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3028 Artikel unter dem Schlagwort politik gefunden

Hinweise auf einen Anschlag: AfD-Chefin Weidel sagt Kundgebung ab

Bedrohungslage: AfD-Chefin Weidel sagt Kundgebung ab
Bedrohungslage: AfD-Chefin Weidel sagt Kundgebung ab

Aufgrund eines "sicherheitsrelevanten Vorfalls" hat sich Alice Weidel dazu entschlossen, einen Auftritt bei einer Kundgebung am Tag der Deutschen Einheit in dem geschichtsträchtigen Ort Mödlareuth abzusagen. Die AfD-Chefin erklärte ihre Entscheidung in einer Videobotschaft.

Quelle: WEB.DE News

Merz verteidigt Aussage über Asylbewerber: Gibt „überhaupt keinen Grund“ für Entschuldigung

Merz verteidigt Aussage über Asylbewerber: Gibt „überhaupt keinen Grund“ für Entschuldigung
Merz verteidigt Aussage über Asylbewerber: Gibt „überhaupt keinen Grund“ für Entschuldigung

Wegen seiner Zahnarzt-Aussage über abgelehnte Asylbewerber sorgte Friedrich Merz für einigen Wirbel. Nun bezieht er noch einmal Stellung zu der umstrittenen Äußerung.

Quelle: RND.de

USA und EU stehen zu Ukraine-Hilfen – Die Lage im Überblick

USA und EU stehen zu Ukraine-Hilfen – Die Lage im Überblick
USA und EU stehen zu Ukraine-Hilfen – Die Lage im Überblick

Die Ukraine bangt um weitere US-Unterstützung. Nun hat US-Präsident Biden die Hilfszusagen der Vereinigten Staaten erneuert. Die Lage im Überblick.

Quelle: WEB.DE News

NORD STREAM “In der deutschen Politik werden zu diesem Thema Maulkörbe verteilt“

Nord Stream : “In der deutschen Politik werden zu diesem Thema Maulkörbe verteilt.“
Nord Stream : "In der deutschen Politik werden zu diesem Thema Maulkörbe verteilt."

Es ist die politisch brisanteste Ermittlung seit 9/11: Wer sprengte die Nord-Stream-Pipelines? Neue Enthüllungen verdichten einen politisch heiklen Verdacht.

Quelle: ZEIT ONLINE

Lawrow nennt Ukraine Bedingungen für mögliches Abkommen - Die Lage im Überblick

Lawrow nennt Ukraine Bedingungen für mögliches Abkommen - Die Lage im Überblick
Lawrow nennt Ukraine Bedingungen für mögliches Abkommen - Die Lage im Überblick

Die südukrainische Region Cherson wird erneut zum Ziel russischer Angriffe. Russland ist nach Aussagen von Außenminister Sergej Lawrow weiterhin unter bestimmten Bedingungen bereit, Abkommen über die Ukraine abzuschließen. Ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Quelle: WEB.DE News

Metsola ruft EU Regierungen zu Kompromissbereitschaft um geplante Asylsystem-Reform auf

EU-Parlamentspräsidentin: Blockade für Asylreform lösen
EU-Parlamentspräsidentin: Blockade für Asylreform lösen

Die Länder der EU verhandeln derzeit über eine Reform des gemeinsamen Asylsystems. EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola bemängelt dabei die Kompromissbereitschaft.

Quelle: www.otz.de

Energieminister: Keine Steuer auf Grundnahrungsmittel

Politik: Energieminister: Keine Steuer auf Grundnahrungsmittel
Politik: Energieminister: Keine Steuer auf Grundnahrungsmittel

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Politik“. Lesen Sie jetzt „Energieminister: Keine Steuer auf Grundnahrungsmittel“.

Quelle: ZEIT ONLINE

Migration - Faeser lehnt Obergrenze ab. Bürgermeister ist fassungslos

Migration: Nancy Faeser lehnt Obergrenze ab – Merz warnt vor “Kontrollverlust“
Migration: Nancy Faeser lehnt Obergrenze ab – Merz warnt vor "Kontrollverlust"

Um die Migration in den Griff zu kriegen, brauche es eine europäische Lösung, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. CDU-Chef Merz verlangt konsequentere Abschiebungen.

Quelle: ZEIT ONLINE

Vor Wohnungsbaugipfel rückt Habeck von stärkerer Dämmung neuer Häuser ab

Vor Wohnungsbaugipfel rückt Habeck von stärkerer Dämmung neuer Häuser ab
Vor Wohnungsbaugipfel rückt Habeck von stärkerer Dämmung neuer Häuser ab

Die Regierung will mit einem Maßnahmenpaket den Wohnungsbau fördern. Unter andere soll die Unterstützung für Familien steigen.

