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69 Artikel unter dem Schlagwort regierung gefunden

Wahlchaos geht weiter, das Datum auf der Benachrichtigung ist falsch

Voilà, die erste Wahlpanne: Das Datum auf der Benachrichtigung ist falsch
Voilà, die erste Wahlpanne: Das Datum auf der Benachrichtigung ist falsch

Die Berliner Wahl muss wiederholt werden, diesmal sollte alles klappen. Doch schon bei der Verschickung der Wahlunterlagen gibt es die erste Panne.

Quelle: Berliner Zeitung

Montag startet in Berlin Wahlwiederholung mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen

Ab Montag kann gewählt werden: Berlin startet mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen
Ab Montag kann gewählt werden: Berlin startet mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen

Am 12. Februar steht die Wiederholungswahl an. Fürs Plakatieren und auch für den Versand der Benachrichtigungen und die Briefwahl gelten enge Fristen.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Iran News: Teheran schafft Sittenpolizei ab

Iran schafft Sittenpolizei ab. Auch Kopftuchzwang könnte fallen.
Iran schafft Sittenpolizei ab. Auch Kopftuchzwang könnte fallen.

Iran schafft Sittenpolizei ab. Nach monatelangen Protesten verkündet das Regime, auch der seit 1979 gültige Kopftuchzwang könnte fallen.

Quelle: Süddeutsche.de

Massive Polizeipräsenz : Neue Proteste in China verhindert

Massive Polizeipräsenz: Neue Proteste in China verhindert
Massive Polizeipräsenz: Neue Proteste in China verhindert

Beamte sperren Straßen ab und kontrollieren Smartphones von Passanten. Chinas Regierung setzt darauf, weitere Kritik an ihrer Corona-Politik zu unterbinden.

Quelle: FAZ.NET

Ampel einigten sich auf Wahlwiederholung in 431 Berliner Wahlbezirken

Bundestagswahl soll in 431 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden
Bundestagswahl soll in 431 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden

Dass der Wahlprüfungsausschuss eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin empfehlen wird, gilt schon länger als sicher. Nun einigten sich die Ampel-Vertreter darauf, in wie vielen Wahlbezirken das passieren soll.

Quelle: www.rbb24.de

Ampel hält Wahlwiederholung für notwendig

Ampel schlägt Wahlwiederholung in rund 300 Berliner Stimmbezirken vor
Ampel schlägt Wahlwiederholung in rund 300 Berliner Stimmbezirken vor

Die Ampel-Koalition hält eine Wiederholung der Bundestagswahl in etwa 300 Berliner Stimmbezirken für nötig. Ein entsprechender Vorschlag sei an den Wahlprüfungsausschuss des Bundestags gegangen, berichtet AFP.

Quelle: www.rbb24.de

Sahra Wagenknecht: „Was denn? Die hat doch Recht“

Sahra Wagenknecht: „Was denn? Die hat doch Recht“
Sahra Wagenknecht: „Was denn? Die hat doch Recht“

Sahra Wagenknecht stellt im Bundestag Offensichtliches fest und die Russland-Sanktionen in Frage. Wegen dreier Worte schäumen einige Genossen – kurz nach der ersten erfolgreichen Demo seit langem geht es wieder in Richtung Partei-Exitus

Quelle: www.freitag.de

Landesregierung MV berät, wie in den kommenden Monaten die Energieversorgung zu bezahlbaren Preisen gewährleistet werden soll

Energiesicherheit: Heute Energiegipfel in Rostock
Energiesicherheit: Heute Energiegipfel in Rostock

Die Landesregierung berät heute darüber, wie die Energieversorgung in Herbst und Winter zu bezahlbaren Preisen gewährleistet werden kann. Sie hat Wirtschaftsvertreter, Energieversorger, Verbraucherschützer und Sozialverbände zum Energiegipfel geladen.

Misstrauensvotum in Bulgarien – Regierung gestürzt

Regierung in Bulgarien durch Misstrauensvotum gestürzt
Regierung in Bulgarien durch Misstrauensvotum gestürzt

Die erst seit einem halben Jahr amtierende Regierung muss abtreten. 123 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in Sofia einem Misstrauensantrag der Opposition zu.

Quelle: Berliner Zeitung

Umstrittene Klimastiftung MV soll aufgelöst werden, Vorstand tritt zurück

Mecklenburg-Vorpommern: Vorstand der umstrittenen Klimastiftung MV tritt zurück
Mecklenburg-Vorpommern: Vorstand der umstrittenen Klimastiftung MV tritt zurück

Laut Ministerpräsidentin Manuela Schwesig legt der Stiftungsvorstand Ende September die Ämter nieder. Damit soll eine vom Landtag gewünschte Auflösung ermöglicht werden.

