69 Artikel unter dem Schlagwort regierung gefunden
Landesregierung MV sucht Mitarbeiter, die Ukraine Aktivitäten des Landes bündeln sollen
Die rot-rote Landesregierung will ihre Zusammenarbeit mit der Ukraine ausbauen. Europaministerin Bettina Martin (SPD) sucht neue Mitarbeiter, die die Ukraine-Aktivitäten des Landes bündeln sollen.
Nach Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe soll die Bundesregierung eine Flüchtlingsnotlage ausrufen
Cansel Kiziltepe (SPD), Berliner Sozialsenatorin, hat Berlin aufgefordert, eine „Flüchtlingsnotlage“ auszurufen. Was wegen Corona und des Ukrainekriegs ging, solle nun ebenfalls ermöglicht werden.
Quelle: FOCUS onlineMV Regierung weist Vorwürfe von Steuerverschwendung zurück
"Unnötig" oder "zu teuer": Der Bund der Steuerzahler hat sein neues Schwarzbuch vorgelegt, in dem er bundesweit Fälle von vermeintlicher Steuerverschwendung listet. Mecklenburg-Vorpommern ist fünf Mal vertreten. Regierungs- und Stadtsprecher weisen die Vorwürfe als "willkürlich" und "substanzlos" zurück.
CERT M-V meldet Angriff auf Webseiten von Regierung und Polizei
IT-Experten des Landes haben nach Angaben des Schweriner Innenministeriums eine Hacker-Attacke gegen Regierungsseiten im Internet abgewehrt. Am Donnerstag seien...
Quelle: Süddeutsche.deGedenken an Generalstreik vor genau 100 Jahren in Berlin
Vor 100 Jahren machen kommunistische Arbeiter den 11. August zu ihrem Kampftag: Sie legen ganz Berlin lahm, es wird dunkel in der Stadt. Ihr Generalstreik führt mit zum Regierungswechsel an der Spitze des Reiches. Von Matthias Schirmer
Quelle: www.rbb24.deUmfang von Wahlwiederholung der Berliner Chaoswahl wird von Verfassungsgericht geprüft
Bei der vergangenen Bundestagswahl ist in Berlin einiges schief gegangen. Nun prüft das Bundesverfassungsgericht, in wie vielen Wahlbezirken der Hauptstadt die Wahl wiederholt werden muss. Von Gigi Deppe.
Quelle: tagesschau.deNiederländische Regierung zurückgetreten. Migration-Krisensitzung gscheitert
Die niederländische Regierung um Ministerpräsident Rutte ist zurückgetreten. Eine Krisensitzung zum Thema Migration war am Freitag gescheitert.
Quelle: www.zdf.deLi Qiang zu Gesprächen in Berlin
Erstmals seit fünf Jahren gibt es wieder deutsch-chinesische Regierungskonsultationen in Präsenz. In Berlin wird sich Regierungschef Li mit einer anderen deutschen China-Politik auseinandersetzen müssen. Von S. Wurzel.
Quelle: tagesschau.de72 von 159 Berliner Abgeordneten verdient dazu
Die Berliner Parlamentarier dürfen Nebentätigkeiten nachgehen, 72 machen von diesem Recht Gebrauch. Einer verdient besonders gut.
Quelle: www.tagesspiegel.deKühnert will sich in die Koalition-Entscheidung seiner Berliner Genossen nicht einmischen
Berlins Juso-Vorstand will morgen auf der Landesdelegiertenkonferenz einen Antrag gegen Schwarz-Rot einbringen. Der SPD-Generalsekretär widerspricht Hinweisen, er unterstütze die Kampagne.
Quelle: www.tagesspiegel.deLandrat kritisiert Innenministerium im Streit um Upahl
Im Streit über die geplante Flüchtlingsunterkunft in Upahl wirft Landrat Tino Schomann (CDU) dem Innenministerium Fehler vor. Der Landkreis Nordwestmecklenburg habe nach einer falschen Richtlinie des Ministeriums gearbeitet.
Berliner Linke könnte zur Opposition abrutschen
Kommt es zu einer Koalition aus CDU und SPD, droht der Linkspartei die Opposition. Letzte Hoffnung: Der linke SPD-Flügel.
Quelle: www.tagesspiegel.deMehr Stimmabgaben als Wähler bei Berlin-Wahl
Huch, wo kommen die denn her? Im vorläufigen Bericht von Landeswahlleiter Stephan Bröchler (60) tauchen mehrere Bezirke auf, in denen es mehr abgegebene Stimmen als Wähler gibt!
Quelle: B.Z. – Die Stimme BerlinsGleichstand bei Direktkandidaten bei Berlin Wahl
Die Wahlpanne in Berlin-Lichtenberg führt zu einem Patt: CDU und Linke liegen gleichauf. Nun könnte das Los entscheiden oder der Wahlkreis komplett neu ausgezählt werden.
Quelle: ZEIT ONLINEMehrheit wünscht sich Große Koalition in Berlin
Einen Tag nach der Wahl sind mehrere Optionen für ein neues Regierungsbündnis denkbar. Die Berlinerinnen und Berliner trauen einer Großen Koalition am meisten zu.
Quelle: www.tagesspiegel.deWiederholung der Berliner Chaos-Wahl läuft
Internationale Wahlbeobachter, Kandidaten, die nicht mehr antreten wollen - und ein möglicher Wahlgewinner, der trotzdem verlieren könnte: Die Wiederholungswahl in Berlin ist reich an Kuriositäten. Alles, was man dazu wissen sollte.
Quelle: tagesschau.deWeitgehende Einigkeit bei Berliner Verwaltungsreform
Es könnte der letzte gemeinsame Erfolg der rot-grün-roten Koalition werden: Kurz vor der Wahl haben sich SPD, Grüne und Linke in Berlin auf Eckpunkte einer Verwaltungsreform geeinigt. Allerdings: Ein strittiger Punkt ist noch offen. Von Sebastian Schöbel
Quelle: www.rbb24.deGünther Uecker erhält Landesverdienstorden auf Neujahrsempfang
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) lädt heute zu ihrem Neujahrsempfang nach Greifswald. Neben anderen soll der Künstler Günther Uecker hier mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet werden.
Brasiliens Regierungsviertel - Polizei erlangt nach Stunden Kontrolle zurück
In Brasilien haben Bolsonaro-Anhänger das Regierungsviertel gestürmt. Die Polizei hat die Lage unter Kontrolle. Es gab etwa 200 Festnahmen.
Quelle: www.zdf.de