2971 Artikel unter dem Schlagwort Politik gefunden
Russischer Durchbruchsversuch an der Südfront bei Stepowe
Erneut gibt es Berichte über massive russische Verluste im Ukraine-Krieg. Dieses Mal allerdings nicht bei Kämpfen um Awdijiwka.
Quelle: www.merkur.deWie die Regierung beim Klimageld rumeiert
Zitterpartie für das nächste grüne Herzensprojekt! Das sagt die Regierung jetzt zum versprochenen Klimageld.
Quelle: bild.de“Soldaten aufsparen“: Ukraine räumt Rückzug aus Marjinka ein
Einen Tag nach der Mitteilung des russischen Verteidigungsministers hat die Ukraine den Rückzug aus dem umkämpften Marjinka eingeräumt.
Quelle: ZDFheuteAfD, Migration, Wagenknecht. Experten schlagen Alarm. Deutschland droht ein Polit-Beben
Führende Politikwissenschaftler rechnen mit einem Polit-Beben im nächsten Jahr.
Quelle: bild.de“Einladung“ an Wehrpflichtige. Ukraine will Männer aus Deutschland zurückholen
Die ukrainische Armee braucht mehr Soldaten, von 450.000 bis 500.000 ist die Rede. Wenn es zu einer Mobilisierung kommt, will der neue Verteidigungsminister auch Männer heranziehen, die inzwischen im Ausland leben.
Quelle: n-tv.deOberstes Gericht von Colorado schließt Donald Trump von Präsidentschaftsvorwahlen aus
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss nach Auffassung des Obersten Gerichts von Colorado von der Wahl fürs Weiße Haus in dem Bundesstaat ausgeschlossen werden.
Quelle: stern.deVorläufiges Aufatmen: Die Linke und die Berliner Wiederholungswahl
Die lebenswichtigen Direktmandate der Linkspartei im Osten Berlins bleiben wohl sicher. Dennoch wird die Berliner Februarwahl wichtig für die Partei – auch als Elchtest für die „Eintrittswelle“, auf die man so gerne verweist
Quelle: www.freitag.deCDU/SPD-Landesregierung. Rhein und Faeser besiegeln schwarz-rote Koalition für Hessen
Nun ist das Ende von Schwarz-Grün in Hessen offiziell abgemacht: CDU und SPD haben den Koalitionsvertrag für ihr künftiges Regierungsbündnis unterzeichnet.
Quelle: hessenschau.deAbhörgerät bei ukrainischem Militärchef Saluschnyj entdeckt
Zwischen dem Armeechef und dem ukrainischen Präsidenten nehmen offenbar die Spannungen zu. Auch bei Mitarbeitern von Saluschnyj sind Abhörgeräte entdeckt worden.
Quelle: ZEIT ONLINEAfD-Kandidat gewinnt Wahl zum Oberbürgermeister
In der zweiten Runde der Wahl für das Amt wurde der von der AfD aufgestellte Tim Lochner gewählt. Damit kann die Partei bundesweit erstmals einen Oberbürgermeister installieren.
Quelle: www.spiegel.deFDP-Politiker und Rechtsexperten. Ampel-Plan „rechtlich nicht durchsetzbar“
Kaum haben die Ampel-Spitzen ihre Einigung im Haushalts-Streit verkündet, brennt in der Regierungs-Koalition schon wieder die Hütte.
Quelle: bild.deMilliarden-Lücke Regierung kürzt Klimafonds und erhöht CO2-Abgabe
Die Bundesregierung hat sich auf ein Bündel an Maßnahmen geeinigt, um die Haushaltskrise zu lösen. Um die Milliarden-Lücken zu schließen, wird unter anderem der Klima- und Transformationsfonds gekürzt.
Quelle: www.mdr.deSparplan der Ampel: Was jetzt auf die Menschen in Deutschland zukommt
Vier Wochen nach dem Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts haben die Ampel-Chefs ihre Pläne vorgestellt, wie sie die Finanzlöcher stopfen wollen. Dabei wird klar: Auf die Bürgerinnen und Bürger kommen neue Belastungen zu. Und zwar in verschiedenen Bereichen. Eine Übersicht.
Quelle: RND.deZahlreiche Verletzte nach Raketenangriffen auf Kiew
Russland hat erneut die ukrainische Hauptstadt Kiew mit Raketen angegriffen.Die Lage um die umkämpfte Stadt Awdijiwka hat sich weiter verschärft
Quelle: Die NachrichtenFDP lässt über Ampel-Verbleib abstimmen
Die Mitglieder der FDP werden über den Verbleib der Partei in der Ampel abstimmen. Dafür hat der Bundesvorstand jetzt den Weg frei gemacht.
Quelle: ZDFheuteCDU bricht mit Merkels Islam-Politik
Die CDU wagt die Kehrtwende – und bricht mit der Islam-Politik von Alt-Kanzlerin Merkel.
Quelle: bild.deSPD leidet unter Realitätsverlust. Will Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten
Die SPD will den Familiennachzug für Migrantengruppen wie Syrer ausweiten – und löst damit einen neuen Konflikt in der Koalition aus. Die FDP widerspricht scharf und nennt den Beschluss der Kanzlerpartei „realitätsfern“. Die Union befürchtet neue Anreize für die Flucht nach Deutschland.
Quelle: DIE WELTPrinz bei Wahl zum Landesvorsitz dreimal durchgefallen. Grünen stehen vor Scherbenhaufen
Zuvor war die 44-jährige Tanja Prinz in drei Wahlgängen durchgefallen. Ihre Partei sucht nach der richtigen Richtung.
Quelle: Süddeutsche.deUSA lehnen Waffenstillstand in Gaza ab. Die Nacht im Überblick
Im Gaza-Krieg schlagen Hilfsorganisationen Alarm, die Versorgung der Zivilisten stehe vor dem Kollaps - Dennoch stellen sich die USA als Israels Verbündeter gegen einen Waffenstillstand. Im Folgenden ein Überblick über die Ereignisse der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.
Quelle: GMX NewsSo viele Menschen wie nie mit Scholz und Ampel unzufrieden
So kritisch haben die Deutschen wohl noch nie auf die Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ampel-Koalition geblickt. Nur 20 Prozent bewerten Scholz‘ Arbeit positiv, während zwei Drittel der Befragten sie als schlecht ansehen. Das Vertrauen in die Regierungsführung ist selbst bei den meisten SPD-Wählern erschüttert.
Quelle: RND.de