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82 Artikel unter dem Schlagwort regierung gefunden

Li Qiang zu Gesprächen in Berlin

Chinas Regierungschef Li zu Regierungskonsultationen in Berlin
Chinas Regierungschef Li zu Regierungskonsultationen in Berlin

Erstmals seit fünf Jahren gibt es wieder deutsch-chinesische Regierungskonsultationen in Präsenz. In Berlin wird sich Regierungschef Li mit einer anderen deutschen China-Politik auseinandersetzen müssen. Von S. Wurzel.

Quelle: tagesschau.de

72 von 159 Berliner Abgeordneten verdient dazu

Bis zu 250.000 Euro und mehr: Fast die Hälfte der Berliner Abgeordneten verdient dazu
Bis zu 250.000 Euro und mehr: Fast die Hälfte der Berliner Abgeordneten verdient dazu

Die Berliner Parlamentarier dürfen Nebentätigkeiten nachgehen, 72 machen von diesem Recht Gebrauch. Einer verdient besonders gut.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Kühnert will sich in die Koalition-Entscheidung seiner Berliner Genossen nicht einmischen

Doch keine Putschpläne: Kühnert will Koalition von CDU und SPD in Berlin nicht sabotieren
Doch keine Putschpläne: Kühnert will Koalition von CDU und SPD in Berlin nicht sabotieren

Berlins Juso-Vorstand will morgen auf der Landesdelegiertenkonferenz einen Antrag gegen Schwarz-Rot einbringen. Der SPD-Generalsekretär widerspricht Hinweisen, er unterstütze die Kampagne.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Landrat kritisiert Innenministerium im Streit um Upahl

Streit um Upahl: Landrat wirft Innenministerium Fehler vor
Streit um Upahl: Landrat wirft Innenministerium Fehler vor

Im Streit über die geplante Flüchtlingsunterkunft in Upahl wirft Landrat Tino Schomann (CDU) dem Innenministerium Fehler vor. Der Landkreis Nordwestmecklenburg habe nach einer falschen Richtlinie des Ministeriums gearbeitet.

Berliner Linke könnte zur Opposition abrutschen

Möglicher Regierungswechsel: Berliner Linke warnt vor „sozialem Rollback“
Möglicher Regierungswechsel: Berliner Linke warnt vor „sozialem Rollback“

Kommt es zu einer Koalition aus CDU und SPD, droht der Linkspartei die Opposition. Letzte Hoffnung: Der linke SPD-Flügel.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Mehr Stimmabgaben als Wähler bei Berlin-Wahl

Darum gab es in Berlin mehr Stimmabgaben als Wähler
Darum gab es in Berlin mehr Stimmabgaben als Wähler

Huch, wo kommen die denn her? Im vorläufigen Bericht von Landeswahlleiter Stephan Bröchler (60) tauchen mehrere Bezirke auf, in denen es mehr abgegebene Stimmen als Wähler gibt!

Quelle: B.Z. – Die Stimme Berlins

Gleichstand bei Direktkandidaten bei Berlin Wahl

Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Nachträgliche Auszählung führt zu Gleichstand bei Direktkandidaten
Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Nachträgliche Auszählung führt zu Gleichstand bei Direktkandidaten

Die Wahlpanne in Berlin-Lichtenberg führt zu einem Patt: CDU und Linke liegen gleichauf. Nun könnte das Los entscheiden oder der Wahlkreis komplett neu ausgezählt werden.

Quelle: ZEIT ONLINE

Mehrheit wünscht sich Große Koalition in Berlin

Forsa-Umfrage am Tag nach der Wahl: Mehrheit der Berliner wünscht sich Große Koalition mit Wegner als Regierendem Bürgermeister
Forsa-Umfrage am Tag nach der Wahl: Mehrheit der Berliner wünscht sich Große Koalition mit Wegner als Regierendem Bürgermeister

Einen Tag nach der Wahl sind mehrere Optionen für ein neues Regierungsbündnis denkbar. Die Berlinerinnen und Berliner trauen einer Großen Koalition am meisten zu.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Giffey Politik wurde abgewählt

CDU im Nordosten: Giffeys Politik in Berlin abgewählt
CDU im Nordosten: Giffeys Politik in Berlin abgewählt

Mecklenburg-Vorpommern

Quelle: n-tv.de

Wiederholung der Berliner Chaos-Wahl läuft

Warum diese Wiederholungswahl besonders ist
Warum diese Wiederholungswahl besonders ist

Internationale Wahlbeobachter, Kandidaten, die nicht mehr antreten wollen - und ein möglicher Wahlgewinner, der trotzdem verlieren könnte: Die Wiederholungswahl in Berlin ist reich an Kuriositäten. Alles, was man dazu wissen sollte.

