Politik
Politik

2746 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden

Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen

Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen - SPIEGEL ONLINE - Politik
Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen - SPIEGEL ONLINE - Politik

Wer auch immer in der Stichwahl gewinnt - um die SPD zu retten, muss sie die alten Rituale von Machterwerb und Machterhalt ablegen. Dabei kommt es auf zwei Protagonisten an.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Große Koalition in der Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente

GroKo-Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente - WELT
GroKo-Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente - WELT

In ihrer Halbzeitbilanz zeigt sich die GroKo zufrieden, doch es kriselt. Vor allem das Thema Grundrente sorgt für Streit. Friedrich Merz fühlt sich in der Frage der Kanzlerkandidatur „ermutigt“. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.

Quelle: DIE WELT

Merz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur

Merz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur
Merz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur

Friedrich Merz bringt sich bei einer Podiumsdiskussion als Kandidat für die Kanzlerkandidatur der Union in Stellung. Die Umfragen sprechen für ihn.

Quelle: www.tagesspiegel.de

„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“

„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“
„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“

Nach der Blockadeaktion gegen Thomas de Maizière in Göttingen äußern sich die Antifaschistische Linke International (A.L.I.) und der Geschäftsführer des Literaturherbstes.

Quelle: https://www.fr.de

„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte

„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte
„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte

Cannabis legalisieren, oder nicht? Die Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) will sich ansehen, wie andere Länder mit Cannabis-Konsum umgehen.

Quelle: https://www.merkur.de

USA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben

USA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben - WELT
USA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben - WELT

US-Staatsanwälte sind sich sicher: Im großen Stil soll die saudische Regierung Twitter-Angestellte angeheuert haben, um unliebsame Kritiker ausspähen zu lassen. Ein mutmaßlicher Täter hat sich abgesetzt.

Quelle: DIE WELT

Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems
Wirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Die Thüringenwahl sei eine Zäsur gewesen, sagt Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Nun macht er konkrete Vorschläge, was sich ändern müsse. Darunter: ein kleinerer Bundestag und weniger Minister.

Quelle: SPIEGEL ONLINE

Kommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!

Kommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!
Kommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!

Mike Mohring hat gute Chancen für einen besonderen Platz in den Geschichtsbüchern: Als skrupelloser Politiker ohne Anstand!

Quelle: bild.de

Thüringer CDU-Politiker wollen doch mit der AfD reden via @sz

Thüringer CDU-Politiker wollen doch mit der AfD reden
Thüringer CDU-Politiker wollen doch mit der AfD reden

In einer Erklärung von 17 Kommunalpolitikern werden "ergebnisoffene Gespräche" mit der AfD gefordert.

Quelle: Süddeutsche.de

Randalierer werfen Steine - Viele Polizisten verletzt. Linke Krawalle in Berlin. Politik schweigt

„Bin um mein Leben gerannt“: Entsetzen nach linken Krawallen in Berlin
„Bin um mein Leben gerannt“: Entsetzen nach linken Krawallen in Berlin

Unbekannte haben am Samstagabend auf einer Demonstration in Berlin-Friedrichshain Polizisten mit Flaschenwürfen angegriffen und randaliert. Mehr als tausend Menschen hatten an der Demonstration teilgenommen, die unter anderem den Erhalt von Wohnprojekten der linksalternativen Szene forderte.

Quelle: FOCUS Online

Merz liegt in Umfragen deutlich vor Kramp-Karrenbauer

Merz liegt in Umfragen deutlich vor Kramp-Karrenbauer
Merz liegt in Umfragen deutlich vor Kramp-Karrenbauer

Beim CDU-Vorsitz und bei der Kanzlerkandidatur: Umfragen zufolge liegt Friedrich Merz in der Gunst der Wähler zurzeit klar vor AKK.

Quelle: www.tagesspiegel.de

Für Merkel geht die Wohlfühlzeit zu Ende

Für Merkel geht die Wohlfühlzeit zu Ende
Für Merkel geht die Wohlfühlzeit zu Ende

Zwei Tage ist Merkel zu Gast in Indien und lächelt fernab der Heimat die Attacken ihres innerparteilichen Gegners Merz einfach weg. Doch in der CDU gärt es heftig. Wie lange kann die Kanzlerin sich noch raushalten?

