2983 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
AfD-Klage erfolgreich: Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Landesgesetz zur paritätischen Besetzung von Männern und Frauen auf den Wahllisten der Parteien für nichtig erklärt
Mit der Paritätsegelung sollten Listenplätze abwechselnd mit Männer und Frauen besetzt werden. Dagegen hatte die AfD geklagt. Nun gaben die Thüringer Verfassungsrichter der AfD recht - sie erklärten das im vergangenen Jahr verabschiedete Gesetz für nichtig.
Quelle: RP ONLINEVon einem Rechner der hessischen Polizei wurden Daten der deutschen Kabarettistin Idil Baydar abgerufen, die von Rechtsextremisten seit Monaten mit Schmäh- und Drohschreiben überzogen wird
Daten der bedrohten Kabarettistin Idil Baydar wurden in Hessen abgefragt - aus einem Polizeirechner. Der Fall steht in einer Reihe mit den Fällen Basay-Yildiz und Wissler.
Quelle: https://www.fr.deBundesländer lockern die Corona-Einschränkungen weiter. Aber welche Regeln gelten in welchen Ländern? Wo bleiben die Maßnahmen streng? Und wo fallen Beschränkungen?
Die Bundesländer lockern die Corona-Beschränkungen weiter. Aber welche Corona-Regeln gelten in welchen Bundesländern? Ein Überblick.
Quelle: stern.de900 Euro für die Terror-Tat. Kopfschütteln über Skandal-Urteil gegen Mohammed T. (30) des Amtsgerichts Brandenburg. ICE nach Bombendrohung gestoppt
Kopfschütteln über ein Skandal-Urteil des Amtsgerichts Nauen (Brandenburg): Am 3. Juli war Mohammed T. (30) bei einer Fahrscheinkontrolle im ICE 802 (Berlin-Hamburg) ausgerastet, drohte, den Zug in die Luft zu sprengen. Jetzt das Urteil: 60 Tagessätze zu 15 Euro fürs Schwarzfahren!
Quelle: www.bz-berlin.deTausende Menschen haben den dritten Tag in Folge gegen die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow protestiert. Bulgarien News Infos Unter
In Bulgarien haben Tausende Menschen gegen die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow protestiert und fordern den Rücktritt.
Quelle: Süddeutsche.deMordverdacht gegen Gouverneur. Aufruhr in Russland - Großdemo für Furgal in Chabarowsk
Ganz weit im Osten Russlands demonstrieren Zehntausende - ihr Provinzgouverneur, Sergej Furgal, wurde festgenommen. Hat die Festnahme damit zu tun, dass er Putins Kandidaten vernichtend schlug? Der Vorwurf wird erhoben. Die Wahrheit könnte aber komplizierter sein.
Quelle: n-tv.deSerbien: Die große Angst vor einem neuen Ischgl in Europa. Europa blickt nervös gen Osten. Auf dem Westbalkan steigen die Infektionszahlen, ausgerechnet zu Beginn der Urlaubssaison
Europa blickt nervös gen Osten: Auf dem Westbalkan steigen die Infektionszahlen, ausgerechnet zu Beginn der Urlaubssaison. Insbesondere in Serbien ist die Lage kritisch, erste Nachbarländer führen Beschränkungen ein. Sie alle treibt eine große Angst um.
Quelle: DIE WELTSpahn warnt davor, die Maskenpflicht in Geschäften zu früh zu beenden. Im Vergleich zu anderen Beschränkungen sei die Maske ein “relativ mildes Mittel“ aufheben
Bundesgesundheitsminister Spahn warnt davor, die Maskenpflicht in Geschäften zu früh zu beenden. Im Vergleich zu anderen Beschränkungen sei die Maske ein "relativ mildes Mittel".
Quelle: www.morgenpost.deIn Serbien steht eine erneute Ausgangssperre wegen der Corona-Pandemie bevor. Dagegen protestierten in Belgrad Tausende
Zum zweiten Mal steht ein Lockdown in Serbien bevor. Dagegen demonstrierten in Belgrad Tausende. Es gab Straßenschlachten mit der Polizei.
