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62 Artikel unter dem Schlagwort regierung gefunden

“Reformen müssen beschleunigt werden“, so die Ansicht der DIHK

Was die deutsche Wirtschaft aktuell blockiert – und wie sie wieder Fahrt aufnehmen kann
Was die deutsche Wirtschaft aktuell blockiert – und wie sie wieder Fahrt aufnehmen kann

Mit ihren Plänen für eine Wachstumsinitiative hat die Bundesregierung einen grundsätzlich richtigen Weg eingeschlagen. Jetzt müssen zügig Entwürfe für die erforderlichen Begleitgesetze formuliert und verabschiedet werden – möglichst noch im Herbst. Denn in den Betrieben sind spürbare Entlastung und positive Impulse bitter nötig, wie die DIHK auch in ihrer aktuellen Kampagne "Ich kann so nicht arbeiten" aufzeigt.

Quelle: www.dihk.de

AfD strebt Regierung in Sachsen und Thüringen an

SPD hofft auf Unentschlossene in Sachsen und Thüringen
SPD hofft auf Unentschlossene in Sachsen und Thüringen

Am Wochenende werden in Thüringen und Sachsen neuen Landtage gewählt. In den Umfragen beider Bundesländer liegt die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD vorn. Die Thüringer SPD wird von Kanzler Scholz persönlich in Jena unterstützt.

Quelle: n-tv.de

US-Regierung rechnete mit 800.000 Jobs mehr

US-Regierung verschätzt sich um 800.000 Jobs
US-Regierung verschätzt sich um 800.000 Jobs

Die US-Wirtschaft erschafft offenbar deutlich weniger Jobs als gedacht: Das Arbeitsministerium hat seine Schätzung für die Zahl der Beschäftigten drastisch gesenkt. Eine Zinssenkung wird noch wahrscheinlicher.

Quelle: www.spiegel.de

Thailand bekommt neue Regierungschefin

Milliardärserbin wird neue Regierungschefin in Thailand
Milliardärserbin wird neue Regierungschefin in Thailand
Quelle: Süddeutsche.de

„Die Flut steigt“: Le Pen droht trotz Frankreich-Wahl-Fiasko mit Machtwechsel

„Die Flut steigt“: Le Pen droht trotz Frankreich-Wahl-Fiasko mit Machtwechsel – schwere Regierungsbildung
„Die Flut steigt“: Le Pen droht trotz Frankreich-Wahl-Fiasko mit Machtwechsel – schwere Regierungsbildung

Die Rechten hofften auf gute Ergebnisse bei der Frankreich-Wahl – vergeblich. Klarer Sieger bei der Stichwahl sind laut Hochrechnung die Linken.

Quelle: www.fr.de

Kanzler auf Abruf! Kaum jemand will, dass er weiterregiert

Scholz’ Machtverfall nach der Europawahl: Kanzler auf Abruf!
Scholz’ Machtverfall nach der Europawahl: Kanzler auf Abruf!

Nach der Klatsche bei der Europawahl steht Olaf Scholz (65, SPD) unter Druck wie nie! Nur noch 13,9 Prozent für die SPD, nicht mal mehr 33 Prozent für seine Ampel-Koalition – so schlecht war noch keine Regierung.

Quelle: bild.de

Polizei und Landesregierung in MV von Hackerangriff betroffen

Hackerangriff auf Regierung und Polizei in Mecklenburg-Vorpommern
Hackerangriff auf Regierung und Polizei in Mecklenburg-Vorpommern

Hacker haben die Webseiten von Landesregierung, Verfassungsschutz und Polizei in Mecklenburg-Vorpommern lahmgelegt. Zuletzt gab es Angriffe aus Russland.

Quelle: bild.de

Ab heute beginnt die dreitägige Plenartagung im Schweriner Landtag

Schweriner Landtag beginnt dreitägige Plenartagung
Schweriner Landtag beginnt dreitägige Plenartagung

Zu Beginn der Aprilsitzung stehen im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns mehrere Gesetze zur Abstimmung. Eines ist wichtig für die Kommunalwahlen Anfang Juni.

Quelle: n-tv.de

Nach einem Gesetzesentwurf der Landesregierung in MV sollen die Vorstände der Sparkassen im Land ihre Vergütung offenlegen

Neues Sparkassengesetz soll Vorstandsgehälter offenlegen
Neues Sparkassengesetz soll Vorstandsgehälter offenlegen

Bislang weigerten sich die Sparkassen in MV, die Jahresverdienste ihrer Vorstände offenzulegen. Das soll sich nun ändern - zumindest in einem ersten Schritt.

Quelle: n-tv.de

Wiederholungswahl nach Pannenwahl von 2021 in Berlin hat begonnen

Bundestagswahl: Wiederholungswahl in Berlin hat begonnen
Bundestagswahl: Wiederholungswahl in Berlin hat begonnen

Wegen Pannen wiederholen Teile von Berlin die Bundestagswahl 2021. An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird sich nichts ändern – dennoch sind Änderungen möglich.