Quelle: n-tv.de

Nordsyrien: Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Plan ab und droht Erdogan

Nordsyrien: Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Plan ab und droht Erdogan - WELT
Nordsyrien: Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Plan ab und droht Erdogan - WELT

Die deutsche Verteidigungsministerin will mit einer internationalen Sicherheitszone die Lage in Nordsyrien stabilisieren. Assad hält davon wenig. Einen Krieg mit der Türkei schließt er nicht aus, sollten deren Truppen in Syrien bleiben.

Quelle: DIE WELT

Radikaler Schritt: Twitter stoppt Werbung mit politischen Inhalten

Radikaler Schritt: Twitter stoppt Werbung mit politischen Inhalten - WELT
Radikaler Schritt: Twitter stoppt Werbung mit politischen Inhalten - WELT

In der hitzigen Debatte um politische Werbung vor der nächsten US-Präsidentenwahl wagt Twitter einen radikalen Schritt. Der Dienst wird bald weltweit keine Anzeigen mit politischen Inhalten mehr annehmen. Facebook geht einen anderen Weg.

Quelle: DIE WELT

Die einstige Instinktpolitikerin Merkel hinterlässt ihre Partei als Scherbenhaufen

Das System Merkel kollabiert
Das System Merkel kollabiert

Die Christdemokraten schießen sich auf Kramp-Karrenbauer ein. Dabei hat Friedrich Merz recht: Es ist Merkel, die die CDU zum konturlosen Kanzlerinnenwahlverein gemacht hat. Das rächt sich bitter. Der Partei steht das Schicksal der SPD bevor.

Quelle: n-tv.de

CDU: Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch rechnet mit Ära-Merkel ab

CDU: Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch rechnet mit Ära-Merkel ab
CDU: Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch rechnet mit Ära-Merkel ab

Ex-Ministerpräsident Koch geht hart mit seiner Partei und Kanzlerin Merkel ins Gericht. Mut und Konfliktwillen seien verloren gegangen!

Quelle: bild.de

Wahl in Thüringen: Mehrheit gegen CDU, SPD, FDP & Grüne via @sz

Wahl in Thüringen: Mehrheit gegen CDU, SPD, FDP & Grüne
Wahl in Thüringen: Mehrheit gegen CDU, SPD, FDP & Grüne

Bei der Landtagswahl in Thüringen gibt es erst­mals eine Mehrheit gegen CDU, SPD, Grüne & FDP, die Parteien, die Deutschland lange regierten

Quelle: Süddeutsche.de

Nordsyrien-Krise als Chefsache: Truppenverband erwartet Merkel-Machtwort

Truppenverband erwartet Merkel-Machtwort
Truppenverband erwartet Merkel-Machtwort

Die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien muss endlich gestoppt werden, sagt der Bundeswehrverband. Der Verein wünscht sich eine klare Positionierung von Kanzlerin Merkel. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer muss sich derweil auch aus den eigenen Reihen Kritik gefallen lassen.

Quelle: n-tv.de

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit den Staatschefs Erdogan, Putin und Assad.

Mutiger Schritt: Viel Lob für AKKs Vorstoß - doch diese fundamentalen Fragen bleiben
Mutiger Schritt: Viel Lob für AKKs Vorstoß - doch diese fundamentalen Fragen bleiben

Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Initiative für Syrien in zwei Tagen erreicht, was ihr in einem dreiviertel Jahr als CDU-Vorsitzende nicht gelang: internationale Wahrnehmung.

Quelle: FOCUS Online

Thüringen-Wahl 2019: CDU-Kandidat mit heftigen Worten zur AfD: „Ich finde: Höcke ist ein ...“

Thüringen-Wahl 2019: CDU-Kandidat mit heftigen Worten zur AfD: „Ich finde: Höcke ist ein ...“
Thüringen-Wahl 2019: CDU-Kandidat mit heftigen Worten zur AfD: „Ich finde: Höcke ist ein ...“

In Thüringen geht der Wahlkampf in den Endspurt. CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring greift Björn Höcke von der AfD direkt an. Ein Bündnis beider Parteien schließt er aus.

Quelle: https://www.fnp.de