Quelle: FOCUS online

Morawiecki: Selenskij soll Polen nie wieder beleidigen

Ukraine News: Heftiger Streit zwischen Polen und der Ukraine
Ukraine News: Heftiger Streit zwischen Polen und der Ukraine

"Ich möchte Präsident Selenskij sagen, dass er die Polen nie wieder beleidigen soll", mahnt Polens Ministerpräsident Morawiecki.

Quelle: Süddeutsche.de

Polen liefert keine Waffen mehr an die Ukraine

Polen liefert keine Waffen mehr an die Ukraine
Polen liefert keine Waffen mehr an die Ukraine

Polen will keine Waffen mehr an die Ukraine liefern, sondern sich auf die eigene Bewaffnung konzentrieren.

Quelle: bild.de

Asyl-POLITIK. Erster Politiker will Dänen-Modell für Deutschland

Wie in Dänemark: Erster Knallhart-Plan für Brennpunkt-Bezirke!
Wie in Dänemark: Erster Knallhart-Plan für Brennpunkt-Bezirke!

Der JU-Chef rechnet mit der deutschen Migrationspolitik der vergangenen Jahre ab und fordert eine knallharte Asyl-Wende – nach dänischem Vorbild!

Quelle: bild.de

Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf

Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf
Cum-Ex-Prozess: „Olaf Scholz“ taucht 27 Mal in der Anklageschrift auf

Der frühere MM Warburg-Banker Christian Olearius steht in Bonn wegen mutmaßlicher Cum-ex-Straftaten vor Gericht. Die Anklageschrift führt dabei den einen oder anderen prominenten Namen mit auf

Quelle: capital.de

„Saudummer Fehler“ Faesers Wahlrecht-Blamage!

„Saudummer Fehler“: Faesers Wahlrecht-Blamage!
„Saudummer Fehler“: Faesers Wahlrecht-Blamage!

Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert! BILD hatte am Dienstagmo...

Quelle: bild.de

Umfrage: AfD jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern vorn

AfD jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern vorn: Viertes Bundesland
AfD jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern vorn: Viertes Bundesland

Laut einer aktuellen Umfrage hätte die Schweriner rot-rote Koalition von Manuela Schwesig derzeit keine Mehrheit. Die AfD würde mit 32 Prozent stärkste Kraft.

Quelle: FAZ.NET

Kiew verklagt seine EU-Nachbarn wegen des Importverbots für Getreide vor der WTO

Kiew verklagt seine EU-Nachbarn – Die Lage im Überblick
Kiew verklagt seine EU-Nachbarn – Die Lage im Überblick

Der ukrainische Präsident Selenskyj ist in New York eingetroffen, um vor den UN zu sprechen. Kiew verklagt derweil seine EU-Nachbarn wegen des Importverbots für Getreide vor der WTO. Ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Quelle: WEB.DE News

China bestellt wegen Baerbock-Äußerung deutsche Botschafterin ein

“Diktator“-Aussage: China bestellt wegen Baerbock-Äußerung deutsche Botschafterin ein
"Diktator"-Aussage: China bestellt wegen Baerbock-Äußerung deutsche Botschafterin ein

Außenministerin Baerbock hat Präsident Xi Jinping kürzlich als "Diktator" bezeichnet. China wertet das als "offene politische Provokation" – und hat Redebedarf.

Quelle: ZEIT ONLINE

Mit der Eroberung des Dorf Klischtschijiwka droht Russland an der Front im Osten in die Zange genommen zu werden

Ukraine-Krieg: Druck auf Russlands Truppen bei Bachmut steigt
Ukraine-Krieg: Druck auf Russlands Truppen bei Bachmut steigt

Mit der Eroberung des Dorf Klischtschijiwka droht Russland an der Front im Osten in die Zange genommen zu werden. Drohnen haben offenbar die Hafenstadt Sewastopol auf der besetzten Krim angegriffen.

Quelle: FAZ.NET

Gewaltexzess in Stuttgart - 27 Polizisten bei Ausschreitungen verletzt - 227 inzwischen wieder auf freiem Fuß

Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart: Polizisten bei Ausschreitungen verletzt
Eritrea-Veranstaltung in Stuttgart: Polizisten bei Ausschreitungen verletzt

Mitten in Baden-Württemberg hat sich am Samstag ein Konflikt zwischen zwei gegnerischen politischen Lagern aus Eritrea gewaltsam entladen.

Quelle: SWR3

Innenministerin Faeser unter Druck. Union verlangt Akteneinsicht!

Innenministerin Faeser unter Druck: Union verlangt Akteneinsicht!
Innenministerin Faeser unter Druck: Union verlangt Akteneinsicht!

Die Unionsfraktion im Bundestag hat einen Antrag auf Akteneinsicht in der Affäre Schönbohm beantragt. Faeser selbst will Mittwoch alle Fragen beantworten.

Quelle: bild.de