Politik
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2746 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Nach CDU-Parteitag - AKK schickt Friedensangebot an Merz

Nach CDU-Parteitag - AKK schickt Friedensangebot an Merz
Nach CDU-Parteitag - AKK schickt Friedensangebot an Merz

Durchatmen bei Annegret Kramp-Karrenbauer. Jetzt will die CDU-Chefin mit neuen Themen punkten und ihren Rivalen Merz dabei einbinden.

Quelle: bild.de

Die politische Mitte ist verwaist

Die politische Mitte ist verwaist
Die politische Mitte ist verwaist

Wo ist die Partei, die sich nicht nur nach rechtsaußen, sondern nach linksaußen klar abgrenzt? Die SPD ist es nicht, die CDU auch immer weniger. Eine Glosse.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Vor Parteitag: „Bin Vorsitzende einer selbstbewussten und stolzen Volkspartei“

CDU-Parteitag: „Bin Vorsitzende einer selbstbewussten und stolzen Volkspartei“ - WELT
CDU-Parteitag: „Bin Vorsitzende einer selbstbewussten und stolzen Volkspartei“ - WELT

Auf dem Parteitag der CDU sollen Anträge mit Streitpotenzial behandelt werden. Im Konflikt um den chinesischen Telekom-Ausrüster Huawei wird Merkel offenbar zu Zugeständnissen gezwungen. Die Entwicklungen im Live-Ticker.

Quelle: DIE WELT

CO2-Politik: Kalifornien wählt für Dienstwagen VW statt GM

CO2-Politik: Kalifornien wählt für Dienstwagen VW statt GM
CO2-Politik: Kalifornien wählt für Dienstwagen VW statt GM

Die Entscheidung des amerikanischen Bundesstaats ist auch eine Konsequenz aus dem Abgas-Streit mit der Regierung in Washington. Deutsche Autobauer dürfte die Entscheidung freuen.

Quelle: FAZ.NET

Kritik von Palästinensern: USA vollziehen weitere Kehrtwende in Israel-Politik

Israel, Siedlungen: USA vollziehen weitere Kehrtwende in Nahost - WELT
Israel, Siedlungen: USA vollziehen weitere Kehrtwende in Nahost - WELT

Die umstrittene Siedlungspolitik Israels verstoße nicht gegen internationales Recht, heißt es vom US-Außenminister. Israels Ministerpräsident Netanjahu sieht eine Korrektur einer „historischen Fehlentscheidung“.

Quelle: DIE WELT

AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“

AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“
AfD Rheinland-Pfalz: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch“

Mit Michael Frisch hat sich die rheinland-pfälzische AfD einen neuen Vorsitzenden. Die Mitglieder von den Sitzen riss indes einer, der drastische Worte wählte.

Quelle: https://www.fr.de

Josef Schuster gibt AfD Mitschuld an wachsendem Antisemitismus

Zentralrat der Juden: Josef Schuster gibt AfD Mitschuld an wachsendem Antisemitismus
Zentralrat der Juden: Josef Schuster gibt AfD Mitschuld an wachsendem Antisemitismus

Die AfD relativiert aus Sicht von Zentralratspräsident Schuster die Verbrechen des Nationalsozialismus. Sie habe das gesellschaftliche Klima in Deutschland verändert.

Quelle: ZEIT ONLINE

Debatte um SPD-Vorsitz: Besser als der Brexit

Debatte um SPD-Vorsitz: Besser als der Brexit - SPIEGEL ONLINE - Politik
Debatte um SPD-Vorsitz: Besser als der Brexit - SPIEGEL ONLINE - Politik

Brave Kandidaten, langweilige Debatten? Der Kampf um den SPD-Vorsitz gilt als Wettlauf der Schlaftabletten. Aus britischer Sicht wirkt er wohltuend: Schön, wenn auch mal sachlich über Politik geredet wird.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - und dann legt Lanz sogar noch nach

„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - und dann legt Lanz sogar noch nach
„Es reicht!“ Ziemiak im ZDF heftig angegangen - und dann legt Lanz sogar noch nach

Angriff bei „Markus Lanz“ im ZDF: CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wird während der Talkrunde brutal angegangen.