Quelle: ZEIT ONLINE

Milliardenrisiko wegen Glyphosat: US-Regierung rät Supreme Court eine Verurteilung des Bayer-Konzerns

US-Regierung stellt sich gegen Bayer-Konzern
US-Regierung stellt sich gegen Bayer-Konzern

4,5 Milliarden Dollar hat Bayer inzwischen zurückgelegt, um mögliche Klagen wegen des Unkrautvernichters Glyphosat zu bearbeiten. Nun rät die US-Regierung dem höchsten Gericht des Landes, eine Verurteilung Bayers zur Zahlung von 25 Millionen Dollar Schadensersatz aufrecht zu erhalten.

Quelle: n-tv.de

Falsche Corona-Zahlen werfen einen politischen Schatten auf die Corona-Politik der MV-Regierung

Corona-Pandenie: Verzerrte Corona-Zahlen bringen Schwesig in Bedrängnis | Nordkurier.de
Corona-Pandenie: Verzerrte Corona-Zahlen bringen Schwesig in Bedrängnis | Nordkurier.de

Offenbar ungenaue Corona-Zahlen werfen nach Recherchen der Welt einen politischen Schatten auf die Corona-Politik der MV-Regierung. Die Opposition fordert nun Aufklärung.

Quelle: www.nordkurier.de

Ukraine: In der Nacht zum Freitag sei es zu einem massiven Hackerangriff auf Regierungsseiten gekommen

Ukraine meldet Hackerangriff auf Regierungsseiten
Ukraine meldet Hackerangriff auf Regierungsseiten

Mehrere Internetseiten von Ministerien waren am Freitagmorgen nicht abrufbar. Wer hinter der Cyberattacke steckt, ist noch unklar.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Proteste gegen hohe Gaspreise: Kasachstans Regierung tritt zurück

Protest gegen hohe Gaspreise: Kasachstans Regierung gibt auf
Protest gegen hohe Gaspreise: Kasachstans Regierung gibt auf

Die steigenden Gaspreise haben Kasachstan in den Ausnahmezustand katapultiert. Jetzt ist die Regierung zurückgetreten.

Quelle: www.zdf.de

Straffer Zeitplan – Der erste Arbeitstag der Ampel-Regierung

Das steht am ersten Arbeitstag der Ampel-Regierung an
Das steht am ersten Arbeitstag der Ampel-Regierung an

Die neue Bundesregierung beginnt mit der Arbeit. Am ersten vollen Tag stehen Amtsübergaben, Internationales und Corona-Beratungen an.

Quelle: www.zdf.de

Mecklenburg-Vorpommern - “Die Frau für MV“ und ihre neue Regierung

Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig und ihre neue Regierung
Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig und ihre neue Regierung

Am Montag soll die neue rot-rote Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern vereidigt werden. Manuela Schwesigs Rolle wird dabei immer sichtbarer.

Quelle: www.zdf.de

Putschversuch im Sudan: Militär stellt Regierungs­mitglieder unter Hausarrest

Erneuter Putschversuch im Sudan
Erneuter Putschversuch im Sudan

Medienberichten zufolge wurden Regierungsmitglieder unter Arrest gestellt. Auf den Straßen der Hauptstadt Khartum patrouillieren Soldaten.

Quelle: Süddeutsche.de

Manuela Schwesig erklärt, die neue Regierung mit der Linken bilden zu wollen

Mecklenburg-Vorpommern: Manuela Schwesig will Rot-Rot - WELT
Mecklenburg-Vorpommern: Manuela Schwesig will Rot-Rot - WELT

Zweieinhalb Wochen nach der deutlich gewonnenen Landtagswahl hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärt, die neue Regierung mit der Linken bilden zu wollen. Seit 2006 hatte die SPD mit der CDU regiert.

Quelle: DIE WELT

Mecklenburg-Vorpommern – Schwesig will mit Linkspartei regieren

Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig will mit Linkspartei regieren
Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig will mit Linkspartei regieren

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Schwesig sagte im nachtmagazin, am Ende sei die Größe der Schnittmenge entscheidend gewesen.

Quelle: tagesschau.de

Polens Konflikt mit den USA: Polnische Koalition platzt auf Grund des Streits um Oppositionssender tvn

Polens Regierung zerbricht an Streit um Oppositionssender tvn
Polens Regierung zerbricht an Streit um Oppositionssender tvn

Die Koalition platzt, weil die PiS-Partei dem kritischen TV-Programm die Lizenz entziehen möchte. Doch dessen Mehrheitseigner sitzen in den USA. Eine Analyse.

Quelle: www.tagesspiegel.de