzler-Gefahr sehr gross

Österreich: keine Koalition und bald auch keinen Kanzler mehr
Österreich: keine Koalition und bald auch keinen Kanzler mehr

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und Neos kündigte Bundeskanzler Karl Nehammer seinen Rückzug an.

Quelle: Süddeutsche.de

Koalition in Berlin will das Mietwagengewerbe deutlich einschränken

Schwarz-Rot will Mindestfahrpreis für Uber und Co. prüfen
Schwarz-Rot will Mindestfahrpreis für Uber und Co. prüfen

Die Koalition in Berlin will das Mietwagengewerbe von Uber, Bolt und anderen deutlich einschränken. Die Regierung prüft deshalb, ob Fahrgäste für diese Angebote einen Mindestfahrpreis zahlen müssen.

Quelle: n-tv.de

Scholz war “nicht Schuld am Koalitionsstreit“

Scholz: “Ich war nicht schuld“ am Streit in der Koalition
Scholz: "Ich war nicht schuld" am Streit in der Koalition

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich weiter zuversichtlich und glaubt, dass er mit seiner SPD die wahrscheinlichen Neuwahlen im Februar gewinnen kann. Das macht er am Abend beim RTL-Jahresrückblick bei Hackfleisch-Klößen deutlich.

Quelle: n-tv.de

CDU und SPD in Sachsen sind sich bei Koalitionsgesprächen einig

Einigung bei Koalitionsgesprächen von CDU und SPD in Sachsen
Einigung bei Koalitionsgesprächen von CDU und SPD in Sachsen
Quelle: Süddeutsche.de

Große Koalition von Union und SPD ist Favorit bei kommenden Neuwahlen

Umfrage zur Neuwahl: Jeder vierte Deutsche will DIESE Koalition
Umfrage zur Neuwahl: Jeder vierte Deutsche will DIESE Koalition

Welche Koalition soll Deutschland künftig reagieren? Die Wählerinnen und Wähler haben eine klare Präferenz.

Quelle: bild.de

Scholz will Vertrauensfrage stellen

Vorbereitungen für Neuwahlen laufen in Berlin bereits an
Vorbereitungen für Neuwahlen laufen in Berlin bereits an

Die Ampelregierung ist am Ende. Bundeskanzler Scholz hat angekündigt, dem Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Es könnte also zu Neuwahlen in nur wenigen Monaten kommen. Das wäre für Berlin eine enorme Herausforderung.

Quelle: www.rbb24.de

Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus

Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus
Ramelow schließt Dreierkoalition mit CDU und BSW nicht aus
Quelle: Süddeutsche.de

CDU und SPD verlieren Mehrheit in Berlin

Schwarz-Rot verliert Mehrheit in Berlin - AfD mit stärksten Verlusten
Schwarz-Rot verliert Mehrheit in Berlin - AfD mit stärksten Verlusten

Die Berliner schwarz-rote Koalition feiert in diesen Tage einjähriges Amtsjubiläum. Der neue BerlinTrend ist für die Koalition weniger feierlich - CDU und SPD büßen ihre Mehrheit ein. Der größte Verlierer ist allerdings eine andere Partei.

Quelle: www.rbb24.de

Hannover-Hammer. SPD lässt Koalition mit Grünen platzen!

Grüner OB ohne Mehrheit: Hannover-SPD lässt Rathaus-Bündnis platzen
Grüner OB ohne Mehrheit: Hannover-SPD lässt Rathaus-Bündnis platzen

Politisches Erdbeben in Hannovers Rathaus! Die SPD steigt aus der rot-grünen Koalition aus. OB Belit Onay (Grüne) hat keine eigene Mehrheit mehr.

Quelle: bild.de

Kritik an Wohnbaupolitik: Zahl der Sozialwohnungen im vergangenen Jahr weiter gesunken

Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt weiter
Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt weiter

Die Zahl an Sozialwohnungen ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Dabei hat die Ampel-Koalition eigentlich ambitionierte Ziele. Kritik gibt es an der Umsetzung der Wohnungsbaupolitik.

Quelle: tagesschau.de

Berliner SPD ringt um die Aufarbeitung ihrer Wahlschlappe

Giffey rechtfertigt Große Koalition in Berlin
Giffey rechtfertigt Große Koalition in Berlin

Die Berliner SPD hat am Wahlergebnis noch ordentlich zu knabbern. Auf Drängen der Jusos muss sich der Landesvorstand künftig neu aufstellen.

Quelle: Süddeutsche.de

Niederlande und Großbritannien planen Kampfjet-Koalition für die Ukraine

Großbritannien und Niederlande planen Kampfjet-Koalition für Ukraine
Großbritannien und Niederlande planen Kampfjet-Koalition für Ukraine

Großbritannien und die Niederlande wollen eine "internationale Koalition" schmieden, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen zu beliefern. Bisher hatten die NATO-Partner das abgelehnt. Kiew begrüßte die Initiative.

Quelle: tagesschau.de

Berliner SPD-Mitglieder stimmen mit 54,3 Prozent für Koalition mit der CDU

Knappe Mehrheit: 54,3 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit der CDU
Knappe Mehrheit: 54,3 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder stimmen für Koalition mit der CDU

Beim Mitgliederentscheid der Berliner SPD hat sich eine knappe Mehrheit für eine Koalition mit der CDU ausgesprochen. Die Parteispitze zeigt sich erleichtert, die Jusos diplomatisch.

Quelle: www.tagesspiegel.de

CDU und SPD stellen ihr Regierungsprogramm in Berlin vor

Berliner CDU und SPD setzen Schwerpunkte bei Mobilität, Bauen und Verwaltung
Berliner CDU und SPD setzen Schwerpunkte bei Mobilität, Bauen und Verwaltung

Gut drei Wochen nach dem Start ihrer Koalitionsverhandlungen haben CDU und SPD in Berlin ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Schwerpunkte sind unter anderem der Ausbau des Nahverkehrs, bezahlbares Wohnen und eine Reform der Verwaltung.

Quelle: www.rbb24.de

Kühnert will sich in die Koalition-Entscheidung seiner Berliner Genossen nicht einmischen

Doch keine Putschpläne: Kühnert will Koalition von CDU und SPD in Berlin nicht sabotieren
Doch keine Putschpläne: Kühnert will Koalition von CDU und SPD in Berlin nicht sabotieren

Berlins Juso-Vorstand will morgen auf der Landesdelegiertenkonferenz einen Antrag gegen Schwarz-Rot einbringen. Der SPD-Generalsekretär widerspricht Hinweisen, er unterstütze die Kampagne.

Quelle: www.tagesspiegel.de