Am Dienstag stimmte das Europaparlament für die EU-Urheberrechtsreform. Die CDU-Spitze möchte die umstrittene Reform aber ohne die sogenannten Uploadfilter umsetzen.
Quelle: www.t-online.de“Die Stimmen der abwesenden Mitglieder der #Grünen und der #SPD hätten gereicht, um nochmals über die Änderungsanträge zu #Artikel11 und #Artikel13 abzustimmen. Ich hoffe sie haben eine gute Entschuldigung. https://t.co/ogWX17fT6o”
Ein christliches Kreuz an der Wand eines Saals ist ein Zankapfel im Bundestag. Der digitalpolitische Sprecher der Grünen Außendorf weigert sich laut einem Bericht deswegen, an einer Sitzung teilzunehmen. Die Union findet das respektlos und fordert Konsequenzen.
Quelle: n-tv.de
Mecklenburg-Vorpommerns Bauernpräsident hat beim Bauerntag auf der MeLa die massiven Proteste der deutschen Landwirte zu Jahresbeginn verteidigt. Von der Politik fordert er verlässliche Rahmenbedingungen, vom Landwirtschaftsminister kommt ein Acht-Punkte-Plan zur Entlastung.
Quelle: @ndr
Sonneberg ist der erste Landkreis in Deutschland, an dessen Spitze ein AfD-Politiker sitzt. Doch Engagierte beklagen seitdem, massiv bedroht zu werden - viele stellen daher ihre Arbeit ein. Auch soll sich die Zahl der rechtsextremen Angriffe innerhalb eines Jahres verfünffacht haben. Experten sehen einen Zusammenhang zum AfD-Landrat.
Quelle: n-tv.de