Quelle: tagesschau.de

Weitgehende Einigkeit bei Berliner Verwaltungsreform

Senat weitgehend einig über Verwaltungsreform
Senat weitgehend einig über Verwaltungsreform

Es könnte der letzte gemeinsame Erfolg der rot-grün-roten Koalition werden: Kurz vor der Wahl haben sich SPD, Grüne und Linke in Berlin auf Eckpunkte einer Verwaltungsreform geeinigt. Allerdings: Ein strittiger Punkt ist noch offen. Von Sebastian Schöbel

Quelle: www.rbb24.de

Günther Uecker erhält Landesverdienstorden auf Neujahrsempfang

Neujahrsempfang: Landesverdienstorden für Günther Uecker
Neujahrsempfang: Landesverdienstorden für Günther Uecker

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) lädt heute zu ihrem Neujahrsempfang nach Greifswald. Neben anderen soll der Künstler Günther Uecker hier mit dem Verdienstorden des Landes ausgezeichnet werden.

Brasiliens Regierungsviertel - Polizei erlangt nach Stunden Kontrolle zurück

Brasilien: Bolsonaro-Anhänger stürmen Regierungsgebäude
Brasilien: Bolsonaro-Anhänger stürmen Regierungsgebäude

In Brasilien haben Bolsonaro-Anhänger das Regierungsviertel gestürmt. Die Polizei hat die Lage unter Kontrolle. Es gab etwa 200 Festnahmen.

Quelle: www.zdf.de

Wahlchaos geht weiter, das Datum auf der Benachrichtigung ist falsch

Voilà, die erste Wahlpanne: Das Datum auf der Benachrichtigung ist falsch
Voilà, die erste Wahlpanne: Das Datum auf der Benachrichtigung ist falsch

Die Berliner Wahl muss wiederholt werden, diesmal sollte alles klappen. Doch schon bei der Verschickung der Wahlunterlagen gibt es die erste Panne.

Quelle: Berliner Zeitung

Montag startet in Berlin Wahlwiederholung mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen

Ab Montag kann gewählt werden: Berlin startet mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen
Ab Montag kann gewählt werden: Berlin startet mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl an. Fürs Plakatieren und auch für den Versand der Benachrichtigungen und die Briefwahl gelten enge Fristen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Iran News: Teheran schafft Sittenpolizei ab

Iran schafft Sittenpolizei ab. Auch Kopftuchzwang könnte fallen.
Iran schafft Sittenpolizei ab. Auch Kopftuchzwang könnte fallen.

Iran schafft Sittenpolizei ab. Nach monatelangen Protesten verkündet das Regime, auch der seit 1979 gültige Kopftuchzwang könnte fallen.

Quelle: Süddeutsche.de

Massive Polizeipräsenz : Neue Proteste in China verhindert

Massive Polizeipräsenz: Neue Proteste in China verhindert
Massive Polizeipräsenz: Neue Proteste in China verhindert

Beamte sperren Straßen ab und kontrollieren Smartphones von Passanten. Chinas Regierung setzt darauf, weitere Kritik an ihrer Corona-Politik zu unterbinden.

Quelle: FAZ.NET

Ampel einigten sich auf Wahlwiederholung in 431 Berliner Wahlbezirken

Bundestagswahl soll in 431 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden
Bundestagswahl soll in 431 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden

Dass der Wahlprüfungsausschuss eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin empfehlen wird, gilt schon länger als sicher. Nun einigten sich die Ampel-Vertreter darauf, in wie vielen Wahlbezirken das passieren soll.

Quelle: www.rbb24.de

Ampel hält Wahlwiederholung für notwendig

Ampel schlägt Wahlwiederholung in rund 300 Berliner Stimmbezirken vor
Ampel schlägt Wahlwiederholung in rund 300 Berliner Stimmbezirken vor

Die Ampel-Koalition hält eine Wiederholung der Bundestagswahl in etwa 300 Berliner Stimmbezirken für nötig. Ein entsprechender Vorschlag sei an den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags gegangen, berichtet AFP.

Quelle: www.rbb24.de

Sahra Wagenknecht: „Was denn? Die hat doch Recht“

Sahra Wagenknecht: „Was denn? Die hat doch Recht“
Sahra Wagenknecht: „Was denn? Die hat doch Recht“

Sahra Wagenknecht stellt im Bundestag Offensichtliches fest und die Russland-Sanktionen in Frage. Wegen dreier Worte schäumen einige Genossen – kurz nach der ersten erfolgreichen Demo seit langem geht es wieder in Richtung Partei-Exitus

Quelle: www.freitag.de