Quelle: ZEIT ONLINE

Demo mit mehr als 200.000 Menschen gegen Rechtsextremismus in Berlin

Demonstrationen: Mehr als 200.000 Menschen gegen Rechtsextremismus
Demonstrationen: Mehr als 200.000 Menschen gegen Rechtsextremismus

Zehntausende Menschen haben in Deutschland gegen Rechtsextremismus protestiert. Allein in Berlin waren es laut Polizei 150.000 Demonstranten. Auch in anderen Städten gingen zahlreiche Menschen auf die Straßen.

Quelle: tagesschau.de

MV erwartet erneut Behinderungen wegen der Bauernproteste

Wieder Behinderungen wegen Bauernprotesten erwartet
Wieder Behinderungen wegen Bauernprotesten erwartet

Die Protestwoche der Bauern dürfte am Donnerstag einen weiteren Höhepunkt in MV erreichen - mit Einschränkungen für Autofahrer und -fahrerinnen. Doch nicht nur die müssen flexibel sein.

Quelle: n-tv.de

Französische Regierung tritt zurück. Streit um das Immigrationsgesetz in Frankreich

Politik-Hammer: Französische Regierung tritt zurück
Politik-Hammer: Französische Regierung tritt zurück

Der Streit um das Immigrationsgesetz in Frankreich setzte auch dem Regierungslager von Präsident Macron zu. Nach internen Querelen tritt die Regierung nun

Quelle: MOPO

Landesregierung MV sucht Mitarbeiter, die Ukraine Aktivitäten des Landes bündeln sollen

Mecklenburg-Vorpommern sucht Partnerregion in der Ukraine
Mecklenburg-Vorpommern sucht Partnerregion in der Ukraine

Die rot-rote Landesregierung will ihre Zusammenarbeit mit der Ukraine ausbauen. Europaministerin Bettina Martin (SPD) sucht neue Mitarbeiter, die die Ukraine-Aktivitäten des Landes bündeln sollen.

Nach Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe soll die Bundesregierung eine Flüchtlingsnotlage ausrufen

Berliner Senatorin fordert Ausruf einer „Flüchtlingsnotlage“ von Ampelregierung
Berliner Senatorin fordert Ausruf einer „Flüchtlingsnotlage“ von Ampelregierung

Cansel Kiziltepe (SPD), Berliner Sozialsenatorin, hat Berlin aufgefordert, eine „Flüchtlingsnotlage“ auszurufen. Was wegen Corona und des Ukrainekriegs ging, solle nun ebenfalls ermöglicht werden.

Quelle: FOCUS online

MV Regierung weist Vorwürfe von Steuerverschwendung zurück

Schwarzbuch prangert vermeintliche Steuerverschwendung in MV an: Politik weist Vorwürfe entschieden zurück
Schwarzbuch prangert vermeintliche Steuerverschwendung in MV an: Politik weist Vorwürfe entschieden zurück

"Unnötig" oder "zu teuer": Der Bund der Steuerzahler hat sein neues Schwarzbuch vorgelegt, in dem er bundesweit Fälle von vermeintlicher Steuerverschwendung listet. Mecklenburg-Vorpommern ist fünf Mal vertreten. Regierungs- und Stadtsprecher weisen die Vorwürfe als "willkürlich" und "substanzlos" zurück.

CERT M-V meldet Angriff auf Webseiten von Regierung und Polizei

Angriff auf Webseiten von Regierung und Polizei in MV
Angriff auf Webseiten von Regierung und Polizei in MV

IT-Experten des Landes haben nach Angaben des Schweriner Innenministeriums eine Hacker-Attacke gegen Regierungsseiten im Internet abgewehrt. Am Donnerstag seien...

Quelle: Süddeutsche.de

Gedenken an Generalstreik vor genau 100 Jahren in Berlin

Generalstreik - wie in Berlin vor 100 Jahren das Licht ausging
Generalstreik - wie in Berlin vor 100 Jahren das Licht ausging

Vor 100 Jahren machen kommunistische Arbeiter den 11. August zu ihrem Kampftag: Sie legen ganz Berlin lahm, es wird dunkel in der Stadt. Ihr Generalstreik führt mit zum Regierungswechsel an der Spitze des Reiches. Von Matthias Schirmer

Quelle: www.rbb24.de

Umfang von Wahlwiederholung der Berliner Chaoswahl wird von Verfassungsgericht geprüft

Verfassungsgericht prüft Umfang von Wahlwiederholung in Berlin
Verfassungsgericht prüft Umfang von Wahlwiederholung in Berlin

Bei der vergangenen Bundestagswahl ist in Berlin einiges schief gegangen. Nun prüft das Bundesverfassungsgericht, in wie vielen Wahlbezirken der Hauptstadt die Wahl wiederholt werden muss. Von Gigi Deppe.

Quelle: tagesschau.de

Niederländische Regierung zurückgetreten. Migration-Krisensitzung gscheitert

Streit um Asylpolitik: Niederländische Regierung zerbrochen
Streit um Asylpolitik: Niederländische Regierung zerbrochen

Die niederländische Regierung um Ministerpräsident Rutte ist zurückgetreten. Eine Krisensitzung zum Thema Migration war am Freitag gescheitert.

Quelle: www.zdf.de