2746 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Zukunft der SPD: Warum Scholz und Kühnert jetzt zusammenarbeiten müssen
Wer auch immer in der Stichwahl gewinnt - um die SPD zu retten, muss sie die alten Rituale von Machterwerb und Machterhalt ablegen. Dabei kommt es auf zwei Protagonisten an.
Quelle: SPIEGEL ONLINEGroße Koalition in der Krise: Altmaier beharrt auf Bedürftigkeitsprüfung bei Grundrente
In ihrer Halbzeitbilanz zeigt sich die GroKo zufrieden, doch es kriselt. Vor allem das Thema Grundrente sorgt für Streit. Friedrich Merz fühlt sich in der Frage der Kanzlerkandidatur „ermutigt“. Alle Entwicklungen im Live-Ticker.
Quelle: DIE WELTMerz äußert sich über mögliche Kanzlerkanditatur
Friedrich Merz bringt sich bei einer Podiumsdiskussion als Kandidat für die Kanzlerkandidatur der Union in Stellung. Die Umfragen sprechen für ihn.
Quelle: www.tagesspiegel.de„Eine Gesellschaft, in der eine Verwaltungselite unter ‚Meinungsfreiheit‘ ihr Monopol auf Machtausübung versteht“
Nach der Blockadeaktion gegen Thomas de Maizière in Göttingen äußern sich die Antifaschistische Linke International (A.L.I.) und der Geschäftsführer des Literaturherbstes.
Quelle: https://www.fr.de„Viele sagen: Unser Modell funktioniert nicht“ - Ludwig fordert neue Cannabis-Debatte
Cannabis legalisieren, oder nicht? Die Drogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) will sich ansehen, wie andere Länder mit Cannabis-Konsum umgehen.
Quelle: https://www.merkur.deUSA: Twitter-Angestellte sollen für Saudi-Arabien spioniert haben
US-Staatsanwälte sind sich sicher: Im großen Stil soll die saudische Regierung Twitter-Angestellte angeheuert haben, um unliebsame Kritiker ausspähen zu lassen. Ein mutmaßlicher Täter hat sich abgesetzt.
Quelle: DIE WELTWirtschaftsminister Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems
Die Thüringenwahl sei eine Zäsur gewesen, sagt Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Nun macht er konkrete Vorschläge, was sich ändern müsse. Darunter: ein kleinerer Bundestag und weniger Minister.
Quelle: SPIEGEL ONLINEKommentar zur Thüringen-CDU - Was für ein Wahnsinn!
Mike Mohring hat gute Chancen für einen besonderen Platz in den Geschichtsbüchern: Als skrupelloser Politiker ohne Anstand!
Quelle: bild.deThüringer CDU-Politiker wollen doch mit der AfD reden via @sz
In einer Erklärung von 17 Kommunalpolitikern werden "ergebnisoffene Gespräche" mit der AfD gefordert.
Quelle: Süddeutsche.deRandalierer werfen Steine - Viele Polizisten verletzt. Linke Krawalle in Berlin. Politik schweigt
Unbekannte haben am Samstagabend auf einer Demonstration in Berlin-Friedrichshain Polizisten mit Flaschenwürfen angegriffen und randaliert. Mehr als tausend Menschen hatten an der Demonstration teilgenommen, die unter anderem den Erhalt von Wohnprojekten der linksalternativen Szene forderte.
Quelle: FOCUS OnlineMerz liegt in Umfragen deutlich vor Kramp-Karrenbauer
Beim CDU-Vorsitz und bei der Kanzlerkandidatur: Umfragen zufolge liegt Friedrich Merz in der Gunst der Wähler zurzeit klar vor AKK.
Quelle: www.tagesspiegel.deFür Merkel geht die Wohlfühlzeit zu Ende
Zwei Tage ist Merkel zu Gast in Indien und lächelt fernab der Heimat die Attacken ihres innerparteilichen Gegners Merz einfach weg. Doch in der CDU gärt es heftig. Wie lange kann die Kanzlerin sich noch raushalten?
Quelle: n-tv.deNordsyrien: Assad lehnt Kramp-Karrenbauers Plan ab und droht Erdogan
Die deutsche Verteidigungsministerin will mit einer internationalen Sicherheitszone die Lage in Nordsyrien stabilisieren. Assad hält davon wenig. Einen Krieg mit der Türkei schließt er nicht aus, sollten deren Truppen in Syrien bleiben.
Quelle: DIE WELTRadikaler Schritt: Twitter stoppt Werbung mit politischen Inhalten
In der hitzigen Debatte um politische Werbung vor der nächsten US-Präsidentenwahl wagt Twitter einen radikalen Schritt. Der Dienst wird bald weltweit keine Anzeigen mit politischen Inhalten mehr annehmen. Facebook geht einen anderen Weg.
Quelle: DIE WELTDie einstige Instinktpolitikerin Merkel hinterlässt ihre Partei als Scherbenhaufen
Die Christdemokraten schießen sich auf Kramp-Karrenbauer ein. Dabei hat Friedrich Merz recht: Es ist Merkel, die die CDU zum konturlosen Kanzlerinnenwahlverein gemacht hat. Das rächt sich bitter. Der Partei steht das Schicksal der SPD bevor.
Quelle: n-tv.deCDU: Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch rechnet mit Ära-Merkel ab
Ex-Ministerpräsident Koch geht hart mit seiner Partei und Kanzlerin Merkel ins Gericht. Mut und Konfliktwillen seien verloren gegangen!
Quelle: bild.deWahl in Thüringen: Mehrheit gegen CDU, SPD, FDP & Grüne via @sz
Bei der Landtagswahl in Thüringen gibt es erstmals eine Mehrheit gegen CDU, SPD, Grüne & FDP, die Parteien, die Deutschland lange regierten
Quelle: Süddeutsche.deNordsyrien-Krise als Chefsache: Truppenverband erwartet Merkel-Machtwort
Die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien muss endlich gestoppt werden, sagt der Bundeswehrverband. Der Verein wünscht sich eine klare Positionierung von Kanzlerin Merkel. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer muss sich derweil auch aus den eigenen Reihen Kritik gefallen lassen.
Quelle: n-tv.deVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit den Staatschefs Erdogan, Putin und Assad.
Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrer Initiative für Syrien in zwei Tagen erreicht, was ihr in einem dreiviertel Jahr als CDU-Vorsitzende nicht gelang: internationale Wahrnehmung.
Quelle: FOCUS OnlineThüringen-Wahl 2019: CDU-Kandidat mit heftigen Worten zur AfD: „Ich finde: Höcke ist ein ...“
In Thüringen geht der Wahlkampf in den Endspurt. CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring greift Björn Höcke von der AfD direkt an. Ein Bündnis beider Parteien schließt er aus.
Quelle: https://www.fnp.de