69 Artikel unter dem Schlagwort regierung gefunden
Wahlchaos geht weiter, das Datum auf der Benachrichtigung ist falsch
Die Berliner Wahl muss wiederholt werden, diesmal sollte alles klappen. Doch schon bei der Verschickung der Wahlunterlagen gibt es die erste Panne.
Quelle: Berliner ZeitungMontag startet in Berlin Wahlwiederholung mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen
Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl an. Fürs Plakatieren und auch für den Versand der Benachrichtigungen und die Briefwahl gelten enge Fristen.
Quelle: www.tagesspiegel.deIran News: Teheran schafft Sittenpolizei ab
Iran schafft Sittenpolizei ab. Nach monatelangen Protesten verkündet das Regime, auch der seit 1979 gültige Kopftuchzwang könnte fallen.
Quelle: Süddeutsche.deMassive Polizeipräsenz : Neue Proteste in China verhindert
Beamte sperren Straßen ab und kontrollieren Smartphones von Passanten. Chinas Regierung setzt darauf, weitere Kritik an ihrer Corona-Politik zu unterbinden.
Quelle: FAZ.NETAmpel einigten sich auf Wahlwiederholung in 431 Berliner Wahlbezirken
Dass der Wahlprüfungsausschuss eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin empfehlen wird, gilt schon länger als sicher. Nun einigten sich die Ampel-Vertreter darauf, in wie vielen Wahlbezirken das passieren soll.
Quelle: www.rbb24.deAmpel hält Wahlwiederholung für notwendig
Die Ampel-Koalition hält eine Wiederholung der Bundestagswahl in etwa 300 Berliner Stimmbezirken für nötig. Ein entsprechender Vorschlag sei an den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags gegangen, berichtet AFP.
Quelle: www.rbb24.deSahra Wagenknecht: „Was denn? Die hat doch Recht“
Sahra Wagenknecht stellt im Bundestag Offensichtliches fest und die Russland-Sanktionen in Frage. Wegen dreier Worte schäumen einige Genossen – kurz nach der ersten erfolgreichen Demo seit langem geht es wieder in Richtung Partei-Exitus
Quelle: www.freitag.deLandesregierung MV berät, wie in den kommenden Monaten die Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen gewährleistet werden soll
Die Landesregierung berät heute darüber, wie die Energieversorgung in Herbst und Winter zu bezahlbaren Preisen gewährleistet werden kann. Sie hat Wirtschaftsvertreter, Energieversorger, Verbraucherschützer und Sozialverbände zum Energiegipfel geladen.
Misstrauensvotum in Bulgarien – Regierung gestürzt
Die erst seit einem halben Jahr amtierende Regierung muss abtreten. 123 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in Sofia einem Misstrauensantrag der Opposition zu.
Quelle: Berliner ZeitungUmstrittene Klimastiftung MV soll aufgelöst werden, Vorstand tritt zurück
Laut Ministerpräsidentin Manuela Schwesig legt der Stiftungsvorstand Ende September die Ämter nieder. Damit soll eine vom Landtag gewünschte Auflösung ermöglicht werden.
Quelle: ZEIT ONLINEMilliardenrisiko wegen Glyphosat: US-Regierung rät Supreme Court eine Verurteilung des Bayer-Konzerns
4,5 Milliarden Dollar hat Bayer inzwischen zurückgelegt, um mögliche Klagen wegen des Unkrautvernichters Glyphosat zu bearbeiten. Nun rät die US-Regierung dem höchsten Gericht des Landes, eine Verurteilung Bayers zur Zahlung von 25 Millionen Dollar Schadensersatz aufrecht zu erhalten.
Quelle: n-tv.deFalsche Corona-Zahlen werfen einen politischen Schatten auf die Corona-Politik der MV-Regierung
Offenbar ungenaue Corona-Zahlen werfen nach Recherchen der Welt einen politischen Schatten auf die Corona-Politik der MV-Regierung. Die Opposition fordert nun Aufklärung.
Quelle: www.nordkurier.deUkraine: In der Nacht zum Freitag sei es zu einem massiven Hackerangriff auf Regierungsseiten gekommen
Mehrere Internetseiten von Ministerien waren am Freitagmorgen nicht abrufbar. Wer hinter der Cyberattacke steckt, ist noch unklar.
Quelle: www.tagesspiegel.deProteste gegen hohe Gaspreise: Kasachstans Regierung tritt zurück
Die steigenden Gaspreise haben Kasachstan in den Ausnahmezustand katapultiert. Jetzt ist die Regierung zurückgetreten.
Quelle: www.zdf.deStraffer Zeitplan – Der erste Arbeitstag der Ampel-Regierung
Die neue Bundesregierung beginnt mit der Arbeit. Am ersten vollen Tag stehen Amtsübergaben, Internationales und Corona-Beratungen an.
Quelle: www.zdf.deMecklenburg-Vorpommern - “Die Frau für MV“ und ihre neue Regierung
Am Montag soll die neue rot-rote Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern vereidigt werden. Manuela Schwesigs Rolle wird dabei immer sichtbarer.
Quelle: www.zdf.dePutschversuch im Sudan: Militär stellt Regierungsmitglieder unter Hausarrest
Medienberichten zufolge wurden Regierungsmitglieder unter Arrest gestellt. Auf den Straßen der Hauptstadt Khartum patrouillieren Soldaten.
Quelle: Süddeutsche.deManuela Schwesig erklärt, die neue Regierung mit der Linken bilden zu wollen
Zweieinhalb Wochen nach der deutlich gewonnenen Landtagswahl hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt, die neue Regierung mit der Linken bilden zu wollen. Seit 2006 hatte die SPD mit der CDU regiert.
Quelle: DIE WELTMecklenburg-Vorpommern – Schwesig will mit Linkspartei regieren
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Schwesig sagte im nachtmagazin, am Ende sei die Größe der Schnittmenge entscheidend gewesen.
Quelle: tagesschau.dePolens Konflikt mit den USA: Polnische Koalition platzt auf Grund des Streits um Oppositionssender tvn
Die Koalition platzt, weil die PiS-Partei dem kritischen TV-Programm die Lizenz entziehen möchte. Doch dessen Mehrheitseigner sitzen in den USA. Eine Analyse.
Quelle: www.tagesspiegel.de