Quelle: www.zdf.deCorona News USA: Corona-Experte Fauci warnt vor ernster Lage in den USA: „Knietief“ in der Krise
Die USA stecken noch immer mitten in der ersten Welle des Coronavirus. Virologe Anthony Fauci beschreibt die Situation als „wirklich nicht gut“.
Quelle: https://www.hna.deBundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich in der Debatte über die Migration nach Europa für “Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU“ ausgesprochen
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in der Debatte über die Migration nach Europa für "Rettungs- und Asylzentren außerhalb der EU"...
Quelle: Süddeutsche.de99 Prozent der Fälle in den USA seien “harmlos“, so der US-Präsident in seiner Ansprache zum Unabhängigkeitstag
99 Prozent der Fälle in den USA seien "harmlos", so der US-Präsident in seiner Ansprache zum Unabhängigkeitstag. Wie dieser Wert zustande kommt ...
Quelle: stern.dePolitik-Beben in Frankreich: Regierung tritt geschlossen zurück - Macron entscheidet sich für „Herrn Corona-Lockerungen“
Die Französische Regierung tritt zurück. Präsident Emmanuel Macron möchte seine Politik neu ausrichten.
Quelle: https://www.merkur.deMehr als 2,6 Millionen Menschen mit Sars-CoV-2 infiziert. Corona in den USA: Texas verhängt Maskenpflicht - Trump redet Gefahr klein
Fast täglich steigt die Zahl der Neu-Infekionen in den USA auf Rekordwerte. Vor allem die Bundesstaaten, die Donald Trumps Wünschen nach früher Wiedereröffnung entsprochen haben, sind betroffen.
Quelle: https://www.fr.deUS-Präsident Donald Trump hat seinen lange gehegten Widerstand gegen das Tragen von Masken in der Öffentlichkeit offenbar aufgegeben. „Ich bin ganz und gar für Masken
Monatelang hat US-Präsident Donald Trump sich geweigert, eine Maske zu tragen. Am Mittwoch knickte er angesichts massiver Kritik ein - und vermasselte den Vergleich mit einem Filmhelden.
Quelle: RP ONLINESchwarz-grüner Kanzler Söder? Umfrage fällt drastisch aus - und deutet Schmach für Laschet und Co. an
Kanzler will Markus Söder offiziell nicht werden. Doch eine neue Umfrage mit Blick auf die aktuell wahrscheinlichste Koalition stützt ihn - und trifft die CDU-Größen.
Quelle: https://www.merkur.deErgebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Polen steht: Duda siegt mit 43,5 %. OSZE-Beobachter kritisieren, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe den Amtsinhaber bevorzugt
Das Resultat der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Polen steht: Amtsinhaber Duda siegt, muss aber in eine Stichwahl. OSZE-Beobachter kritisieren, der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe den Amtsinhaber bevorzugt.
Quelle: www.spiegel.deBei der Präsidentenwahl in Polen hat der nationalkonservative Amtsinhaber Andrzej Duda nach ersten Prognosen die für eine Wiederwahl nötige absolute Stimmenmehrheit verpasst
Die Präsidentenwahl in Polen wird wohl erst in der Stichwahl entschieden. Amtsinhaber Duda kam auf 41,8 Prozent der Stimmen, Herausforderer Trzaskowski auf 30,4 Prozent.
Quelle: Augsburger AllgemeineKampf gegen Corona: Politik und Pop sammeln Milliarden. Es ging darum, möglichst viel Geld für den Kampf gegen Corona zu sammeln - Infos Unter Politik News
Es ging darum, möglichst viel Geld für den Kampf gegen Corona zu sammeln. Und das haben die virtuelle Geberkonferenz und das Online-Konzert geschafft. Holger Romann über die ungewöhnliche Zusammenarbeit von Politik und Pop.
Quelle: tagesschau.deÖsterreich und Deutschland wollen entscheidende Wende in Asyl-Politik.. Erstprüfung von Asylbewerbern an den Außengrenzen?
Seit Jahren kommt die EU nicht voran bei der Reform ihres Asylsystems. Nun jedoch scheint Bewegung in die festgefahrene Lage zu kommen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich wiederholt für eine Erstprüfung von Asylbewerbern an den Außengrenzen Europas ausgesprochen.
Quelle: FOCUS Online