Quelle: https://www.merkur.de

Schulstreik trotz Sturm: Greta Thunbergs stoische Hartnäckigkeit auf dem Atlantik

Schulstreik trotz Sturm: Greta Thunbergs stoische Hartnäckigkeit auf dem Atlantik
Schulstreik trotz Sturm: Greta Thunbergs stoische Hartnäckigkeit auf dem Atlantik

Klima-Aktivistin Greta Thunberg segelt nach Europa: Ein Youtuber-Paar gibt ihr eine Mitfahrgelegenheit. Dann zieht ein Sturm auf.

Quelle: https://www.merkur.de

Groko - Linnemann will Koalitionsvertrag neu verhandeln via @sz

Groko - Linnemann will Koalitionsvertrag neu verhandeln
Groko - Linnemann will Koalitionsvertrag neu verhandeln

"Diese Koalition kann nicht weitere zwei Jahre rumwurschteln", sagt Carsten Linnemann, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union.

Quelle: Süddeutsche.de

Soli abgeschafft: Wer profitiert und wer weiterhin zahlt

Soli abgeschafft: Wer profitiert und wer weiterhin zahlt
Soli abgeschafft: Wer profitiert und wer weiterhin zahlt

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur wenige sollen den Solidaritätszuschlag noch zahlen. Doch es gibt Einwände. Jetzt meldet sich FDP-Chef Lindner zu Wort.

Quelle: https://www.merkur.de

USA - Erdoğans kleine Rache an Donald Trump via @sz

USA - Erdoğans kleine Rache an Donald Trump
USA - Erdoğans kleine Rache an Donald Trump

Syrien, russische Raketen, Gülen, das Treffen im Weißen Haus war von Konflikten überschattet. Trump hat sie nicht wegloben können.

Quelle: Süddeutsche.de

WLAN im Zug - Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet

Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet
Fast die Hälfte der Bahnstrecken in Niedersachsen bekommt kein schnelles Internet

Die Bahn wirbt gerne mit mehr Service – doch Internetempfang im Zug lässt wohl noch länger auf sich warten. In Niedersachsen wird nur gut die Hälfte der Strecken mit schnellem Netz versorgt – so zumindest die bisherigen Pläne.

Quelle: HAZ – Hannoversche Allgemeine

Erdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund?

Erdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund?
Erdogan bei Trump: Offene Worte an einen guten Freund?

Trotz der diplomatischen Reibereien beider Länder dürfte Donald Trump den türkischen Präsidenten Erdogan in Washington herzlich empfangen. Aber bei dem Besuch könnte es auch um Menschenrechtsverletzungen gegen Kurden gehen, für die die Amerikaner Videobeweise haben sollen.

Quelle: FAZ.NET

Polen: Risse in der Herrschaft der PiS. DIe Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen

Risse in der Herrschaft der PiS
Risse in der Herrschaft der PiS

Polens Opposition hat die Chance, die Kontrolle über den Senat zu erringen. Dann nickt die zweite Kammer nicht mehr ab, was der Sejm vorgibt. Ein Kommentar.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen | heise online

Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen
Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen

Der Medienrechtler Bernd Holznagel sieht die Politik in der Pflicht, bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie YouTube & Co. Druck zu machen.

Quelle: heise online

Nach dem Rücktritt von Evo Morales hat Mexiko dem ehemaligen bolivianischen Präsidenten Asyl gewährt via @sz

Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen
Copyright-Experte: Die Politik muss notfalls Plattformen den Stecker ziehen

Der Medienrechtler Bernd Holznagel sieht die Politik in der Pflicht, bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie YouTube & Co. Druck zu machen.

Quelle: heise online

Groko-Einigung auf Grundrente – es muss nicht immer ein großer Wurf sein

Kompromisse sind besser als permanente Eskalation
Kompromisse sind besser als permanente Eskalation

Die Einigung über die Grundrente offenbart eine typischer Groko-Kompromiss als auch eine deutsche Qualität. Wir sollten sie uns erhalten. | Von Florian Harms

Quelle: www.t-online.de

Miri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen

Miri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen
Miri-Debatte: Als Linken-Politiker ihn verteidigt, muss sogar Seehofer lachen

Nach der Wiedereinreise des Bremer Clan-Chefs Ibrahim Miri wurde eine aktuelle Stunde im Bundestag einberufen. Die Debatte sorgte für Belustigung - auch beim Innenminister.

Quelle: https://www.merkur.de